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Reposted by Die Grünen
Kein diplomatisches Business-as-usual mit dem radikalislamistischen Terror-Regime, das im #Iran ein schockierendes Blutbad an der eigenen Bevölkerung verübt.
Ö muss iranischen Botschafter und alle Regime-Vertreter unverzüglich ausweisen:
www.ots.at/presseaussen...
Ö muss iranischen Botschafter und alle Regime-Vertreter unverzüglich ausweisen:
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Disoski/Grüne: „Österreich muss handeln - keine diplomatische Normalität mit iranischem Terror-Regime“
Außenpolitische Sprecherin der Grünen fordert Ausweisung des Iranischen Botschafters
www.ots.at
January 13, 2026 at 9:30 PM
Kein diplomatisches Business-as-usual mit dem radikalislamistischen Terror-Regime, das im #Iran ein schockierendes Blutbad an der eigenen Bevölkerung verübt.
Ö muss iranischen Botschafter und alle Regime-Vertreter unverzüglich ausweisen:
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Ö muss iranischen Botschafter und alle Regime-Vertreter unverzüglich ausweisen:
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Johanna G. ist tot.
Wieder ein ausgelöschtes Frauenleben.
Ein Cobra-Beamter hat die Tat gestanden und die tote Steirerin in einem Loch verscharrt - er spricht von einem Unfall.
Mir fehlen wir Worte.
kurier.at/chronik/stei...
Wieder ein ausgelöschtes Frauenleben.
Ein Cobra-Beamter hat die Tat gestanden und die tote Steirerin in einem Loch verscharrt - er spricht von einem Unfall.
Mir fehlen wir Worte.
kurier.at/chronik/stei...
Wende im Vermisstenfall Johanna G.: Die Steirerin ist tot
Seit Samstag galt die 34-Jährige als vermisst. Nun steht ein Polizist unter Verdacht, die schwangere Frau erwürgt und ihre Leiche vergraben zu haben. Er verteidigt sich mit einer Unfallversion.
kurier.at
January 13, 2026 at 7:50 PM
Johanna G. ist tot.
Wieder ein ausgelöschtes Frauenleben.
Ein Cobra-Beamter hat die Tat gestanden und die tote Steirerin in einem Loch verscharrt - er spricht von einem Unfall.
Mir fehlen wir Worte.
kurier.at/chronik/stei...
Wieder ein ausgelöschtes Frauenleben.
Ein Cobra-Beamter hat die Tat gestanden und die tote Steirerin in einem Loch verscharrt - er spricht von einem Unfall.
Mir fehlen wir Worte.
kurier.at/chronik/stei...
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Die Strompreise sind hoch, viele Betriebe kämpfen ums wirtschaftliche Überleben. Die Regierung hat das letzte Jahr verschlafen - es braucht jetzt nicht noch mehr Ankündigungen, sondern endlich Entscheidungen. 1/2
January 13, 2026 at 12:36 PM
Die Strompreise sind hoch, viele Betriebe kämpfen ums wirtschaftliche Überleben. Die Regierung hat das letzte Jahr verschlafen - es braucht jetzt nicht noch mehr Ankündigungen, sondern endlich Entscheidungen. 1/2
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Die Prognose des Umweltbundesamts ist eindeutig: Österreich wird wegen der Untätigkeit der Bundesregierung seine Klimaziele verfehlen. Das führt zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe - von ÖVP & SPÖ schulterzuckend in Kauf genommen. Ein Versagen auf ganzer Linie. rb.gy/udo2u7 1/2
Umweltbundesamt: Österreich verfehlt mit aktuellem Kurs Klimaziel 2030 deutlich
Wenn die Regierung nicht einlenkt, sind Strafzahlungen so gut wie fix. Anlässlich der Regierungsklausur fordern Umweltorganisationen und Grüne ein Umdenken in der Klimapolitik
rb.gy
January 13, 2026 at 10:39 AM
Die Prognose des Umweltbundesamts ist eindeutig: Österreich wird wegen der Untätigkeit der Bundesregierung seine Klimaziele verfehlen. Das führt zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe - von ÖVP & SPÖ schulterzuckend in Kauf genommen. Ein Versagen auf ganzer Linie. rb.gy/udo2u7 1/2
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Das islamistische Mullah-Regime im #Iran geht mit tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstrant:innen vor. Über 2.000 Tote, Internetsperren, systematische Repression. Europa muss handeln - klare Worte und Konsequenzen sind nötig:
www.ots.at/presseaussen...
