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Schützen wir, was wir brauchen. Jeden Tag mit einer kleinen Tat.
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Die AfD radikalisiert sich weiter und verkauft Deutschland außenpolitisch als „autoritären Staat“. Warum Trump und MAGA der Partei als vermeintlicher Schutz vor dem Verbotsverfahren dienen, wie das demokratische Institutionen delegitimiert und warum das brandgefährlich ist: unsere Analyse.
Radikalisierung: Schützt Trump die AfD vor dem Verbotsverfahren?
Die AfD ist rechtsextremer denn je. Die Angst vor einem Parteiverbotsverfahren scheint verflogen. Ein Grund dafür heißt Donald Trump. Die Analyse.
www.belltower.news
January 20, 2026 at 9:48 AM
Die AfD radikalisiert sich weiter und verkauft Deutschland außenpolitisch als „autoritären Staat“. Warum Trump und MAGA der Partei als vermeintlicher Schutz vor dem Verbotsverfahren dienen, wie das demokratische Institutionen delegitimiert und warum das brandgefährlich ist: unsere Analyse.
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Heute abend @unierfurt.bsky.social : Podiumsdiskussion "Engagiert statt ohnmächtig! Strategien für demkoratische Resilienz" Mit Kathrin Göring-Eckhardt (MdB), @verfassungsblog.de und Franziska Wittau (LpB). 18 Uhr, HS 2: Infos: www.uni-erfurt.de/staatswissen...
January 20, 2026 at 10:49 AM
Heute abend @unierfurt.bsky.social : Podiumsdiskussion "Engagiert statt ohnmächtig! Strategien für demkoratische Resilienz" Mit Kathrin Göring-Eckhardt (MdB), @verfassungsblog.de und Franziska Wittau (LpB). 18 Uhr, HS 2: Infos: www.uni-erfurt.de/staatswissen...
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Nach jedem neuen außenpolitischen Trump-Willkürakt wichtiger: Österreich und die EU-Initiative für digitale Souveränität www.golem.de/news/abschie...
Abschied von Microsoft und VMware: Österreichs Roadmap zur digitalen Souveränität - Golem.de
Österreich ist nicht gerade für Softwareinnovationen bekannt. Nun führt es aber eine Initiative für mehr digitale Souveränität in der EU an.
www.golem.de
January 19, 2026 at 4:50 PM
Nach jedem neuen außenpolitischen Trump-Willkürakt wichtiger: Österreich und die EU-Initiative für digitale Souveränität www.golem.de/news/abschie...
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Es ist ein Bruch der internationalen Ordnung. Mehr denn je braucht es Klarheit, bei der Außen- & Innenpolitik.
Auf unserer Vorstandsklausur im Fokus:
Bevölkerungsschutz & Schutz kritischer Infrastruktur, Europas Rolle in der internationalen Ordnung sowie Teilhabe & Perspektiven für junge Menschen.
Auf unserer Vorstandsklausur im Fokus:
Bevölkerungsschutz & Schutz kritischer Infrastruktur, Europas Rolle in der internationalen Ordnung sowie Teilhabe & Perspektiven für junge Menschen.
January 19, 2026 at 5:20 PM
Es ist ein Bruch der internationalen Ordnung. Mehr denn je braucht es Klarheit, bei der Außen- & Innenpolitik.
Auf unserer Vorstandsklausur im Fokus:
Bevölkerungsschutz & Schutz kritischer Infrastruktur, Europas Rolle in der internationalen Ordnung sowie Teilhabe & Perspektiven für junge Menschen.
Auf unserer Vorstandsklausur im Fokus:
Bevölkerungsschutz & Schutz kritischer Infrastruktur, Europas Rolle in der internationalen Ordnung sowie Teilhabe & Perspektiven für junge Menschen.
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Sie sind nicht notwendig, unverhältnismäßig, aber gefährliche Waffen: #Staatstrojaner sind als äußerst invasiv abzulehnen www.swr.de/swrkultur/wi...
