Freier Journalist • 11 Jahre Neckarstadtblog • dju Rhein-Neckar • @[email protected] • 💬 [email protected]
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Auch wenn die Polizei das dementiert: Falls jemand Fotos oder Videos hat, wie die Polizei AfD-Teilnehmer in Polizeiautos zur Veranstaltung in #Gießen fährt, bitte lasst uns das Material zukommen. Auch Material von Konvois, die Teilnehmer bringen, ist interessant.
November 29, 2025 at 10:11 AM
Auch wenn die Polizei das dementiert: Falls jemand Fotos oder Videos hat, wie die Polizei AfD-Teilnehmer in Polizeiautos zur Veranstaltung in #Gießen fährt, bitte lasst uns das Material zukommen. Auch Material von Konvois, die Teilnehmer bringen, ist interessant.
Platzt da gerade die KI-Blase
(zumindest vorerst investment-technisch)?
www.reuters.com/business/med...
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www.reuters.com/business/med...
November 17, 2025 at 11:20 PM
Platzt da gerade die KI-Blase
(zumindest vorerst investment-technisch)?
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Fällt denen der Widerspruch nicht auf? Die Bezahlkarte bekommen nur Menschen, die regulär Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. "Irreguläre Migration" ist davon gar nicht betroffen. Menschenunwürdige Symbolpolitik.
August 29, 2025 at 7:45 AM
Fällt denen der Widerspruch nicht auf? Die Bezahlkarte bekommen nur Menschen, die regulär Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. "Irreguläre Migration" ist davon gar nicht betroffen. Menschenunwürdige Symbolpolitik.
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„Glauben Sie mir: Es ist unerträglich, das als Vater mitanzugucken.“ Danke Thomas für deine starken Worte!
💥 Wir wollen den Schulstart für Kinder im Bürgergeld leichter machen – und verschenken 150 € Schulbonus. Hier könnt ihr uns dabei unterstützen: sanktionsfrei.de/schulbonus
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July 28, 2025 at 10:24 AM
„Glauben Sie mir: Es ist unerträglich, das als Vater mitanzugucken.“ Danke Thomas für deine starken Worte!
💥 Wir wollen den Schulstart für Kinder im Bürgergeld leichter machen – und verschenken 150 € Schulbonus. Hier könnt ihr uns dabei unterstützen: sanktionsfrei.de/schulbonus
💥 Wir wollen den Schulstart für Kinder im Bürgergeld leichter machen – und verschenken 150 € Schulbonus. Hier könnt ihr uns dabei unterstützen: sanktionsfrei.de/schulbonus
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Ich bin selbst seit vielen Jahren Autor im @derrechterand.bsky.social. Natürlich trage ich diese Entscheidung mit. Es kann keine Form der Zusammenarbeit mit der extremen Rechten geben. Nicht wenn man antifaschistisch ist.
taz.de/Rechstruck-i...
taz.de/Rechstruck-i...
Rechstruck in einst linkem Magazin: Die Weltbühne wankt
Antisemitismus-Vorwürfe, Nähe zur Neuen Rechten: Die Neuauflage der „Weltbühne“ sorgt für Kritik. Alte Weggefährt*innen ziehen die Reißleine.
taz.de
June 27, 2025 at 8:03 PM
Ich bin selbst seit vielen Jahren Autor im @derrechterand.bsky.social. Natürlich trage ich diese Entscheidung mit. Es kann keine Form der Zusammenarbeit mit der extremen Rechten geben. Nicht wenn man antifaschistisch ist.
taz.de/Rechstruck-i...
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Bis zu 11 Mrd. für Maskenbeschaffung .
Es fehlen die Ausgaben für Beatmungsbetten. Wo sind die eigentlich?
#Spahn
Es fehlen die Ausgaben für Beatmungsbetten. Wo sind die eigentlich?
#Spahn
Die grüne Haushaltspolitikerin Paula Piechotta warnt, dass die chaotische Maskenbeschaffung während der Coronazeit den Staat bis zu elf Milliarden Euro kosten könnte. Für sie ist klar, wer daran die Schuld trägt.
Corona-Maskenaffäre: »Jens Spahn ist für die gesamte Regierung zur Belastung geworden«
Die grüne Haushaltspolitikerin Paula Piechotta warnt, dass die chaotische Maskenbeschaffung während der Coronazeit den Staat bis zu elf Milliarden Euro kosten könnte. Für sie ist klar, wer daran die Schuld trägt.
www.spiegel.de
June 24, 2025 at 6:39 PM
Bis zu 11 Mrd. für Maskenbeschaffung .
