Richard Busch
@richardbusch.bsky.social
Socialism and all that jazz.
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heute gelernt: die 6400 Strafanzeigen, die mehrheitlich nie zu Prozessen führen, haben aber, wenn sie Migrant:innen treffen, eine aufenthaltsrechtliche Auswirkung, weil Einwanderungsbehörden Aufenthaltsverfahren dann pausieren. Die Berliner Polizei betreibt damit also de facto Migrationspolitik
Das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin steht deshalb seit Langem in der Kritik. In vielen Fällen entpuppen sich Vorwürfe vor Gericht als nicht haltbar. taz.de/Nahost-Konfl...
Nahost-Konflikt in Berlin: Mit harter Hand
Die Berliner Justiz ächzt unter der Zahl der Strafverfahren mit Nahost-Bezug. Doch viele Vorwürfe entpuppen sich vor Gericht als nicht haltbar.
taz.de
December 19, 2025 at 2:26 PM
heute gelernt: die 6400 Strafanzeigen, die mehrheitlich nie zu Prozessen führen, haben aber, wenn sie Migrant:innen treffen, eine aufenthaltsrechtliche Auswirkung, weil Einwanderungsbehörden Aufenthaltsverfahren dann pausieren. Die Berliner Polizei betreibt damit also de facto Migrationspolitik
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Als die USA Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhängten, haben wir geschwiegen– denn wir waren keine Israel-Kritiker*innen...
USA sanktionieren Führung der deutschen Organisation Hate Aid
Die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon dürfen nicht mehr in die USA einreisen.
www.sueddeutsche.de
December 24, 2025 at 9:30 AM
Als die USA Sanktionen gegen eine UN-Sonderberichterstatterin und gegen Richter am Internationalen Strafgerichtshof verhängten, haben wir geschwiegen– denn wir waren keine Israel-Kritiker*innen...
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Seit Beginn der „Waffenruhe“ in Gaza am 11.10 sind nach Angaben der örtlichen Gesundheitsbehörde 401 Menschen durch isr. Militärgewalt getötet worden. Erst gestern wurde eine Hochzeitszeremonie in einem Schulgebäude von Panzern bombardiert. Diese Zahl umfasst nicht die Toten infolge der Blockade.
December 20, 2025 at 11:24 AM
Seit Beginn der „Waffenruhe“ in Gaza am 11.10 sind nach Angaben der örtlichen Gesundheitsbehörde 401 Menschen durch isr. Militärgewalt getötet worden. Erst gestern wurde eine Hochzeitszeremonie in einem Schulgebäude von Panzern bombardiert. Diese Zahl umfasst nicht die Toten infolge der Blockade.
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Deutschland soll kriegstüchtig werden – vorgeblich, um die Demokratie zu retten. Doch wie die Geschichte kriegseuphorischer deutscher Intellektueller während des Ersten Weltkriegs zeigt, bereitet das militaristische Denken dem Faschismus den Boden.
Wer Kriegstüchtigkeit sät, wird Faschismus ernten
Deutschland soll kriegstüchtig werden – vorgeblich, um die Demokratie zu retten. Doch wie die Geschichte kriegseuphorischer deutscher Intellektueller während des Ersten Weltkriegs zeigt, bereitet das militaristische Denken im Gegenteil gerade dem Faschismus den Boden.
jacobin.de
December 16, 2025 at 10:00 AM
Deutschland soll kriegstüchtig werden – vorgeblich, um die Demokratie zu retten. Doch wie die Geschichte kriegseuphorischer deutscher Intellektueller während des Ersten Weltkriegs zeigt, bereitet das militaristische Denken dem Faschismus den Boden.
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For more than 2 years, police in Berlin - encouraged by city and national politicians - have systematically used excessive violence in an attempt to beat the Palestine solidarity movement into silence.
I wrote about this phenomenon for the @lrb.co.uk
I wrote about this phenomenon for the @lrb.co.uk
Harry Stopes | Police Violence in Berlin
In the last six months human rights officials at both the Council of Europe and the United Nations have written to the...
www.lrb.co.uk
December 12, 2025 at 7:27 AM
For more than 2 years, police in Berlin - encouraged by city and national politicians - have systematically used excessive violence in an attempt to beat the Palestine solidarity movement into silence.
I wrote about this phenomenon for the @lrb.co.uk
I wrote about this phenomenon for the @lrb.co.uk
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Mehrere Mitglieder und Mandatsträger der LINKEN nahmen an Lobby-Reisen nach Israel teil. Verstoßen sie damit gegen die Parteisatzung oder sogar gegen das Parteiengesetz? Unsere zweite große Recherche über den Einfluss der Israel-Lobby auf die deutsche Politik.