#freeiran #alleyesoniran
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#freeiran #alleyesoniran
Stellungnahme von Abg. Mag.a Meri Disoski, Vorsitzende der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich–Iran
Gewalt im Iran – Verurteilung der tödlichen Repression gegen friedliche Demonstrant:innen
www.ots.at
January 11, 2026 at 4:35 PM
Das islamistische Mullah-Regime im #Iran geht mit tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstrant:innen vor. Über 2.000 Tote, Internetsperren, systematische Repression. Europa muss handeln - klare Worte und Konsequenzen sind nötig:
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#freeiran #alleyesoniran
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#freeiran #alleyesoniran
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"Wir haben das kostenlose Impfprogramm ausgweitet". Jein, denn einerseits fußt die Ausweitung auf die FAG-Vereinbarung von Ende 23, von Johannes Rauch ausgehandelt. Zum anderen gibt es das HPV-Impfprogramm für das Alter 21 bis 30 ab Mitte 2026 nicht mehr.
#pressestunde
#pressestunde
January 11, 2026 at 10:52 AM
"Wir haben das kostenlose Impfprogramm ausgweitet". Jein, denn einerseits fußt die Ausweitung auf die FAG-Vereinbarung von Ende 23, von Johannes Rauch ausgehandelt. Zum anderen gibt es das HPV-Impfprogramm für das Alter 21 bis 30 ab Mitte 2026 nicht mehr.
#pressestunde
#pressestunde
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Aha, Wahlärzt:innen ab 300 Patient:innen pro Jahr sollen also "versorgungswirksam" sein. Spannend, wo kommt diese Zahl her? Vielleicht vom Kniefall vor der Ärztekammer als es um die Diagnoscodierung ging? Weil da hat man diese 300er-Grenze eingeführt ohne evidenten Grundlage.
#pressestunde
#pressestunde
January 11, 2026 at 10:38 AM
Aha, Wahlärzt:innen ab 300 Patient:innen pro Jahr sollen also "versorgungswirksam" sein. Spannend, wo kommt diese Zahl her? Vielleicht vom Kniefall vor der Ärztekammer als es um die Diagnoscodierung ging? Weil da hat man diese 300er-Grenze eingeführt ohne evidenten Grundlage.
#pressestunde
#pressestunde
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Natürlich hat der Rechnungshof Recht. Mit den Ärztekammern wurde lange genug geredet und verhandelt. Diejenigen, die einen bundesweit einheitlichen Gesamtvertrag mit ihrem Veto verhindern, sollten dann auch in letzter Konsequenz entmachtet werden. Einzig die Regierung will nicht.
#pressestunde
#pressestunde
January 11, 2026 at 10:29 AM
Natürlich hat der Rechnungshof Recht. Mit den Ärztekammern wurde lange genug geredet und verhandelt. Diejenigen, die einen bundesweit einheitlichen Gesamtvertrag mit ihrem Veto verhindern, sollten dann auch in letzter Konsequenz entmachtet werden. Einzig die Regierung will nicht.
#pressestunde
#pressestunde
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StS Königsberger-Ludwig hat gerade gute Argumente für eine gemeinsame österreichweite Versorgungsregion gebracht. Einzig: warum setzt dann die Bundesregierung das nicht um? Warum ständig Hü und Hott? Warum ständig Einknicken vor den Ländern? Das Gebot der Stunde ist bundesweit einheitlich zu planen.
January 11, 2026 at 10:18 AM
StS Königsberger-Ludwig hat gerade gute Argumente für eine gemeinsame österreichweite Versorgungsregion gebracht. Einzig: warum setzt dann die Bundesregierung das nicht um? Warum ständig Hü und Hott? Warum ständig Einknicken vor den Ländern? Das Gebot der Stunde ist bundesweit einheitlich zu planen.
