Ralf Michaels
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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 10h
"Die Union will den Kulturkampf."

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 14h
Auch Kai Ambos hat die Zerschlagung deutlich kritisiert und lieferte zudem Quellen zum Verfahren
bsky.app/profile/mkar...

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 14h
Mildere Mittel "hätten sich aufgedrängt" - angemessene Deutlichkeit des Gerichts.
bsky.app/profile/lto-...
lto-de.bsky.social Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 15h
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de

Reposted by Peter Schöttler

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 14h
Das VG Berlin stellt fest, was Berliner Polizei und Senat schon hätten wissen können und auch gewusst haben dürften: Auflösung und Verbot des Palästinakongresses 2024 waren rechtswidrig. Nicht nur ich habe das damals schon geschrieben. @blnreview.bsky.social
blnreview.de/ausgaben/202...
Palästina-Kongress 2024: Auflösung und Verbot rechtswidrig (Nr. 51/2025) Pressemitteilung vom 26.11.2025 Die Auflösung und das Verbot der Versammlung „Palästina-Kongress 2024 – Wir klagen an!“ waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Der Kongress sollte im April 2024 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in geschlossenen Räumen in Berlin stattfinden. Im Vorfeld der Veranstaltung erließ die Berliner Polizei verschiedene Beschränkungen, u.a. verbot sie die Verwendung bestimmter Parolen. Außerdem untersagte das Landesamt für Einwanderung mehreren als Rednern vorgesehenen Personen die Teilnahme an dem Kongress, da zu erwarten sei, dass sie strafbare Äußerungsdelikte begehen könnten. Kurz nachdem die Versammlung begonnen hatte, wurde eine Videobotschaft einer dieser Personen abgespielt. Daraufhin unterbrach die Polizei die Stromversorgung für die Videoübertragung, löste die Versammlung auf und verbot, sie an den Folgetagen fortzusetzen. Mit seiner Klage begehrt der Veranstalter die Feststellung, dass Auflösung und Verbot der Versammlung rechtswidrig waren. Die 1. Kammer hat der Klage stattgegeben. Auflösung und Verbot der Versammlung seien jedenfalls unverhältnismäßig gewesen. Gegen die im Vorfeld erlassenen Beschränkungen sei bis zur Auflösung der Versammlung nicht verstoßen worden. Auch strafbare Äußerungsdelikte habe die Polizei nicht festgestellt. Es sei nicht erkennbar, dass die Polizei mildere, gleich geeignete Mittel ernsthaft in Erwägung gezogen und der besonderen Bedeutung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit dadurch hinreichend Rechnung getragen hätte. Solche milderen Mittel – wie ein Ausschluss einzelner Redner und Teilnehmer – hätten sich hier aufgedrängt. Dass dies nicht erfolgversprechend gewesen wäre, habe die Polizei nicht dargelegt. Gegen das Urteil kann der Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gestellt werden. Urteil der 1. Kammer vom 26. November 2025 (VG 1 K 187/24)

Reposted by Ralf Michaels, Robin Celikates

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Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social · 15h
Die Auflösung des "Palästina-Kongresses" durch die Berliner Polizei im April 2024 war rechtswidrig, entschied heute das VG Berlin. Mildere Mittel hätten sich aufgedrängt. Es war nicht der einzige rechtswidrige Behördenakt im Kontext der umstrittenen Veranstaltung. Bericht von @mkolter.bsky.social
VG Berlin: Auflösung des 'Palästina-Kongresses' rechtswidrig
Die Berliner Polizei hätte die dreitägige Versammlung nicht einfach auflösen und verbieten dürfen, so das VG Berlin. Auch andere Behörden handelten rechtswidrig.
www.lto.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 19h
es gibt zwar kein Grundrecht "auf" Antisemitismus, aber es gibt auch kein grundsätzliches Verbot antisemitischer Äußerungen weil a) deren Widerlegung dem Diskurs obliegt und nicht der Repression und b) ein solches Verbot sofort instrumentalisiert wird. www.soziopolis.de/warum-die-gr...
Warum die Grundrechte keine allgemeine Antisemitismusausnahme kennen
www.soziopolis.de

Reposted by Ralf Michaels

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Daniel Bax @danielbax.bsky.social · 20h
Dobrindts Kampfansage: mein Kommentar für @taz.de zur personellen Neubesetzung seines Gremiums zum „Kampf gegen Islamismus“ taz.de/Beraterkreis...
Beraterkreis „Islamismusprävention“: Dobrindts Kampfansage
Der Innenminister besetzt ein Expertengremium zum „Kampf gegen Islamismus“ mit umstrittenen Figuren. Das wird gesellschaftliche Spannungen anheizen.
taz.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 23h
I think not, at least since 1911. www.merkur.de/verbraucher/...
Das ist die Erfolgsgeschichte der Supermarktkette Edeka
Die Geschichte von Edeka fing als Genossenschaftszusammenschluss an. Seitdem ist der Konzern, seine Filialen und das Sortiment stetig gewachsen.
www.merkur.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 23h
"Transparenz ist keine Nebensache, sondern Grundlage der öffentlichen Meinungsbildung und des demokratischen Diskurses. Gerade in der Forschungspolitik, die über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes entscheidet, darf das Parlament nicht den Eindruck erwecken, hinter verschlossenen Türen zu agieren."