Es fehlen die Ausgaben für Beatmungsbetten. Wo sind die eigentlich?
#Spahn
Es fehlen die Ausgaben für Beatmungsbetten. Wo sind die eigentlich?
#Spahn
"Trotzdem bleibt festzuhalten, dass Erkenntnisfortschritte durchaus auch unter Konsultation der Veröffentlichungen auf der Webseite „Frag-Den-Staat.de“ erarbeitet wurden, weil die entsprechenden Verwaltungsvorgänge des BMG nicht aufgefunden bzw. vorgelegt werden konnten."
Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof
"Maskenbericht"
Januar 2025
Schwärzungen durch das Bundesgesundheitsministerium
fragdenstaat.de
June 24, 2025 at 7:20 PM
"Trotzdem bleibt festzuhalten, dass Erkenntnisfortschritte durchaus auch unter Konsultation der Veröffentlichungen auf der Webseite „Frag-Den-Staat.de“ erarbeitet wurden, weil die entsprechenden Verwaltungsvorgänge des BMG nicht aufgefunden bzw. vorgelegt werden konnten."
Die Unionsminister wollen doch nur wissen, ob der Verdächtige Arier ist oder nicht.
Weil Geschlecht, Abstammung, Haut-, Haar- und Augenfarbe und Alter nicht ausreichen.
/ironie off
Wir sind bald wieder bei der Rassenkunde angelangt.
www.spiegel.de/panorama/jus...
Weil Geschlecht, Abstammung, Haut-, Haar- und Augenfarbe und Alter nicht ausreichen.
/ironie off
Wir sind bald wieder bei der Rassenkunde angelangt.
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DNA-Analyse soll Herkunft von Straftätern zeigen können - Vorstoß von Bayern und Baden-Württemberg - DER SPIEGEL
Die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg setzen sich für eine Ausweitung der Genanalyse bei der Kriminalitätsbekämpfung ein. Der Anwälteverein lehnt den Vorschlag als »rassistisch« ab.
www.spiegel.de
May 20, 2025 at 7:15 PM
Die Unionsminister wollen doch nur wissen, ob der Verdächtige Arier ist oder nicht.
Weil Geschlecht, Abstammung, Haut-, Haar- und Augenfarbe und Alter nicht ausreichen.
/ironie off
Wir sind bald wieder bei der Rassenkunde angelangt.
www.spiegel.de/panorama/jus...
Weil Geschlecht, Abstammung, Haut-, Haar- und Augenfarbe und Alter nicht ausreichen.
/ironie off
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Öffentlich-rechtliche Sender dürfen keine Plattform für Demokratieverächter:innen bieten. Wir als Gebührenzahler:innen fordern ein Programm, das sich klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt – und nicht zur Verharmlosung rechtsextremer Strukturen beiträgt!
innn.it/keine-buhne-...
innn.it/keine-buhne-...
Keine Bühne für Verfassungsfeinde im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk!
Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Nicole Bornkessel unterstützen!
innn.it
May 4, 2025 at 6:53 PM
Öffentlich-rechtliche Sender dürfen keine Plattform für Demokratieverächter:innen bieten. Wir als Gebührenzahler:innen fordern ein Programm, das sich klar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt – und nicht zur Verharmlosung rechtsextremer Strukturen beiträgt!
innn.it/keine-buhne-...
innn.it/keine-buhne-...
Alle Sozialdemokraten, die von den Nazis ermordet wurden, drehen sich im Grabe um. Wie vernagelt kann man sein. Aus der Geschichte nichts gelernt. Auch Hitler wurde "politisch gestellt". Wie gut das funktioniert, wissen nur alle, die keine Politiker sind.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen" | tagesschau.de
Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.
www.tagesschau.de
May 4, 2025 at 10:42 AM
Alle Sozialdemokraten, die von den Nazis ermordet wurden, drehen sich im Grabe um. Wie vernagelt kann man sein. Aus der Geschichte nichts gelernt. Auch Hitler wurde "politisch gestellt". Wie gut das funktioniert, wissen nur alle, die keine Politiker sind.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Wundert sich irgendjemand, wie viele Unternehmen es geschafft haben, jetzt einen Ministerposten zu besetzen?
April 28, 2025 at 2:59 PM
Wundert sich irgendjemand, wie viele Unternehmen es geschafft haben, jetzt einen Ministerposten zu besetzen?
