#Sozialstaat-Pläne
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therealtfv.bsky.social
Mio. waren auf der Straße, wegen im Geheimen diskutierter Deportationspläne von Neonazis.

Wo stehen wir JETZT?

Die Regierung aus sPD und cDU setzt diese Pläne um.
Sie bricht EU-Recht.
Sie attackiert den Rechts- und Sozialstaat.
Sie ist autoritär!
Die CDU erklärt UNS den Krieg, NICHT den Nazis
January 27, 2026 at 11:02 PM
janinaniniklein.bsky.social
Nur noch mal zu Erinnerung. Die "neue Grundsicherung" -Pläne der CDU. #Bürgergeld #CDUCSU #Sozialstaat #Armut #Armustbetroffen Gerne Teilen ☺️ www.freitag.de/autoren/jani...
„Neue Grundsicherung“: Liebe CDU, so geht das nicht!
Die CDU stellte im März ihre „neue Grundsicherung“ vor und unsere Autorin fragt sich, ob die Partei ein Problem mit dem Grundgesetz hat
www.freitag.de
November 29, 2024 at 7:45 AM
dubeateo.bsky.social
#Lindner s Pläne, Regulierung der Wirtschaft, Sozialstaat und Arbeitnehmerrechten endgültig den Garaus zu machen
#FDPschadetUnsAllen
www.tagesspiegel.de/politik/fron...
Frontalangriff auf Habecks Vorschläge: Lindner fordert SPD und Grüne mit Grundsatzpapier heraus
Sofortige Abschaffung des Soli, ein Moratorium für neue Bürokratie, weniger Klimaschutz. In einem Grundsatzpapier stellt Finanzminister Lindner seine Forderungen für die Wirtschaft auf.
www.tagesspiegel.de
November 1, 2024 at 6:04 PM
tobiasmoehlen.bsky.social
50% der deutschen Bevölkerung lebt am Rand oder unterhalb der Armutsgrenze.
Rücklagen sind nicht oder kaum vorhanden; Freiheit ist das nicht.

Die Regierung Merz will nun den noch verbliebenen Sozialstaat schleifen - und raubt den Rest!
taz: die tageszeitung freitag, 18. juli 2025 Wer nicht arbeitet, soll auch nicht wohnen Foto: Moment/getty images Bundeskanzler Friedrich Merz will die Mietkosten beim Bürgergeld kürzen. Warum das an der Lebens-realität vorbeigeht Kritik an der Arbeitsmoral der Lehrer Friedrich Merz: »Wir müssen zurück an die Arbeit.« Der mögliche Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, spricht einen wunden Punkt des Lockdowns an Den fehlenden Zwang, arbeiten zu gehen. Pro Woche! Musk-Mitarbeiter sollen 120 Stunden arbeiten »Deutschlandtag« der JU in Halle (Saale) Merz will als Kanzler frühen Renteneintritt unattraktiver machen Beim Parteitag der Jungen Union stellte CDU-Chef Friedrich Merz erste Pläne für eine mögliche Kanzlerschaft vor. Sein Rezept: Mehr Arbeit, weniger Migration und ein »Einstellungsstopp« für Beamte. 26.10.2024, 18.00 Uhr
July 27, 2025 at 2:12 PM
maxbestpolitics.bsky.social
Deutschland vor dem Sozialumbau: Was die neue Schwarz-Rot-Koalition plant