Spähsoftware im Handy – Wie Staaten uns heimlich überwachen
Unter Auflagen können Sicherheitsbehörden Spähsoftware benutzen, um Kriminelle zu überführen. Doch in der EU häufen sich Fälle, in denen etwa Regierungs-Kritiker illegal ausspioniert werden. Eine…
www.swr.de
January 19, 2026 at 9:27 AM
Sie sind nicht notwendig, unverhältnismäßig, aber gefährliche Waffen: #Staatstrojaner sind als äußerst invasiv abzulehnen www.swr.de/swrkultur/wi...
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"Rechtsstaat" meint übrigens nicht Durchgriffsrechte des Staates, sondern Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat.
Die politische Rhetorik der "vollen Härte des Rechtsstaats", die Polizei und Justiz als Drohinstanz nutzt, ist Sinn verdrehend und im Kern verfassungsfeindlich.
Die politische Rhetorik der "vollen Härte des Rechtsstaats", die Polizei und Justiz als Drohinstanz nutzt, ist Sinn verdrehend und im Kern verfassungsfeindlich.
January 12, 2026 at 8:24 AM
"Rechtsstaat" meint übrigens nicht Durchgriffsrechte des Staates, sondern Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat.
Die politische Rhetorik der "vollen Härte des Rechtsstaats", die Polizei und Justiz als Drohinstanz nutzt, ist Sinn verdrehend und im Kern verfassungsfeindlich.
Die politische Rhetorik der "vollen Härte des Rechtsstaats", die Polizei und Justiz als Drohinstanz nutzt, ist Sinn verdrehend und im Kern verfassungsfeindlich.
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youtube.com/watch?v=mQ-Y...
Mit den OMAS GEGEN RECHTS!
So geht generationsübergreifender Kampf gegen Rechts!
Mit den OMAS GEGEN RECHTS!
So geht generationsübergreifender Kampf gegen Rechts!
TYNA - Schubladen (Offizielles Video)
YouTube video by TYNA
youtube.com
January 13, 2026 at 10:04 AM
youtube.com/watch?v=mQ-Y...
Mit den OMAS GEGEN RECHTS!
So geht generationsübergreifender Kampf gegen Rechts!
Mit den OMAS GEGEN RECHTS!
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Daniel Günther ist das Korrektiv, das wir heute brauchen: In einer Zeit, in der alles schwankt, ist sein Nein zur AfD kein Taktieren, sondern ein Anker. Während die Wut-Blase im Netz Schaum vorm Mund hat, zeigt er, was echtes Rückgrat bedeutet. -goia
taz.de/Daniel-Guent...
taz.de/Daniel-Guent...
Daniel Günther im Shitstorm: Wehrhafter Demokrat
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich kritisch zu Social Media und Fake News geäußert - manchen passt das gar nicht.
taz.de
January 16, 2026 at 9:53 PM
Daniel Günther ist das Korrektiv, das wir heute brauchen: In einer Zeit, in der alles schwankt, ist sein Nein zur AfD kein Taktieren, sondern ein Anker. Während die Wut-Blase im Netz Schaum vorm Mund hat, zeigt er, was echtes Rückgrat bedeutet. -goia
taz.de/Daniel-Guent...
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Du hast Bammel vor dem Wahljahr? Da haben wir was gegen! Engagiere dich in einer unserer 28 Lokalgruppen und werde aktiv! Komm zu einem Infostand, einem Neuentreffen oder einer Kundgebung und sprich uns an! #afdverbotjetzt #keineausredenmehr #niewiederistjetzt #hannover #halle #berlin
January 17, 2026 at 4:30 PM
Du hast Bammel vor dem Wahljahr? Da haben wir was gegen! Engagiere dich in einer unserer 28 Lokalgruppen und werde aktiv! Komm zu einem Infostand, einem Neuentreffen oder einer Kundgebung und sprich uns an! #afdverbotjetzt #keineausredenmehr #niewiederistjetzt #hannover #halle #berlin
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ICE-Menschenjagd: #Palantir liefert das Rückgrat, führt Daten zusammen: Zielpersonenpriorisierung, Dossiers, Echtzeitüberwachung, Festnahme-Koordination netzpolitik.org/2026/us-einw...
