Demokratie verteidigen #AfDVerbotsverfahren 🇪🇺 🇩🇪 🏳️‍🌈 🌍 🌳
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Demokratie verteidigen heißt gegen Faschismus, Hass, Hetze und Fake News aufstehen!
#Demokratie #Klimakrise #TeamWissenschaft #NoAfd #NoBSW
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Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

innn.it/afdverbot

#PRÜF #AFDVerbotsverfahren
Jede kleine Summe hilft die Demokratie gegen Rechtsextreme zu verteidigen:
@volksverpetzer.de
@amadeuantonio.bsky.social
@openpetition.bsky.social
@innnit.bsky.social

Was unterstützt ihr?

#SpendefuerDemokratie
Let's go, make donations. Weil man es dem Staat nicht überlassen kann, was unterstützt und geschützt werden muss.

Jede kleine Summe sichert Leben, Würde und Zukunft.

In diesem Jahr bei mir u.a.:

@msf.de Ärzte ohne Grenzen
@gazasoupkitchen.bsky.social
@fragdenstaat.de

Was ermöglicht ihr?
December 30, 2025 at 7:13 PM
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Bundespolitische Initiative angekündigt: Hamburger Koalition nimmt Anlauf für ein AfD-Verbot

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#taz #grbsb

Rot-Grün in Hamburg will ein Verbot der AfD prüfen lassen, sobald gerichtlich entschieden ist, dass diese als rechtsextrem bezeichnet werden darf. mehr...
Bundespolitische Initiative angekündigt: Hamburger Koalition nimmt Anlauf für ein AfD-Verbot
Rot-Grün in Hamburg will ein Verbot der AfD prüfen lassen, sobald gerichtlich entschieden ist, dass diese als rechtsextrem bezeichnet werden darf.
taz.de
December 30, 2025 at 4:57 PM
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Das ist mal wieder ein Beleg dafür, dass die Menschen gar nicht so egoistisch und selbstsüchtig sind, wie man versucht zu behaupten, um politische Maßnahmen gegen Schwächere zu rechtfertigen.
Nein, wir sind emphatisch und hilfsbereit. Lasst euch nix erzählen!
Berlin: Spenden und Unterstützung für Kältebusse - Arbeit kann weitergehen.

www.zdfheute.de/panorama/ber...
December 30, 2025 at 1:42 PM
AfD auf der Münchner Sicherheitskonferenz? Dann kann sie die Ergebnisse aus 40.000 Kleinen Anfragen ja direkt an ihre autokratischen Ansprechpartner weitergeben, Herr Ischinger.

#AfDSicherheitsrisiko #AfDraus
#MünchnerSicherheitskonferenz
December 30, 2025 at 5:08 PM
Prüfung rettet übrigens Freiheit!
📣 Demos am 2. Samstag jeden Monat um 14:00 Uhr

Wir werden mehr! Hier die nächsten Demos- bitte schonmal vormerken.

Mehr im Neuen Jahr 2026! Kommt alle gut hinein! 🌟
December 30, 2025 at 5:01 PM
Save the date schonmal vor den Feiertagen: Am 10.01. gehen wir wieder gemeinsam auf die Straße!

📅 10.01.2026 (Samstag)
⏰ 14 Uhr
📍 München, Geschwister-Scholl-Platz

#pruef
December 30, 2025 at 4:54 PM
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Save the date schonmal vor den Feiertagen: Am 10.01. gehen wir wieder gemeinsam auf die Straße!

📅 10.01.2026 (Samstag)
⏰ 14 Uhr
📍 Hamburger Innenstadt (genauer Ort folgt)

#pruef
December 20, 2025 at 7:56 PM
DM bleibt im Verband, der die AfD hoffähig machen will. Rossmann steigt aus. Die Wahl an der Drogeriekasse ist damit eindeutig.

#RossmannStattDM #KeineNormalisierungDerAfD
November 27, 2025 at 1:34 PM
Was tut die Stadt Gießen gegen den Aufmarsch der Neonazis "Möchtegern-SA"? Wie schützt sie die Demonstrationen für Demokratie? #Gießen
taz.de taz @taz.de · Nov 24
Im Schatten der Antifa-Mobilisierung nach Gießen wollen junge Neonazis in Mitte aufmarschieren. Sie suchen Anschluss an die Strukturen der Ex-NPD.
Nazidemo in Berlin: Möchtegern-SA will aufmarschieren
Im Schatten der Antifa-Mobilisierung nach Gießen wollen junge Neonazis in Mitte aufmarschieren. Sie suchen Anschluss an die Strukturen der Ex-NPD.
taz.de
November 24, 2025 at 1:34 PM
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Beim AfD-Nazitreffen in Gießen versucht die Stadt den Gegenprotest zu erschweren, indem sie ihn nach außen verdrängt. #Versammlungsfreiheit beinhaltet aber, höchstrichterlich bestätigt, dass man in Hör- und Sichtweite protestieren kann. www.giessener-allgemeine.de/giessen/stad...
Stadt Gießen verlegt AfD-Demo – DGB und Bündnis kündigen Klage an
Die Behörden verlegen die Proteste gegen die AfD-Jugend aus Sicherheitsgründen. Die Organisatoren sehen ihr Versammlungsrecht bedroht.
www.giessener-allgemeine.de
November 22, 2025 at 12:37 PM
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Hier findet Ihr jede Menge Infos zu den Aktionen gegen die Neugründung einer AfD-Jugendorganisation dieses Wochenende in #Gießen:

