2,3 Mrd. € aus der Bankenabgabe sind seit 2 Jahren ohne gesetzlichen Zweck – weil die Bundesregierung nicht handelt. Jetzt droht, dass das Geld zurück an die Banken fließt. Wir haben als Serviceopposition heute im Finanzausschuss eine Lösung geliefert, doch die Koalition blockiert.
January 14, 2026 at 2:07 PM
2,3 Mrd. € aus der Bankenabgabe sind seit 2 Jahren ohne gesetzlichen Zweck – weil die Bundesregierung nicht handelt. Jetzt droht, dass das Geld zurück an die Banken fließt. Wir haben als Serviceopposition heute im Finanzausschuss eine Lösung geliefert, doch die Koalition blockiert.
Koalition lehnt Vorstoß zu Altmitteln aus Bankenabgabe ab
Die Altmittel aus dem Restrukturierungsfonds (RSF) sollen nach dem Willen der Fraktionen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) übertragen werden.
Die Altmittel aus dem Restrukturierungsfonds (RSF) sollen nach dem Willen der Fraktionen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) übertragen werden.
Koalition lehnt Vorstoß zu Altmitteln aus Bankenabgabe ab
Die Altmittel aus dem Restrukturierungsfonds (RSF) sollen nach dem Willen der Fraktionen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) übertragen werden.
www.bundestag.de
January 14, 2026 at 9:30 AM
Koalition lehnt Vorstoß zu Altmitteln aus Bankenabgabe ab
Die Altmittel aus dem Restrukturierungsfonds (RSF) sollen nach dem Willen der Fraktionen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) übertragen werden.
Die Altmittel aus dem Restrukturierungsfonds (RSF) sollen nach dem Willen der Fraktionen von AfD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) übertragen werden.
Bankenabgabe kam unter Faymann, brachte zu Spitzenzeit 640 Mio Euro im Jahr, wurde dann halt gesenkt,
außerdem wurde damals zB die bedarfsorientierte Mindestsicherung eingeführt, die unter ÖVP-FPÖ schon beschädigt wurde u jetzt weiter gestutzt werden soll
außerdem wurde damals zB die bedarfsorientierte Mindestsicherung eingeführt, die unter ÖVP-FPÖ schon beschädigt wurde u jetzt weiter gestutzt werden soll
January 12, 2026 at 7:15 AM
Bankenabgabe kam unter Faymann, brachte zu Spitzenzeit 640 Mio Euro im Jahr, wurde dann halt gesenkt,
außerdem wurde damals zB die bedarfsorientierte Mindestsicherung eingeführt, die unter ÖVP-FPÖ schon beschädigt wurde u jetzt weiter gestutzt werden soll
außerdem wurde damals zB die bedarfsorientierte Mindestsicherung eingeführt, die unter ÖVP-FPÖ schon beschädigt wurde u jetzt weiter gestutzt werden soll
ich glaub nicht, dass die ÖVP oder Neos die Bankenabgabe oder die Steuer für Stiftungen erhöhen wollte.
Angeesichts der Mandatsverteilung hätte auch ein anderer SPÖ-Chef kaum mehr rausholen können in der Koalition.
Angeesichts der Mandatsverteilung hätte auch ein anderer SPÖ-Chef kaum mehr rausholen können in der Koalition.
January 11, 2026 at 10:23 PM
ich glaub nicht, dass die ÖVP oder Neos die Bankenabgabe oder die Steuer für Stiftungen erhöhen wollte.
Angeesichts der Mandatsverteilung hätte auch ein anderer SPÖ-Chef kaum mehr rausholen können in der Koalition.
Angeesichts der Mandatsverteilung hätte auch ein anderer SPÖ-Chef kaum mehr rausholen können in der Koalition.
Das ist nicht richtig: Bankenabgabe, Krisenbeitrag Energiekonzerne, Stiftungsbesteuerung, Schließen Schlupflöcher Grunderwerbssteuer, Abschaffung Vorsteuerabzug Luxusimmobilien, Erfassung Kryptoerträge, Verschärfung Kontrollen Scheinfirmen usw.
November 28, 2025 at 8:54 PM
Das ist nicht richtig: Bankenabgabe, Krisenbeitrag Energiekonzerne, Stiftungsbesteuerung, Schließen Schlupflöcher Grunderwerbssteuer, Abschaffung Vorsteuerabzug Luxusimmobilien, Erfassung Kryptoerträge, Verschärfung Kontrollen Scheinfirmen usw.
