Was auch besonders Perfide an der neuen Regelung ist, das die Betroffenen keinen Pflichtanwalt mehr bekommen sollen. Das widerspricht jeder Rechtsstaatlichkeit!
January 27, 2026 at 12:55 PM
Was auch besonders Perfide an der neuen Regelung ist, das die Betroffenen keinen Pflichtanwalt mehr bekommen sollen. Das widerspricht jeder Rechtsstaatlichkeit!
ICE setzt in Minneapolis LRAD (Langstrecken-Akustikgerät) gegen Protestierende ein. Folgen: dauerhafter Hörverlust, Tinnitus, geplatztes Trommelfell, Schwindel, Gleichgewichtsstörungen, Migräne, Übelkeit, Panikreaktionen. Aber klar, "Vertrauen in Rechtsstaatlichkeit".
www.threads.com/@phoenixrisi...
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Eric Gipson (@phoenixrisingdead) on Threads
BREAKING: ICE now appears to be using the LRAD (long range acoustic device) weapon at close range against peaceful protesters in Minneapolis.
People exposed, especially at close range often suffer f...
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January 27, 2026 at 12:14 PM
ICE setzt in Minneapolis LRAD (Langstrecken-Akustikgerät) gegen Protestierende ein. Folgen: dauerhafter Hörverlust, Tinnitus, geplatztes Trommelfell, Schwindel, Gleichgewichtsstörungen, Migräne, Übelkeit, Panikreaktionen. Aber klar, "Vertrauen in Rechtsstaatlichkeit".
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Am heutigen #HolocaustGedenktag erinnern wir an die Opfer der mörderischen Verbrechen des Nationalsozialismus. Aus der Geschichte erwächst die besondere Verantwortung, sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit & Menschlichkeit einzusetzen & Antisemitismus zu bekämpfen – auch & gerade an Hochschulen.
January 27, 2026 at 10:08 AM
Am heutigen #HolocaustGedenktag erinnern wir an die Opfer der mörderischen Verbrechen des Nationalsozialismus. Aus der Geschichte erwächst die besondere Verantwortung, sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit & Menschlichkeit einzusetzen & Antisemitismus zu bekämpfen – auch & gerade an Hochschulen.
Der geht davon aus🔥Ja ne is klar🔥das eine inzwischen willkürlich
mordende Schlägermiliz
RECHTS !! STAATLICH
HANDELT..
FRITZE..DIESE TYPEN
HANDELN AUSSERHALB
JEDER RECHTSSTAATLICHKEIT ❗️
SIE DÜRFEN PER ERMUNTERUNG VON MAGA TRUMP
KINDER BRUTAL VERHAFTEN
FRAUEN U.MÄNNER VERGEWALTIGEN
MENSCHEN TÖTEN ❗️😨
mordende Schlägermiliz
RECHTS !! STAATLICH
HANDELT..
FRITZE..DIESE TYPEN
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JEDER RECHTSSTAATLICHKEIT ❗️
SIE DÜRFEN PER ERMUNTERUNG VON MAGA TRUMP
KINDER BRUTAL VERHAFTEN
FRAUEN U.MÄNNER VERGEWALTIGEN
MENSCHEN TÖTEN ❗️😨
January 27, 2026 at 8:43 AM
Der geht davon aus🔥Ja ne is klar🔥das eine inzwischen willkürlich
mordende Schlägermiliz
RECHTS !! STAATLICH
HANDELT..