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Jetzt sollen also laut SPÖ Wahlärzt:innen künftig einen Teil der Kassenpatient:innen übernehmen. Ich bin mal gespannt, wie das gehen soll: unter welchen Bedingungen, mit welchen Tarifen und welcher Abrechnung. Denn eines ist klar: Zum aktuellen Kassentarif werden Wahlärzt:innen das nicht machen.
1/3
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January 10, 2026 at 8:44 PM
Jetzt sollen also laut SPÖ Wahlärzt:innen künftig einen Teil der Kassenpatient:innen übernehmen. Ich bin mal gespannt, wie das gehen soll: unter welchen Bedingungen, mit welchen Tarifen und welcher Abrechnung. Denn eines ist klar: Zum aktuellen Kassentarif werden Wahlärzt:innen das nicht machen.
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Erneut gehen unzählige mutige Menschen im Iran auf die Straße, um für Freiheit, Gerechtigkeit und ein besseres Leben zu kämpfen. Das radikal-islamistische Mullah-Regime antwortet darauf mit brutaler Gewalt. 1/2
January 10, 2026 at 1:23 PM
Erneut gehen unzählige mutige Menschen im Iran auf die Straße, um für Freiheit, Gerechtigkeit und ein besseres Leben zu kämpfen. Das radikal-islamistische Mullah-Regime antwortet darauf mit brutaler Gewalt. 1/2
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Und weiter geht’s im „lustigen“ Vorschlagsreigen und den „kreativen“ Ideen in Sachen Gesundheit. Jetzt soll also das Burgenland bei der Planung geteilt werden. 4 Regionen dort, klare Ablehnung da, Kompetenzübertragung ja, aber nur wenn die Länder weiterhin ein Veto einlegen können. You name it.
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January 10, 2026 at 7:58 AM
Und weiter geht’s im „lustigen“ Vorschlagsreigen und den „kreativen“ Ideen in Sachen Gesundheit. Jetzt soll also das Burgenland bei der Planung geteilt werden. 4 Regionen dort, klare Ablehnung da, Kompetenzübertragung ja, aber nur wenn die Länder weiterhin ein Veto einlegen können. You name it.
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René Schimanek musste als Büroleiter von NR-Präsident Walter Rosenkranz gehen, nachdem ich in einer Anfrage Emails von ihm veröffentlicht habe („üblicher Gruß“).
Jetzt wird er (in einem anderen Fall) wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt.
www.derstandard.at/story/300000...
Jetzt wird er (in einem anderen Fall) wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt.
www.derstandard.at/story/300000...
Neonazi-Anklage gegen FPÖ-Politiker René Schimanek
Der Ex-Büroleiter des blauen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz ist nach wie vor FPÖ-Stadtrat in Langenlois, seine Neffen stehen noch im Jänner in Dresden vor Gericht
www.derstandard.at
January 9, 2026 at 5:07 PM
René Schimanek musste als Büroleiter von NR-Präsident Walter Rosenkranz gehen, nachdem ich in einer Anfrage Emails von ihm veröffentlicht habe („üblicher Gruß“).
Jetzt wird er (in einem anderen Fall) wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt.
www.derstandard.at/story/300000...
Jetzt wird er (in einem anderen Fall) wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt.
www.derstandard.at/story/300000...
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Weil's draußen schneit u seit 1.1. ja #Zuverdienstverbot bei Arbeitslosigkeit gilt: Uns hat Schreiben eines Schneeräum-Betriebs erreicht. Solche Unternehmen haben typischerweise Arbeitslose bei Bedarf (Schnee) tageweise bzw. geringfügig f Räumdienste eingestellt (früher z.B. auch Wr. Linien) 1/2
January 9, 2026 at 1:52 PM
Weil's draußen schneit u seit 1.1. ja #Zuverdienstverbot bei Arbeitslosigkeit gilt: Uns hat Schreiben eines Schneeräum-Betriebs erreicht. Solche Unternehmen haben typischerweise Arbeitslose bei Bedarf (Schnee) tageweise bzw. geringfügig f Räumdienste eingestellt (früher z.B. auch Wr. Linien) 1/2
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Mein Statement zur #EUMercosur Einigung www.ots.at/presseaussen...
January 9, 2026 at 12:29 PM
Mein Statement zur #EUMercosur Einigung www.ots.at/presseaussen...