Die künftige schwarz-rote Koalition plant einen drastischen Kurswechsel bei Rente, Gesundheit und Pflege. #politik #sozialstaat #koalition #spd #cducsu #gesundheit #pflege #rente #demokratie #deutschland2025
Deutschland vor dem Sozialumbau: Was die neue Schwarz-Rot-Koalition plant Die neue Regierung und ihre Pläne für den Sozialstaat Die künftige schwarz-rote Koalition plant einen drastischen Kurswechsel: CDU-Mann Thorsten Frei kündigt „unangenehme Einschnitte“ bei Rente, Gesundheit und Pflege an. Begründung: Der demografische Wandel mache das Sozialsystem in seiner aktuellen Form untragbar. Sicherheit statt soziale Sicherheit? Gleichzeitig sollen die Ausgaben für Verteidigung steigen. Das sorgt für Kritik: Wird am Sozialstaat gespart, um das Militär zu stärken? Frei fordert eine „ehrliche Debatte“, doch viele fragen sich: Wessen Prioritäten werden hier gesetzt? SPD-Basis könnte alles kippen Noch ist nichts entschieden. Die SPD-Mitglieder stimmen derzeit über den Koalitionsvertrag ab, das Ergebnis wird am 30. April 2025 erwartet. Die Jusos lehnen das Bündnis ab und sprechen von einem „sozialen Kahlschlag“. Die Entscheidung liegt bei der Basis. Richtungsentscheidung für Deutschland Diese Wochen sind mehr als bloße Politik, sie sind eine Weichenstellung: Für welchen Weg entscheidet sich Deutschland? Für ein abgespecktes Sozialsystem mit mehr Militär? Oder für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit wieder ins Zentrum rückt?
April 19, 2025 at 4:15 PM
mkueper.de
Wenn man die Vorschläge und Pläne der Regierung, Ihrer Berater und Ökonomen zusammennimmt, dann gibt es anschließend keinen Sozialstaat mehr.
August 25, 2025 at 6:01 AM
helenasteinhaus.bsky.social
Ich nenne aufstockendes Bürgergeld und Wohngeld Subventionierung von Miethaien & des Niedriglohnsektors. Mietwucher ist nicht naturgegeben und geringe Bezahlung ebenso wenig. Das Problem, "Arbeit lohnt nicht" auf den Sozialstaat abzuwälzen heißt, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Aber ich begrüße,
Bürgergeld: Ifo-Forscher Andreas Peichl kritisiert Wildwuchs bei staatlichen Hilfen. "Es lohtn sich in vielen Fällen nicht mehr, zu arbeiten": Der Ökonom mahnt eine grundlegende Reform des Sozialstaats an. Die Bürgergeld-Pläne der Merz-Regierung sieht er skeptisch.
July 23, 2025 at 8:58 AM
widderborste.bsky.social
Das ist eine veritable Volte: vom Groben Keil für den "Nuklearmacht"-Sager zur Annahme, die CDU plane für einen starken Sozialstaat.

;kopfschüttel
December 4, 2024 at 3:23 PM
gabif.bsky.social
"Armutsgefährdet" ist eine verharmosende Umschreibung. Armut existiert bereits und die Pläne unserer Regierung werden sie verschlimmern. Nicht nur bei Kindern.
Das sind keine guten Zukunftsaussichten. Vertrauen und Zuversicht werden so nicht gefördert.

#Politikverdrossenheit #Sozialstaat
Bürgergeld-Kürzungen: Was Familien und Unicef befürchten
Geplante Bürgergeld-Kürzungen erhöhen die Sorge um Kinderarmut. Familien und Unicef warnen: Millionen Kinder sind betroffen.
www.zdfheute.de
September 20, 2025 at 9:13 AM
tobiasmoehlen.bsky.social
Dieser Bundeskanzler agitiert in nahezu jeder Äußerung gegen gut 90% der Bevölkerung dieser Republik.
Er schiesst gegen Grundrechte und Grundgesetz (Verfassung); hetzt rassistisch, spricht autoritär und forciert klare Rechtsbrüche.

Das muss enden.

