Lightnews — Scholar-powered news

Reposted by PolizeiGrün e.V.

Europe Calling @europe-calling.bsky.social · 6h

🚨 Webinar: „Palantir – Die Woche der Entscheidungen“

🗓️ 9.10., 18:30 Uhr

Mit @frnzskg.bsky.social / @freiheitsrechte.org , Martin Kirsch / @polizeigruen.bsky.social & @rikegrav.bsky.social / @campact.de - Moderation: @friesmaximilian.bsky.social

👉 Anmeldung: t1p.de/q2kg3

1 16 18

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 2d

Man verhandelt nicht mit den #Taliban, deren Wertesystem diametral zu unserem Grundgesetz steht.

www.tagesschau.de/ausland/asie...

Abschiebungen: Dobrindt-Abgesandter trifft Taliban-Vertreter

Ein hochrangiger Vertreter des Bundesinnenministeriums war nach ARD-Informationen vergangenen Mittwoch in Kabul. Dort soll unter anderem über die Rückführung von Straftätern aus Deutschland gesprochen...

www.tagesschau.de

28 110 400

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 4d

Nö. Wir haben dazu schon alles gesagt.

1

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 5d

Kein Kommentar. Nur Kopfschütteln.

www.t-online.de/nachrichten/...

"Ausländer raus": Rassismus-Eklat an Polizeischule in Sachsen-Anhalt

Bis zu 500 angehende Polizisten feiern in Sachsen-Anhalt ein Oktoberfest. Nach der Party ermittelt der Staatsschutz.

www.t-online.de

8 36 150

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 6d

Man fragt sich immer was dieser Mann jeden Tag so treibt. Aufstehen und Unwahrheiten absondern. Als Bundespolizist nicht zuständig für politischen Extremismus hat er keine Ahnung was der polizeiliche Staatsschutz macht.

Das ist nichts anderes als Desinformation.

Post von Manuel Ostermann auf X

Wir schauen bei Linksextremismus weg.
Wir bagatellisieren, tabuisieren – und in manchen Bereichen wird sogar hofiert.

So bekämpfen wir Extremismus nicht allumfassend, wir stärken ihn sogar indirekt.
Damit muss endlich Schluss sein!

#Extremismus #Demokratie #Sicherheit

39 120 500

Reposted by PolizeiGrün e.V.

Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 7d

Die Daten, die das FBI aus bei Kriminellen beliebten "Anom"-Kryptohandys ausgelesen hat, führen auch in Deutschland zu Hunderten Strafverfahren. Für sie besteht kein Beweisverwertungsverbot, so das BVerfG jetzt:

BVerfG: Kein Beweisverwertungsverbot für Anom-Daten

Um Daten aus Anom-Krypotelefonen des FBI wird schon lange gestritten. Nun stellte das BVerfG klar: Es gibt kein Verwertungsverbot von Verfassungs wegen.

www.lto.de

2 20 57

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 7d

30.09.25, 09:08 Uhr

1 14

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 7d

Mit der Realität hat dieser Post nichts zu tun. Wer als Partei regelmäßig den #Alkoholkonsum abfeiert, sollte sich solche Unwahrheiten nicht erlauben.

Post der CSU auf X

„Die Cannabis-Legalisierung der Ampel hat dem Jugendschutz und der Verkehrssicherheit in Deutschland einen Bärendienst erwiesen!", sagt @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB. Allgegenwärtiges Kiffen im öffentlichen Raum, Suchtproblematiken gerade bei jungen Menschen und THC-Einfluss am Steuer sind die sichtbaren Konsequenzen der zügellosen Legalisierung. "All das wird bei der anstehenden Evaluierung des Cannabis-Gesetzes deutlich werden. Ich hoffe, dass es mit der SPD möglich sein wird, die schwersten Fehler dieses grundfalschen Gesetzes zu korrigieren“, so Hoffmann.

