Der Trend ist nicht neu. Alle CxU Innenminister waten/sind so drauf.
Und Schily war auch nicht besser.
Und Schily war auch nicht besser.
Es gibt einen neuen Trend unter den Innenministern der Länder. Egal was passiert. Es müssen Linksextremisten sein. Sie wissen es schon bevor die Ermittlungsbehörden ihre Arbeit aufgenommen haben. Was soll da nur schief gehen?
February 12, 2026 at 6:28 AM
Der Trend ist nicht neu. Alle CxU Innenminister waten/sind so drauf.
Und Schily war auch nicht besser.
Und Schily war auch nicht besser.
Wie schnell doch die Zeit vergeht: Vor etwas mehr als einem Jahr erschien dieser Text über ein internes Papier des 🇦🇹 Innenministeriums. Darin wird durchgespielt, was es für Österreich bedeuten würde, wenn die rechtsextreme FPÖ (unter einem Kanzler #Kickl) den Innenminister stellt.
Es kam anders.
Es kam anders.
(S+) Österreich: FPÖ-Innenminister würde innere Sicherheit massiv bedrohen - Behörden warnen
Herbert Kickls FPÖ beansprucht Österreichs Innenministerium – die Konservativen stemmen sich dagegen. Ein brisantes Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, analysiert nun die Folgen einer Machtübernahme der...
www.spiegel.de
February 12, 2026 at 6:28 AM
Wie schnell doch die Zeit vergeht: Vor etwas mehr als einem Jahr erschien dieser Text über ein internes Papier des 🇦🇹 Innenministeriums. Darin wird durchgespielt, was es für Österreich bedeuten würde, wenn die rechtsextreme FPÖ (unter einem Kanzler #Kickl) den Innenminister stellt.
Es kam anders.
Es kam anders.
#Palantir
Warum denkt der Innenminister in Deutschland über den Einsatz einer solchen Software nach?
Warum setzt die Polizei in einigen Bundesländern diese Software ein?
Der Einsatz von #Palantir ist ein unkalkulierbares Risiko für Deutschland⚠️
Warum denkt der Innenminister in Deutschland über den Einsatz einer solchen Software nach?
Warum setzt die Polizei in einigen Bundesländern diese Software ein?
Der Einsatz von #Palantir ist ein unkalkulierbares Risiko für Deutschland⚠️
"Switzerland’s military has terminated its contract with Palantir… following a security audit… concluded that U.S. intelligence agencies could potentially access sensitive Swiss defense data… significant reputational warning for the data analytics firm"
www.newscase.com/palantirs-sw...
#R4Today
www.newscase.com/palantirs-sw...
#R4Today
Palantir's Swiss Exit Highlights Global Data Sovereignty Challenge | NewsCase
Switzerland's military has terminated its contract with Palantir Technologies Inc. following a security audit. The review concluded that U.S. intelligence ag
www.newscase.com
February 11, 2026 at 11:38 PM
Die Kräfte dahinter wären interessant. Da muss jemand fiesen Druck gemacht haben. Die US-Regierung oder der Innenminister?
Postbank als Tochterunternehmen der Deutschen Bank.
Deutsche Bank war an den Verbrechen des NS-Regimes beteiligt und hat davon profitiert.
2026 kündigt man der ältesten antifaschistischen Organisation @vvnbda.bsky.social in
Aufarbeitungsweltmeister #Nationalsozialismus ?
taz.de/Postbank-kue...
Deutsche Bank war an den Verbrechen des NS-Regimes beteiligt und hat davon profitiert.
2026 kündigt man der ältesten antifaschistischen Organisation @vvnbda.bsky.social in
Aufarbeitungsweltmeister #Nationalsozialismus ?
taz.de/Postbank-kue...
Postbank kündigt mehrere Konten von antifaschistischen Vereinen
Die Postbank kündigt Konten der Berliner VVN-BdA. Ausgerechnet die Tochter der NS-belasteten Deutschen Bank erschwert den Antifaschisten die Arbeit.
taz.de
February 11, 2026 at 8:55 PM
Die Kräfte dahinter wären interessant. Da muss jemand fiesen Druck gemacht haben. Die US-Regierung oder der Innenminister?