#MerzRücktritt
Bundeskönig Merz kündigt „harte Sozialreformen" an. „Der Lifestyle des obersten 1% ist mit dem, was Ihr volkswirtschaftlich imgflip.com leistet, nicht mehr finanzierbar." KEIN GELD FÜR SOZIALSTAAT? „Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar." CDU CDU-Landesparteitag, 24.08.2025 Stimmt das? M monitor Umstrittener Wahlkampfauftritt Merz schießt gegen Links - SPD-Spitze wirft Unions-Kandidat Spaltung vor Bei seinem letzten Auftritt vor der Wahl hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz die politische Konkurrenz als »grüne und linke Spinner« verunglimpft - und erntet dafür seinerseits harsche Kritik. 22.02.2025, 23.33 Uhr »Deutschlandtag« der JU in Halle (Saale) Merz will als Kanzler frühen Renteneintritt unattraktiver machen Beim Parteitag der Jungen Union stellte CDU-Chef Friedrich Merz erste Pläne für eine mögliche Kanzlerschaft vor. Sein Rezept: Mehr Arbeit, weniger Migration und ein »Einstellungsstopp« für Beamte. 26.10.2024, 18.00 Uhr
August 30, 2025 at 5:02 PM
heikewhynot.bsky.social
#asyl
"Vertreibung durch soziale Exklusion
Die Pläne zu Leistungsausschlüssen in Dublin-Fällen folgen
einer rechten Agenda, den Sozialstaat immer weiter unter
Nationalvorbehalt zu stellen. Was sagen EU- und
Verfassungsrecht dazu?"
www.ggua.de
September 9, 2024 at 8:13 AM
christianstoecker.de
Die Kolumne über die #Sozialstaat-Pläne der @cducsu.de habe ich schon 2022 geschrieben:Eine der billigsten Methoden, jemandem ein gutes Gefühl zu geben, ist,ihn über jemand anderen zu erheben. Es kann sich lohnen, an die niedersten Instinkte zu appellieren.
Bürgergeld, Einwanderung, Klima: Die Politik des Herabschauens führt in den Abgrund – Kolumne
Menschen finden es belohnend, auf andere herabzublicken, man sieht das sogar im Gehirn. Ressentiment statt Argument ist deshalb politisch erfolgreich – aber ungeeignet. Und leider gerade wieder populä...
www.spiegel.de
March 19, 2024 at 9:17 AM
klausbert.bsky.social
»Sozialstaat verteidigen« – Scholz bekräftigt Pläne für Haushalt 2025
ein polizist hält nationalrat aeschi mit seiner linken hand am kragen. In der rechten hand ist ein gewehr zu erkennen, dessen lauf gegen den boden zeigt. aeschi versucht sich loszureissen. beide männer stehen au einer treppe im bundeshaus
June 23, 2024 at 3:32 PM
isegrimm.bsky.social
Hey @spdfraktion.de, @spdde.bsky.social ...

Wenn ihr schon dabei seid, den Sozialstaat zu demontieren, wie sieht's denn mit dem SGB VII aus?

Gibt's da schon Pläne die Unfallversicherungsträger aka Berufsgenossenschaften einzustampfen und das Ganze so wie in den USA zu handhaben?
October 14, 2025 at 7:09 AM
musichistorylaw.bsky.social
…nach 3 Jahren 🚦 in fussläufiger Entfernung Hunderter Wohneinheiten mitten in Berlin kein Dutzend Ladesäulen und wenn das halt die Bilanz ist, ist nix mit mehr Klimaschutz und mehr Sozialstaat.