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Stellt euch einmal vor Ralph Rangnick kündigt als ÖFB-Teamtrainer und wird dann als Schiedsrichter bei der WM als für ein Spiel Österreichs nominiert.
Undenkbar oder?
Die Regierung macht gerade was vergleichbares…
(1/2)
Undenkbar oder?
Die Regierung macht gerade was vergleichbares…
(1/2)
January 9, 2026 at 12:34 PM
Stellt euch einmal vor Ralph Rangnick kündigt als ÖFB-Teamtrainer und wird dann als Schiedsrichter bei der WM als für ein Spiel Österreichs nominiert.
Undenkbar oder?
Die Regierung macht gerade was vergleichbares…
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Undenkbar oder?
Die Regierung macht gerade was vergleichbares…
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Erst dürfen die Unis 146 Millionen zur Finanzierung der österr. Forschungseinrichtungen beisteuern, dann lässt man die betroffenen Einrichtungen und die Unis warten. Die Regierung ist gefordert, den FTI-Pakt zur Finanzierung heimischer Forschung endlich zu finalisieren! (KL)
January 9, 2026 at 12:17 PM
Erst dürfen die Unis 146 Millionen zur Finanzierung der österr. Forschungseinrichtungen beisteuern, dann lässt man die betroffenen Einrichtungen und die Unis warten. Die Regierung ist gefordert, den FTI-Pakt zur Finanzierung heimischer Forschung endlich zu finalisieren! (KL)
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Ich habe in den letzten Monaten Anfragen zur digitalen Abhängigkeit Österreichs gestellt.
Die Antwort des Bundeskanzlers hat mich ehrlich gesagt verwundert: Es wurde auf Zwischenhändler verwiesen.
Aber darum geht es nicht.
Entscheidend ist, woher die Software kommt und wohin unsere Daten fließen.
Die Antwort des Bundeskanzlers hat mich ehrlich gesagt verwundert: Es wurde auf Zwischenhändler verwiesen.
Aber darum geht es nicht.
Entscheidend ist, woher die Software kommt und wohin unsere Daten fließen.
January 9, 2026 at 9:29 AM
Ich habe in den letzten Monaten Anfragen zur digitalen Abhängigkeit Österreichs gestellt.
Die Antwort des Bundeskanzlers hat mich ehrlich gesagt verwundert: Es wurde auf Zwischenhändler verwiesen.
Aber darum geht es nicht.
Entscheidend ist, woher die Software kommt und wohin unsere Daten fließen.
Die Antwort des Bundeskanzlers hat mich ehrlich gesagt verwundert: Es wurde auf Zwischenhändler verwiesen.
Aber darum geht es nicht.
Entscheidend ist, woher die Software kommt und wohin unsere Daten fließen.
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Im Iran gehen Menschen wieder auf die Straßen. Das radikalislamistische Mullah-Regime schlägt die Proteste, besonders in kurdischen Regionen, mit brutalster Gewalt nieder.
Diese Frau ruft: „Ich habe keine Angst. Ich bin seit 47 Jahren tot – seit Beginn der Islamischen Republik.“
#freeiran
1/2
Diese Frau ruft: „Ich habe keine Angst. Ich bin seit 47 Jahren tot – seit Beginn der Islamischen Republik.“
#freeiran
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January 8, 2026 at 4:07 PM
Im Iran gehen Menschen wieder auf die Straßen. Das radikalislamistische Mullah-Regime schlägt die Proteste, besonders in kurdischen Regionen, mit brutalster Gewalt nieder.
Diese Frau ruft: „Ich habe keine Angst. Ich bin seit 47 Jahren tot – seit Beginn der Islamischen Republik.“
#freeiran
1/2
Diese Frau ruft: „Ich habe keine Angst. Ich bin seit 47 Jahren tot – seit Beginn der Islamischen Republik.“
#freeiran
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Österreichs Industrie steht massiv unter Druck, denn Strom ist hier doppelt so teuer wie in Deutschland. Wir fordern daher einen #Industriestrompreis von 5 Cent/kWh. Finanziert durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen wie dem Dienstwagen- und Dieselprivileg. 1/2
January 8, 2026 at 9:17 AM
Österreichs Industrie steht massiv unter Druck, denn Strom ist hier doppelt so teuer wie in Deutschland. Wir fordern daher einen #Industriestrompreis von 5 Cent/kWh. Finanziert durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen wie dem Dienstwagen- und Dieselprivileg. 1/2
In Kürze präsentiert @lgewessler.bsky.social den "Grünen Plan für einen fairen Industriestrompreis".