Ja, es wird gearbeitet.
Die Regierung gibt es seit 9 Monaten und 23 Tagen.
Bisher:
-Doppelbudget
-Erhöhung der Bankenabgabe
-Investitionsgesetz für Gemeinden
-Ausbildungspaket
-Unterhaltsgarantiefond
-Reform öffentlich rechtlichen
-Klimacheck für neue Gesetze
-Mietpreisbremse
1/2
Die Regierung gibt es seit 9 Monaten und 23 Tagen.
Bisher:
-Doppelbudget
-Erhöhung der Bankenabgabe
-Investitionsgesetz für Gemeinden
-Ausbildungspaket
-Unterhaltsgarantiefond
-Reform öffentlich rechtlichen
-Klimacheck für neue Gesetze
-Mietpreisbremse
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November 26, 2025 at 4:29 PM
Ja, es wird gearbeitet.
Die Regierung gibt es seit 9 Monaten und 23 Tagen.
Bisher:
-Doppelbudget
-Erhöhung der Bankenabgabe
-Investitionsgesetz für Gemeinden
-Ausbildungspaket
-Unterhaltsgarantiefond
-Reform öffentlich rechtlichen
-Klimacheck für neue Gesetze
-Mietpreisbremse
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Die Regierung gibt es seit 9 Monaten und 23 Tagen.
Bisher:
-Doppelbudget
-Erhöhung der Bankenabgabe
-Investitionsgesetz für Gemeinden
-Ausbildungspaket
-Unterhaltsgarantiefond
-Reform öffentlich rechtlichen
-Klimacheck für neue Gesetze
-Mietpreisbremse
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Altmittel aus Bankenabgabe sollen in Mittelstandsfonds
Die Bundesregierung will die Altmittel aus der Bankenabgabe wie im Koalitionsvertrag vorgesehen gemeinsam mit der Kreditwirtschaft in einen "Mittelstandsfonds" einbringen
Die Bundesregierung will die Altmittel aus der Bankenabgabe wie im Koalitionsvertrag vorgesehen gemeinsam mit der Kreditwirtschaft in einen "Mittelstandsfonds" einbringen
Altmittel aus Bankenabgabe sollen in Mittelstandsfonds
Die Bundesregierung will die Altmittel aus der Bankenabgabe wie im Koalitionsvertrag vorgesehen gemeinsam mit der Kreditwirtschaft in einen "Mittelstandsfonds" einbringen
www.bundestag.de
November 12, 2025 at 11:30 AM
Altmittel aus Bankenabgabe sollen in Mittelstandsfonds
Die Bundesregierung will die Altmittel aus der Bankenabgabe wie im Koalitionsvertrag vorgesehen gemeinsam mit der Kreditwirtschaft in einen "Mittelstandsfonds" einbringen
Die Bundesregierung will die Altmittel aus der Bankenabgabe wie im Koalitionsvertrag vorgesehen gemeinsam mit der Kreditwirtschaft in einen "Mittelstandsfonds" einbringen
Ist aber nichts Neues.
Kurz packelt mit dem Boulevard- Kern wird medial vernichtet.
Erste Koalitionsverhandlungen- Scheitern. Schuld? Bablers „linksradikale“ Bankenabgabe.
Leider wird sich an der öffentlichen Meinung nichts ändern, solange die Medien in Händen von Überreichen und Banken sind.
Kurz packelt mit dem Boulevard- Kern wird medial vernichtet.
Erste Koalitionsverhandlungen- Scheitern. Schuld? Bablers „linksradikale“ Bankenabgabe.
Leider wird sich an der öffentlichen Meinung nichts ändern, solange die Medien in Händen von Überreichen und Banken sind.
November 9, 2025 at 6:13 PM
Ist aber nichts Neues.
Kurz packelt mit dem Boulevard- Kern wird medial vernichtet.
Erste Koalitionsverhandlungen- Scheitern. Schuld? Bablers „linksradikale“ Bankenabgabe.
Leider wird sich an der öffentlichen Meinung nichts ändern, solange die Medien in Händen von Überreichen und Banken sind.
Kurz packelt mit dem Boulevard- Kern wird medial vernichtet.
Erste Koalitionsverhandlungen- Scheitern. Schuld? Bablers „linksradikale“ Bankenabgabe.
