Cornelia Moehring
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connimoehring.bsky.social
Cornelia Moehring
@connimoehring.bsky.social
Feministin, MdB Die Linke a.D.
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Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 9, 2025 at 5:58 AM
Danke für diesen Artikel 🙏 Der §218 gehört endlich gestrichen. Sonst wird sich die Versorgungslage und die Situation ungewollt Schwangerer nicht ändern. Unser Körper unsere Emtscheidung ! taz.de/Ungewollt-sc...
Ungewollt schwanger: Im Aufwachraum
Unsere Autorin entscheidet sich für eine Abtreibung. Was ein einfacher Eingriff sein könnte, ist ein politisches und gesellschaftliches Minenfeld.
taz.de
December 9, 2025 at 8:58 AM
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Mit fehlen die Worte.

"Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesänderung, durch die ein sogenannter Pflichtanwalt entfällt. () Der CSU-Politiker argumentierte, Ziel sei es, die Zahl der Abschiebungen zu steigern."

www.deutschlandfunk.de/abschiebehae...
Kein Rechtsbeistand mehr - Abschiebehäftlinge verlieren Anspruch auf Pflichtanwalt
Abschiebehäftlinge in Deutschland haben ihren Anspruch auf einen amtlich zugeteilten Rechtsbeistand verloren.
www.deutschlandfunk.de
December 6, 2025 at 2:28 PM
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Nur 0,38 Prozent aller Bürgergeldbeziehenden wurden im Jahr 2024 sanktioniert, weil sie eine Arbeit oder Maßnahme abgelehnt haben.