@ellenbauer.bsky.social @manuelesposito.bsky.social Hallo ihr zwei. Ich schreibe seit Wochen an die Support-E-Mail-Adresse von ElmaStudio – ohne Reaktion. Bitte meldet euch mal.
April 10, 2025 at 8:11 AM
@ellenbauer.bsky.social @manuelesposito.bsky.social Hallo ihr zwei. Ich schreibe seit Wochen an die Support-E-Mail-Adresse von ElmaStudio – ohne Reaktion. Bitte meldet euch mal.
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#Pressefreiheit #ffm0504 15:35 Frankfurt a. M. Willy-Brandt-Platz Märchenbrunnen rechte Demonstration: Körperlicher Angriff auf einen Journalisten durch einen Polizisten Schlag in das Gesicht/Hals (leichte Verletzungen).
Am Rande eines Protestes gegen eine rechte Versammlung schlägt ein 1/5
Am Rande eines Protestes gegen eine rechte Versammlung schlägt ein 1/5
#Pressevertreter wird in #Frankfurt von der #Polizei gewaltsam zu Boden gebracht, mit #Handfesseln fixiert und in einer mobilen #Zelle festgenommen #ffm0504 #pressefreiheit @Polizei_Ffm ?
April 6, 2025 at 11:50 AM
#Pressefreiheit #ffm0504 15:35 Frankfurt a. M. Willy-Brandt-Platz Märchenbrunnen rechte Demonstration: Körperlicher Angriff auf einen Journalisten durch einen Polizisten Schlag in das Gesicht/Hals (leichte Verletzungen).
Am Rande eines Protestes gegen eine rechte Versammlung schlägt ein 1/5
Am Rande eines Protestes gegen eine rechte Versammlung schlägt ein 1/5
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#Pressevertreter wird in #Frankfurt von der #Polizei gewaltsam zu Boden gebracht, mit #Handfesseln fixiert und in einer mobilen #Zelle festgenommen #ffm0504 #pressefreiheit @Polizei_Ffm ?
April 6, 2025 at 10:12 AM
#Pressevertreter wird in #Frankfurt von der #Polizei gewaltsam zu Boden gebracht, mit #Handfesseln fixiert und in einer mobilen #Zelle festgenommen #ffm0504 #pressefreiheit @Polizei_Ffm ?
Bei einem Parteiverbotsverfahren wird das Vermögen der verbotenen Partei in der Regel eingezogen. Dies geschieht auf Grundlage von § 46 Abs. 3 Satz 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVerfGG). Das Vermögen kann für gemeinnützige Zwecke verwendet werden.
April 5, 2025 at 7:08 PM
Bei einem Parteiverbotsverfahren wird das Vermögen der verbotenen Partei in der Regel eingezogen. Dies geschieht auf Grundlage von § 46 Abs. 3 Satz 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVerfGG). Das Vermögen kann für gemeinnützige Zwecke verwendet werden.
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Der Schaden durch Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte beträgt etwa 40000 Millionen Euro.
Bei Cum-Cum-Geschäften hat der Staat bisher nur etwa 200 Millionen Euro zurückgefordert, nicht einmal 1 Prozent.
www.zdf.de/nachrichten/...
Bei Cum-Cum-Geschäften hat der Staat bisher nur etwa 200 Millionen Euro zurückgefordert, nicht einmal 1 Prozent.
www.zdf.de/nachrichten/...
Cum-Ex-Skandal: Versagt der Staat beim Zurückholen der Milliarden?
Rund 40 Milliarden sind dem Staat durch die Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte entgangen. Wieso Aufarbeitung und Ermittlungen so schleppend verlaufen.
www.zdf.de
March 23, 2025 at 10:23 PM
Der Schaden durch Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte beträgt etwa 40000 Millionen Euro.
Bei Cum-Cum-Geschäften hat der Staat bisher nur etwa 200 Millionen Euro zurückgefordert, nicht einmal 1 Prozent.
www.zdf.de/nachrichten/...
Bei Cum-Cum-Geschäften hat der Staat bisher nur etwa 200 Millionen Euro zurückgefordert, nicht einmal 1 Prozent.
www.zdf.de/nachrichten/...
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Mein neuer Text für @volksverpetzer.de: Illegale Deportationen, Missachtung der Gerichte, Versuche der Gleichschaltung: Trump versucht den faschistischen Durchmarsch. Mit Einschätzungen u.a. von @andrewlseidel.bsky.social. www.volksverpetzer.de/aktuelles/tr...