12.500 hochbezahlte Jobs und das aller Orten killt alle nicen Pläne 😔

www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Bosch will Tausende Stellen in Deutschland streichen
Der Autozulieferer Bosch will wegen der schwachen Nachfrage weltweit Tausende Stellen streichen. Allein in Deutschland sollen rund 3.800 Jobs wegfallen.
www.tagesschau.de
November 23, 2024 at 4:41 PM
t-online.de
Vermögensteuer statt Bürgergeld-Kürzungen: Linke hat Pläne für Sozialstaat
Vermögensteuer statt Bürgergeld-Kürzungen: Linke hat Pläne für Sozialstaat
Die schwarz-rote Koalition diskutiert über den Umbau des Sozialstaats – und will Bürgergeldempfängern ins Portemonnaie greifen. Die Linke hat eigene Ideen.
www.t-online.de
September 3, 2025 at 8:23 AM
melolontha.bsky.social
Ich verachte #Lindner dafür, dass er wie #Milei unseren Sozialstaat aushöhlen will und hilfebedürftigen Menschen einfach nix gönnt.
Wenn man die #Grundgesetz Pläne von #Spahn, den libertären Müll von #Lindner und die #AFD zusammenzählt... besser nicht #CDU wählen... Das nähert sich an!
December 4, 2024 at 6:28 AM
thomaspilgerstrfer.bsky.social
Die Pläne zur Kürzung von Sozialstaatsbeiträgen aka Lohnnebenkosten um 5 Prozentpunkte sind ein riesiges Geschenk an große Konzerne. Bei 5 Mitarbeitern (Medianeinkommen) bleiben ca. 8.500€/Jahr, bei 500 MA sinds knappe 900.000€ . Dem Sozialstaat würden dadurch um die 7,5 Mrd (!) jährlich entgehen.
February 10, 2025 at 11:24 AM
emmawoodhouse.bsky.social
Alt-Text
Österreicher wird man nicht im luftleeren Raum - sondern mit uns Nein, es ist kein zufälliger „Einzelfall", wenn Flüchtlingen die Integration gelingt. Es ist das Ergebnis von Erfahrungen, Beziehungen und Arbeit. Von Sibylle Hamann Vergangene Woche habe ich hier über Menschen berichtet, die vor zehn Jahren als Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind. Es ist mein privater Ausschnitt der sogenannten Krise von damals - konkret miterlebte, mitdurchlittene, mitgestaltete Lebensgeschichten. Mit dem Ergebnis: Aus dem zufälligen Sample von etwa 100Personen, die uns das Schicksal damals vor die Tür gespült hat, sind heute etwa 90 gut integrierte, produktive Mitglieder der Gesellschaft, eine Bereicherung für unser Land. „Das ist nicht repräsentativ! Lauter Ausnahmen! Schauen Sie sich doch die Zahlen an! Die Statistik erzählt ganz etwas anderes!", schallte es mir da entgegen. Darauf antworte ich gern. Zunächst ist der Hinweis auf die Statistik natürlich richtig. Anekdoten sind kein Beweis. Sie mögen hilfreich sein, um historische Entwicklungen emotional begreifbar zu machen. Doch sie führen in die Irre, wenn sie nicht repräsentativ sind. Wir wissen ja alle, mit welcher Leidenschaft in den sozialen Medien Einzelfälle skandalisiert werden - speziell, wenn es negative sind: Gewalttaten, Arbeitsverweigerung, Sozialmissbrauch. Die Pauschalverurteilung ist das Lieblingsinstrument der Hetzer. Genauso n dumm wäre pauschale Schönfärberei. Nun jedoch folgt mein „Aber": Die Statistik fällt ja nicht vom Himmel, sondern wird gemacht. Wie vielen Geflüchteten die Integration gelingt, wie viele daran scheitern - diese Prozentzahlen sind kein vorab fixiertes Naturgesetz, sondern das Ergebnis von jahrelangen Erfahrungen, Bemühungen und Beziehungen. Und an denen sind nicht nur die Neuankömmlinge beteiligt, sondern auch wir als aufnehmende Gesellschaft. In Gestalt von Hunderten, Tausenden Einzelpersonen und Einzelbegegnungen. Es macht einen Unterschied, ob jemand nach der Ankunft Monate in einer isolierten Unterkunft am Berg festsitzt oder gleich Anschluss an Einheimische findet. Hunderte Dörfer in ganz Österreich haben 2015 vorgezeigt, wie schnell Integration gelingt, wenn sich Elternverein, Pfarre, Freiwillige Feuerwehr und Nachbarn einzelner Familien annahmen. Es macht einen Unterschied, ob jemand auf einen offiziell zugeteilten Wertekurs warten muss, um zu erfahren, was in Österreich von ihm erwartet wird - vom richtigen Grüßen über die richtige Mülltrennung bis zum Respekt vor gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Oder ob er rasch jemanden kennenlernt, der ihm die Umgangsformen im Alltag vorzeigt und mit ihm live ausprobiert. Es macht einen Unterschied, ob Menschen darauf konditioniert werden, sich brav bei Ämtern um Sozialleistungen anzustellen. Oder ob sie gleich zu Beginn irgendwo anpacken und sich nützlich machen können - beim Schneeschaufeln, beim Reparieren des Vereinshauses oder beim Schlichten von Gemüse. Die meisten Geflüchteten kommen aus Gesellschaften, die von Handwerk und Kleinunternehmertum geprägt sind. Im obrigkeitsgeprägten Sozialstaat Österreich wird ihnen dieser Impuls bei Ankunft regelrecht ausgetrieben. Speziell für die Teilhabe von Frauen ist es extrem wichtig, welche Signale sie in ihrem Alltag empfangen. Ob ihnen wegen ihres Kopftuchs ständig feindselige, verächtliche Blicke entgegenschlagen. Oder ob sie gefragt werden, was sie können, was sie denken, was sie gelernt haben und was ihre beruflichen Pläne sind. Ich weiß, wie frustrierend es sein kann, wenn Frauen sich verkriechen, statt Angebote anzunehmen. Ich habe lang gebraucht, um zu begreifen, dass das oft mit der Angst zu tun hat, etwas falsch zu machen. Wer Wohlwollen spürt, wer sich sicher fühlt, überwindet diese Angst eher. Auch für die Chancen von Kindern macht es einen riesigen Unterschied, ob diese Mütter dann einheimische Mütter um Rat fragen können. Ob sie beim Ausflug, in den Fußballverein oder zum Schwimmkurs mitkommen. All das wird passieren - sobald genug Vertrauen da ist. So gesehen ist die 90-Prozent-Erfolgsquote, von der ich berichtet habe, kein irreführender Ausreißer in der Statistik. Sondern eher: ein Maßstab dafür, was möglich ist. Wenn einige mittun. Wie vielen Geflüchteten die Integration gelingt, wie viele daran scheitern - diese Prozentzahlen sind kein vorab fixiertes Naturgesetz.
September 1, 2025 at 4:31 AM
emmawoodhouse.bsky.social
#ARohrerTräumt #sgKickl