FRITZE..DIESE TYPEN
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JEDER RECHTSSTAATLICHKEIT ❗️
SIE DÜRFEN PER ERMUNTERUNG VON MAGA TRUMP
KINDER BRUTAL VERHAFTEN
FRAUEN U.MÄNNER VERGEWALTIGEN
MENSCHEN TÖTEN ❗️😨
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RECHTS !! STAATLICH
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HANDELN AUSSERHALB
JEDER RECHTSSTAATLICHKEIT ❗️
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Zu schade, dass es innerhalb der Justiz und Behörden überhaupt kein Thema ist dies zu tun, und diese Debatte mal gekonnt übersprungen wird und direkt die eigene Inkompetenz eingestanden wird, das ein Zugangverbot der Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit vorgezogen wird
January 27, 2026 at 8:13 AM
Zu schade, dass es innerhalb der Justiz und Behörden überhaupt kein Thema ist dies zu tun, und diese Debatte mal gekonnt übersprungen wird und direkt die eigene Inkompetenz eingestanden wird, das ein Zugangverbot der Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit vorgezogen wird
Montenegro schloss Kapitel 32 ab, Spajić: In Zeiten der Unsicherheit ist die EU eine Säule des Friedens, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit
https://www.bytesde.com/1670380/
Bisher wurden insgesamt 13 Kapitel abgeschlossen, davon sieben im vergangenen Jahr …
https://www.bytesde.com/1670380/
Bisher wurden insgesamt 13 Kapitel abgeschlossen, davon sieben im vergangenen Jahr …
Montenegro schloss Kapitel 32 ab, Spajić: In Zeiten der Unsicherheit ist die EU eine Säule des Friedens, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit - Bytes Deutschland
Bisher wurden insgesamt 13 Kapitel abgeschlossen, davon sieben im vergangenen Jahr
www.bytesde.com
January 26, 2026 at 9:00 PM
Montenegro schloss Kapitel 32 ab, Spajić: In Zeiten der Unsicherheit ist die EU eine Säule des Friedens, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit
https://www.bytesde.com/1670380/
Bisher wurden insgesamt 13 Kapitel abgeschlossen, davon sieben im vergangenen Jahr …
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Bisher wurden insgesamt 13 Kapitel abgeschlossen, davon sieben im vergangenen Jahr …
Ja, aber hierzulande wird noch versucht, den Anschein der Rechtsstaatlichkeit zu bewahren. Die Fassade wird aber zunehmend brüchiger. Dobrindt & Co. arbeiten daran sie einzureissen.
January 26, 2026 at 8:32 PM
Ja, aber hierzulande wird noch versucht, den Anschein der Rechtsstaatlichkeit zu bewahren. Die Fassade wird aber zunehmend brüchiger. Dobrindt & Co. arbeiten daran sie einzureissen.
Aber SchMerz glaubt fest an die Rechtsstaatlichkeit der Facist States of America!
👢👅 Yummy
👢👅 Yummy
January 26, 2026 at 7:17 PM
Aber SchMerz glaubt fest an die Rechtsstaatlichkeit der Facist States of America!
👢👅 Yummy
👢👅 Yummy
Rechtsstaatlichkeit hahahahhaha
January 26, 2026 at 5:51 PM
Rechtsstaatlichkeit hahahahhaha
spannende Entwicklung beim @oeparl auf X - der Account bleibt zwar bestehen (für Fragen), wird aber nicht mehr aktiv bespielt. Find ich sehr begrüßenswert #hatespeech #rechtsstaatlichkeit
January 26, 2026 at 5:05 PM
spannende Entwicklung beim @oeparl auf X - der Account bleibt zwar bestehen (für Fragen), wird aber nicht mehr aktiv bespielt. Find ich sehr begrüßenswert #hatespeech #rechtsstaatlichkeit
Zu diesem Mechanismus und wie er auch in Europa Platz greift habe ich übrigens ein Buch geschrieben - es sei all jenen ans Herz gelegt, denen Rechtsstaatlichkeit & Grundrechte in Europa nicht egal sind, an den Grenzen und überall sonst. www.picus.at/produkt/migr...