#tdgr

www.aufstehen-gegen-rassismus.de/giessen-2911/
Nie wieder HJ! Am 29.11. nach Gießen! – Aufstehen gegen Rassismus!
Am 29. & 30.11. will die AfD ihre neue Jugendorganisation gründen Die alte AfD-Jugend “Junge Alternative” (JA) wurde Anfang 2025 aufgelöst. Sie war seit ihrer Gründung eine extrem Rechte Parallelstruk...
www.aufstehen-gegen-rassismus.de
November 24, 2025 at 10:03 AM
Die Stadt Gießen muss die Demo vor den Messehallen freigeben. Demokratie ist nicht verhandelbar. #Gießen
November 24, 2025 at 1:20 PM
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Gießen muss die Beschränkungsverfügung sofort aufheben! Der antifaschistische Protest gegen Neugründung der AfD-Jugend muss wie geplant vor Hessenhallen stattfinden. Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar – Protest muss sichtbar & hörbar sein!
#widersetzen #gießen #dielinke #antifa #antifaschis
November 23, 2025 at 3:33 PM
🚨29. November: Widersetzen‼️

Komm zum Protest gegen den AfD-Parteitag und die Gründung ihrer neuen rechtsextremen Jugend. Über 200 Busse fahren bundesweit!

👉 Infos: @Widersetzen24

widersetzen.com/mitmachen/#g...
November 24, 2025 at 1:15 PM
Die gesamte Zivilgesellschaft ist unterwegs, um sich der menschenverachtenden Ideologie der AfD entgegenzustellen. Mach mit‼️ Komm nach Gießen‼️

5:00 Uhr Infopoint Bhf Gießen
6:30 Uhr Friedrichstr. /Frankfurter Str. ->
8:00 Uhr DGB Kundgebung an den Messehallen
November 24, 2025 at 1:13 PM
🚨 Demokratie braucht Transparenz‼️🧵

Die CDU blockiert die Veröffentlichung dieser Petition für einen #SpahnUntersuchungsausschuss
Diese Woche Entscheidung des PA‼️

👉 Schreibt an den PA, fordert:
➡️ Veröffentlichung & Mitzeichnung ermöglichen!
📧 [email protected]
Nr. und Vorlage unten 👇
November 24, 2025 at 12:54 PM
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Die haben wirklich nichts kapiert

„Dieses Gericht hat dem deutschen Volke, hat der Welt eine Lektion gelesen — über demokratische Justiz, über mehr: über Gerechtigkeit. Es hat die Vorwürfe über ein zu bürokratisches Verfahren eingesteckt, ohne sich darum zu kümmern; …“
„Recht für Unrecht“: Der Tagesspiegel über das Urteil im Bergen-Belsen-Prozess
„Zum Lüneburger Schuldspruch“ schrieb Tagesspiegel-Gründer Walther Karsch am 20. November 1945 – dem Tag an dem der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher der Nazis begann.
www.tagesspiegel.de
November 20, 2025 at 5:32 PM
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In der WELT heißt es in einem Kommentar zu dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Durchsuchungen bei Abschiebungen:

"Das stärkt die Grundrechte – doch es schwächt den Rechtsstaat."

Nunja, die Stärkung der Grundrechte, genau das ist, was den Rechtsstaat ausmacht.
November 20, 2025 at 3:27 PM
Staatsminister #Weimer kassiert über seine Firma nicht nur 80.000€ für exklusive Ministertreffen, die bayerische #CSU-Staatsregierung überweist seiner Firma auch noch zusätzliche 700.000 € unseres Steuergeldes.

Die Staatsanwaltschaft sollte Ermittlungen aufnehmen.

#WeimerRücktritt #schwarzerFilz
November 20, 2025 at 11:43 PM
Seit 2023 wird ein Gutachten verheimlicht, das belegt: #Bürgergeld reicht nicht für gesunde Kinderernährung. Merz, Linnemann, Söder schweigen dazu – aber für billige Parolen sind sie immer laut. Wofür steht das C?
@cducsubt.bsky.social

www.riffreporter.de/de/wissen/bu...
November 20, 2025 at 11:15 PM
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🎉 210 Busse aus über 50 Städten 🤯

Damit wir in den Städten entscheiden können, ob wir weitere Busse buchen, ist es super wichtig, dass du dir jetzt dein Ticket sicherst. 🙏🚍
Bald können wir so kurzfristig keine zusätzlichen Busse mehr bestellen!

🎟️ Tickets hier sichern: tickets.widersetzen.com
November 17, 2025 at 1:17 PM
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In 10 Tagen stehen wir gemeinsam in Gießen – tausende Menschen, die sich der Gründung der neuen AfD-Jugend in den Weg stellen. ❤️‍🔥

🚌 Anreise mit dem Bus
🎟️ Tickets hier: tickets.widersetzen.com

❗ Klar ist:
Die Gründung der neuen AfD-Jugend am 29. & 30.11. darf nicht stattfinden. Punkt.
November 19, 2025 at 8:38 PM
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Das gilt übrigens auch für Sadomasochismus. Nur für den Fall, dass wer kranke Vorstellungen hat zu dem Thema.
November 19, 2025 at 5:33 PM
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Milde Urteile für Neonazis nach gewalttätigem Übergriff auf eine Gruppe Linker: Auch Elblandrevolte-Anführer Finley Prüger erhält nur Bewährung. Durch den Prozess stilisierte er sich zur Szenegröße – rechtsextreme Aufmärsche waren zuletzt von ‚Free Finley‘-Postern und Rufen geprägt
Übergriff auf Linke-Politikerin: JN-Kader zu Bewährungsstrafe verurteilt
Nach einem gewalttätigen Übergriff junger Neonazis in Görlitz auf eine Gruppe Linker, darunter eine Linke-Kommunalpolitikerin, erhielten zwei Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung Bewährungss...
www.endstation-rechts.de
November 19, 2025 at 11:24 AM