Sieht so aus, als hätten weder Kanzler und Parteichef Merz, noch Fraktionschef Spahn die eigene Fraktion noch soweit unter Kontrolle, als das man verlässlich eine Mehrheit zustande bringen könnte.
Und das zum wiederholten Male..
Führungskompetenz sieht anders aus..
🤷♂️
Und das zum wiederholten Male..
Führungskompetenz sieht anders aus..
🤷♂️
Rentenstreit: Merz watscht Junge Union bei Deutschlandtag ab
Wer erwartet hat, dass Merz in der Diskussion um das Rentenpaket auf die JU zugeht, wird enttäuscht: Er hinterlässt einen Scherbenhaufen.
www.zdfheute.de
November 15, 2025 at 9:46 PM
Sieht so aus, als hätten weder Kanzler und Parteichef Merz, noch Fraktionschef Spahn die eigene Fraktion noch soweit unter Kontrolle, als das man verlässlich eine Mehrheit zustande bringen könnte.
Und das zum wiederholten Male..
Führungskompetenz sieht anders aus..
🤷♂️
Und das zum wiederholten Male..
Führungskompetenz sieht anders aus..
🤷♂️
Korruption gibt es immer. Viel wichtiger ist, dass die Sache auffliegt, auch wenn die Täter beste Beziehungen nach ganz oben haben.
In der UA müssen deshalb Minister gehen, bei uns werden längst Verdächtige dennoch Fraktionschef der größten Regierungsfraktion
In der UA müssen deshalb Minister gehen, bei uns werden längst Verdächtige dennoch Fraktionschef der größten Regierungsfraktion
November 13, 2025 at 12:17 AM
Korruption gibt es immer. Viel wichtiger ist, dass die Sache auffliegt, auch wenn die Täter beste Beziehungen nach ganz oben haben.
In der UA müssen deshalb Minister gehen, bei uns werden längst Verdächtige dennoch Fraktionschef der größten Regierungsfraktion
In der UA müssen deshalb Minister gehen, bei uns werden längst Verdächtige dennoch Fraktionschef der größten Regierungsfraktion
2/3 Vorsitzender der Mülheimer SPD und SPD-Fraktionschef im Rat. Nach 1933 verfolgt, mehrfach inhaftiert und politisch entrechtet, blieb er im Untergrund aktiv. Nach dem 20. Juli 1944 verhaftet, kam er über Sachsenhausen in das KZ Neuengamme, wo er am 16. November 1944 starb.
November 16, 2025 at 12:21 AM
2/3 Vorsitzender der Mülheimer SPD und SPD-Fraktionschef im Rat. Nach 1933 verfolgt, mehrfach inhaftiert und politisch entrechtet, blieb er im Untergrund aktiv. Nach dem 20. Juli 1944 verhaftet, kam er über Sachsenhausen in das KZ Neuengamme, wo er am 16. November 1944 starb.
Mh, wie erkläre ich den denn? Also, stell dir vor, Bernd Stromberg ist in die Politik gegangen, Ernie ist sein Generalsekretär geworden und dann gibt’s da noch einen Fraktionschef, der wirkt, als ob Stromberg und Skeletor zusammen ein Kind groß gezogen haben (aber mit weniger coolen Sprüchen)
November 16, 2025 at 8:21 AM
Mh, wie erkläre ich den denn? Also, stell dir vor, Bernd Stromberg ist in die Politik gegangen, Ernie ist sein Generalsekretär geworden und dann gibt’s da noch einen Fraktionschef, der wirkt, als ob Stromberg und Skeletor zusammen ein Kind groß gezogen haben (aber mit weniger coolen Sprüchen)
der Typ ist einfach asozial - bei dem trifft das Wort 100% - der passt zu dieser Ansammlung von Unions- Typen, die der ex- blackrock- Kanzlerpraktikant um sich geschart hat- vom Gesetzesbrecher über eine „fossile"Lobbyistin bis hin zu einem Fraktionschef, der Milliarden versemmelt hat-und Streeck!🤬
November 13, 2025 at 7:10 AM
der Typ ist einfach asozial - bei dem trifft das Wort 100% - der passt zu dieser Ansammlung von Unions- Typen, die der ex- blackrock- Kanzlerpraktikant um sich geschart hat- vom Gesetzesbrecher über eine „fossile"Lobbyistin bis hin zu einem Fraktionschef, der Milliarden versemmelt hat-und Streeck!🤬
Rein machttechnisch: Es ist auch das Personal, das die Union runterzieht. Jens #Spahn etwa verfolgt, von anderen Defiziten abgesehen, viel zu sehr seine eigene Agenda, um ein guter Fraktionschef zu sein. Mit einem wie Kauder stünde die Fraktion ganz anders da. www.tagesspiegel.de/politik/unio...
