Author | Lightnews

𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 3h

Die USA ist keine Demokratie mehr.
Das muss dieser wilde Westen sein.

𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 1d

ChatGPT soll mir erklären, warum die AfD noch nicht verboten ist, und tischt mir jede Menge rechtskonservativ-liberale Mythen auf, weil diese "den Mainstream in Deutschland beherrschen."

Nachdem ich ChatGPT drauf aufmerksam mache, bietet er mir eine andere Antwort. 🤷‍♂️

Warum wir die AfD (noch) nicht verboten haben – und was das über unsere Demokratie verrät

Deutschland nennt sich eine wehrhafte Demokratie. In der Theorie bedeutet das: Der Staat darf sich gegen Kräfte verteidigen, die ihn abschaffen wollen. In der Praxis aber ist diese Wehrhaftigkeit bürokratisch gezähmt. Wir führen juristische Debatten, wo politische Entscheidungen nötig wären.

Die AfD nutzt genau diese Lücke. Sie bewegt sich kalkuliert an der Grenze des Legalen, verschiebt Schritt für Schritt das Sagbare – und profitiert davon, dass Institutionen lieber beobachten als handeln. Während Gerichte nach „konkreten Gefahren“ suchen, entstehen längst reale: bedrohte Kommunalpolitiker, eingeschüchterte Minderheiten, demokratische Ermüdung.

Der Staat verweist auf „juristische Hürden“ und „politische Klugheit“. Doch das ist keine Neutralität – es ist politische Passivität, die sich als Vernunft tarnt. Sie schützt nicht die Demokratie, sondern ihre eigene Bequemlichkeit. Der Rechtsstaat wird zum Zuschauer seines langsamen Aushöhlens.

Das Argument, ein Verbot würde der AfD „Märtyrerstatus“ verschaffen, klingt rational, ist aber eine Defensivlogik. Sie behandelt Faschismus wie Wetter: etwas, das man nur aushalten kann. In Wahrheit ist das Nicht-Handeln selbst ein politischer Akt – einer, der den Gegner stärkt und das Undenkbare normalisiert.

Diese Haltung hat Geschichte: Schon die Weimarer Republik wollte auf dem „Boden der Legalität“ bleiben, bis dieser Boden unter ihr verschwand. Heute wiederholt sich das Muster – diesmal in langsamerer, höflicherer Form.

Wir verwechseln Rechtsstaatlichkeit mit Mut. Doch eine Demokratie, die nur auf Verfahren vertraut, verliert irgendwann ihre Seele. Sie schützt ihre Form, nicht ihre Werte. Der juristische Formalismus wird so zur Ausrede, nichts zu riskieren – und damit alles zu verlieren.

Eine aktive Demokratie würde anders handeln: Sie würde ein Verbotsverfahren wagen, weil Prinzipien wichtiger sind als Umfragen. Sie würde rechtsextreme Netzwerke offenlegen, statt sie „zu beobachten“. Und sie würde begreifen, dass Freiheit nicht im Tolerieren ihrer Feinde liegt, sondern im Schutz derer, die sie brauchen.

Faschismus kommt selten im Sturm, sondern durch Gewöhnung.
Und während wir noch prüfen, ob die Gefahr „konkret genug“ ist,
wird sie längst konkret gelebt.

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𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 1d

Kater Uwe optimiert heute seinen Speedrun vom Büro zum Wohnzimmerfenster

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 2d

Dobrindt sieht die "Migrationswende", weil die Asylzahlen rückläufig sind. Das sind sie seit Ende 2023. Nach der gleichen Logik haben wir nur dank der Union schon November.

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Peter Magulski @petermagulski.bsky.social · 4d

»Die Enthüllung des #Maskenberichts zeigt schwarz auf weiß: Jens #Spahn hat #gelogen. Nicht einmal, nicht in guter Absicht, nicht nur in Details – sondern wiederholt, systematisch und mit dem Ziel, sich selbst und Netzwerke in seinem Umfeld zu schützen«

de.euronews.com/2025/07/07/n...

Maskenaffäre zeigt "schwarz auf weiß: Jens Spahn hat gelogen"

Wie viel Geld dürfen sechs Milliarden Masken für die Corona-Pandemie kosten? Das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn soll sie für viel Geld gekauft haben. Zu viel - ein Gutachten bringt neue Erken...

de.euronews.com

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Felix „Lucie“ Magin (er/ihm) @bibliotecissimo.bsky.social · 2d

Ich gehe in eine Ausstellung für Abstrakte Kunst und doziere minutenlang vor dem Flucht- und Rettungsplan über die symbolische Anprangerung des gesamtgesellschaftlichen Alarmismus sowie das Hoffnung machende Inaussichtstellen der Rettung.

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Gefühlserschütterung @n8durst.bsky.social · 2d

Sie scrollt sich durch die Bedeutungslosigkeit der für sie zugeschnittenen Werbeinhalte auf ihrem Mobilfunkgerät
Die Algorithmen tanzen eng umschlungen zu den vertrauten Einsen und Nullen

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 4d

Jeder dritte Bürgergeld-Empfänger verzichtet sogar auf Essen. Das Bürgergeld zu erhöhen würde ihnen nicht nur helfen – es würde uns wohl sogar mehr Geld einbringen, als es kostet. www.volksverpetzer.de/analyse/buer...

Bürgergeld spült Geld in unsere Kassen – so wirst du belogen!

Jeder Dritte Empfänger von Bürgergeld verzichtet sogar auf Essen. Das Bürgergeld zu erhöhen würde ihnen nicht nur helfen – es würde uns tatsächlich mehr Geld einbringen, als es kostet.

www.volksverpetzer.de

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𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 5d

Das Leben manchmal so "Ach, erholt der sich grade? Mal sehen was wir noch so im Petto haben."

