Nach dem furchtbaren Anschlag war ich gestern in #Magdeburg. Heute, am 4. Advent, möchte ich Ihnen und Euch ein paar Gedanken mit in die nächsten Tage geben. Ich wünsche Ihnen, ich wünsche Euch Trost, Kraft und Zuversicht – und eine gute Weihnachtszeit.
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Heute haben wieder tausende in Berlin gegen Rechtsextremismus demonstriert. Konservative, Sozialdemokraten, Grüne, Liberale und Linke - Demokrat:innen haben sich heute geschlossen den Feinden der Demokratie entgegengestellt. Ein starkes Zeichen.

Seit 100 Tagen sind 136 Israelis in den Händen der Hamas. 100 Tage Angst, Verzweiflung, Dunkelheit, Schmerz - für die Geiseln und ihre Familien. Ich erwarte mehr Druck der internat. Gemeinschaft auf die Terroristen. Es muss Priorität Israels sein, ALLE aus der Hölle zu befreien.

Bundesminister Robert Habeck zu ersten Schätzungen der Agora Energiewende zum CO2-Ausstoß Deutschlands im Jahr 2023.

Wir novellieren das #Bundespolizeigesetz. Was frühere Regierungen oft angekündigt und immer verschoben haben, bringt nun die #Ampel 🚦auf den Weg. Zeitgemäße Rechtsgrundlagen, Transparenz und Bürgernähe stärken die Vertrauenskultur zwischen #Polizei und Bürger*innen.

#Rechtsextremismus & #Rechtsterrorismus bekämpfen wir nur durch konkrete politische Maßnahmen. Gemeinsam mit @misbahkhan.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @lamyakaddor.bsky.social @herremmerich.bsky.social zeige ich, wo aktuell Handlungsbedarf besteht. irene-mihalic.de/berlin/inner...

Eine gute Initiative von @gollaleh-ahmadi.bsky.social um den Kampf gegen Hass und Hetze im Internet zu verbessern. Oft sind es vermeintlich hohe Hürden, die Betroffene von einer Anzeige abhalten - hier könnte eine Meldestelle helfen.

Das muss uns Sorgen machen.

Beim Fachgespräch der @gruenefraktionb.bsky.social zum Berliner Sicherheitsgipfel herrschte große Einigkeit: Nachhaltige Sicherheit in der Stadt wird nur erreicht, wenn Gefahrenabwehr und soziale Arbeit ineinandergreifen. Dafür müssen die vereinbarten Maßnahmen des Gipfels jetzt finanziert werden.

"Ich bin es auch leid, dass stets jüdische Organisationen zu Protesten gegen Antisemitismus aufrufen müssen. Es ist vornehmste republikanische Pflicht eines jeden Bürgers dieses Landes, von uns allen, uns dem antisemitischen Hass entgegenzustellen."
www.bundestag.de/mediathek?vi...

In Zeiten, in denen der Antisemitismus in Deutschland wieder offen zutage tritt kommt der Erinnerung an die Opfer der Nazis eine besondere Bedeutung zu. Zum Beispiel an Gittel Silberstein, die am 21. März 1941 in Berlin geboren, am 09. Dezember 1942 nach Auschwitz deportiert und dort ermordet wurde.

„Wir brauchen dringend eine bessere polizeiliche #Erfassung antisemitischer #Straftaten, um mit notwendiger rechtsstaatlicher Entschlossenheit zielgerichtet gegen verschiedenen Formen des #Antisemitismus vorgehen zu können.“, Artikel der @RPonline 👇 rp-online.de/politik/ausl...

„Wir brauchen Lösungen für die nächsten zehn Jahre, aber auch für die nächsten zehn Tage“. Dieses Zitat von @irene-mihalic.de bringt den ganzheitlichen Ansatz des #GruenerPolizeikongress23 von @gruene-bundestag.de auf den Punkt. Prävention, Gefahrenabwehr und Sozialarbeit gehören zusammen gedacht.