Union hofft auf einen Ruck : Sie verzweifeln an sich selbst und der SPD
Frust über den Kanzler, die SPD, oder die eigene Disziplinlosigkeit – die Unzufriedenheit hat derzeit viele Gesichter in CDU und CSU. Alle eint das Gefühl, dass es so nicht mehr lange weitergehen kann...
www.tagesspiegel.de
November 8, 2025 at 9:06 AM
Rein machttechnisch: Es ist auch das Personal, das die Union runterzieht. Jens #Spahn etwa verfolgt, von anderen Defiziten abgesehen, viel zu sehr seine eigene Agenda, um ein guter Fraktionschef zu sein. Mit einem wie Kauder stünde die Fraktion ganz anders da. www.tagesspiegel.de/politik/unio...
"SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte im Vorfeld Sympathie erkennen lassen, aber auf Koalitionsdisziplin verwiesen. In der Koalition werde »alles gemeinsam« abgestimmt, das gelte auch für das Bundestagsplenum."
... sagte das Schoßhündchen der CDU.
... sagte das Schoßhündchen der CDU.
#Miersch, sog. #sPD: »Wir werden dem Antrag nicht zustimmen, auch wenn wir das Ansinnen, dass explodierende #Mieten begrenzt werden, teilen«.
#Bayern (!), #NRW, #Berlin u. #Brandenburg wollten gegen Mietwucher vorgehen, der #Bundesrst legte einen Entwurf vor.
Die sog. #sPD: Nee!
Weil: Koalition 😡
#Bayern (!), #NRW, #Berlin u. #Brandenburg wollten gegen Mietwucher vorgehen, der #Bundesrst legte einen Entwurf vor.
Die sog. #sPD: Nee!
Weil: Koalition 😡
November 7, 2025 at 1:03 PM
"SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte im Vorfeld Sympathie erkennen lassen, aber auf Koalitionsdisziplin verwiesen. In der Koalition werde »alles gemeinsam« abgestimmt, das gelte auch für das Bundestagsplenum."
... sagte das Schoßhündchen der CDU.
... sagte das Schoßhündchen der CDU.
Die CDU/CSU-Fraktion macht jetzt mit @JoWadephul dasselbe, was sie schon mit Brosius-Gerstorf gemacht hat. Ich frage mich, ob der Fraktionschef Jens Spahn das a) nicht checkt b) nicht verhindern kann oder c) begrüßt. Und ich frage mich, wie lange Friedrich #Merz sich das noch ansehen will
November 6, 2025 at 9:32 AM
Die CDU/CSU-Fraktion macht jetzt mit @JoWadephul dasselbe, was sie schon mit Brosius-Gerstorf gemacht hat. Ich frage mich, ob der Fraktionschef Jens Spahn das a) nicht checkt b) nicht verhindern kann oder c) begrüßt. Und ich frage mich, wie lange Friedrich #Merz sich das noch ansehen will
Die Vorstellung, wie der ganze Diplomatenadel da die Nase rümpft, wenn ihnen da so ein drei mal zu oft beförderter Sparkassenangestellter vor die Nase gesetzt wird, fänd ich ja gar nicht mal sooooo unlustig. Vor allem, wenn dafür jemand Fraktionschef würde, der integer ist und sein Handwerk versteht
November 6, 2025 at 2:21 PM
Die Vorstellung, wie der ganze Diplomatenadel da die Nase rümpft, wenn ihnen da so ein drei mal zu oft beförderter Sparkassenangestellter vor die Nase gesetzt wird, fänd ich ja gar nicht mal sooooo unlustig. Vor allem, wenn dafür jemand Fraktionschef würde, der integer ist und sein Handwerk versteht
Man kann von @robert-habeck.de ja politisch halten, was man möchte, aber wir haben mit ihm den fähigsten Politiker seiner Generation verloren und es ist wirklich zum Verzweifeln, dass er gescheitert ist, während Merz Kanzler, Dobrindt Minister und Spahn Fraktionschef geworden sind.