Trumps faschistischer Durchmarsch & unsere Medien verharmlosen es
Illegale Deportationen, Missachtung der Gerichte, Versuche der Gleichschaltung: Trump versucht den faschistischen Durchmarsch. In den deutschen Medien wird das "umstritten" genannt, "Bürokratieabbau" ...
www.volksverpetzer.de
March 20, 2025 at 3:18 PM
Mein neuer Text für @volksverpetzer.de: Illegale Deportationen, Missachtung der Gerichte, Versuche der Gleichschaltung: Trump versucht den faschistischen Durchmarsch. Mit Einschätzungen u.a. von @andrewlseidel.bsky.social. www.volksverpetzer.de/aktuelles/tr...
Das Verwaltungsgericht Stuttgart sieht tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen bei der AfD.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-suedwest-afd-weiter-als-verdachtsfall-beobachten-a-b4be4fb0-3517-41ea-bc2e-b6afba6a2519
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-suedwest-afd-weiter-als-verdachtsfall-beobachten-a-b4be4fb0-3517-41ea-bc2e-b6afba6a2519
Verfassungsschutz darf Südwest-AfD weiter als Verdachtsfall beobachten - DER SPIEGEL
Seit 2022 beobachtet der Inlandsgeheimdienst die Südwest-AfD. Die Partei klagte dagegen und erleidet eine Schlappe nach der anderen. Das Verwaltungsgericht sieht tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen.
www.spiegel.de
March 20, 2025 at 11:11 AM
Das Verwaltungsgericht Stuttgart sieht tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen bei der AfD.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-suedwest-afd-weiter-als-verdachtsfall-beobachten-a-b4be4fb0-3517-41ea-bc2e-b6afba6a2519
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-suedwest-afd-weiter-als-verdachtsfall-beobachten-a-b4be4fb0-3517-41ea-bc2e-b6afba6a2519
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Dass Julia Klöckner "selbst für die Merz-CDU bedeutend weit rechts steht, eine notorische Lügnerin ist und keinerlei Anstand besitzt" ist ein auch im Tonfall schwerer Vorwurf, den ich mir hiermit ausdrücklich zu eigen mache.
Nachdem das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nun mehrere Jahre durch Wolfgang Kubicki entwürdigt wurde, wird das zweithöchste Amt in unserem Staat bald durch Julia Klöckner besetzt, die selbst für die Merz-CDU bedeutend weit rechts steht, eine notorische Lügnerin ist und keinerlei Anstand besitzt.
Die Fake News der Julia Klöckner: Unehrlichkeit als roter Faden einer Karriere
Ex-Ministerin Julia Klöckner scheint es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ihr Tweet zu Zahnarztkosten von Migranten ist nur der neueste Fall.
www.tagesspiegel.de
March 17, 2025 at 6:39 PM
Dass Julia Klöckner "selbst für die Merz-CDU bedeutend weit rechts steht, eine notorische Lügnerin ist und keinerlei Anstand besitzt" ist ein auch im Tonfall schwerer Vorwurf, den ich mir hiermit ausdrücklich zu eigen mache.
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Donald Trump fordert den Rechtsstaat heraus: Mit der Massenabschiebung von angeblichen Gangmitgliedern widersetzt er sich der Justiz, die ihn vergeblich zu stoppen versucht. Die Grenzen zur Diktatur verschwimmen.
Donald Trump und die Justiz: Rechtsstaat durch Massenabschiebungen herausgefordert
Donald Trump fordert den Rechtsstaat heraus: Mit der Massenabschiebung von angeblichen Gangmitgliedern widersetzt er sich der Justiz, die ihn vergeblich zu stoppen versucht. Die Grenzen zur Diktatur verschwimmen.
www.spiegel.de
March 18, 2025 at 5:30 AM
Donald Trump fordert den Rechtsstaat heraus: Mit der Massenabschiebung von angeblichen Gangmitgliedern widersetzt er sich der Justiz, die ihn vergeblich zu stoppen versucht. Die Grenzen zur Diktatur verschwimmen.
Wahlspenden werden mit Wahlgeschenken zurückbezahlt.
https://www.foodwatch.org/de/cdu-plant-milliardengeschenk-fuer-mcdonalds-co
https://www.foodwatch.org/de/cdu-plant-milliardengeschenk-fuer-mcdonalds-co
March 18, 2025 at 6:52 AM
Wahlspenden werden mit Wahlgeschenken zurückbezahlt.
https://www.foodwatch.org/de/cdu-plant-milliardengeschenk-fuer-mcdonalds-co
https://www.foodwatch.org/de/cdu-plant-milliardengeschenk-fuer-mcdonalds-co