Reposted by Ralf Michaels, Paul Lehmann

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Amrei Bahr @amreibahr.bsky.social · 1d
Anlässlich des wichtigen Ausstiegs der @bpb.de bei X hier nochmals der (zuerst im Research.Table @table.media erschienene) Artikel von @zolke.bsky.social & mir, der Argumente zusammenträgt, warum Wissenschaft raus muss aus X. Viele der Argumente gelten auch für andere Bereiche! Ohne Paywall lesen:
Wissenschaftskommunikation auf X: Elon Musk gefällt das
Von Amrei Bahr und Achim Zolke Erstmals erschienen am 17.12.
www.linkedin.com

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 2d
Oder soll man es lassen?

Reposted by Ralf Michaels

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The Jerusalem Post @thejerusalempost.bsky.social · 2d
Analysis: Questions grow over the tactics the IDF used in Gaza as more footage emerges from Gaza showing its devastation.
www.jpost.com/israel-news/...
Gaza destruction and death toll, was it necessary? | The Jerusalem Post
Questions grow over whether the civilian deaths and scale of destruction in Gaza were necessary for Israel to achieve its goals.
www.jpost.com

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 4d
Wer genau sind “wir”? Was ist im Diskurs erstrebenswert an “Hoheit”? Und warum “Narrative” statt Fakten?

Und was sagt es aus, wenn ein solches offenes Plädoyer für Propaganda seinen Urheber nicht diskreditiert?

Reposted by Ralf Michaels

Reposted by Ralf Michaels

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Amrei Bahr @amreibahr.bsky.social · 5d
Der #Forschungsausschuss des Bundestags tagt nicht mehr öffentlich — das war’s dann mit Tranzparenz wissenschaftspolitischen Handelns auf Bundesebene! Erschwert die Arbeit von Journalist_innen ebenso wie unsere für #IchBinHanna uvm. massiv. @wpk.bsky.social fordert in 1 offenen Brief, das zu ändern:
Offener Brief an die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Rückkehr der grundsätzlichen Öffentlichkeit der Sitzungen des Forschungsausschusses
An die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Berlin, 19.11.2025 Öffentlichkeit im Bundestagsausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und T...
wpk.org

Reposted by Kim L. Scheppele, David H. Kaye, Ralf Michaels , and 5 more

profpech.bsky.social
Laurent Pech 🇺🇦 @profpech.bsky.social · 5d
An absolute scandal compounded in this case by failure of French government and EU institutions to forcefully react and sanction in turn those who have sanctioned ICC judges and prosecutors. Makes a total mockery of FR/EU's repeated commitment to the rule of law/ICC

www.lemonde.fr/en/internati...

Reposted by Jan W. Mueller, Ralf Michaels

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Steffen Mau @steffenmau.bsky.social · 6d
@heikekluever.bsky.social in der heutigen SZ zur Brandmauer. Die Empirie spricht eine klare Sprache: Wenn die extreme Rechte mitregiert, wird sie größer und entzaubert sich nicht. Alles andere ist Wunschdenken und gefährliche politische Folklore.
heikekluever.bsky.social Heike Klüver @heikekluever.bsky.social · 8d
📣 New op-ed in Süddeutsche Zeitung: What the data say about the “Brandmauer”

I summarize key findings from a study with @anninahermes.bsky.social across 57 democracies

➡️ Far-right parties don’t get weaker in government, they get stronger (~6 points by the next election)

tinyurl.com/4j6jaud2
Demokratie: Wenn die Rechte mitregiert, wird sie nicht geschwächt – im Gegenteil
Eine Untersuchung von 57 Ländern zeigt: Wenn die Rechte in Verantwortung kommt, gewinnt sie dazu. Daraus lässt sich für Deutschland lernen.
www.sueddeutsche.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 7d
for that person? or for you?

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 8d
c) verstehe ich nicht. Wieso soll das Präsidium selbst kuratieren?