25 110 350

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 8d

Ganz wichtiges Thema. Ironie off.

Kokain, Ketamin, Fentanyl, Amphetamin usw. sind in Menge u. Preis in nicht gekannter Form verfügbar. Menschen werden zu Zombies, sterben u. ihr macht einen Bericht zu #Cannabis.

Kann man machen.

10 47 190

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 8d

Nein, es ist nicht alles gesagt. Derzeit ist die Polizei vor allem belastet durch die Flut der NCEMC Anzeigen. Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist ein Kriminalitätsbereich, der durch alle Schichten der Bevölkerung geht.

4 11 87

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 10d

inhaltliche Diskussion zur inneren Sicherheit nicht führen. Zumal alle operativen Einheiten diese medial berichtete Verstärkung in ihrer täglichen Berufsrealität nicht spüren dürften.

17

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 10d

ca. 140 Polizeireviere gibt. Da sind die 500 schnell aufgeteilt, ohne dass es spürbar wird. Und dann ist noch niemand bei der Kripo oder anderen Teilen der Polizei. Ob die 500 vielleicht nicht sogar durch Mehraufwände in anderen Bereichen aufgesogen wurden. Wer weiß?

So kann man eine 3/X

1 16

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 10d

damit anfangen können. Wenn die Zahl 500 den Zuwachs an Haushaltsstellen beschreibt, dann sind es deutlich weniger Beamte die tatsächlich für Sicherheit sorgen. Wenn es tatsächlich Vollzeitäquivalente (VZÄ), dann sähe das anders aus. Dennoch wären 500 VZÄ nicht viel, wenn man bedenkt, dass es in 2/X

1 12

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 10d

Mehr oder weniger Personal bei der #Polizei?

In Baden-Württemberg streitet sich die Opposition mit dem Innenminister. Sind es jetzt wirklich 500 Polizist*innen mehr?

Leider wird die Diskussion nicht so geführt, dass die Menschen im Land auch etwas

1/X

www.badische-zeitung.de/von-wegen-tr...

Von wegen Trendwende: "Wir haben nicht mehr, sondern weniger Polizei im Land"

Nach Jahren des Personalmangels spricht Innenminister Strobl von einer Trendwende bei der Landespolizei. Opposition und Polizeigewerkschaft sehen das anders.

www.badische-zeitung.de

2 9 39

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 12d

Angeblich auch Führungskräfte des höheren Dienstes.

Keine Gruppe wird so intensiv begutachtet und geprüft wie die Kolleginnen und Kollegen die in diese Laufbahn wollen.

Es zeigt deutlich auf wie blind wir sind.

www.ndr.de/nachrichten/...

Rechte Chatgruppe in der Polizei Niedersachsen: Auch Führungskräfte dabei

Erneut ist eine Chatgruppe mit rassistischen und nationalsozialistischen Inhalten in der Polizei öffentlich geworden. Nach Recherchen des NDR sind unter den Mitgliedern mindestens drei Führungskräfte ...

www.ndr.de

8 83 220

Reposted by PolizeiGrün e.V.

Michael Lühmann @herrluehmann.bsky.social · 13d

Michael Lühmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Niedersächsischen Landtag, begrüßt, dass nun alle möglichen Konsequenzen geprüft werden. "Zentral ist nun zugleich, Ursachen und Hintergründe für solches Verhalten umfassend aufzuklären." share.google/cI2PFo5xqgeb...

