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Komisch, wo hab' ich denn diese Neujahrsansprache her?

Allen ein frohes neues Jahr! 💫✨

1/4
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in wenigen Augenblicken beginnt ein neues Jahr. Viele von Ihnen sind heute Abend mit Familie oder Freunden zusammen. Andere arbeiten, in Krankenhäusern, bei Polizei und Rettungsdiensten, in Betrieben und Diensten, die auch an Feiertagen weiterlaufen. Ihnen allen danke ich. Ich wünsche Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches neues Jahr. Zum Jahreswechsel fragen wir uns: Was war schwer? Was war gut? Und was soll im neuen Jahr anders werden? Viele blicken mit Sorge nach vorn. Das Leben ist teurer geworden. Manche kommen trotz Arbeit gerade so über die Runden. Viele erleben, dass Debatten härter geworden sind, und dass die Welt unsicherer wirkt. Ich will diese Sorgen nicht kleinreden. Sondern ich will heute Abend klar sagen, wofür Politik da ist. Politik ist nicht dazu da, Kennziffern zu verwalten. Politik soll ermöglichen, dass Menschen gut leben können: in Freiheit, in Sicherheit und in Frieden, auf einem Planeten, der auch für unsere Kinder bewohnbar bleibt. Darum geht es um Lebensqualität, um Demokratie und um Zukunftsfähigkeit. Und daraus folgt auch, was Wirtschaft in einem modernen Land sein muss: kein Selbstzweck, sondern ein Werkzeugkasten. Eine leistungsfähige Wirtschaft schafft die Grundlage für gute Arbeit, für Innovation, für öffentliche Infrastruktur, für sozialen Schutz und für Investitionen in Klimaschutz und Anpassung. der Maßstab dabei muss sein: Dient das dem Gemeinwohl, dauerhaft und fair? Gerade deshalb ist die verbreitete Gegenüberstellung „gut für die Wirtschaft“ oder „Sozialstaat“ falsch. Ein Sozialstaat, der Sicherheit gibt und Chancen eröffnet, macht Veränderung erst möglich. Und eine Wirtschaft, die investiert, ausbildet und fairen Wettbewerb lebt, macht diesen Sozialstaat finanzierbar. Beides gehört zusammen, wenn wir Stabilität wollen.
December 31, 2025 at 3:18 PM
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"Wir lehnen es daher ab, dass Verbrennungsfahrzeuge oder andere Technologien 👉ohne nachgewiesene Zukunftsfähigkeit über das Jahr 2035 hinaus weiter vermarktet werden dürfen", schrieb Sánchez.

Politiker können halt auch anders.

Diese Nachricht findet m.E. viel zu wenig Beachtung.
ftummescheit.bsky.social Franklin Tummescheit 📎 #NAFO @ftummescheit.bsky.social · Dec 15
1/6
Provokante Frage:

Wenn EU-Regierungen, Ökonomen und Autobauer vor einer Aufweichung der CO₂-Neutralität ab 2035 warnen – warum wollen ausgerechnet einzelne deutsche Politiker sie unbedingt kippen?

Wessen Interessen vertreten sie da eigentlich?
Verbrenner-Aus: Spanien fordert Festhalten am Verbrenner-Aus
In einem Brief fordert Spanien von der EU-Kommission, das Verbrenner-Aus nicht zu kippen. Am Montag wird die Kommission einen entsprechenden Vorschlag offenbar vorlegen.
www.zeit.de
December 16, 2025 at 8:08 AM
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So, und jetzt für Pkw:

www.zeit.de/politik/deut...

Ein "starres Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035" würde "industrielle Kernkompetenzen und die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland gefährden".

Nein, Herr Merz, genau umgekehrt!
Verbrennerverbot: Bundeskanzler Merz will wegen Verbrenner-Aus direkt an EU schreiben
Im Streit über das EU-weite Verbrennerverbot ab 2035 werde die Regierung bis Donnerstagabend eine klare Linie finden, sagt Merz. Er kündigt einen Brief an die EU an.
www.zeit.de
November 27, 2025 at 7:22 AM
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Nearly 1/4 of heatwaves would have been ‘virtually impossible’ without global warming.

“This study adds to a growing ... literature showing it’s now possible to draw causal connections between 👉 individual❗emitters [companies] and the hazards from climate change.”

www.nature.com/articles/d41...
Dozens of heatwaves linked to carbon emissions from specific companies
Nearly one-quarter of heatwaves would have been ‘virtually impossible’ without global warming — and can be attributed to the emissions of individual energy producers.
www.nature.com
September 11, 2025 at 7:31 AM
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gruenekelkheim.bsky.social
CO2-Preis Heizen & Tanken

„Wir sehen gerade, dass von Seiten der konservativen & der rechten Fraktion im #EU Parlament, aber auch von Seiten von Mitgliedstaaten und der Wirtschaft versucht wird, Klimabemühungen abzusägen“, so Michael Bloss, EU-Abgeordneter #GRÜNE.