Reposted by Steffen Mau, Thomas Saalfeld, Ralf Michaels , and 3 more

heikekluever.bsky.social
Heike Klüver @heikekluever.bsky.social · 8d
📣 New op-ed in Süddeutsche Zeitung: What the data say about the “Brandmauer”

I summarize key findings from a study with @anninahermes.bsky.social across 57 democracies

➡️ Far-right parties don’t get weaker in government, they get stronger (~6 points by the next election)

tinyurl.com/4j6jaud2
Demokratie: Wenn die Rechte mitregiert, wird sie nicht geschwächt – im Gegenteil
Eine Untersuchung von 57 Ländern zeigt: Wenn die Rechte in Verantwortung kommt, gewinnt sie dazu. Daraus lässt sich für Deutschland lernen.
www.sueddeutsche.de

Reposted by Ralf Michaels

robin-c.bsky.social
robin celikates @robin-c.bsky.social · 8d
„Diese Absage ist nicht nur ein Rückschlag für den akademischen Diskurs über palästinensische Wissenschaft im Kontext schwerster Völkerrechtsverletzungen, sie wirft zugleich fundamentale Fragen nach Wissenschaftsfreiheit, institutionellem Rassismus & universitärem Selbstverständnis auf.“
isaliba.bsky.social Dr. Ilyas Saliba @isaliba.bsky.social · 8d
Here is the joint statement by @krisolwissenschaft.bsky.social, the German Middle Eastern Associations (DAVO) Committee on Academic Freedom and the Association of Palestinian and Jewish Academics on the cancellation of the event: "The Targeting of the Palestinian Academia" @lmumuenchen.bsky.social

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 8d
bsky.app/profile/yair...
yairwallach.bsky.social Yair Wallach @yairwallach.bsky.social · 9d
It's simple: either we uphold academic freedom for everyone or none of us will have it.
Consistency means no interference regardless who the speaker are. You don't like them - don't come, or come and ask questions, or stand outside with a sign. Don't cancel the event.
yairwallach.bsky.social Yair Wallach @yairwallach.bsky.social · 9d
The LMU announces the cancellation of a seminar on the topic "the targeting of Palestinian academia". The cancellation announcement is titled "LMU as a place of pluralistic discourse". Couldn't make this up.
www.lmu.de/en/about-lmu...

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 8d
Sie verwechseln fatalerweise Wissenschaftsfreiheit mit der Aufgabe, diese verantwortlich zu nutzen.

Reposted by Ralf Michaels

nadiazaboura.bsky.social
Nadia Zaboura @nadiazaboura.bsky.social · 9d
Aufgewacht und wieder drei Eingriffe in die grundgesetzlich verbriefte Wissenschaftsfreiheit und Kunstfreiheit gesehen.

Wer das toleriert - immer noch, seit über zwei Jahren fortlaufend und sehenden Auges -, veräußert jetzt und in diesem Moment die eigenen Rechte.

archive.is/2RGEj
München: LMU sagt nach heftiger Kritik Nahost-Veranstaltung ab
Jüdische Wissenschaftler und die Landtags-CSU befürchteten eine antisemitische Vortragsreihe. Nun hat das LMU-Präsidium reagiert.
www.sueddeutsche.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 9d
Eine Uni, die so die Wissenschaftsfreiheit ihrer Wissenschaftler preisgibt, wenn sie Druck bekommt, vermittelt der Politik und anderen, dass sie sie auch in anderen Fragen nicht verteidigen wird. Sie kann sich über Eingriffe nicht beklagen. Eine echte Katastrophe. 8/8 www.lmu.de/de/newsroom/...
Die LMU als Ort des pluralistischen Diskurses
Stellungnahme zur geplanten Veranstaltung „The Targeting of the Palestinian Academia“ an der LMU München
www.lmu.de

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 9d
Der Hintergrund, den die Pressemitteilung wohlweislich verschweigt, sind Angriffe aus Interessenverbänden und CSU. Wie kann eine Universität davor einfach so einknicken? Wieso schützt sie nicht ihre Professoren und die Wissenschaftsfreiheit? 7/ www.csu-landtag.de/lokal_1_4_23...

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 9d
Dass „die LMU nicht für Verbote, sondern für Angebote steht“, ist angesichts des damit gerechtfertigten Verbots eine Farce. Es wäre ehrlicher, diesen krassen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit als solchen zu vertreten, anstatt ihn so zu verbrämen. 6/

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 9d
„Die LMU trägt dabei ihrem Anspruch Rechnung, die Freiheit der Wissenschaft, die freie Rede, die sachliche Austragung von Konflikten, sowie Respekt gegenüber unterschiedlichen Auffassungen zu leben.“ Indem sie ein Event cancelt? Wer soll das glauben? 5/

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 9d
Die „Zweifel, ob es sich um eine wissenschaftliche Veranstaltung auf dem erforderlichen Niveau gehandelt hätte“, sind absurd. Das zu beurteilen, ist Aufgabe der Professoren, nicht der Hochschulleitung. Hier ging es auch offenbar nicht um Niveau, sondern Meinung und Identität.“ 4/

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Ralf Michaels @ralfmichaels.bsky.social · 9d
Die @lmumuenchen.bsky.social erklärt, sie habe „sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und die relevanten wissenschaftlichen und rechtlichen Aspekte abgewogen.“ Tatsächlich wäre die Entscheidung leicht gewesen: ein Professor kann frei, welche wissenschaftliche Veranstaltung er abhält. 3/