Ich freue mich sehr über den Literaturnobelpreis für László Krasznahorkai. Ein bisschen waren wir da in Österreich vorausschauend, als wir ihm 2021 den Großen Staatspreis für Europäische Literatur verliehen haben. (1/2)

Stephanie Krisper gehört für mich zu jenen Politiker:innen, die einen klaren Kompass haben, eine unbeirrbare Verpflichtung zu unseren Grundrechten, den Menschenrechten, einem korruptionsfreien Österreich und einen tiefen Sinn für Gerechtigkeit leben. 1/4

Die Wien Energie hat in den beiden Jahren 2023&2024 insgesamt 850 Mio € Gewinn gemacht. Den Preis legt über den Preisbescheid die Stadt fest, die gleichzeitig auch die Wien Energie Besitz. Antragstellerin und Prüfung also in einer Hand. Im Ergebnis bedeutet das extrem hohe Preise für Kund:innen.

Was für ein Fußball-Abend🇦🇹⚽
10:0 gegen San Marino, der höchste ÖFB-Sieg aller Zeiten! Ein großer Schritt Richtung erster WM-Teilnahme seit 28 Jahren! Marko Arnautović setzt die Krone drauf: 4 Tore, jetzt Rekordtorschütze mit 45 Treffern. Gratulation, Leidenschaft & Klasse pur!

Wer das Budget um 1,2 Mrd € durch höhere KV-Beiträge für Pensionist:innen & das ÖVP-Wunschpaket „Arbeiten im Alter“ belastet gleichzeitig aber die Mittel für Menschen mit Behinderung kürzt, sollte nicht anderen die Schuld für die eigene Politik umhängen.
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🚨 Das Ende des EU-Lieferkettengesetz droht 🚨

TLDR: Die Konservativen haben die anderen Fraktionen unter Druck gesetzt, die Sozialdemokraten sind eingeknickt. Wir Grüne stimmen nicht zu. #Lieferkette #Omnibus #CSDDD

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Wir sehen uns morgen beim #Klimastreik @fffaustria.bsky.social ✊ #NOBAU
👉 Freitag, 10.10., 15 Uhr Wien Mitte

Der Vorstoß der Bundesregierung zur #RBI Sonderregelung ist ein Affront gegenüber dem europäischen Gemeininteresse. Wer Unternehmensinteressen über die Glaubwürdigkeit der EU-Sanktionen stellt, schwächt Europas Zusammenhalt – und spielt #Russland in die Hände:

orf.at/stories/3407...

Wir fordern daher erneut:
1. Schluss mit billigen Bilanztricks
2. Keine Stiftungsversteckspiele mehr
3. Strengere Steuervorschriften von Luxusimmobilien
4. Prüfungsschwerpunkt Stiftungen

"Benko nutzte das System für sich aus. Er nutzte jedes Schlupfloch, das er finden konnte. Die Politik darf deshalb nicht den Fehler machen, weiterhin bei Schlupflöchern die Augen zu verschließen. Wer nichts macht, macht sich mitverantwortlich." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social #Benko #Signa

"Die schwarz-rot-pinke Regierung hat ein Maßnahmenpaket gegen Betrugsbekämpfung angekündigt, das wir uns genau angeschaut haben. Das Ergebnis ist in Zahlen gegossener Unwille zur Kontrolle. Leere Ankündigungen werden zukünftige “Benkos” nicht abschrecken." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social #Signa

"Die Insolvenz der #Signa um René #Benko ist die größte Unternehmenspleite der Zweiten Republik. Und während die Justiz zügig ermittelt, bleibt die Bundesregierung untätig. Sie hat keine gesetzlichen Anpassungen gegen solche Tricks und Betrügereien vorgenommen." 🗨️ @dietomaselli.bsky.social

Guten Morgen! In wenigen Minuten beginnt unsere Pressekonferenz "Zwei Jahre nach Signa: Benko ist weg, Schlupflöcher bleiben. Wann übernimmt Regierung Verantwortung?" mit @dietomaselli.bsky.social.

Live mitverfolgen könnt ihr die PK unter: youtube.com/live/1fHDA0w...

Endlich Hoffnung gibt die erste Einigung zum Ende des Kriegs in Gaza. Hoffnung, dass die Geiseln nun freikommen und ihr Martyrium in den Händen der Terrororganisation Hamas endet. Hoffnung, dass der Krieg endet und das Leid der Menschen in Gaza gelindert wird. 1/2

Weil’s gestern wieder hieß, die Ministerin könne ja nix für die Kürzungen bei Menschen mit Behinderung: Doch. Politische Verantwortung heißt, Entscheidungen zu treffen – oder zu verhindern. Der ATF (Ausgleichstaxfonds) finanziert sich schon lange nicht mehr von selbst.
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Ein wichtiger Durchbruch – hoffentlich mehr als eine Atempause.

Die Freilassung der Geiseln und eine Waffenruhe müssen der Anfang eines gerechten, dauerhaften Friedens sein – basierend auf Völkerrecht und der Zwei-Staaten-Lösung.

orf.at/stories/3407...

Schluss mit den Schikanen!

Ungewollt Schwangere und medizinisches Personal werden vor Kliniken bedrängt – mit Gebetskreisen, Schildern oder blutigen Plastikembryonen.

Das ist keine Meinungsfreiheit, sondern gezielte Einschüchterung.

www.derstandard.at/story/310000...

Es regt mich nur noch auf. Meine ganze PA zum Veggie-Burger-Verbot www.ots.at/presseaussen...

Heute wird das obskure Veggieburger Verbot abgestimmt. Das ist ÖVP- Kulturkampf und hat nichts mit seriöser Gesetzgebung zu tun. Jetzt diskutieren wir über den Veggie Burger, anstatt dass was tatsächlich Auswirkungen auf Menschen, Bäuer*innen & Wertschöpfungsketten hat.
oe1.orf.at/player/20251...

Stellt euch vor: Frauen tragen Turnschuhe 😮

Kompetenz misst sich nicht an der Absatzhöhe: Wera #Gruber zeigt im ORF, was auch in der Politik gilt: Frauen müssen sich nicht verbiegen, um kompetent zu sein. 👟✊

Wetter unbeständig, Haltung klar.

#TurnschuhGate

In der Beantwortung auf meine parl. Anfrage hat der Innenminister angegeben, dass das Eindringen der Polizei in den Peršmanhof mit dem Fremdenrecht begründet wurde - wo es doch angeblich nur um falsch aufgestellte Zelte ging.

Die @taz.de hat jetzt noch weiter recherchiert. Es wird immer absurder.

Letzte Woche sprach ich bei der Podiumsdiskussion „She Counts - Frauen, Geld & Karriere“ über die Bedeutung wirtschaftlicher und finanzieller Selbstbestimmung und Unabhängigkeit von Frauen. Das Event bot eine starke Plattform für Empowerment, Austausch und Wissensvermittlung.

Zwei Jahre nach dem barbarischen Terroranschlag der Hamas auf Israel sitzt der Schmerz immer noch tief.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen - und ganz besonders bei den Geiseln, die bis heute gefangen gehalten werden. Sie müssen endlich freigelassen werden!

#bringthemhomenow

Gemeinsam mit den #GrüneFrauenWien haben wir heute eine Kundgebung für den Erhalt des Gratis-Kindergartens abgehalten. Denn wovor wir schon seit Wochen warnen, könnte jetzt bittere Wahrheit werden – es ist zu befürchten, dass SPÖ & Neos mit dem Vorschlaghammer auf den Gratis-Kindergarten losgehen. 🧵