Wichtige Infos im Artikel!

#ETS2
correctiv.org CORRECTIV @correctiv.org · Feb 10
Und: EU-Staaten sind auf neuen CO2-Preis nicht vorbereitet. “Wir schlafwandeln in ein politisches Desaster“, warnt der sozialdemokratische Europaabgeordnete Thomas Pellerin-Carlin.

correctiv.org/aktuelles/eu...

4/4
EU-Staaten sind auf neuen CO2-Preis nicht vorbereitet
Ab 2027 wird EU-weit ein CO2-Preis aufs Heizen und Tanken fällig. Doch in vielen Staaten stocken die Vorbereitungen – auch für Entlastungen.
correctiv.org
February 10, 2025 at 8:56 AM
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Ein #Faktencheck.

"Deswegen soll die #Schuldenbremse auch nicht wegfallen, sondern reformiert werden. Schulden sollen nur erlaubt sein, wenn sie zusätzliche #Investitionen finanzieren."

Keine neue Idee:
"Diese „goldene Regel“ wurde befolgt, bis vor 10 Jahren die Schuldenbremse in Kraft trat." 🤷🏼‍♀️
taz.de taz @taz.de · Feb 10
Schulden zerstören den Bundeshaushalt und belasten die nächsten Generationen? Ein Faktencheck zeigt: Das stimmt so nicht.
Faktencheck zur Schuldenbremse: Wird nicht investiert, erben unsere Kinder eine Schrotthalde
taz.de
February 10, 2025 at 2:12 PM
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annerabe.bsky.social
In Schweden tolerieren die rechtspopulistischen Schwedendemokraten seit einigen Jahren die Minderheitsregierung und haben so massiv an Einfluss auf die Regierung gewonnen. In der deutschen Presse und Politik wurden solche politischen Verschiebungen gern so kommentiert, dass man nun eben selbst 1/7
February 7, 2025 at 10:46 AM
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Das Positive zuerst:

Punkte, über die sich die scheidende #Bundesregierung freuen und eine nächste anknüpfen kann.

Aber:
"Um die #Klimaziele für 2030 zu schaffen, müsste [in] DE die Einsparungen bei den Treibhausgasen ab sofort ... um 50% zunehmen.

Das dürfte nur schwer zu schaffen sein."
Screenshot von der Startseite
February 7, 2025 at 10:00 AM
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Über 60 Persönlichkeiten aus der #Wirtschaft unterstützen #Habeck und eine #Wirtschaftspolitik, die den Anforderungen unserer Zeit gerecht wird.

Sie fordern sichere Rahmenbedingungen, in denen Unternehmen erfolgreich wirtschaften und in die Zukunft investieren können.

www.gruene.de/artikel/wir-...
Wir unterstützen den Wirtschaftskurs von Robert Habeck
Über 60 Persönlichkeiten aus der Wirtschaft unterstützen bei der kommenden Bundestagswahl Robert Habeck und damit eine Wirtschaftspolitik, die den Anforderungen unserer Zeit gerecht wird.
www.gruene.de
February 6, 2025 at 4:07 PM
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In #Kelkheim wurde heute ein deutliches Zeichen gegen #Rechtsextremismus gesetzt - mit einer Protestveranstaltung anlässlich des traditionellen Valentinstreffens der #CDU.

#Linnemann #BorisRhein

#MTKgegenRechts

mtk-gegen-rechts.de/286-2/
Übersichtsbild zu Beginn der Demo, u.a. mit einem Schild "NIE WIEDER IST JETZT!" Blick auf die Stadthalle mit CDU-Banderole. Zu sehen sind Schilder mit "CDU SHAME ON YOU" und "CDU, ihr habt Euch Merzockt!!" Bild mit weiteren Schildern wie "Wir sind bunt und das soll auch so bleiben!!!" und "CDU - Union der Brandstifter" Demo-Schild mit dem Text: "Wenn die AfD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage??"
February 5, 2025 at 8:19 PM
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1/3
#GRÜNE Positionen, im Kontrast zur CDU:

🤝 #Klimaschutz und #Wirtschaft vereinen:

#Klimaneutralität bis 2045 und massive Investitionen in grüne Technologien.
Dies stärkt Deutschlands langfristige Wettbewerbsfähigkeit und positioniert uns als globalen Marktführer in nachhaltigen Industrien.
February 4, 2025 at 5:58 PM
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#Habeck vs. #Merz:
Was würde wer für die #Wirtschaft bedeuten?