Lobbyismus: Staatlich gelenkte Reisen nach Israel
Auch Mitglieder und Mandatsträger der Linken nahmen an vom deutsch-israelischen Netzwerk Elnet organisierten und bezahlten Reisen teil. Als Lobbistenspenden, die die Partei nicht annehmen will, sehen ...
www.nd-aktuell.de
December 10, 2025 at 5:06 PM
Mehrere Mitglieder und Mandatsträger der LINKEN nahmen an Lobby-Reisen nach Israel teil. Verstoßen sie damit gegen die Parteisatzung oder sogar gegen das Parteiengesetz? Unsere zweite große Recherche über den Einfluss der Israel-Lobby auf die deutsche Politik.
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Das ist das neue sprechen, das ist memetische propaganda.
Es ist auch witzig und win fiebertraum, aber eigentlich ist es ernst und real.
Das kommt aus der regierungsparteistiftung.
Es ist auch witzig und win fiebertraum, aber eigentlich ist es ernst und real.
Das kommt aus der regierungsparteistiftung.
December 10, 2025 at 11:11 AM
Das ist das neue sprechen, das ist memetische propaganda.
Es ist auch witzig und win fiebertraum, aber eigentlich ist es ernst und real.
Das kommt aus der regierungsparteistiftung.
Es ist auch witzig und win fiebertraum, aber eigentlich ist es ernst und real.
Das kommt aus der regierungsparteistiftung.
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Das ist grammatik. Es ermöglicht das springen von X nach Y nach Z. Es produziert sätze, die so mehrfach falsch sind, das man sie nicht widerlegen kann. Es schleift ein, automatisiert, und laugt die kritik aus. Es sind templates zur unablässigen produktion, wie bei memes
December 10, 2025 at 11:11 AM
Das ist grammatik. Es ermöglicht das springen von X nach Y nach Z. Es produziert sätze, die so mehrfach falsch sind, das man sie nicht widerlegen kann. Es schleift ein, automatisiert, und laugt die kritik aus. Es sind templates zur unablässigen produktion, wie bei memes
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In UK muss man das mit einem aus dubiosen Quellen finanzierten Unternehmen (History Reclaimed) machen, in Deutschland übernimmt die CDU-eigene Stiftung die Aufgabe ganz offiziell, kolonialrevisionistischen Mist zu verbreiten und einen dummen Strohmann aufzubauen.
Ich will das schon ernst nehmen aber norbert lammerts Vorwort zum kas reader ist ein wenig beyond parody
December 10, 2025 at 9:52 AM
In UK muss man das mit einem aus dubiosen Quellen finanzierten Unternehmen (History Reclaimed) machen, in Deutschland übernimmt die CDU-eigene Stiftung die Aufgabe ganz offiziell, kolonialrevisionistischen Mist zu verbreiten und einen dummen Strohmann aufzubauen.
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Die Konrad Adenauer Stiftung informiert über Postkolonialismus und Antisemitismus, und leute finden meinen formulierung "zwischen traumwelt und massenpsychose" daneben
December 10, 2025 at 6:39 AM
Die Konrad Adenauer Stiftung informiert über Postkolonialismus und Antisemitismus, und leute finden meinen formulierung "zwischen traumwelt und massenpsychose" daneben
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In its new global ratings report on civic freedoms, the CIVICUS Monitor announced that it has further downgraded Germany’s civic freedom to “Obstructed” – en par with Hungary. Three years ago, Germany's status was "open." monitor.civicus.org/press_releas...
Germany - Civicus Monitor
Germany downgraded by CIVICUS Monitor
monitor.civicus.org
December 10, 2025 at 8:03 AM
In its new global ratings report on civic freedoms, the CIVICUS Monitor announced that it has further downgraded Germany’s civic freedom to “Obstructed” – en par with Hungary. Three years ago, Germany's status was "open." monitor.civicus.org/press_releas...
@goldi.bsky.social mit einer gewohnt akribischen Medienanalyse.
Israels Gewalt wird relativiert, Gewalt gegen Israel dramatisiert. Eine exklusive Auswertung von 11.125 Beiträgen belegt das tendenziöse Framing deutscher Leitmedien in der Nahost-Berichterstattung.
»Massaker« begehen immer nur die anderen
Israels Gewalt wird relativiert, Gewalt gegen Israel dramatisiert. Eine exklusive Auswertung von 11.125 Beiträgen belegt das tendenziöse Framing deutscher Leitmedien in der Nahost-Berichterstattung.
jacobin.de
December 9, 2025 at 12:17 PM
@goldi.bsky.social mit einer gewohnt akribischen Medienanalyse.