Migrationspanik - Picus Verlag
Krieg, Vertreibung, Klimakrise, Pandemie, Künstliche Intelligenz und internationale Aufrüstung – die großen geopolitischen Verwerfungen unserer Zeit schaffen Angst, Verunsicherung und Einsamkeit. In e...
www.picus.at
January 26, 2026 at 2:16 PM
Zu diesem Mechanismus und wie er auch in Europa Platz greift habe ich übrigens ein Buch geschrieben - es sei all jenen ans Herz gelegt, denen Rechtsstaatlichkeit & Grundrechte in Europa nicht egal sind, an den Grenzen und überall sonst. www.picus.at/produkt/migr...
Mit @petrabayr.bsky.social wird eine starke Stimme für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in herausfordernden Zeiten Vorsitzende der PACE.
Congrats und alles Gute für deine wichtige Aufgabe! 🇪🇺
www.derstandard.at/story/300000...
Congrats und alles Gute für deine wichtige Aufgabe! 🇪🇺
www.derstandard.at/story/300000...
SPÖ-Abgeordnete Bayr zur Europaratsversammlung-Vorsitzenden gewählt
Die SPÖ-Abgeordnete setzte sich gegen die schwedische Rechtskonservative Victoria Tiblom durch. Bayr sagte, dass "die regelbasierte Weltordnung gegen alle Widerstände" verteidigt werden müsse
www.derstandard.at
January 26, 2026 at 2:00 PM
Mit @petrabayr.bsky.social wird eine starke Stimme für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in herausfordernden Zeiten Vorsitzende der PACE.
Congrats und alles Gute für deine wichtige Aufgabe! 🇪🇺
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3. Bei Bodycams braucht es ein Recht auf Aktivierung auf Verlangen sowie manipulationssichere Speicherung. Und: Eine individuelle Kennzeichnungspflicht stärkt Vertrauen, Rechtsstaatlichkeit und schützt auch die Polizei selbst.
January 26, 2026 at 1:25 PM
3. Bei Bodycams braucht es ein Recht auf Aktivierung auf Verlangen sowie manipulationssichere Speicherung. Und: Eine individuelle Kennzeichnungspflicht stärkt Vertrauen, Rechtsstaatlichkeit und schützt auch die Polizei selbst.
Die Abschiebungen von illegalen Einwanderern, insbesondere solchen, die Straftaten begangen haben nennt man Rechtsstaatlichkeit.
January 26, 2026 at 1:04 PM
Die Abschiebungen von illegalen Einwanderern, insbesondere solchen, die Straftaten begangen haben nennt man Rechtsstaatlichkeit.
#BitLocker: #Microsoft gibt Schlüssel an Strafverfolger heraus | heise online
US-Behörden sind nur beschränkt der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet, wie wir aktuell gerade erleben.
heise.de/-11152988
US-Behörden sind nur beschränkt der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet, wie wir aktuell gerade erleben.
heise.de/-11152988
BitLocker: Microsoft gibt Schlüssel an Strafverfolger heraus
Microsoft hinterlegt den Schlüssel der Festplattenverschlüsselung standardmäßig im Online-Account von Kunden. Dort ist er mit richterlichem Beschluss abrufbar.
heise.de
January 26, 2026 at 11:42 AM
#BitLocker: #Microsoft gibt Schlüssel an Strafverfolger heraus | heise online
US-Behörden sind nur beschränkt der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet, wie wir aktuell gerade erleben.
heise.de/-11152988
US-Behörden sind nur beschränkt der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet, wie wir aktuell gerade erleben.
heise.de/-11152988
Ich finde, es ist Aufgabe von Journalisten sprachlich herauszustellen, dass die US-Regierung rechtsstaatliche Grundsätze ignoriert.
Das Wort "Beamte" ist irreführend, weil Beamte in besonderem Maße der Rechtsstaatlichkeit (law and order) verpflichtet sind.
Die ICE-Miliz aber offensichtlich nicht.
Das Wort "Beamte" ist irreführend, weil Beamte in besonderem Maße der Rechtsstaatlichkeit (law and order) verpflichtet sind.