Ich schäme mich unglaublich für diesen Innenminister, wie eiskalt kann ein Mensch sein? (2)
February 11, 2026 at 8:35 PM
Ich schäme mich unglaublich für diesen Innenminister, wie eiskalt kann ein Mensch sein? (2)
Ich kann nicht verstehen, wie in diesen Zeiten der Innenminister überhaupt nur einen Gedanken an den Einsatz dieses US-amerikanischen Horrortools verschwenden kann. Alle Fachleute warnen vor dieser Teufelei, wir sind hier nicht in Mordor, sondern in Europa! (2)
February 11, 2026 at 7:39 PM
Ich kann nicht verstehen, wie in diesen Zeiten der Innenminister überhaupt nur einen Gedanken an den Einsatz dieses US-amerikanischen Horrortools verschwenden kann. Alle Fachleute warnen vor dieser Teufelei, wir sind hier nicht in Mordor, sondern in Europa! (2)
Palantir und die ARD ein merkwürdiger Zusammenhang:
Der Verantwortliche CDU-Innenminister in Baden Würtemberg ist mit der Programmcheffin der ARD verheiratet, deren marktradikale "Talkshows" wie "Mioska" vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem "Thiel-Faschismus" einüben.
Der Verantwortliche CDU-Innenminister in Baden Würtemberg ist mit der Programmcheffin der ARD verheiratet, deren marktradikale "Talkshows" wie "Mioska" vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem "Thiel-Faschismus" einüben.
February 11, 2026 at 7:12 PM
Palantir und die ARD ein merkwürdiger Zusammenhang:
Der Verantwortliche CDU-Innenminister in Baden Würtemberg ist mit der Programmcheffin der ARD verheiratet, deren marktradikale "Talkshows" wie "Mioska" vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem "Thiel-Faschismus" einüben.
Der Verantwortliche CDU-Innenminister in Baden Würtemberg ist mit der Programmcheffin der ARD verheiratet, deren marktradikale "Talkshows" wie "Mioska" vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem "Thiel-Faschismus" einüben.
Eine misshandelte Frau soll sich an einen Staat wenden, in dem Dobrindt Innenminister ist? Wohl kaum. Die Behördenmitarbeiter sind auf die Verfassung vereidigt, aber sie arbeiten für ihren Dienstherrn. Da ist kein Vertrauen möglich.
February 11, 2026 at 6:59 PM
Eine misshandelte Frau soll sich an einen Staat wenden, in dem Dobrindt Innenminister ist? Wohl kaum. Die Behördenmitarbeiter sind auf die Verfassung vereidigt, aber sie arbeiten für ihren Dienstherrn. Da ist kein Vertrauen möglich.
Innenminister Karner führte durch die Oper. Es gelte trotz der zweithöchsten Terrorwarnstufe keine konkrete Bedrohung.
Wie 400 Polizisten und drei Hunde den Opernball sichern
Innenminister Karner führte durch die Oper. Es gelte trotz der zweithöchsten Terrorwarnstufe keine konkrete Bedrohung.
kurier.at
February 11, 2026 at 6:22 PM
Innenminister Karner führte durch die Oper. Es gelte trotz der zweithöchsten Terrorwarnstufe keine konkrete Bedrohung.
Der Innenminister der USA auf den Spuren des Dadaismus
Burgum: "CO2 was never a pollutant. When we breathe, we emit CO2. Plants need CO2 to survive and grow. They thrive with more CO2. So the whole endangerment thing opens up an opportunity for the revival of clean, beautiful, American coal."
February 11, 2026 at 3:42 PM
Der Innenminister der USA auf den Spuren des Dadaismus
was erwartet man denn von einem kriminellen innenminister
February 11, 2026 at 3:33 PM
was erwartet man denn von einem kriminellen innenminister
Hauptsache Einen raushauen und hoffen, dass der Fall eintritt. Mehr ist das nicht. Wofür gibt es eigentlich noch Ermittlungsbehörden, wenn Innenminister alles schon vor einer Ermittlung wissen? Komisch nicht? Die Frage scheint sich niemand zu stellen.
