Maria Windhager
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arminwolf.at
Das war eines der bemerkenswertesten Polit-Interviews der letzten Jahre: Der Vertreter des ÖVP-Ethikrats sagt zusammengefasst, Wöginger hätte gar nichts falsch gemacht, der Ethikrat habe kein Problem damit und Wöginger habe vor Gericht nur Verantwortung übernommen, damit das böse Verfahren endet.
Fasslabend über Wöginger: Die Normalität des Postenschachers
Der ÖVP-Klubobmann hätte kein Fehlverhalten an den Tag gelegt, sagte Fasslabend vom ÖVP-Ethikrat in der "ZiB 2". Wöginger sei eine integre Persönlichkeit
www.derstandard.at
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doroblancke.bsky.social
Klare Analyse von @kappachers.bsky.social
Beruhigend zu wissen, dass es auch noch solchen Journalismus, solche Analysten gibt.
#ÖVP #Wöginger
Kappacher (ORF) zu Folgen der Wöginger-Diversion
sound.orf.at
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presserat.bsky.social
Eine ziemlich absurde Beschwerde eines Tiroler Lokalpolitikers...
presserat.bsky.social
Züruckweisungsbeschluss des Vors. des Senats 3: Der GF eines Architekturbüros ist gleichzeitig Vizebürgermeister der Gemeinde Jenbach. Der Vors. des Senats hält diese Erwähnung in einem Artikel der tt.com für vollkommen unbedenklich. 1/4 presserat.at/rte/upload/e...
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tt.com
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sosmitmensch.at
Rechtsextremismus in Österreich erreicht Rekordwerte – doch Polizei & Justiz handeln zu zögerlich. Zahlreiche Persönlichkeiten fordern jetzt einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. Wir unterstützen das! www.stopptdierechten.at/2025/10/08/d...
Rechtsextremismus in Österreich erreicht Rekordwerte – doch Polizei & Justiz handeln zu zögerlich. Zahlreiche Persönlichkeiten fordern jetzt einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. Wir unterstützen das! https://www.stopptdierechten.at/2025/10/08/den-rechtsextremismus-endlich-wirksam-bekaempfen/
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oliverscheiber.eu
Bald startet die 1. österreichische Demokratiewoche:

Demokratiewoche
Eine Woche lang österreichweit die Demokratie feiern: Diskussionen, Vorträge, Filmvorführungen, Theater, Tanz, Musik und vieles mehr!

Das Programm:
DEMOKRATIEWOCHE - Bündnis 2025
Eine Woche lang österreichweit die Demokratie feiern: Diskussionen, Vorträge, Filmvorführungen, Theater, Tanz, Musik und vieles mehr!
buendnis2025.at
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oliverdasgupta.bsky.social
Der Wiener Anton Schmid (1900-1942) rettete im von Nazi-Deutschland besetzten Litauen hunderte jüdische Menschen vor der Ermordung. Seine Aktionen flogen auf, der Feldwebel wurde hingerichtet. Seiner Frau schrieb Schmid: „Ich habe nur als Mensch gehandelt und wollte ja niemandem weh tun.“ #Holocaust
bundespraesident.at
Wir ehren heute in Vilnius einen „Gerechten unter den Völkern“ – den österreichischen Widerstandskämpfer Anton Schmid. (1/2)
Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Kranzniederlegung
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arminwolf.at
Auch interessant an der „Verantwortungsübernahme“ des ÖVP-Klubchefs in einem Prozess wg. Anstiftung zum Amtsmissbrauch (+ Zahlung eines Bußgelds von € 44.000): Bisher gibt es aus der ÖVP kein Wort der Entschuldigung.
Weder an die damals benachteiligte Bewerberin, noch an die Öffentlichkeit.
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kappachers.bsky.social
Wir haben heute früh noch einmal analysiert wie die ÖVP mit dem
Faktum umgeht dass ihr Klubchef wegen eingestandener Beteiligung am Bilderbuch-Postenschacher ums FA Braunau vom Gericht eine Geldbuße von 44.000 Euro auferlegt bekommen hat. 1/3 sound.orf.at/radio/oe1/be...
Kappacher (ORF) zu Folgen der Wöginger-Diversion
sound.orf.at
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kappachers.bsky.social
Den entscheidenden Satz aus dem Verhaltenskodex haben sie einfach weggelassen. 3/3
„Funktionsträgerinnen und Funktionsträger sind für alle Bürger ansprechbar. Sie kümmern sich um Bürgeranliegen und bemühen sich um Lösungen. 