November 4, 2025 at 10:55 PM
Man kann von @robert-habeck.de ja politisch halten, was man möchte, aber wir haben mit ihm den fähigsten Politiker seiner Generation verloren und es ist wirklich zum Verzweifeln, dass er gescheitert ist, während Merz Kanzler, Dobrindt Minister und Spahn Fraktionschef geworden sind.
niemand:
spd: koalitionsfrieden >>> bezahlbares wohnen imho
spd: koalitionsfrieden >>> bezahlbares wohnen imho
November 7, 2025 at 9:57 AM
niemand:
spd: koalitionsfrieden >>> bezahlbares wohnen imho
spd: koalitionsfrieden >>> bezahlbares wohnen imho
"Fraktionschef Jens #Spahn und Bundeskanzler Friedrich #Merz müssten die Debatte einfangen. Doch weder Merz’ demonstrative Rückendeckung für seinen Außenminister noch die öffentlichen Äußerungen von Spahn haben das erreicht. Stattdessen haben Spahn und #Wadephul nun
1/2
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„Es geht längst nicht mehr um Fakten, längst nicht mehr ausschließlich um die konkreten Probleme.“ www.tagesschau.de/inland/innen...
Nach Syrien-Aussage von Wadephul: Debatte in der Union außer Kontrolle?
Dass die Syrien-Aussage des Außenministers weiterhin die Fraktion beschäftigt, sagt viel über den politischen Druck in der Union aus. Auch ein Auftritt Wadephuls in der Fraktionssitzung hat die Debatt...
www.tagesschau.de
November 5, 2025 at 7:53 PM
„Man bereite sich in der Fraktion darauf vor, einen Ausschussvorsitz zu übernehmen, sagte AfD-Fraktionschef Christer Cremer. Die anderen Fraktionen kämen rechnerisch ja nicht daran vorbei, der AfD einen zu geben.“
ksta.de/koeln/koelne...
ksta.de/koeln/koelne...
Kölner Stadtrat konstituiert sich: AfD bekommt erstmals einen Ausschussvorsitz
Am Donnerstag treffen die 90 Mitglieder zu ihrer ersten Sitzung der neuen Ratsperiode zusammen. Torsten Burmester wird als OB vereidigt.
ksta.de
November 6, 2025 at 11:06 AM
„Man bereite sich in der Fraktion darauf vor, einen Ausschussvorsitz zu übernehmen, sagte AfD-Fraktionschef Christer Cremer. Die anderen Fraktionen kämen rechnerisch ja nicht daran vorbei, der AfD einen zu geben.“
ksta.de/koeln/koelne...
ksta.de/koeln/koelne...
„Zu fragen wäre auch, ob ein Fraktionschef, der hier in Sicherheit und Frieden aufgewachsen ist, nun wirklich Kriegsflüchtlingen erklären muss, wo ihr „zu Hause“ ist.“
www.sueddeutsche.de/meinung/syre...
www.sueddeutsche.de/meinung/syre...
Syrerinnen und Syrer: Schon führt Deutschland die nächste groteske Diskussion
Die Äußerungen von Kanzler Merz und seinem Fraktionschef Spahn zu Syrern in Deutschland darf man in vieler Hinsicht fragwürdig finden.
www.sueddeutsche.de
November 4, 2025 at 7:47 PM
„Zu fragen wäre auch, ob ein Fraktionschef, der hier in Sicherheit und Frieden aufgewachsen ist, nun wirklich Kriegsflüchtlingen erklären muss, wo ihr „zu Hause“ ist.“
www.sueddeutsche.de/meinung/syre...
www.sueddeutsche.de/meinung/syre...
Spahn ist wirklich der mit weitem Abstand schlechteste Fraktionschef einer Regierungspartei aller Zeiten. So oft und früh in der Legislaturperiode an der Organisation von Mehrheiten oder gar einem halbwegs geschlossenem Auftreten zu scheitern, ist schon eine besondere Leistung.
"Werden nicht gemeinsam sterben": Spahn schießt gegen SPD
In der "Stadtbild"-Debatte kam scharfe Kritik am Kanzler auch aus der SPD. Nun richtet Fraktionschef Spahn eine deutliche Warnung an den Koalitionspartner.
www.t-online.de
November 4, 2025 at 4:16 PM
Spahn ist wirklich der mit weitem Abstand schlechteste Fraktionschef einer Regierungspartei aller Zeiten. So oft und früh in der Legislaturperiode an der Organisation von Mehrheiten oder gar einem halbwegs geschlossenem Auftreten zu scheitern, ist schon eine besondere Leistung.