„Warum Herbert Kickl sich konkrete Pläne statt Wortmüll leisten könnte“

„In meinem Traum versagt sich Kickl jegliche Bösartigkeit bei den Themen Integration und Sozialstaat.“

A. Rohrer hat noch sehr viel geträumt.
Ich glaub nicht an diese Träume.
➡️ Die Substanz/J.Huber
September 8, 2025 at 6:28 AM
brandsatzbodo.bsky.social
wissen wieder die wenigsten
Bürgergeld setzt falsche Anreize Unser Sozialstaat ist wie eine Mutter, die ihrem erwachsenen Sohn das Bett macht Heute, 08.05.2024 | 11:24 Schlagzeile FOCUS Online Klimageld, Kindergrundsicherung, Soli: Was die Ampel-Pläne für 2025 für Sie bedeuten FOCUS-online-Gastautor Prof. Dr. Florian Becker Millionen Menschen arbeiten nicht, obwohl sie es könnten - und machen es sich im Bürgergeld bequem. Die Gründe sind bei zu vielen nicht nachvollziehbar, sagt Psychologe Florian Becker. Er erklärt, wie man Menschen aus ihrer Komfortzone bewegen könnte. Ein Gastbeitrag.
May 8, 2024 at 5:57 PM
nellie.bsky.social
…vor dem Rentenalter, denn viel werde ich nicht bekommen.

Das ist unser Sozialstaat. Geld mit vollen Händen für klimaschädliche und andere Pläne ausgeben, sich selbst als Politiker:in großzügige Einkommen sichern, die Reichen schonen etc. Soll man halt keine Kinder kriegen…

Oh, wait.

🙄

(2/2)
April 21, 2024 at 7:45 AM
gabif.bsky.social
"Ob Merz’ Pläne im Koalitionsvertrag landen, bleibt ungewiss. Klar ist: Die Debatte um die „Grundsicherung“ wird sich weiter erhitzen – zwischen Sozialstaat und Sparkurs."

Die SPD hat sich während der letzten GroKos nicht besonders geziert, die Verschlimmbesserungen bei HartzIV mitzutragen...🤷‍♀️
Radikale Neuausrichtung beim Bürgergeld: Merz plant pauschale Lösung
Nur 3,8 Milliarden Euro werden für die Arbeitsförderung aufgewendet, 6,5 gehen in die Bürokratie. Die Union plädiert für eine Automatisierung.
www.wa.de
March 19, 2025 at 12:33 PM
lilyl.bsky.social
Also, ich finde ja, FDP-Positionen und deren Pläne, den Sozialstaat abzuschaffen, sind in ihrer derzeitigen Form nicht mehr tragbar. #niewiederFdP
Kranken- und Pflegeversicherung „in ihrer jetzigen Form“ nicht mehr finanzierbar
Berlin – Für Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist die aktuelle Ausgestaltung der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung „in ihrer jetzigen Form“...
www.aerzteblatt.de
April 27, 2024 at 7:45 AM
budbleacher.bsky.social
Ich habe nicht überspitzt.
Die CDU überspitzt. Z.B. mit 100 Mrd Steuerentlastung ohne Pläne der Ezahlung.
Wird die CDU den Fachkräftemangel mit ihren Reimigrationspläne zuspitzen oder entlasten?
Tritt die CDU nicht immer nach unten?
Sozialstaat ist zu teuer. Arbeitslose sind alle faul.
January 16, 2025 at 12:38 PM