Leider wird sich an der öffentlichen Meinung nichts ändern, solange die Medien in Händen von Überreichen und Banken sind.
Linke thematisiert Altmittel der nationalen Bankenabgabe
Die Pläne der Bundesregierung für die Altmittel der nationalen Bankenabgabe thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Die Pläne der Bundesregierung für die Altmittel der nationalen Bankenabgabe thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Linke thematisiert Altmittel der nationalen Bankenabgabe
Die Pläne der Bundesregierung für die Altmittel der nationalen Bankenabgabe thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
www.bundestag.de
October 30, 2025 at 10:35 AM
Linke thematisiert Altmittel der nationalen Bankenabgabe
Die Pläne der Bundesregierung für die Altmittel der nationalen Bankenabgabe thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Die Pläne der Bundesregierung für die Altmittel der nationalen Bankenabgabe thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Gerade trudeln die Quartalsbilanzen der Banken ein. Für alle, die sich über unsere Bankenabgabe beschwert haben, ein kurzer Reality-Check. Trotz der längst überfälligen Erhöhung der Bankenabgabe gehen die Banken immer noch mit Rekordgewinnen aus der Krise. 1/3
October 22, 2025 at 1:01 PM
Gerade trudeln die Quartalsbilanzen der Banken ein. Für alle, die sich über unsere Bankenabgabe beschwert haben, ein kurzer Reality-Check. Trotz der längst überfälligen Erhöhung der Bankenabgabe gehen die Banken immer noch mit Rekordgewinnen aus der Krise. 1/3
Dafür hat SPÖ anderes auf Schiene gebracht,wir Bankenabgabe,höherer Steuersatz bei Stiftungen,Sonderbeiträge d Energiekonzerne,gerechte Besteuerung bei gr.Immodeals,Verlängerung d Spitzensteurersatzes von Großverdienerinnen,höhere Glücksspielabgabe.Maßnahmen zur Bekämpfung v Steuer und Finanzbetrug
October 10, 2025 at 3:41 PM
Dafür hat SPÖ anderes auf Schiene gebracht,wir Bankenabgabe,höherer Steuersatz bei Stiftungen,Sonderbeiträge d Energiekonzerne,gerechte Besteuerung bei gr.Immodeals,Verlängerung d Spitzensteurersatzes von Großverdienerinnen,höhere Glücksspielabgabe.Maßnahmen zur Bekämpfung v Steuer und Finanzbetrug
Bei Banken das selbe Spiel.
Aber lautes Geschrei bei Bankenabgabe.
Aber lautes Geschrei bei Bankenabgabe.
September 29, 2025 at 12:19 PM
Bei Banken das selbe Spiel.
Aber lautes Geschrei bei Bankenabgabe.
Aber lautes Geschrei bei Bankenabgabe.
Die Untätigkeit der Bundesregierung kostet uns 2,3 Mrd. €! Die Banken haben geklagt & Recht bekommen: Das Geld aus der #Bankenabgabe soll zurück an sie fließen – obwohl aus unserer Regierungszeit ein Gesetzentwurf vorliegt, um das Geld zur Tilgung der Schulden aus der #Bankenrettung zu verwenden.
Rückzahlung von Bankenabgabe
BaFin muss Bankenabgabe aus den Jahren 2011 bis 2014 zurückzahlen.
verwaltungsgerichtsbarkeit.hessen.de
September 18, 2025 at 9:00 AM
Die Untätigkeit der Bundesregierung kostet uns 2,3 Mrd. €! Die Banken haben geklagt & Recht bekommen: Das Geld aus der #Bankenabgabe soll zurück an sie fließen – obwohl aus unserer Regierungszeit ein Gesetzentwurf vorliegt, um das Geld zur Tilgung der Schulden aus der #Bankenrettung zu verwenden.
Rückzahlung von Bankenabgabe | Verwaltungs
https://www.europesays.com/de/429198/
Die für das Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/429198/
Die für das Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom…#de #deutschland
Rückzahlung von Bankenabgabe | Verwaltungs - Deutschland
Die für das Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom
www.europesays.com
September 17, 2025 at 8:30 AM
Rückzahlung von Bankenabgabe | Verwaltungs
https://www.europesays.com/de/429198/
Die für das Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/429198/
Die für das Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom…#de #deutschland
Es geht um die sog. Bankenabgabe, die die Banken im Zuge der Finanzkrise von 2008 berappen mussten, um Maßnahmen zur Finanzmarktstabilität zu finanzieren. Banken haben dagegen geklagt und vorerst recht bekommen.