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„German journalists and correspondents in Tel Aviv who spoke to Haaretz on the condition of anonymity described the attacks on von der Tann as a watershed moment – noting that she is the first correspondent on the ground in Israel to be targeted by Israeli officials.“ www.haaretz.com/world-news/e...
German reporters covering Gaza and Israel decry embassy's 'Atmosphere of intimidation'
Sophie Von Der Tann, the German Public Broadcaster's Correspondent in Tel Aviv, Has Been Subjected to What Colleagues and Press Freedom Advocates Say Is a 'Pattern' of Pressure Put on Journalists Cove...
www.haaretz.com
December 9, 2025 at 10:55 AM
„German journalists and correspondents in Tel Aviv who spoke to Haaretz on the condition of anonymity described the attacks on von der Tann as a watershed moment – noting that she is the first correspondent on the ground in Israel to be targeted by Israeli officials.“ www.haaretz.com/world-news/e...
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AI is a climate issue. AI is a climate crisis.
A few important points here
- Generative AI supercharged data centre growth: lobbyist and substacker lines pretending like this is just streaming are false
- Even when you consider much of the projected growth is speculative, the *likely* projects are still MASSIVE
media.licdn.com/dms/document...
- Generative AI supercharged data centre growth: lobbyist and substacker lines pretending like this is just streaming are false
- Even when you consider much of the projected growth is speculative, the *likely* projects are still MASSIVE
media.licdn.com/dms/document...
December 4, 2025 at 5:55 PM
AI is a climate issue. AI is a climate crisis.
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A few important points here
- Generative AI supercharged data centre growth: lobbyist and substacker lines pretending like this is just streaming are false
- Even when you consider much of the projected growth is speculative, the *likely* projects are still MASSIVE
media.licdn.com/dms/document...
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- Even when you consider much of the projected growth is speculative, the *likely* projects are still MASSIVE
media.licdn.com/dms/document...
December 4, 2025 at 8:45 AM
A few important points here
- Generative AI supercharged data centre growth: lobbyist and substacker lines pretending like this is just streaming are false
- Even when you consider much of the projected growth is speculative, the *likely* projects are still MASSIVE
media.licdn.com/dms/document...
- Generative AI supercharged data centre growth: lobbyist and substacker lines pretending like this is just streaming are false
- Even when you consider much of the projected growth is speculative, the *likely* projects are still MASSIVE
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Die israelische Regierung gibt zu, zahlreiche Artikel in deutschen Medien im Rahmen ihrer PR-Kampagne gefördert zu haben. Übersetzung aus einem Artikel bei Channel 12 über die diplomatischen Erfolge Israels in Deutschland www.mako.co.il/news-world/2...
December 2, 2025 at 8:12 AM
Die israelische Regierung gibt zu, zahlreiche Artikel in deutschen Medien im Rahmen ihrer PR-Kampagne gefördert zu haben. Übersetzung aus einem Artikel bei Channel 12 über die diplomatischen Erfolge Israels in Deutschland www.mako.co.il/news-world/2...
Absolute Leseempfehlung - spannende Beobachtungen zur völkischen Rechten, den größeren Faschisierungsprozessen und dem Verhältnis von Staat, Recht und (Anti)Faschismus.
Long Thread
Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.
Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.
Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
Ich will mal was erzählen, was mit dem Sprechen über Rechts zu tun hat. Beschäftigt mich viel.
Ich hab neulich einen Workshop zu Digitalfaschismus gegeben.
Vor mir war ein Redner der über völkische Siedlerbewegungen informiert.
December 2, 2025 at 10:32 AM
Absolute Leseempfehlung - spannende Beobachtungen zur völkischen Rechten, den größeren Faschisierungsprozessen und dem Verhältnis von Staat, Recht und (Anti)Faschismus.
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Es war Zufall, dass @abgeordnetenwatch.de und wir zur selben Zeit zur Lobbyorganisation ELNET recherchiert haben – umso mehr freut es mich, dass ihre hervorragende Recherche noch vor unserer erschienen ist und wir nun an sie anknüpfen konnten. Es gibt mit Sicherheit noch deutlich mehr zu erzählen!
