#Hauptausschuss
Vor zwei Wochen hatten die Eutiner Festspiele ihre Saison abgesagt. Am Dienstag hat der Hauptausschuss der Stadt Eutin getagt. www.ndr.de/kultur/musik...
Nach dem Aus für die Festspiele: Ein Konzertsommer in Eutin?
Vor zwei Wochen hatten die Eutiner Festspielen überraschend die kommende Saison abgesagt. Die Stadt Eutin prüft nun ein Übergangsprogramm und Optionen, wie die Festspiele langfristig erhalten bleiben ...
www.ndr.de
January 28, 2026 at 6:33 PM
Unsere Termine 2026 📅 – noch einmal, und bereinigt um eine Zeile des Postings von vorletzter Woche: Zu neuen Schwerpunktprogrammen wird es nicht wie ursprünglich geplant in diesem, sondern erst im nächsten Jahr wieder Entscheidungen geben. Alle anderen Termine bleiben wie üblich und wie gehabt.👇
January 27, 2026 at 9:01 AM
DAS VIDEO ZUM SONNTAG 📣: Die Bürgeranregung

👉 Bringt eure Ideen ein über eine formlose Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung an den Hauptausschuss.
❓ Stellt eure Fragen in der Einwohnerfragestunde der nächsten Ratssitzung.

FOLGT UNS FÜR MEHR INFOS ZUR KOMMUNALPOLITIK!
#bruehlgruen #Bürgeranfrage
January 25, 2026 at 9:02 AM
DAS VIDEO ZUM SONNTAG 📣: Die Bürgeranregung

Geht ihr auch manchmal durch die Stadt und denkt: „Da müsste man doch mal was machen?“

👉 Dann bringt eure Ideen ein! Über eine formlose Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung an den Hauptausschuss.

❓ Nur eine […]

[Original post on gruene.social]
January 25, 2026 at 9:01 AM
Niedersachsenmeldung des NDR:
Lüneburgs Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne) ist neue Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags. Der Hauptausschuss des kommunalen Spitzenverbandes wählte die Grünen-Politikerin am Donnerstag einstimmig […]
Original post on hameln.social
hameln.social
January 23, 2026 at 8:18 AM
Staatsanwaltschaft ermittelt – Landtagsausschuss lehnt Immunität für AfD-Politiker Wilko Möller ab – #LockHimUp
Hauptausschuss Landtag hat empfohlen, Antrag AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller auf Immunität abzulehnen.
dokmz.com/2026/01/22/s...
Staatsanwaltschaft ermittelt – Landtagsausschuss lehnt Immunität für AfD-Politiker Wilko Möller ab – #LockHimUp – dokmz
dokmz.com
January 22, 2026 at 9:05 PM
Kleine Mini-Korrektur: ich habe dort nachgefragt, weil ich die Anhörung online nicht finden konnte. Es wird voraussichtlich erst am 26.2. votiert. Der zur Mitberatung aufgerufene Hauptausschuss hat aber die Ablehnung des Antrags empfohlen (no surprise)
January 22, 2026 at 2:33 PM
Anders als sonst üblich haben Abgeordnete des Landtages von Brandenburg keine Immunität. Diese muss denen im Einfall zugesprochen werden. Bei Möller von der AfD hat die der Hauptausschuss das abgelehnt, am Mittwoch stimmt der Landtag ab. Der Prozess beginnt am Dienstag.
www.rbb24.de/politik/beit...
January 22, 2026 at 1:15 PM
Nun wird ein Antrag von BfW und aNDEREN für die Unterstützung des Kleingärten Verbandes VGS eingebracht. Die Linke stellt noch einen Änderungsantrag. Danach wird das alles in den Hauptausschuss zu abschließenden Erledigung überwiesen.
January 21, 2026 at 6:08 PM
Ein Antrag der Linken zur Übernahme aller Azubis mit dem schönen Betreff "Kommunale Ausbildungsinitiative jetzt" wird in den Hauptausschuss überwiesen.
January 21, 2026 at 6:03 PM
Mit Stimmen von CDU, Grünen, Freie Wählern und "Wir in Norderstedt" wurde der Antrag im Hauptausschuss angenommen. SPD und AfD waren dagegen. www.ndr.de/nachrichten/...
"Das ist unsozial": Knapp 1.000 Euro mehr sollen Eltern für Kita-Beiträge im Jahr zahlen
Eltern sollen in Norderstedt bald mehr für die Kita-Betreuung zahlen. Dafür hat der Hauptausschuss der Stadt am Montagabend den Weg frei gemacht. Die Verwaltung passt im nächsten Schritt die entsprech...
www.ndr.de
January 20, 2026 at 11:04 AM
...zu nehmen.

§ 2.
(1)Zu Entsendungen nach § 1 Z 1 lit. a und b ist die Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates berufen.