Hier:
#Erneuerbare vs. #Kernenergie.
Sharepic mit zwei unterschiedlich gefärbten Abschnitten. Überschrift des oberen, grünen Abschnitts mit Grünen-Symbol: Auf Erneuerbare setzen für günstigen Strom Wir setzen auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien, weil sie günstiger und sauberer sind und wir unabhängig von Energieimporten werden. Das ebnet den Weg für eine klimafreundliche Zukunft und langfristig günstige Strompreise für die Industrie und Privathaushalte. Überschrift des unteren, blauen Abschnitts mit CDU-Symbol: Option Kernenergie Die Union plädiert dafür, den Ausstieg aus der Kernenergie zu überdenken. Energiekonzerne wie EnBW halten die Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Kraftwerke jedoch für technisch ausgeschlossen. Das ist eine energiepolitische Sackgasse.
February 4, 2025 at 6:16 PM
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Aus aktuellem Anlass:

Private #Plakatspende|n sind auch einzeln möglich. 💚

Hier ein Beispiel aus #Kelkheim - mit netter Gratiszugabe. 😉

#GRÜNE #Demokratie #Wahlkampf #Habeck #Zuversicht

www.gruene.de/aktionen/dei...
Straßenfoto in einer Altstadt-Tempo-30-Zone (Kelkheim, Mittelweg Ecke Hauptstraße) mit Habeck-Plakat "Zuversicht" - daneben ein buntes Plakatwerbeplakat "Übersehen unmöglich".
February 3, 2025 at 2:00 PM
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Hohe #Energiekosten sind ein drängendes Thema für sowohl private Haushalte als auch die Konkurrenzfähigkeit der deutschen #Wirtschaft.

Welche Lösungsvorschläge haben die Parteien vor der #BTW25 für die #Entlastung?

Eine Übersicht.

www.zdf.de/nachrichten/...
Damit lässt sich Geld sparen: Die Energiepläne der Parteien zur Bundestagswahl 2025
Energiepreise stehen im Fokus der Bundestagswahl: Welche Steuern fallen, was sich bei Netzentgelten ändert - die Pläne der Parteien im Überblick.
www.zdf.de
February 3, 2025 at 12:24 PM
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"Wir wollen ein angepasstes #Klimaschutzgesetz mit einer klaren Verantwortung für jeden Sektor.

Denn nur wenn alle ihren Beitrag leisten, können wir die #Klimaziele erreichen."

Felix #Banaszak:
Wir halten Kurs beim #Klimaschutz.
Werde Teil von Team Habeck
teilen.gruene.de
January 16, 2025 at 6:00 PM
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Windräder wieder abbauen?

Aus wie vielen Gründen diese Forderung eine wirklich ganz, ganz dumme Idee ist, findet sich im Artikel.

www.zdf.de/nachrichten/...
Weidel-Forderung: Windräder wieder abbauen? - Die Folgen
Alice Weidel wettert gegen Windkraft und fordert einen Rückbau von Windrädern. Das hätte massive Folgen für Verbraucher und den Energiemarkt.
www.zdf.de
January 13, 2025 at 8:06 PM
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So, die Plakate hängen! 😊💚

Danke an die flotte und große Runde der Aktiven! 🙏👍
Eine Frau hängt im Abendlicht in der Innenstadt von Kelkheim ein Wahlplakat an einem Laternenpfahl auf. "Natur und Klima: Schützen! Ein Bündnis. Ein Wort."
January 12, 2025 at 4:41 PM
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Trotz aller Differenzen im #Wahlkampf:

Alle demokratischen Parteien müssen immer miteinander gesprächsbereit und bündnisfähig sein, mahnt #Habeck.

"Union, SPD, FDP und Grüne verbindet mehr miteinander, als uns mit der AfD verbindet," sagte er mit Blick auf die Regierungsbildung in Österreich.
January 12, 2025 at 5:40 PM
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Der Ökonom Südekum hat erhebliche Zweifel an der Umsetzbarkeit des Wahlprogramms der CDU, "das stark auf dem 'Prinzip Hoffnung' beruht".