February 11, 2026 at 3:00 PM
Hauptsache Einen raushauen und hoffen, dass der Fall eintritt. Mehr ist das nicht. Wofür gibt es eigentlich noch Ermittlungsbehörden, wenn Innenminister alles schon vor einer Ermittlung wissen? Komisch nicht? Die Frage scheint sich niemand zu stellen.
Geiz ist geil. Vor allem, wenn man nicht so dumm ist, wie es Innenminister erwarten.
Schlüssel für Polizei-Handschellen gibt es wohl freiverkäuflich im Internet. Weil sich ein Festgenommener in Bayern vermutlich befreien konnte, ist nun auch die Polizei in NRW alarmiert.
Polizei in Nordrhein-Westfalen alarmiert wegen frei erhältlicher Handschellen-Schlüssel
Schlüssel für Polizei-Handschellen gibt es wohl freiverkäuflich im Internet. Weil sich ein Festgenommener in Bayern vermutlich befreien konnte, ist nun auch die Polizei in NRW alarmiert.
www.spiegel.de
February 11, 2026 at 1:45 PM
Geiz ist geil. Vor allem, wenn man nicht so dumm ist, wie es Innenminister erwarten.
Wir haben einen Innenminister, der offensichtlich Menschen hasst
February 11, 2026 at 1:17 PM
Wir haben einen Innenminister, der offensichtlich Menschen hasst
folgendem Text:
"Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern."
"Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern."
February 11, 2026 at 12:35 PM
folgendem Text:
"Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern."
"Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern."
Anna P. im U-Ausschuss: „Ich habe keine Erinnerung an eine rote Festplatte.“ Auf der roten Festplatte finden sich Unmengen privater Fotos von Anna P. Daneben finden sich Tausende Dateien aus dem Kabinett von Innenminister #Sobotka.
February 11, 2026 at 11:50 AM
Anna P. im U-Ausschuss: „Ich habe keine Erinnerung an eine rote Festplatte.“ Auf der roten Festplatte finden sich Unmengen privater Fotos von Anna P. Daneben finden sich Tausende Dateien aus dem Kabinett von Innenminister #Sobotka.
Wenn unser Innenminister sich nicht als Krone der Schöpfung sehen würde und jede Kritik aus Fachkreisen als persönliche Infragestellung interpretieren würde, dann wären wir viel weiter.
February 11, 2026 at 11:33 AM
Wenn unser Innenminister sich nicht als Krone der Schöpfung sehen würde und jede Kritik aus Fachkreisen als persönliche Infragestellung interpretieren würde, dann wären wir viel weiter.
Dobrindt ist der schlimmste Innenminister seit Friedrich Zimmermann. Beide übrigens CSU, beide Ausländerhasser, beide für mehr Befugnisse für Polizei und Geheimdienste, beide für weniger Datenschutz und mehr Überwachung.
Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern.
Gewalt in Deutschland: Ein gewaltiges Problem
Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern.
taz.de
February 11, 2026 at 10:25 AM
Dobrindt ist der schlimmste Innenminister seit Friedrich Zimmermann. Beide übrigens CSU, beide Ausländerhasser, beide für mehr Befugnisse für Polizei und Geheimdienste, beide für weniger Datenschutz und mehr Überwachung.
Von Dobrindt braucht man nichts erwarten. Er liefert einfach nicht und schiebt eine "ruhige Kugel". Als Innenminister für mich eine weitere Fehlbesetzung.
February 11, 2026 at 9:46 AM
Von Dobrindt braucht man nichts erwarten. Er liefert einfach nicht und schiebt eine "ruhige Kugel". Als Innenminister für mich eine weitere Fehlbesetzung.
Wie sich alle von den Rechten vor sich hertreiben lassen
Vor einigen Jahren undenkbar
Jetzt überschlagen wir uns Demokratie und Menschenrechte zu erodieren.
Kein Innenminister kommt mehr ohne das Wort "strengere" aus.
Niemöller kommt näher
Vor einigen Jahren undenkbar
Jetzt überschlagen wir uns Demokratie und Menschenrechte zu erodieren.
Kein Innenminister kommt mehr ohne das Wort "strengere" aus.
