#grundgesetzwidriger
Und die antisoziale #BlackRotten #KleinKo will mit #grundgesetzwidriger Änderung des #Bürgergeld hin zu bewusst zusätzlich #Obdachlosigkeit Schaffender #Grundsicherung das noch verschärfen.

#NSAfDmS-Union

#WerHatUnsVerraten
taz.de taz @taz.de · Nov 19
Die aktuellen Zahlen zu Wohnungslosigkeit sind alarmierend. Mehr als Betroffenheitsbekundungen haben Politik und Gesellschaft nicht übrig. Den Text findet ihr auf: taz.de/!6126287
November 19, 2025 at 6:15 AM
Und die antisoziale #BlackRotten #KleinKo will mit #grundgesetzwidriger Änderung des #Bürgergeld hin zu bewusst zusätzlich #Obdachlosigkeit Schaffender #Grundsicherung das noch verschärfen.

#NSAfDmS-Union

#WerHatUnsVerraten
November 19, 2025 at 6:15 AM
Notwendige Klarstellungen zu einem zentralen Grundrecht, dessen Sinn viele bis in die vorgebliche politische Mitte hinein in grundgesetzwidriger Weise uminterpretieren möchten.
Meinungsfreiheit – Das Wort der Woche
YouTube video by Küppersbusch TV
www.youtube.com
September 24, 2025 at 3:55 PM
Als würde man von mir verlangen, in meinen Vorträgen & Texten nichts mehr zu Fanny Mendelssohn verh. Hensel zu schreiben oder auch Musik von ihr zu erklären & zu spielen. Genau: Musikgeschichte ohne Juden & Frauen ist grundgesetzwidriger #Antisemitismus, gepaart mit #Sexismus & #Zensur
September 11, 2025 at 6:16 AM
Grundgesetzwidriger ethnischer Volksbegriff?

Hier war wohl der furor politicus am Werk.
July 10, 2025 at 9:14 PM
Wer kein Einspruch einlegt nach monatelanger Tortur in Tunesien, Palästina nach grundgesetzwidriger an der Deutschen Grenze, meint es dann wohl doch nicht so ernst mit dem Überleben
July 6, 2025 at 7:52 AM
Indoktrination zu entgehen und grundgesetzwidriger politischer Bildung vorzubeugen. Schülern und deren Erziehungsberechtigten ist es unmöglich, im Einzelfall zu unterscheiden, ob die Lehrkraft das Kopftuch aus religiöser oder politischer Überzeugung trägt.

www.welt.de/politik/deut...
Berlin: Lehrerinnen dürfen in Schulen bald Kopftuch tragen - WELT
Ein Jahr vor der neuen Landtagswahl in Berlin gehen CDU und SPD wichtige Gesetzesvorhaben an. Es geht um Themen wie Ausbildungsplätze, Videoüberwachung, aber auch das Neutralitätsgesetz. Sogar die Ver...
www.welt.de
June 24, 2025 at 11:30 AM
Arbeitspflicht ist faktisch immer grundgesetzwidriger Arbeitszwang, wenn daran die Gefährdung oder der Entzug des Existenzminimums, also der #Existenzgrundlage geknüpft ist: Hartz IV, "Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende", #Sanktionen.
bsky.app/profile/sabe...
Arbeitspflicht, ist Arbeitszwang ist Zwangsarbeit, wenn daran der Entzug oder die Verweigerung sogar des basalsten #Existenzminimums geknüpft ist: der Entzug der #Existenzgrundlage. #CDU
Das ist faktisch #Existenzvernichtung, NS-Ideologie, Nazi-Ideologie:
June 12, 2025 at 7:16 AM
Die Überrepräsentanz der Afd in Talkshows, Ausstrahlung von aufgezeichneten (!) Sendungen ohne Faktencheck, ungestraftes und unhinterfragtes Senden erwiesener Lügen und grundgesetzwidriger Äußerungen, das alles hat nichts mit einer ausgewogenen Berichterstattung zu tun.
May 17, 2025 at 6:36 AM
Die Distanzierung einer Kirchenfrau* vom friedlichen Protest gegen die Forderung grundgesetzwidriger Massnahmen gegen Schutzsuchende folgt m.E. dem Diktum der cdu/csu.

Schon vergessen, dass Brandmauern die Würde des Menschen vor dem Feuer schützen?

*Keine offizielle Stellungnahme @ekd
February 11, 2025 at 4:17 PM
Bei Frontex hat Merkel meines Wissens ordentlich mit gestaltet, an unmenschlichen europäischen Außengrenzen, die regelmäßig mit grundgesetzwidriger Gewalt "verteidigt" werden (von Menschlichkeit und Anstand gar nicht zu reden).
January 30, 2025 at 12:20 PM
Ein grundgesetzwidriger, europarechtswidriger Antrag, der eklatant gegen die UN Charta für Menschenrechte verstößt

Allein das sollte reichen, um die CDU für immer zu verachten.

Dass er dies einbringt mit dem sicheren Wissen, dass er dies nur mit den Faschisten durchdringen kann macht sie zu Tätern
January 30, 2025 at 5:57 AM
Ich hätte es mir niemals vorstellen können, in einem D zu leben, wo offensichtlich grundgesetzwidriger Dreck wie die "Ruanda-Lösung" von einer sog. Volkspartei ernsthaft diskutiert wird. Widerlich.
May 19, 2024 at 8:01 PM
Das #Bundesverfassungsgericht ist unbedingt vor dem unzulässigen Zugriff grundgesetzwidriger Parteien zu schützen! Dazu ist eine Zweidrittelmehrheit des #Bundestags erforderlich.
April 2, 2024 at 7:29 AM
Danke für den Hinweis. Das ich mich nicht normal versichern kann und vor allem nicht gesetzlich, ist ein altersdiskriminierender und damit grundgesetzwidriger handwerklicher Fehler in diesem Gesetz.
November 20, 2023 at 1:38 PM
Der rechtsextremistische "Flügel" der AfD (Höcke) zwar formal 2020 aufgelöst, Mitglieder mit entsprechender Gesinnung nach wie vor Einfluss. Ebenso rechtsextreme Junge Alternative (grundgesetzwidriger Volksbegriff). Zudem kennt Verfassungsschutz sowie VGH konkrete Umsturzphantasien von AfD-lern.
October 19, 2023 at 6:00 AM