Ein Kampfeinsatz wäre damit abgedeckt.
January 20, 2026 at 10:04 AM
DAS VIDEO ZUM SONNTAG 📣: Der Hauptausschuss

Im Hauptausschuss wird über Haushalt, Personal, Stellenplan und Themen wie Wirtschaft, Ordnung & Sicherheit diskutiert.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW landen ebenfalls hier.

➡️ Folgt uns für mehr Infos zur Kommunalpolitik
#bruehlgruen
January 18, 2026 at 9:03 AM
DAS VIDEO ZUM SONNTAG 📣: Der Hauptausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss ist eines der wichtigsten Gremien der Stadt – quasi der „kleine Rat“ zwischen den Ratssitzungen.

Hier wird über Haushalt, Personal, Stellenplan und Themen wie Wirtschaft, Ordnung & […]

[Original post on gruene.social]
January 18, 2026 at 9:04 AM
In den vergangenen Tagen wurde auf verschiedenen Social-Media-Plattformen über die Vorankündigung diskutiert, dass die DFG zukünftig unter bestimmten Rahmenbedingungen die Nutzung von KI in der Begutachtung ermöglichen wird. Mehr⏬
January 16, 2026 at 1:41 PM
Termine! 📅 2026 tagen die DFG-Gremien turnusmäßig wieder 4 Mal – und beraten sich über Anträge in der Einzelförderung, von Forschungsgruppen und andere Entscheidungsvorlagen. Die Ausschüsse der Graduiertenkollegs (GRK) und Sonderforschungsbereichen (SFB) kommen an gesonderten Terminen zusammen.
January 15, 2026 at 8:52 AM
Wir freuen uns, dass die IAB-Soziologin @yuliyakosyakova.bsky.social in den Hauptausschuss des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge gewählt wurde: www.deutscher-verein.de/deutscher-ve... Sie forscht u. a. zu Migration, Flucht und Integration. Herzlichen Glückwunsch! 💐
Deutscher Verein
www.deutscher-verein.de
January 14, 2026 at 3:35 PM
next to come: die aktuelle "Notstandsverordnung" der Bundesregierung (mit Zustimmung der Koalition im Hauptausschuss). Die ist ja imho noch deutlicher verfassungswidrig als die jetzt vom #VfGH gerügte Praxis.
Wird #Karner halt auch egal sein. 1/2
January 13, 2026 at 12:04 AM
Für eine neuerliche Behandlung im Hauptausschuss hat es leider nicht gereicht. Man hätte dort wenigstens ein Stimmenthaltung verabschieden können. Daran haben aber Grüne auch ihren Anteil.
January 9, 2026 at 12:42 PM
Ich sehe Antragsfluten und Gutachtenfluten, und einen menschlichen Hauptausschuss, der dann die KI produzierte Welle bändigen muss. Traumhafte Aussichten.
January 8, 2026 at 10:03 AM
Hauptausschuss der DFG ermöglicht unter Rahmenbedingungen künftig die Nutzung von KI in der Begutachtung

#AI

www.dfg.de/de/aktuelles...
Künstliche Intelligenz in der Begutachtung
www.dfg.de
January 8, 2026 at 9:56 AM
Traueranzeige für die Antifaschistin und Mitgründerin der Berliner CDU, Hildegard Staehle, im @tagesspiegel.de #OTD 1945. #Tagesspiegel80
December 19, 2025 at 11:16 AM
Ministerrat und Hauptausschuss gaben grünes Licht. Niederlassungsverordnung 2025 beschlossen.
Familiennachzug-Stopp um weiteres halbes Jahr verlängert
Ministerrat und Hauptausschuss gaben grünes Licht. Niederlassungsverordnung 2025 beschlossen.
kurier.at
December 17, 2025 at 4:19 PM
Anerkannte Flüchtlinge & subsidiär Schutzberechtigte dürfen auch in den nächsten sechs Monaten nur in wenigen Ausnahmefällen Familienmitglieder nach Österreich nachholen. Der Hauptausschuss des #OeNR hat eine von der Regierung vorgelegte Verordnungsnovelle genehmigt. ➡️ https://parl.at/gOt-
December 17, 2025 at 4:10 PM
Der Familiennachzug wird um weitere sechs Monate gestoppt, beschloss der Ministerrat. Der Hauptausschuss des Nationalrats muss dem noch zustimmen. Ausnahmen sind möglich, um das Privat- und Familienleben zu wahren.
Stopp des Familiennachzugs um halbes Jahr verlängert
Der Stopp des Familiennachzuges soll um weitere sechs Monate verlängert werden. Das hat der Ministerrat heute laut Protokoll beschlossen. Es braucht allerdings noch das Einvernehmen des Hauptausschusses im Nationalrat.
orf.at
December 17, 2025 at 11:16 AM