Hier geht's zum Livestream der PK: www.youtube.com/watch?v=Cq0Z...
Hier geht's zum Livestream der PK: www.youtube.com/watch?v=Cq0Z...
Pressekonferenz - Grüner Plan für einen fairen Industriestrompreis für heimische Betriebe
YouTube video by Die Grünen
www.youtube.com
January 8, 2026 at 8:34 AM
In Kürze präsentiert @lgewessler.bsky.social den "Grünen Plan für einen fairen Industriestrompreis".
Hier geht's zum Livestream der PK: www.youtube.com/watch?v=Cq0Z...
Hier geht's zum Livestream der PK: www.youtube.com/watch?v=Cq0Z...
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Herzliche Gratulation an Francesca Ferlaino zur Wahl als Wissenschafterin des Jahres 2025. Ein starkes Signal mit Blick auf das Internationale Jahr der Quantenwissenschaft 2026 – und ein klarer Auftrag, freie Forschung politisch konsequent zu stärken. (KL)
January 7, 2026 at 10:15 AM
Herzliche Gratulation an Francesca Ferlaino zur Wahl als Wissenschafterin des Jahres 2025. Ein starkes Signal mit Blick auf das Internationale Jahr der Quantenwissenschaft 2026 – und ein klarer Auftrag, freie Forschung politisch konsequent zu stärken. (KL)
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„Niemand wird uns aufhalten“ ist kein politisches Argument, sondern eine offene Absage an die regelbasierte internationale Ordnung.
Dass die USA so über einen EU/NATO-Partner sprechen, ist ein Tabubruch – und Europas Führung schweigt, statt die Souveränität Grönlands und Dänemarks zu verteidigen.
Dass die USA so über einen EU/NATO-Partner sprechen, ist ein Tabubruch – und Europas Führung schweigt, statt die Souveränität Grönlands und Dänemarks zu verteidigen.
TAPPER: Can you rule out the US is going to take Greenland by force?
MILLER: Greenland should be part of the US. By what right does Denmark assert control over Greenland? The US is the power of NATO
T: So force is on the table?
M: Nobody is gonna fight the US militarily over future of Greenland
MILLER: Greenland should be part of the US. By what right does Denmark assert control over Greenland? The US is the power of NATO
T: So force is on the table?
M: Nobody is gonna fight the US militarily over future of Greenland
January 6, 2026 at 11:10 AM
„Niemand wird uns aufhalten“ ist kein politisches Argument, sondern eine offene Absage an die regelbasierte internationale Ordnung.
Dass die USA so über einen EU/NATO-Partner sprechen, ist ein Tabubruch – und Europas Führung schweigt, statt die Souveränität Grönlands und Dänemarks zu verteidigen.
Dass die USA so über einen EU/NATO-Partner sprechen, ist ein Tabubruch – und Europas Führung schweigt, statt die Souveränität Grönlands und Dänemarks zu verteidigen.
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Trump bricht das Völkerrecht, denn Angriffe ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats ist illegal. Egal wie korrupt und autoritär Maduro ist: Kein Diktator, keine innenpolitische Agenda rechtfertigt den Bruch des Gewaltverbots.
orf.at/stories/3416...
orf.at/stories/3416...
Trump bestätigt: Angriffe und Festnahme Maduros
Wenige Stunden nach den Berichten über Explosionen an mehreren Orten in Venezuela hat US-Präsident Donald Trump am Samstag auf seiner Plattform Truth Social US-Angriffe bestätigt. Die USA hätten „groß...
orf.at
January 3, 2026 at 1:10 PM
Trump bricht das Völkerrecht, denn Angriffe ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats ist illegal. Egal wie korrupt und autoritär Maduro ist: Kein Diktator, keine innenpolitische Agenda rechtfertigt den Bruch des Gewaltverbots.
orf.at/stories/3416...
orf.at/stories/3416...