"Zu fragen wäre auch, ob ein Fraktionschef, der hier in Sicherheit und Frieden aufgewachsen ist, nun wirklich Kriegsflüchtlingen erklären muss, wo ihr 'zu Hause' ist. Wäre ja denkbar, dass die Antwort nach so vielen Jahren wie bei ihm 'Berlin' oder 'Münsterland' lautet."
Syrerinnen und Syrer: Schon führt Deutschland die nächste groteske Diskussion
Die Äußerungen von Kanzler Merz und seinem Fraktionschef Spahn zu Syrern in Deutschland darf man in vieler Hinsicht fragwürdig finden.
www.sueddeutsche.de
November 4, 2025 at 7:52 PM
"Zu fragen wäre auch, ob ein Fraktionschef, der hier in Sicherheit und Frieden aufgewachsen ist, nun wirklich Kriegsflüchtlingen erklären muss, wo ihr 'zu Hause' ist. Wäre ja denkbar, dass die Antwort nach so vielen Jahren wie bei ihm 'Berlin' oder 'Münsterland' lautet."
Da wird Fraktionschef Stettner wohl in Kürze wieder irgendwas fordern. Eine Magnetschwebebahn vielleicht.
"Fraktionschef Stettner und Christian Goiny sollen der Kulturverwaltung vorgegeben haben, welche Projekte gefördert werden sollen. In einigen Fällen, ohne dass überhaupt ein Antrag auf Förderung gestellt wurde. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Gewaltenteilung und geltendes Haushaltsrecht."
Auf Druck von CDU-Kollegen: Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro frei Hand an Projekte verteilt haben
Die Grünen werfen Ex-Senator Chialo vor, willkürlich 2,65 Millionen Euro an Projekte gegen Antisemitismus verteilt zu haben. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Haushaltsordnung.
www.tagesspiegel.de
November 4, 2025 at 11:46 AM
Da wird Fraktionschef Stettner wohl in Kürze wieder irgendwas fordern. Eine Magnetschwebebahn vielleicht.
"Fraktionschef Stettner und Christian Goiny sollen der Kulturverwaltung vorgegeben haben, welche Projekte gefördert werden sollen. In einigen Fällen, ohne dass überhaupt ein Antrag auf Förderung gestellt wurde. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Gewaltenteilung und geltendes Haushaltsrecht."
Auf Druck von CDU-Kollegen: Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro frei Hand an Projekte verteilt haben
Die Grünen werfen Ex-Senator Chialo vor, willkürlich 2,65 Millionen Euro an Projekte gegen Antisemitismus verteilt zu haben. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Haushaltsordnung.
www.tagesspiegel.de
November 4, 2025 at 7:59 AM
"Fraktionschef Stettner und Christian Goiny sollen der Kulturverwaltung vorgegeben haben, welche Projekte gefördert werden sollen. In einigen Fällen, ohne dass überhaupt ein Antrag auf Förderung gestellt wurde. Das wäre ein klarer Verstoß gegen die Gewaltenteilung und geltendes Haushaltsrecht."
Da kann man noch etwas beschädigen????
November 4, 2025 at 6:37 PM
Da kann man noch etwas beschädigen????
Bundesregierung: Rolf Mützenich warnt vor Koalitionskrise: Vor gut einem Jahr scheiterte die Ampelkoalition. Rolf Mützenich, damals als SPD-Fraktionschef mittendrin, zieht daraus eine zentrale Lehre.
Bundesregierung: Rolf Mützenich warnt vor Koalitionskrise
Vor gut einem Jahr scheiterte die Ampelkoalition. Rolf Mützenich, damals als SPD-Fraktionschef mittendrin, zieht daraus eine zentrale Lehre.
www.spiegel.de
November 6, 2025 at 8:25 AM
Bundesregierung: Rolf Mützenich warnt vor Koalitionskrise: Vor gut einem Jahr scheiterte die Ampelkoalition. Rolf Mützenich, damals als SPD-Fraktionschef mittendrin, zieht daraus eine zentrale Lehre.
So sollen CDU-Politiker in Berlin illegal Millionen verteilt haben
www.tagesspiegel.de/berlin/rekon...
„Tagesspiegel-Informationen zufolge sollen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und deren Haushaltsexperte Christian Goiny Empfänger der Gelder persönlich vorgeschlagen haben.“
www.tagesspiegel.de/berlin/rekon...