Seinen Berechnungen zufolge müssten die Reformen rund 10% BIP-Wachstum erzeugen, um die Steuersenkungen zu finanzieren.
reneberg.bsky.social ReneBerg56g @reneberg.bsky.social · Jan 12
Steuersenkungen und Wachstum

Ökonom Südekum zerlegt CDU-Papier "Agenda 2030"

Die CDU will durch milliardenschwere Steuersenkungen ein stärkeres Wachstum erzeugen. Für Ökonom Jens Südekum bleibt bei diesem Vorhaben dasselbe Grundproblem wie schon im Wahlprogramm

www.n-tv.de/wirtschaft/O...
Ökonom Südekum zerlegt CDU-Papier "Agenda 2030"
Die CDU will durch milliardenschwere Steuersenkungen ein stärkeres Wachstum erzeugen. Für Ökonom Jens Südekum bleibt bei diesem Vorhaben dasselbe Grundproblem wie schon im Wahlprogramm: "Man versprich...
www.n-tv.de
January 12, 2025 at 9:07 AM
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"K-Frage: Scholz spielt kaum noch eine Rolle"

"Offenbar spielt sich das parteipolitische Kanzlerduell der Mitte zunehmend zwischen Union und Grünen ab."

www.zdf.de/nachrichten/...
K-Frage: Warum Habeck mit Merz gleichzieht
Robert Habeck holt auf. In der K-Frage liegt der Grüne jetzt gleichauf mit CDU-Chef Merz. Für Beobachter liegt das auch an der Schwäche von Merz.
www.zdf.de
January 10, 2025 at 9:37 PM
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trittin.de
Nostalgie ist keine Energiepolitik. Nach EnBW erteilt auch RWE den ideologischen Träumen der CDU und der FDP von der Rückkehr zur Atomkraft eine Absage. #Energiewende
www.spiegel.de/wirtschaft/a...
Atomkraftwerke: RWE-Chef Markus Krebber lehnt Rückkehr zu Atomkraft ab
Die Union will das Wiederhochfahren abgeschalteter Atomkraftwerke prüfen. Der Vorstandschef des Energieversorgers RWE widerspricht – wegen der Milliardenkosten und wirtschaftlichen Risiken.
www.spiegel.de
December 31, 2024 at 1:32 PM
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Eine weitere deutliche Absage der Industrie an die #Atomkraft.

"Die Zeit für die drei Kraftwerke, die für sechs Prozent der deutschen Stromproduktion standen, ist abgelaufen."
"Atomkraft hilft nicht bei den aktuellen Engpässen."

www.zeit.de/wirtschaft/2...

#RWE #Stromversorgung #CDU #Wahlprogramm
Energie: RWE macht Kohleausstieg von Genehmigung für Gaskraftwerke abhängig
Der Stromversorger RWE will an Braunkohle festhalten, sollte es zukünftig keine klare Kraftwerkstrategie geben. Eine Rückkehr zur Atomkraft lehnt das Unternehmen ab.
www.zeit.de
December 31, 2024 at 2:05 PM
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paulapiechotta.de
Lesen. Und dann im Februar wählen gehen. www.zeit.de/kultur/2024-...
Krieg in der Ukraine: Was, wenn Russland gewinnt?
Die Ukraine braucht mehr Militärhilfen, der Westen hält sich aus Angst vor einem Atomkrieg zurück. Doch gerade so beschleunigt er die Weiterverbreitung von Atomwaffen.
www.zeit.de
December 30, 2024 at 8:29 PM
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Im Schnitt lag die Temperatur in Deutschland bei 10,9 Grad Celsius - das sind noch einmal 0,3 Grad mehr als im bisher wärmsten Jahr 2023!

Das Jahr zeichnete sich nicht durch besonders heiße Tage aus, sondern durch konstant hohe Tages-Mitteltemperaturen.

www.zdf.de/nachrichten/...
Rekordwärme trotz Regen: 2024 wärmstes Jahr seit Messbeginn
Das Jahr brachte in Deutschland neue Temperaturrekorde. Dennoch waren viele Monate verregnet und trüb. Erfahren Sie, warum beides zutrifft.
www.zdf.de
December 30, 2024 at 2:40 PM
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christianstoecker.de
Eine Weihnachtskolumne: Kleiner Leitfaden für weihnachtliche Energiediskussionen mit Diesel-Dieter und Gas-Gertrud. Drohende Blackouts? Brennende E-Autos? Erneuerbare sind ein „Deutscher Alleingang“? Alles leicht zu widerlegen. Mit Quellen. www.spiegel.de/wisse...
Meinung: Streit zu Weihnachten: Hier finden Sie Antworten auf fünf gängige Auto- und Energie-Mythen - Kolumne
Zu Fragen von Mobilität und Energie ist reichlich Falschinformation im Umlauf. Viel davon lässt sich leicht widerlegen: Hier finden Sie Antworten auf fünf gängige Mythen.
www.spiegel.de
December 22, 2024 at 9:22 AM