Niemöller kommt näher
In Straßburg stimmte die Mehrheit der Europaparlamentarier für eine Liste sicherer Herkunftsländer und für die Ausweitung des Konzepts sogenannter sicherer Drittstaaten. Damit werden Grundrechte wieter ausgehöhlt.
EU-Parlament: Willkür statt Asylrecht
In Straßburg stimmte die Mehrheit der Europaparlamentarier für eine Liste sicherer Herkunftsländer und für die Ausweitung des Konzepts sogenannter sicherer Drittstaaten. Damit werden Grundrechte…
buff.ly
February 11, 2026 at 9:42 AM
Wie sich alle von den Rechten vor sich hertreiben lassen
Vor einigen Jahren undenkbar
Jetzt überschlagen wir uns Demokratie und Menschenrechte zu erodieren.
Kein Innenminister kommt mehr ohne das Wort "strengere" aus.
Niemöller kommt näher
Vor einigen Jahren undenkbar
Jetzt überschlagen wir uns Demokratie und Menschenrechte zu erodieren.
Kein Innenminister kommt mehr ohne das Wort "strengere" aus.
Niemöller kommt näher
Innenminister Dobrindt ist vollkommen unqualifiziert für öffentliche Ämter
February 11, 2026 at 9:19 AM
Innenminister Dobrindt ist vollkommen unqualifiziert für öffentliche Ämter
angeschoben wurde es ohne Absprache vom Innenministerium. Wusste ja gar nicht, dass der Innenminister ein grünes Parteibuch hat, meine Güte 🙄
February 11, 2026 at 9:09 AM
angeschoben wurde es ohne Absprache vom Innenministerium. Wusste ja gar nicht, dass der Innenminister ein grünes Parteibuch hat, meine Güte 🙄
Wir haben den Blick auf die Plattform Indymedia, wo jeder Hans und Franz was veröffentlichen kann und gehen schon mal von "Linksextremismus" aus. Ermittlungsergebnisse liegen uns nicht vor. Willkommen im Versagen der deutschen Innenminister. Die wissen nix. Haben aber große Klappe.
Vonovia-Transporter angezündet: Innenministerium geht von linksextremer Tat aus https://lvz.de
Vonovia-Transporter angezündet: Innenministerium geht von linksextremer Tat aus
In der Leipziger Kochstraße hat Anfang Januar ein Fahrzeug des Immobilienunternehmens Vonovia gebrannt. Jetzt steht die Höhe des Schadens fest. Und die Polizei hat einen Ansatzpunkt bei ihren Ermittlungen.
www.lvz.de
February 11, 2026 at 9:06 AM
Wir haben den Blick auf die Plattform Indymedia, wo jeder Hans und Franz was veröffentlichen kann und gehen schon mal von "Linksextremismus" aus. Ermittlungsergebnisse liegen uns nicht vor. Willkommen im Versagen der deutschen Innenminister. Die wissen nix. Haben aber große Klappe.
Präsident Erdogan ernannte Akin Gürlek, bekannt für sein hartes Vorgehen gegen die Opposition, zum Justizminister. Die CHP kritisierte dies als Belohnung für die Verfolgung ihrer Mitglieder. Zudem wurde Mustafa Ciftci neuer Innenminister.
Erdogan ernennt umstrittenen Staatsanwalt zum Justizminister
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Istanbuler Generalstaatsanwalt, der für sein rigoroses Vorgehen gegen die Opposition bekannt ist, zum Justizminister ernannt.
orf.at
February 11, 2026 at 8:06 AM
Präsident Erdogan ernannte Akin Gürlek, bekannt für sein hartes Vorgehen gegen die Opposition, zum Justizminister. Die CHP kritisierte dies als Belohnung für die Verfolgung ihrer Mitglieder. Zudem wurde Mustafa Ciftci neuer Innenminister.
"Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern."
Ich habe mir seine Rede dazu angehört und kann das so NICHT bestätigen.
Ich habe mir seine Rede dazu angehört und kann das so NICHT bestätigen.
February 11, 2026 at 7:36 AM
"Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern."
Ich habe mir seine Rede dazu angehört und kann das so NICHT bestätigen.
Ich habe mir seine Rede dazu angehört und kann das so NICHT bestätigen.