Das passiert also fast nie.
December 7, 2025 at 4:00 PM
Kämpfen lohnt. Wer nicht kämpft hat schon verloren. #Mieterproteste #LinkeHilft
December 5, 2025 at 7:19 AM
Das ist so unglaublich, dass ich es garnicht denken mag. Ich hoffe mal, dass der Menschenrechtsausschuss im Bundestag alles unternimmt, um das zu verhindern. Und die demokratischen Fraktionen auch.
taz.de taz @taz.de · 5d
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 7:17 AM
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Bettina Müller, Handelsexpertin bei PowerShift, hat sich für diesen Policy Brief die kolonialen Kontinuitäten in der EU-Handelspolitik zur Rohstoffsicherung angeschaut und gibt 6 notwendige Schritte für eine sozial-ökologische Transformation.
Deutschland importiert über 90% seiner Industrierohstoffe. Seit 2021 schließt die EU strategische Rohstoffpartnerschaften mit Ländern des Globalen Südens. Wir werfen einen kritischen Blick auf diese Handelspolitik zur europäischen Rohstoffsicherung. 👇
www.rosalux.de/publi...
December 2, 2025 at 10:39 AM
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Deutschland importiert über 90% seiner Industrierohstoffe. Seit 2021 schließt die EU strategische Rohstoffpartnerschaften mit Ländern des Globalen Südens. Wir werfen einen kritischen Blick auf diese Handelspolitik zur europäischen Rohstoffsicherung. 👇
www.rosalux.de/publi...
December 1, 2025 at 5:59 PM
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Neuer Vorstand gewählt: @berndriexinger.bsky.social, ehemaliger Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, wurde auf der Mitgliederversammlung der RLS zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertreterin ist Lena Saniye Güngör, geschäftsführendes Vorstandsmitglied Heike Werner. 👇
www.rosalux.de/news/...
November 30, 2025 at 4:01 PM
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www.deutschlandfunk.de/corona-beric...
Ich hatte mal überschlagen, dass eine ca. 2-3 Woche spätere Reaktion in D ca. 60.000 zusätzliche Todesfälle bedeutet hätte. Das scheint wohl mit dieser Schätzung aus UK übereinzustimmen.
Versäumnisse der Regierung Johnson - Corona-Bericht: Tausende vermeidbare Tote in Großbritannien
Eine Expertenkommission in Großbritannien wirft der damaligen konservativen Regierung von Premier Johnson schwere Versäumnisse zum Beginn der Corona-Pandemie 2020 vor.
www.deutschlandfunk.de
November 21, 2025 at 8:43 AM
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Mit welcher Lässigkeit im ganzen Land über die Haltelinie bei der Rente debattiert wird: als ginge es nicht um die Existenzgrundlage älterer Menschen. Als würden 48% ein Leben im Champagnerbad ermöglichen und nicht erhebliche finanzielle Einbußen vor allem für die bedeuten, die kein Vermögen haben.
November 18, 2025 at 10:10 PM
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4/4 Die Linke bleibt dabei: Wir brauchen eine solidarische Kranken- und Pflegeversicherung, in die alle Einkommensarten einzahlen. Nur so gilt: Starke Schultern tragen mehr, Reiche und Gesunde stehen für Ärmere und Kranke ein.
November 19, 2025 at 6:17 AM
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3/4 Die Beitragssätze im kommenden Jahr steigen erneut und machen sich in der Gehaltsabrechnung bemerkbar. Dabei liegen die Lösungen längst auf dem Tisch.
November 19, 2025 at 6:17 AM
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2/4 Die Leidtragenden wären vor allem kranke Menschen und Menschen mit geringem Einkommen. Die Regierung kürzt bei der Versorgung und erkauft sich mit Hilfe von Darlehen und Kommission Zeit, die wir nicht mehr haben.
November 19, 2025 at 6:17 AM
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1/4 Ich bin fassungslos, mit welcher Entschlossenheit Ministerin Warken unser Solidarsystem an die Wand fährt. Nun versucht sie es ein weiteres Mal mit der alten Leier der Zuzahlungen. Unter dem Deckmantel der Effizienz wird hier schrittweise das Solidarprinzip ausgehöhlt.
November 19, 2025 at 6:17 AM
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BREAKING: Eine der besten Reden, die zum AfD-Verbot im Parlament gehalten wurden! 🔥
November 17, 2025 at 10:33 AM
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Wie erklärt man den größten Steuerraub Europas in einer Minute? 🏦
Anne Brorhilker zeigt, was CumEx wirklich ist: organisierte Finanzkriminalität, die den Rechtsstaat herausfordert.
Milliarden verschwinden – die Gesellschaft verliert. Wir brauchen Aufklärung und Konsequenz.
November 12, 2025 at 9:19 AM
3 Stunden Fahrtzeit vom Bahnhof Plön zum Hamburger Hauptbahnhof. Chapeau @deutschebahn.com das muss man erstmal hinkriegen 🤷‍♀️
November 12, 2025 at 9:15 AM
Bahnfahren geht aus SH in den Rest der Republik nur noch mit dem #innerenSchienenersatzverkehr @deutschebahn.com
November 12, 2025 at 8:25 AM
Wenn die #DB einfach einen Halt #HamburgerHauptbahnhof wegen Überfüllung ausfallen lässt - ist das eigentlich eine Entführung oder Freiheitsberaubung?#FragefuereineFreundin 😬
November 12, 2025 at 8:14 AM
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Wir wissen längst, dass Sexkaufverbote zu mehr Gewalt gegen Prostituierte, zu mehr ausbeuterischen Verhältnissen, zu mehr Unterdrückung führt. Wer Frauenrechte (und Rechte von Queers) stärken will, muss patriarchale Gewaltverhältnisse abschaffen.
Prostitution: Klöckner bezeichnet Deutschland als "Puff Europas"
Unter Verweis auf Frauenrechte hat sich Klöckner für ein Prostitutionsverbot nach dem nordischen Modell ausgesprochen. Die Regelung in Deutschland kritisiert sie scharf.
www.zeit.de
November 6, 2025 at 8:55 AM
Dass beim #Hammelsprung nicht die anwesenden MdB durch die Abstimmungstüren gehen, sondern alle rausmüssen und wieder reingehen, ist eigentlich völlig absurd. #Bundestag
November 6, 2025 at 9:34 AM
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#Femizide: Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts.

Täglich werden in 🇩🇪 2–3 Frauen Opfer von versuchten oder vollendeten (möglichen) Femiziden.

Um diese strukturelle Gewalt zu bekämpfen, fragen wir: Was müssen Politik und Gesellschaft tun, um Femizide zu verhindern?

@carmenwegge.bsky.social:
November 3, 2025 at 8:46 AM
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25 Jahre UN-Resolution 1325. Es wurde bereits viel erreicht, jetzt braucht es einen neuen Aktionsplan der Bundesregierung! www.greenpeace.de/frieden/femi...
Feministische Außenpolitik
Grundanliegen von Feminismus ist eine Welt ohne Sexismus und ohne Diskriminierung. Das bedeutet mehr Gleichberechtigung und Selbstbestimmung – nicht nur für Frauen, sondern für alle.
www.greenpeace.de
October 31, 2025 at 7:28 AM