René Engel
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Populismus und Pointen.
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So redet man mit Faschisten. Vor Gericht und per Anwalt.
akm0803.bsky.social
AfD-Bundesvorstand und MdB Stephan Brandner hatte mich auf X ja mehrfach als „Faschistin“ bezeichnet. Ein Gericht verbot ihm das, doch er wiederholte die Beleidigung und versprach sogar eine großzügige Belohnung, wenn es ihm andere nachtun. Danach erstatteten wir Strafanzeige.
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Reagierte das Weiße Haus enttäuscht oder empört?
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bohrn-mena.at
Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)
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jagodamarinic.com
Eine Frau gewinnt den Nobel Preis. Maria Corina Machado aus Venezuela. Fast jeder Artikel beginnt mit Trump gewinnt den Nobelpreis nicht. Unsere patriarchale Neurose wird immer unerträglicher, wie gut, dass die Nobelpreis Jury ihren Weg gegangen ist in diesem Fall.
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Deutschlands Rechtsradikale müssen jetzt ganz stark sein.

Thoughts and prayers, boys.
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Und darum bitte ich euch, ausnahmslos allen Hamburger*innen, die ihr kennt, Bescheid zu sagen, dass sie am Sonntag wählen gehen und ihr Kreuz beim JA machen sollen. Alle Infos findet ihr hier: zukunftsentscheid-hamburg.de/abstimmen#wi...
Abstimmen
So stimmst du für den Hamburger Zukunftsentscheid!
zukunftsentscheid-hamburg.de
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Was ich euch auch sagen kann, ist, dass wir von dieser Bundesregierung klimapolitisch nichts mehr zu erwarten haben, weswegen dieser Zukunftsentscheid richtungsweisend für die ganze Republik sein kann.
reneengel.bsky.social
Ich habe das große Privileg, mit diesen herausragend klugen und herausragend herzigen jungen Menschen zusammenzuarbeiten und ich kann euch sagen, dass das ein absolutes Fest ist.
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@magdalenahess.bsky.social, @karolroller.bsky.social, @flomero.bsky.social, Luis, Linh et al. haben kurzerhand ihre Taschen gepackt, sind nach Hamburg gefahren, haben gesagt "Der Igel wohnt jetzt hier" und arbeiten da oft von morgens bis spät in die Nacht.
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Und genau darum hat unser Team von @thegoodforces.bsky.social Unterstützung geschickt, um die Heroes vom Zukunftsentscheid Hamburg zu unterstützen.
reneengel.bsky.social
Solche Entscheide gehen oft knapp aus, vor allem weil es schwer ist, die Menschen ohne parallel stattfindende Landtags- oder Bundestagswahlen in die Wahllokale zu bewegen.
reneengel.bsky.social
Denn dort ist am Sonntag der Zukunftsentscheid Hamburg, der darüber bestimmt, ob der Hamburger Senat bald verpflichtend gute Klimapolitik machen muss oder so weiterwurschtelt wie bisher.
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Eine Sache aber gibt es, die mir wirklich Hoffnung macht und die hat die letzten Wochen ihres Lebens Club Mate trinkend und auf Luftmatratzen schlafend in Hamburg verbracht.
reneengel.bsky.social
Dieser Tage rar gesät: 𝗛𝗼𝗳𝗳𝗻𝘂𝗻𝗴.

Krieg auf europäischem Boden, Despoten weltweit im Aufwind, eine Bundesregierung aus dem letzten Jahrtausend - momentan gibt es nicht viel Licht im Dunklen.
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tiggi.bsky.social
schade dass man die vegane wurst direkt verboten hat anstatt sie inhaltlich zu stellen und wieder klein zu regieren
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maxpichl.bsky.social
Wenn Politiker*innen sagen, "bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist" heißt das in aller Regel: Wir brechen Verfassungsrecht und wir wissen das auch.
eckstein.bsky.social
Es läuft die Pressekonferenz von Merz/Bas/Klingbeil/Söder zu den Ergebnissen #Koalitionsausschuss. Gibt Einigung bei #Bürgergeld #Grundsicherung. SPD-Chefin Bas: "Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist." 1/x
reneengel.bsky.social
@larsklingbeil.bsky.social wird die SPD in die Einstelligkeit führen.

Wozu braucht es eine SOZIALdemokratie in Deutschland, die solche Politik macht?

Und warum hat die SPD nicht einfach Sigmar Gabriel als Vorsitzenden behalten, dann hätte man sich wenigstens das Geld für Parteitage sparen können.
reneengel.bsky.social
Hält sich wie ein Uhrwerk an den Radikalisierungsfahrplan für rechte Medienmänner.
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arnesemsrott.bsky.social
NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.
fragdenstaat.de
reneengel.bsky.social
Soziale Politik für Dich.
reneengel.bsky.social
Wenigstens ehrlich - wenn @prienkarin.bsky.social und die CDU machen die AfD mit ihrer Politik groß und verlassen dann das sinkende Schiff.

Diejenigen, die sich das Auswandern nicht von ihrem Ministergehalt leisten können, haben diese Option leider nicht.

So geht verantwortungsvolles Regieren.
Antisemitismus - Bildungsministerin Prien erwägt für den Fall eines AfD-Bundeskanzlers die Auswanderung nach Israel
Bundesbildungsministerin Prien zeigt sich alarmiert über zunehmenden Antisemitismus in Deutschland – und stellt dabei persönliche Überlegungen an.
www.deutschlandfunk.de
reneengel.bsky.social
„(…)Bleibt auch ein 3. Termin ungenutzt, stellt der Staat laut "Bild" nicht nur das Bürgergeld komplett ein, sondern auch die Übernahme der Mietkosten."

Was ja mit einiger Sicherheit rechtswidrig wäre und freilich auch kontraproduktiv, weil dann werden Leute einfach obdachlos oder was ist der Plan?
sachlichepolitik.bsky.social
"Konkret sollen bei einem ersten unentschuldigten Versäumnis eines Termins im Jobcenter die Leistungen sofort um 30 Prozent gekürzt werden – bislang waren es 10 Prozent. Erscheint der Betroffene auch zum zweiten
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Scharfe Sanktionen beschlossen: Das plant die Bundesregierung für das Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat erste Ergebnisse gebracht. Darüber informieren die Koalitionäre in Berlin.
www.t-online.de