Reisen, Rüstung, Guttenberg: Wer steckt hinter Elnet? | abgeordnetenwatch.de
Niemand lädt mehr Abgeordnete auf Reisen ein als der gemeinnützige Verein Elnet, den Ex-Minister Guttenberg mitgründete. Die Geldgeber sollen verborgen bleiben. Von Lisa Wölfl
www.abgeordnetenwatch.de
December 1, 2025 at 10:00 AM
Es war Zufall, dass @abgeordnetenwatch.de und wir zur selben Zeit zur Lobbyorganisation ELNET recherchiert haben – umso mehr freut es mich, dass ihre hervorragende Recherche noch vor unserer erschienen ist und wir nun an sie anknüpfen konnten. Es gibt mit Sicherheit noch deutlich mehr zu erzählen!
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This plug-and-play discourse seems not just intended to keep a certain emotional response (or perhaps better moral panic) going well past its sell-by date. It also seems intended to reactivate its basic underlying world view without having to go through the trouble of actually articulating it. (4/4)
November 30, 2025 at 6:23 PM
This plug-and-play discourse seems not just intended to keep a certain emotional response (or perhaps better moral panic) going well past its sell-by date. It also seems intended to reactivate its basic underlying world view without having to go through the trouble of actually articulating it. (4/4)
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Wie die Israel-Lobby-Organisation ELNET die Staatsräson zementiert: Unsere Recherche in der @taz.de über ihren außergewöhnlichen Einfluss auf die deutshe Politik, die Waffendiplomatie, die sie betreibt, & über die Siedler und Trump-Anhänger, die für diesen Verein arbeiten oder spenden.
Lobbyorganisation Elnet: Meinungsbildungsreisen nach Israel
Elnet lobbyiert für die israelische Regierung. Über hundert deutsche Abgeordnete reisten nach Israel mit dem Verein, der Verbindungen zu Siedlern und Trump-Fans hat.
taz.de
November 29, 2025 at 10:34 AM
Wie die Israel-Lobby-Organisation ELNET die Staatsräson zementiert: Unsere Recherche in der @taz.de über ihren außergewöhnlichen Einfluss auf die deutshe Politik, die Waffendiplomatie, die sie betreibt, & über die Siedler und Trump-Anhänger, die für diesen Verein arbeiten oder spenden.
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Nicolas Guillou ist Franzose und Richter am Internationalen Strafgerichtshof. Seit August 2025 ist er von zahlreichen US-Sanktionen betroffen, die sein gesamtes Leben einschränken. Grund: Er war einer jener Richter, die die Haftbefehle gegen Netanyahu und Gallant autorisiert haben.
November 20, 2025 at 12:04 PM
Nicolas Guillou ist Franzose und Richter am Internationalen Strafgerichtshof. Seit August 2025 ist er von zahlreichen US-Sanktionen betroffen, die sein gesamtes Leben einschränken. Grund: Er war einer jener Richter, die die Haftbefehle gegen Netanyahu und Gallant autorisiert haben.
Die LMU hat sich entschieden, für die Veranstaltung direkt ein Fallbeispiel beizutragen. 😵💫
„The Targeting of the Palestinian Academy“ sollte eine wissenschaftliche Konferenz an der @lmumuenchen.bsky.social heissen. Die Universität hat beschlossen, dieses Targeting selbst aktiv zu unterstützen. Ein Skandal. 1/
November 18, 2025 at 10:29 AM
Die LMU hat sich entschieden, für die Veranstaltung direkt ein Fallbeispiel beizutragen. 😵💫
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Aufgewacht und wieder drei Eingriffe in die grundgesetzlich verbriefte Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit gesehen.
Wer das toleriert - immer noch, seit über zwei Jahren fortlaufend und sehenden Auges -, veräußert jetzt und in diesem Moment die eigenen Rechte.
archive.is/2RGEj
Wer das toleriert - immer noch, seit über zwei Jahren fortlaufend und sehenden Auges -, veräußert jetzt und in diesem Moment die eigenen Rechte.
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München: LMU sagt nach heftiger Kritik Nahost-Veranstaltung ab
Jüdische Wissenschaftler und die Landtags-CSU befürchteten eine antisemitische Vortragsreihe. Nun hat das LMU-Präsidium reagiert.
www.sueddeutsche.de
November 18, 2025 at 7:44 AM
Aufgewacht und wieder drei Eingriffe in die grundgesetzlich verbriefte Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit gesehen.
Wer das toleriert - immer noch, seit über zwei Jahren fortlaufend und sehenden Auges -, veräußert jetzt und in diesem Moment die eigenen Rechte.
archive.is/2RGEj
Wer das toleriert - immer noch, seit über zwei Jahren fortlaufend und sehenden Auges -, veräußert jetzt und in diesem Moment die eigenen Rechte.
archive.is/2RGEj