Die ICE-Miliz aber offensichtlich nicht.
January 26, 2026 at 11:31 AM
Ich finde, es ist Aufgabe von Journalisten sprachlich herauszustellen, dass die US-Regierung rechtsstaatliche Grundsätze ignoriert.
Das Wort "Beamte" ist irreführend, weil Beamte in besonderem Maße der Rechtsstaatlichkeit (law and order) verpflichtet sind.
Die ICE-Miliz aber offensichtlich nicht.
Das Wort "Beamte" ist irreführend, weil Beamte in besonderem Maße der Rechtsstaatlichkeit (law and order) verpflichtet sind.
Die ICE-Miliz aber offensichtlich nicht.
Entmenschlichung, Propaganda, systematische Lügen, der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und eine Gewalt, die zunehmend legitimiert wird.
Warum wird auch diesmal nur zugeschaut?
Ist es Abhängigkeit?
Weil sich die Welt wirtschaftlich zu sehr von amerikanischen Konzernen abhängig gemacht hat?
3
Warum wird auch diesmal nur zugeschaut?
Ist es Abhängigkeit?
Weil sich die Welt wirtschaftlich zu sehr von amerikanischen Konzernen abhängig gemacht hat?
3
January 26, 2026 at 10:20 AM
Entmenschlichung, Propaganda, systematische Lügen, der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und eine Gewalt, die zunehmend legitimiert wird.
Warum wird auch diesmal nur zugeschaut?
Ist es Abhängigkeit?
Weil sich die Welt wirtschaftlich zu sehr von amerikanischen Konzernen abhängig gemacht hat?
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Warum wird auch diesmal nur zugeschaut?
Ist es Abhängigkeit?
Weil sich die Welt wirtschaftlich zu sehr von amerikanischen Konzernen abhängig gemacht hat?
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"Die Entwicklungen in #Minnesota spiegeln weitgehend ein Szenario wider, das in einer 2024 am Zentrum für Ethik & Rechtsstaatlichkeit der Universität von Pennsylvania durchgeführten Übung untersucht wurde, die ich leite." Rechtsprofessorin Claire Finkelstein
#Staatsterror #Bürgerkrieg
#Staatsterror #Bürgerkrieg
"We ran high-level US civil war simulations. Minnesota is how they start. None of the participants –many of them former military & government officials– considered the scenario unrealistic,especially after the supreme court’s decision,which granted the president criminal immunity for official acts"
We ran high-level US civil war simulations. Minnesota is exactly how they start | Claire Finkelstein
Developments in Minnesota closely mirror a scenario explored in a 2024 exercise conducted at the Center for Ethics and the Rule of Law at the University of Pennsylvania, which I direct
www.theguardian.com
January 26, 2026 at 8:24 AM
"Die Entwicklungen in #Minnesota spiegeln weitgehend ein Szenario wider, das in einer 2024 am Zentrum für Ethik & Rechtsstaatlichkeit der Universität von Pennsylvania durchgeführten Übung untersucht wurde, die ich leite." Rechtsprofessorin Claire Finkelstein
#Staatsterror #Bürgerkrieg
#Staatsterror #Bürgerkrieg
Die letzten 4 Fußballweltmeisterschaften waren in Südafrika, Brasilien, Russland und Qatar. Nicht unbedingt auf der Sonnenseite der Rechtsstaatlichkeit. Wer von einem Boykott der WM in den USA fantasiert, macht dass aus einem reinen Wohlfühlansatz. Wird nicht passieren. Never!
WJP Rule of Law Index
Explore rule of law rankings for 143 countries in the WJP Rule of Law Index
worldjusticeproject.org
January 26, 2026 at 6:12 AM
Die letzten 4 Fußballweltmeisterschaften waren in Südafrika, Brasilien, Russland und Qatar. Nicht unbedingt auf der Sonnenseite der Rechtsstaatlichkeit. Wer von einem Boykott der WM in den USA fantasiert, macht dass aus einem reinen Wohlfühlansatz. Wird nicht passieren. Never!