„Tagesspiegel-Informationen zufolge sollen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und deren Haushaltsexperte Christian Goiny Empfänger der Gelder persönlich vorgeschlagen haben.“
Rekonstruktion einer Affäre: So sollen CDU-Politiker in Berlin illegal Millionen verteilt haben
Ex-Kultursenator Joe Chialo soll willkürlich mehrere Millionen Euro für die Antisemitismusbekämpfung vergeben haben, nachdem er von Abgeordneten unter Druck gesetzt wurde. Eine Rekonstruktion.
www.tagesspiegel.de
November 4, 2025 at 7:36 PM
So sollen CDU-Politiker in Berlin illegal Millionen verteilt haben
www.tagesspiegel.de/berlin/rekon...
„Tagesspiegel-Informationen zufolge sollen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und deren Haushaltsexperte Christian Goiny Empfänger der Gelder persönlich vorgeschlagen haben.“
www.tagesspiegel.de/berlin/rekon...
„Tagesspiegel-Informationen zufolge sollen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und deren Haushaltsexperte Christian Goiny Empfänger der Gelder persönlich vorgeschlagen haben.“
Ich finde Jens Spahn nicht gut.
Mehr werde ich dazu nicht sagen, er verklagt er derzeit sehr viele hier
Mehr werde ich dazu nicht sagen, er verklagt er derzeit sehr viele hier
November 4, 2025 at 6:27 PM
Ich finde Jens Spahn nicht gut.
Mehr werde ich dazu nicht sagen, er verklagt er derzeit sehr viele hier
Mehr werde ich dazu nicht sagen, er verklagt er derzeit sehr viele hier
Gibt es einen Wettbewerb unter Spahns Redenschreibern darüber, was das Dümmste ist, das er tatsächlich öffentlich sagen wird? 🤔
November 5, 2025 at 7:42 AM
Gibt es einen Wettbewerb unter Spahns Redenschreibern darüber, was das Dümmste ist, das er tatsächlich öffentlich sagen wird? 🤔
Bei einer Bürgerbefragung haben Golßener Einwohner sich dafür ausgesprochen, die Spende von AfD-Fraktionschef Berndt für das Stadtfest zu behalten. Das Ergebnis ist Ausdruck der fortgeschrittenen Normalisierung des Rechtsextremismus, kommentiert Olaf Sundermeyer.
Rechtsextrem, aber normal
Zur Abstimmung bei der Bürgerbefragung in Golßen stand eine Spende des AfD-Fraktionschefs Berndt für das Stadtfest. Das Ergebnis ist Ausdruck der fortgeschrittenen Normalisierung des Rechtsextremismus...
www.rbb24.de
November 3, 2025 at 3:41 PM
Bei einer Bürgerbefragung haben Golßener Einwohner sich dafür ausgesprochen, die Spende von AfD-Fraktionschef Berndt für das Stadtfest zu behalten. Das Ergebnis ist Ausdruck der fortgeschrittenen Normalisierung des Rechtsextremismus, kommentiert Olaf Sundermeyer.
Doch, werdet ihr. 🥰
Und ich werde alles daran feiern. Nicht weil ich die AfD in einer Mehrheit möchte, nein, ich kann eure Lügen und eure Korruption einfach nicht mehr ertragen. Geht unter, liebe Union. Diesen Sargnagel habt ihr euch selbst 'gezimmmert'.
Die SPD hat ein Problem. Erkennt sie es?
Und ich werde alles daran feiern. Nicht weil ich die AfD in einer Mehrheit möchte, nein, ich kann eure Lügen und eure Korruption einfach nicht mehr ertragen. Geht unter, liebe Union. Diesen Sargnagel habt ihr euch selbst 'gezimmmert'.
Die SPD hat ein Problem. Erkennt sie es?
November 4, 2025 at 7:47 PM
Doch, werdet ihr. 🥰
Und ich werde alles daran feiern. Nicht weil ich die AfD in einer Mehrheit möchte, nein, ich kann eure Lügen und eure Korruption einfach nicht mehr ertragen. Geht unter, liebe Union. Diesen Sargnagel habt ihr euch selbst 'gezimmmert'.
Die SPD hat ein Problem. Erkennt sie es?
Und ich werde alles daran feiern. Nicht weil ich die AfD in einer Mehrheit möchte, nein, ich kann eure Lügen und eure Korruption einfach nicht mehr ertragen. Geht unter, liebe Union. Diesen Sargnagel habt ihr euch selbst 'gezimmmert'.
Die SPD hat ein Problem. Erkennt sie es?