September 16, 2025 at 4:38 PM
Es geht um die sog. Bankenabgabe, die die Banken im Zuge der Finanzkrise von 2008 berappen mussten, um Maßnahmen zur Finanzmarktstabilität zu finanzieren. Banken haben dagegen geklagt und vorerst recht bekommen.
Hier darf nicht gekürzt werden, Herr Bundeskanzler!
Stattdessen schlage ich vor die Bankenabgabe zu verdoppeln. Das wäre gerechter und würde dem Budget genauso helfen!
Stattdessen schlage ich vor die Bankenabgabe zu verdoppeln. Das wäre gerechter und würde dem Budget genauso helfen!
September 10, 2025 at 1:30 PM
Hier darf nicht gekürzt werden, Herr Bundeskanzler!
Stattdessen schlage ich vor die Bankenabgabe zu verdoppeln. Das wäre gerechter und würde dem Budget genauso helfen!
Stattdessen schlage ich vor die Bankenabgabe zu verdoppeln. Das wäre gerechter und würde dem Budget genauso helfen!
die fpö hat die bankenabgabe aufgebracht? 🤔 ich dachte, an dieser spö-forderung sind die ömpel-verhandlungen im ersten anlauf gescheitert? #orfsg25
September 8, 2025 at 7:27 PM
die fpö hat die bankenabgabe aufgebracht? 🤔 ich dachte, an dieser spö-forderung sind die ömpel-verhandlungen im ersten anlauf gescheitert? #orfsg25
Dummheit ist politisch gewollt.
Man WILL keine Milliarden in Bildung investieren.
Und man WILL auf Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Bankenabgabe VERZICHTEN.
Cui f**king bono?
Man WILL keine Milliarden in Bildung investieren.
Und man WILL auf Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Bankenabgabe VERZICHTEN.
Cui f**king bono?
September 7, 2025 at 1:31 PM
Dummheit ist politisch gewollt.
Man WILL keine Milliarden in Bildung investieren.
Und man WILL auf Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Bankenabgabe VERZICHTEN.
Cui f**king bono?
Man WILL keine Milliarden in Bildung investieren.
Und man WILL auf Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Bankenabgabe VERZICHTEN.
Cui f**king bono?
Ich hätte eine Idee, Bankenabgabe.
August 25, 2025 at 7:26 AM
Ich hätte eine Idee, Bankenabgabe.
Oje, er hat keine Lobby. Bankenabgabe steigt. Ergebnis nach Steuern noch mehr. Also ist Jammern imho Luxus.
August 20, 2025 at 5:17 PM
Oje, er hat keine Lobby. Bankenabgabe steigt. Ergebnis nach Steuern noch mehr. Also ist Jammern imho Luxus.
Bankenabgabe kommt also?
August 1, 2025 at 11:02 AM
Bankenabgabe kommt also?
Nicht zu vergessen: Bankenabgabe etc......
July 31, 2025 at 2:40 PM
Nicht zu vergessen: Bankenabgabe etc......
Zu Mittag bedanken wir uns andächtig bei Österreichs Banken, die aufopferungsvoll Bankomaten/Filialen schließen, die Arbeit an uns Kunden outsourcen und so sehr unter der geringen Bankenabgabe leiden. Amen.
July 31, 2025 at 10:21 AM
Zu Mittag bedanken wir uns andächtig bei Österreichs Banken, die aufopferungsvoll Bankomaten/Filialen schließen, die Arbeit an uns Kunden outsourcen und so sehr unter der geringen Bankenabgabe leiden. Amen.
Erste-Group-Chef Peter Bosek über die „Fehlkonstruktion“ Bankenabgabe, Angstsparen und Anlagetipps auf Instagram. Von @josefredl.bsky.social
Peter Bosek: „Ich selbst verwende kein Bargeld mehr“
Erste-Group-Chef Peter Bosek über die „Fehlkonstruktion“ Bankenabgabe, Angstsparen und Anlagetipps auf Instagram.
www.profil.at
July 28, 2025 at 10:31 AM
Erste-Group-Chef Peter Bosek über die „Fehlkonstruktion“ Bankenabgabe, Angstsparen und Anlagetipps auf Instagram. Von @josefredl.bsky.social