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LobbyControl @lobbycontrol.bsky.social · 5d

Aber November 2025 bei Youtube: Autoritäre, Superreiche und die Konzernlobby möchten kritische Stimmen zum Schweigen bringen. Unser Film zeigt, wer hinter den Kampagnen gegen die #Zivilgesellschaft steckt. Hier schon einmal der Trailer.

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RA Dr. Jannik Rienhoff @linksanwaelte.bsky.social · 6d

Sobald die KI jede zweite Antwort frei erfindet, wird sie zum ARD Sommerinterview eingeladen.

Tagesschau Bot @tagesschau.bsky.social · 8d

KI erfindet jede dritte Antwort#KünstlicheIntelligenz

KI erfindet jede dritte Antwort

Eine neue Studie der Europäischen Rundfunkunion zeigt alarmierende Fehlerquoten bei populären KI-Chatbots.

www.tagesschau.de

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Mille @millekraft.bsky.social · 6d

Wir kommen gerade vom Asia Buffet und sind total vollgefressen oder wie ich gern sage: not just satt.

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Bijan Moini @bijanmoini.de · 9d

Ich werde nie begreifen, warum so viele Deutsche den Sozialstaat als Feind betrachten. Er ist die unvollkommene, aber größte Errungenschaft dieses Landes, indem er Not lindert und Gerechtigkeit und sozialen Frieden fördert. Wir brauchen mehr davon, nicht weniger.

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Stephan Anpalagan @stephananpalagan.bsky.social · 9d

„Um die gut integrierten Flüchtlinge geht es doch gar nicht!!“

taz. Abschiebung trotz Ausbildungsvertrag. Aus dem Bett geholt, ins Flugzeug gesetzt. Rouaa und Ibrahim hatten ihre Ausbildungsverträge unterschrieben und hätten damit bis zum Abschluss bleiben dürfen. Trotzdem wurden sie abgeschoben.

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Marco Fechner 🇪🇺 🇺🇦 @pankowerpflanze.de · 9d

Und ich frage euch: was außer dem Acht-Stunden-Tag, der Sozialversicherung, betrieblicher Mitbestimmung, BaFÖG, Mutterschutz, Gleichberechtigung, Menschenrechten, Mindestlohn, Antidiskriminierung, Inklusion und höherer Bildung für alle hat linke Politik je für uns getan!?

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𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 7d

Keine Überraschung sondern CDU-Alltags-Strategie

Peter Jelinek @peterjelinek.bsky.social · 8d

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer lügt.

Das EU-Gesetz bezieht sich auf Neuwagen ab 2035. Es wird weiter Millionen von Verbrennerautos geben. Theoretisch könnte man am letzten Dezembertag 2034 noch einen Verbrenner kaufen.

Wenn das die Grundlage für Entscheidungen ist, gute Nacht.

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Saša Stanišić @sasastanisic.bsky.social · 14d

hoff ja

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Cyberpunk1410 🤘 @cyberpunk1410.bsky.social · 7d

📈 Laut neuer Studie der KfW + Deloitte könnte sich der Weltmarkt für Klimaschutz Technologien bis 2045 vervierfachen – riesige Chancen für Wirtschaft & Umwelt in Deutschland.

Leseempfehlung an das @bundeswirtschaftsministerium.de

#Klimaschutz #Nachhaltigkeit #GreenInvestment
#Zukunft

Grüne Investitionen: Der Weltmarkt könnte sich bis 2045 vervierfachen

Die staatliche Förderbank KfW warnt in einer Studie vor einem Rollback beim Klimaschutz. Rückschritte seien letztlich schlecht für die Wirtschaft.

taz.de

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𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 7d

🙏

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Maurice Höfgen @mauricehoefgen.bsky.social · 13d

Habeck wollte Tennet verstaatlichen, scheiterte aber an Lindner und der Schuldenbremse. Jetzt steigen ausländische Investoren ein und verzinsen deutsches Tafelsilber mit dem Geld der Stromkunden. Ein Lehrstück darüber, wie dumm die Schuldenbremse ist!
www.geldfuerdiewelt.de/p/tennet-tra...

Tennet-Tragödie: Habeck hatte Recht!

Wieso die Regierung bei Tennet eine historische Chance verpasst hat und deutsche Stromkunden die Rendite ausländischer Investoren finanzieren

www.geldfuerdiewelt.de

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𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · Nov 2

Süden:
"Im Norden herrscht Sturm!"

Norden:
*streckt Finger in die Luft*
*Finger bleibt dran*
*steigt schulterzuckend auf's Fahrrad*

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𝙿𝚛𝚘𝚏. 𝙳𝚛. 𝚍𝚎𝚒𝚗𝚋𝚒𝚎𝚛™ @deinbier.bsky.social · 10d

Die Doppelmoral der CDU (und deren ÖRR Handlangern) nervt mehr als die eindeutige Verwerflichkeit der AfD.

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Daniel Mullis @daenumullis.bsky.social · 10d

Es ist schon bitter, dass @volksverpetzer.de inzwischen selbst wissenschaftliche Umfragen des ZDF prüfen muss. Ich bin ein großer Fan des ÖRR, aber so geht es nicht.

ZDF manipuliert Umfrage: Mehrheit widerspricht Merz

Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Menschen kein Problem mit Geflüchteten hat und sich sicher fühlt. Das ZDF berichtet das Gegenteil.

www.volksverpetzer.de

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Tretmopete @tretmopete.bsky.social · 10d

PENIS

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Silkabelli (mutazione-piromane Edition) @silkabelli.bsky.social · Sep 16

Queen

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