US-Einwanderungsbehörde: Mit Palantir und Paragon auf Migrantenjagd
Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das
netzpolitik.org
January 17, 2026 at 10:59 AM
ICE-Menschenjagd: #Palantir liefert das Rückgrat, führt Daten zusammen: Zielpersonenpriorisierung, Dossiers, Echtzeitüberwachung, Festnahme-Koordination netzpolitik.org/2026/us-einw...
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"Ibrahim Akkuş ist mit 70 Jahren an den Folgen des rassistischen Anschlags von Hanau gestorben. Er kämpfte gegen Einsamkeit und das Vergessenwerden."
💔 // @yagmurekimcay.bsky.social
https://taz.de/Hanau-Ueberlebender-stirbt-an-Spaetfolgen/!6146257/
💔 // @yagmurekimcay.bsky.social
https://taz.de/Hanau-Ueberlebender-stirbt-an-Spaetfolgen/!6146257/
Hanau-Überlebender stirbt an Spätfolgen: „Ich wünsche mir, dass Menschen einander nicht töten“
Ibrahim Akkuş ist mit 70 Jahren an den Folgen des rassistischen Anschlags von Hanau gestorben. Er kämpfte gegen Einsamkeit und das Vergessenwerden.
taz.de
January 16, 2026 at 7:56 PM
"Ibrahim Akkuş ist mit 70 Jahren an den Folgen des rassistischen Anschlags von Hanau gestorben. Er kämpfte gegen Einsamkeit und das Vergessenwerden."
💔 // @yagmurekimcay.bsky.social
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Samstag mobilisieren Gruppen, die seit dem 7. Oktober die antiisraelische Szene prägen, nach Connewitz – einem israelsolidarischen Stadtteil Leipzigs. Initiator*innen des Gegenprotestes bereiten sich auf eine Demonstration gewaltbereiter Israelhasser vor.
Interview: So bereitet sich Connewitz auf den Angriff vor
Am 17. Januar wollen gewaltbereite linksautoritäre Gruppen durch Leipzig ziehen, um Zionist*innen einzuschüchtern. Dagegen gibt es Widerstand.
www.belltower.news
January 15, 2026 at 1:29 PM
Samstag mobilisieren Gruppen, die seit dem 7. Oktober die antiisraelische Szene prägen, nach Connewitz – einem israelsolidarischen Stadtteil Leipzigs. Initiator*innen des Gegenprotestes bereiten sich auf eine Demonstration gewaltbereiter Israelhasser vor.
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Rechtsextreme greifen Demokratie an, ihr haltet dagegen. Deswegen wollen wir euch unterstützen! Wir fördern Initiativen, die Schutzräume schaffen, Betroffene unterstützen und demokratische Teilhabe stärken. Besonders in Ostdeutschland und im ländlichen Raum. Jetzt Projekte einreichen und bewerben.
Gegenwind 2026 – Fonds gegen Rechtsextremismus - Amadeu Antonio Stiftung
Rechtsextreme Normalisierung ist Realität – doch der Gegenwind gegen Hass und Hetze ist stark! Demokratische Standards wie Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz, Achtung der Grundrech...
www.amadeu-antonio-stiftung.de
January 9, 2026 at 2:54 PM
Rechtsextreme greifen Demokratie an, ihr haltet dagegen. Deswegen wollen wir euch unterstützen! Wir fördern Initiativen, die Schutzräume schaffen, Betroffene unterstützen und demokratische Teilhabe stärken. Besonders in Ostdeutschland und im ländlichen Raum. Jetzt Projekte einreichen und bewerben.
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Weltweit geraten Grundrechte unter Druck. In Deutschland, in Europa, in den USA.
⚠️ Die Frage lautet nicht mehr, ob die Demokratie verteidigt werden muss – sondern wie.
Unser Beitrag: Expertise demokratisieren und damit Debatten gestalten. 🧵⬇️
💳 verfassungsblog.de/support
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💳 verfassungsblog.de/support
November 13, 2025 at 12:07 PM
Weltweit geraten Grundrechte unter Druck. In Deutschland, in Europa, in den USA.
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“It’s Geoeconomics, Stupid”
The Greenland crisis puts geoeconomics centre stage, with the US using economic and coercive instruments to achieve strategic geopolitical goals.