Rechte Chatgruppe in der Polizei Niedersachsen: Auch Führungskräfte dabei

Erneut ist eine Chatgruppe mit rassistischen und nationalsozialistischen Inhalten in der Polizei öffentlich geworden. Nach Recherchen des NDR sind unter den Mitgliedern mindestens drei Führungskräfte ...

share.google

7 23 99

Reposted by PolizeiGrün e.V.

taz @taz.de · 13d

Bei Hannover treibt ein Neonazi mutmaßlich eine Vernetzung einer paramilitärischen Gruppe voran. Die Behörden ließen den „Nordbund“ lange gewähren. Wie kann das sein? 👉 taz.de/!6111730/

Eine Männergruppe posiert im Wald, ein Hund ist an der Leine. Die Gesichter der Männer wurden unkenntlich gemacht. Dazu die Schlagzeile: Mal wieder ein rechtsextremes Netzwerk aus Neonazis, Soldaten und Polizisten. Darunter steht: In einem Dorf bei Hannover treibt ein Neonazi die Vernetzung einer paramilitärischen Gruppe voran. Die Behörden unternehmen lange nichts gegen den „Nordbund“. Wie kann das sein?

14 86 180

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

auch mit kritischen Fragestellungen auseinandersetzt und nicht einfach die Bewertung der Herstellerfirma übernimmt.

Der Link zum Text:

dp-digital.gdp.de/collection/d...

DP – das Mitgliedermagazin der Gewerkschaft der Polizei

dp-digital.gdp.de

2 6 100

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

dafür sorgen, dass diese Daten valide sind und rechtmäßig erlangt wurden. Allein der Umstand, dass man alle verfügbaren Datentöpfe verknüpft , ergibt noch kein gutes Auswerteergebnis.

Die Erwartung an eine polizeiliche/gewerkschaftliche Fachzeitschrift wäre, dass man sich

6/X

1 4 100

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

Stattdessen greift man jetzt auf die umstrittene Software einer US-Firma zurück, deren Chef nicht gerade in dem Ruf steht ein Bürgerrechtler zu sein.

Natürlich muss die #Polizei bei ihrer Ermittlungsarbeit auf Daten zurückgreifen und diese verknüpfen, aber man sollte schon

5/X

1 10 100

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

die #Bundespolizei und das #BKA zu schaffen. Das entsprechende Projekt dümpelt seit Jahren unter dem Namen "Polizei 2020" dahin. Die Verantwortung dafür tragen die amtierenden Innenministerien, weil man nicht genug Geld und Know how dafür bereit gestellt hat.

4/X

2 5 99

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

Ermittlungsrelevante Daten sind oft auf zahlreiche Quellsysteme verteilt. Das Ergebnis: Die heterogene IT-Landschaft wird den Anforderungen moderner Polizeiarbeit nicht gerecht."

D.h. es wäre schon lange an der Zeit eine homogene IT-Landschaft über alle Landespolizeien

3/X

1 4 98

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

wie ein Werbeartikel für #Palantir liest, dann stellt sich durchaus die Frage nach der Urheberschaft und der fachlichen Unabhängigkeit einer Gewerkschaft.

Dabei ist in dem Artikel sogar eingangs ein guter Satz enthalten:

"Was einfach klingt, ist in der Realität komplex:

2/X

1 5 120

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 13d

Liebe #GdP,

es ist völlig ok, dass ihr Euch in Eurer Fachzeitschrift mit polizeilichen Themen beschäftigt. Wenn aber unter einem Fachartikel zu #Palantir / #VeRa steht, dass man sich für mehr Informationen an [email protected] wenden könne und der gesamte Text sich 1/X

4 78 240

PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 14d

"Rechtsextreme und AfD wollen den Polizeiapparat übernehmen"

Ob sie es schaffen ist eine andere Frage. Aber es zeigt, dass wir uns mit dem Problem beschäftigen müssen.

#Polizei #Rechtsextremismus

www.badische-zeitung.de/rechtsextrem...

Rechtsextreme und AfD wollen den Polizeiapparat übernehmen – ein Rechtswissenschaftler erklärt, wie

Der Rechtswissenschaftler Tobias Singelnstein warnt im Interview vor einem Kippen des Polizeiapparats. Die AfD wolle die Organisation umbauen und für ihre eigenen Ziele instrumentalisieren.

www.badische-zeitung.de

10 62 150