Dabei ist darauf zu achten, dass es nicht zu unzulässiger Einflussnahme, inhaltlicher oder zeitlicher Bevorzugung insbesondere gegenüber Dritten kommt."
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kappachers.bsky.social
Die Stellungnahme des ÖVP „Ethikrates“ dazu ist dermaßen jenseitig & dreist dass ich es hier noch einmal dokumentieren möchte: 2/3
Im Verhaltenskodex heißt es wörtlich :
Politische Verantwortungsträger „kümmern sich um Bürgeranliegen und bemühen sich um Lösungen". Dies gehört zu den Aufgaben von Volksvertretern.Das hat August Wöginger in seiner Funktion als Wahlkreisabgeordneter auch in diesem speziellen neun Jahre zurückliegenden Fall getan und mit der heutigen Diversion die Verantwortung übernommen.Im Übrigen hatten die Mitglieder des VP-Ethikrates vor über einem Jahr bereits eine ausführliche Aussprache mit Klubobmann Wöginger, in der er überzeugend seine Haltung und Motivation dargelegt hat - das heißt, der Ethikrat hat sich mit der Fragestellung bereits pro-aktiv auseinandergesetzt.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme und freundlichen Grüßen
Waltraud Klasnic
windhager.bsky.social
Das zentrale Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs muss auch gelebt werden: „Die kompromisslose Ablehnung des Nationalsozialismus ist ein grundlegendes Merkmal der wiedererstandenen Republik. Ausnahmslos jede Staatstätigkeit hat sich an diesem Verbot zu orientieren."
windhager.bsky.social
Verbotsgesetz - Entwicklung zur Straflosigkeit?
Der antifaschistische Auftrag Österreichs durch Sicherheitsbehörden und Justiz wir immer weniger erfüllt: Dringender Handlungsbedarf für Innenminister Gerhard Karner und Justizministerin Anna Sporrer @annasporrer.bsky.social
ooe.orf.at/stories/3324...
Prominente fordern mehr Einsatz gegen Rechtsextremismus
In einem offenen Brief des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) und des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus haben Prominente vor allem aus Kunst und Kultur die Regierung aufgefordert, ...
ooe.orf.at
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lukasgg.bsky.social
Am meisten regt mich die dumm-dreiste Argumentation der #ÖVP auf, Wöginger hätte sich nur um ein Bürgeranliegen gekümmert.

Das "Bürgeranliegen" kam von ÖVP-Bürgermeister in einem Stellenbesetzungsverfahren im unmittelbaren Einflussbereich des ÖVP-geführten Finanzministeriums.
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kathrinstainerh.bsky.social
Causa Wöginger: Das Gericht sieht keinen Schaden, ich heute in den @vorarlbergern.bsky.social hingegen schon.
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nouvella.bsky.social
Ich finde ja das Urteil zeigt auch die tiefsitzende Misogynie der ÖVP und die Verlogenheit der Politik.

"Wir brauchen keine Frauenquote, weil da kommen unqualifizierte Quotenfrauen zum Zug. Kompetente, qualifizierte Frauen brauchen keine Quote"
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simonrosner.bsky.social
Ich hab's euch jetzt rahmen lassen. Man sollte das ins Haus der Geschichte hängen.
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brodnig.bsky.social
Was können wir tun gegen eine verrohte politische Diskussionskultur?

Darüber spreche ich kommenden Mittwoch (15.10.) im des Haus des Meeres in Wien

Freu mich auf das gemeinsame Diskutieren!

Tickets hier: rooftop.haus-des-meeres.at/de/brodnig
Foto von mir und Text: KULTURWELLE
Musik & Meer
15.10.
INGRID BRODNIG
Wider die Verrohung
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diedunkelkammer.bsky.social
Das M in Montag steht für Million ☝🏻 Vor Kurzem hat die Dunkelkammer die 3 Millionen Downloads geknackt. Erst im März haben wir die 2 Millionen Downloads erreicht. Dass wir noch im selben Jahr die nächste Million feiern dürfen, haben wir alleine unseren Hörer*innen, also euch allen, zu verdanken!!
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nanasiebert.bsky.social
Kollege Sebastian Prokop und ich erzählen, warum @derstandard.at und ORF gemeinsam eine große Medienkompetenz-Initiative starten.

Unser Ansatz: bei den Lehrer:innen beginnen, die Multiplikatoren für eine ganze Generation sind.
#FaktenbrauchenVerbündete
"Desinformation ist größte Gefahr für Demokratie"
STANDARD und ORF starten eine gemeinsame Offensive für Medienkompetenz an Schulen nach dem Motto #FaktenbrauchenVerbündete
www.derstandard.at
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wobo.bsky.social
Kluger, rechtskundiger und faktenbasierter Beitrag von UniProf #AloisBirklbauer

Das „Volksempfinden“ als treibende Kraft für Reformen zu nutzen, untergräbt eine vernunftgeleitete Kriminalpolitik, die wesentlich für einen demokratisch-liberalen Rechtsstaat ist.

www.derstandard.at/story/300000...
Milde bei Sexualdelikten? Mitnichten!
Ein Freispruch sorgt für Empörung: Wer nicht in den Tenor der "notwendigen Strafverschärfung" einstimmt, dem wird Verharmlosung oder Verhöhnung der Opfer vorgeworfen. Ein Blick auf die Fakten würde he...
www.derstandard.at
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embacher.bsky.social
Wo ist das Vertrauen in den Rechtsstaat? fragt Kollegin Caspar-Bures nach den unerträglichen Angriffen auf die Justiz. In den Händen des wildgewordenen Boulevards und von Politiker:innen, die ganz selbstverständlich die Unschuldsvermutung missachten. Nur zur Rolle des Opfervertreters schweigen alle.