ANDREA OTT on how Europe should navigate the brave new world of geoeconomics.
verfassungsblog.de/greenland-ge...
The Greenland crisis puts geoeconomics centre stage, with the US using economic and coercive instruments to achieve strategic geopolitical goals.
ANDREA OTT on how Europe should navigate the brave new world of geoeconomics.
verfassungsblog.de/greenland-ge...
January 15, 2026 at 10:58 AM
“It’s Geoeconomics, Stupid”
The Greenland crisis puts geoeconomics centre stage, with the US using economic and coercive instruments to achieve strategic geopolitical goals.
ANDREA OTT on how Europe should navigate the brave new world of geoeconomics.
verfassungsblog.de/greenland-ge...
The Greenland crisis puts geoeconomics centre stage, with the US using economic and coercive instruments to achieve strategic geopolitical goals.
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Mit Hamburg hat sich jetzt schon das vierte Landesparlament entschieden, auf die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens hinzuarbeiten!
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #keineausredenmehr #pruef #hamburg
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #keineausredenmehr #pruef #hamburg
![Zitat aus dem Antrag: “Sobald das Verwaltungsgericht Köln den Eilantrag der AfD ablehnt und die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem [...] bestätigt, soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die die relevante Erkenntnislage zusammenträgt, bewertet und auf die Tragfähigkeit für ein erfolgversprechendes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht prüft. Dabei sind verschiedene Optionen zu prüfen: ein mögliches Parteiverbot, ein Teilverbot einzelner Landesverbände oder der Entzug staatlicher Parteienfinanzierung. Kommt die Arbeitsgruppe zu einem tragfähigen Ergebnis, wird sich Hamburg auf Bundesebene für die Einleitung eines Verfahrens nach Artikel 21 Absatz 2 oder 3 des Grundgesetzes und § 43 des Bundes-verfassungsgerichtsgesetz einsetzen – mit dem Ziel, die Verfassungswidrigkeit der AfD beziehungsweise deren Ausschluss von der staatlichen Finanzierung feststellen zu lassen.” (Q2)](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:cy4khef3xjxozd5modqf5ycp/bafkreigubeqc74oxsofl2moyoscgesy65stmmlizeiqpfqlxsziqkoopjm@jpeg)
![Was bedeutet das genau? Das ist ein weiteres wichtiges Zeichen der Länder, das wir sehr begrüßen! Aber der Wortlaut des Antrags bedeutet auch erstmal: warten, warten, warten. Denn: Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes, die noch Wochen bis Monate dauern kann, soll erst die Bund-Länder-Arbeitsgruppe beginnen, die Lage einzuschätzen. Als Staatsrechtler Prof. Markus Ogorek vor einigen Monaten das Verfassungsschutzgutachten prüfte, kam er bereits zum Schluss: Es bietet eine gute Grundlage für einen Parteiverbotsantrag. Er forderte gegenüber dem Spiegel damals schon: Das Verbotsverfahren muss jetzt dringend vorbereitet werden. Die Arbeit sollte bereits beginnen! (Q4) “Nicht notwendig soll es sein, die Erstellung eines Verbotsantrags erst nach der gerichtlichen Klärung [...] zu beginnen.” (Q3)](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:cy4khef3xjxozd5modqf5ycp/bafkreigbapxvde7ovbvs2qcf4ycgkuv2zy4xywj3qx744n26xsoxvksbsu@jpeg)
January 15, 2026 at 12:07 PM
Mit Hamburg hat sich jetzt schon das vierte Landesparlament entschieden, auf die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens hinzuarbeiten!
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #keineausredenmehr #pruef #hamburg
#afdverbotjetzt #niewiederistjetzt #keineausredenmehr #pruef #hamburg
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Several aspects of the Minneapolis shooting uncannily resemble events in Israel. Only one of them is that persons involved seem to be proudly posting self-incriminating information.
January 8, 2026 at 10:29 PM
Several aspects of the Minneapolis shooting uncannily resemble events in Israel. Only one of them is that persons involved seem to be proudly posting self-incriminating information.