10 Min. Fakten ü Trumps Terrormaschine im Namen v Homeland Security - brutale Willkür ohne Rechtsstaatlichkeit.
#ICE2026=GESTAPO1936
Offenbar will #TuckFrump maximale Eskalation, um d nat. Notstand erklären zu können u Midterms ausfallen zu lassen.
#FaschismInProgress
www.arte.tv/de/videos/12...
#ICE2026=GESTAPO1936
Offenbar will #TuckFrump maximale Eskalation, um d nat. Notstand erklären zu können u Midterms ausfallen zu lassen.
#FaschismInProgress
www.arte.tv/de/videos/12...
ICE - Was hinter Trumps Schocktruppe steckt - Die ganze Doku | ARTE
Die US-Einwanderungsbehörde ICE steht nach mehreren gewaltsamen Übergriffen in der Kritik und ist dennoch zur führenden Bundespolizeibehörde geworden. Rekordbudget, Neueinstellungen, Abschiebungen, Sc...
www.arte.tv
January 25, 2026 at 10:51 PM
10 Min. Fakten ü Trumps Terrormaschine im Namen v Homeland Security - brutale Willkür ohne Rechtsstaatlichkeit.
#ICE2026=GESTAPO1936
Offenbar will #TuckFrump maximale Eskalation, um d nat. Notstand erklären zu können u Midterms ausfallen zu lassen.
#FaschismInProgress
www.arte.tv/de/videos/12...
#ICE2026=GESTAPO1936
Offenbar will #TuckFrump maximale Eskalation, um d nat. Notstand erklären zu können u Midterms ausfallen zu lassen.
#FaschismInProgress
www.arte.tv/de/videos/12...
#Freiburg #B31begradigen
Ja, Thomas schien etwas verschnupft wegen der Ansage, dass das Deutsche Reich wie die Titanic unterging. Die Erwähnung unserer Gegendemo ist eigentlich ein Tabu seinerseits.
Ja, Thomas schien etwas verschnupft wegen der Ansage, dass das Deutsche Reich wie die Titanic unterging. Die Erwähnung unserer Gegendemo ist eigentlich ein Tabu seinerseits.
January 25, 2026 at 10:12 PM
#Freiburg #B31begradigen
Ja, Thomas schien etwas verschnupft wegen der Ansage, dass das Deutsche Reich wie die Titanic unterging. Die Erwähnung unserer Gegendemo ist eigentlich ein Tabu seinerseits.
Ja, Thomas schien etwas verschnupft wegen der Ansage, dass das Deutsche Reich wie die Titanic unterging. Die Erwähnung unserer Gegendemo ist eigentlich ein Tabu seinerseits.
Ist es wirklich sinnvoll, zB alles in Sachen KI von den USA u/od China 1:1 nachzubeten?
Soll sich Europa nicht auf das konzentrieren, was es für viele Menschen weltweit attraktiv gemacht hat? Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.
#dasgespräch
Soll sich Europa nicht auf das konzentrieren, was es für viele Menschen weltweit attraktiv gemacht hat? Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.
#dasgespräch
January 25, 2026 at 9:31 PM
Ist es wirklich sinnvoll, zB alles in Sachen KI von den USA u/od China 1:1 nachzubeten?
Soll sich Europa nicht auf das konzentrieren, was es für viele Menschen weltweit attraktiv gemacht hat? Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.
#dasgespräch
Soll sich Europa nicht auf das konzentrieren, was es für viele Menschen weltweit attraktiv gemacht hat? Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.
#dasgespräch
Wie wäre es zur Abwechslung mal, US-Investitionen von einer dortigen Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit abhängig zu machen?
January 25, 2026 at 9:01 PM
Wie wäre es zur Abwechslung mal, US-Investitionen von einer dortigen Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit abhängig zu machen?