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evarhea.bsky.social
@evarhea.bsky.social
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There is always hope
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paulapiechotta.de
Während die Union durchfallartig täglich neue schlechte Sparvorschläge auf dem Rücken der Patienten macht hier ein sinnvoller Vorschlag: Terminservicegesetz abschaffen. War eine Spahn-Idee, kostet die Versicherten bis heute 3 Mrd. - ohne Mehrwert. www.stern.de/news/rechnun...
Rechnungshof sieht Milliardenverschwendung bei Gesetz für schnellere Arzttermine
Der Bundesrechnungshof hat eine Milliardenverschwedung bei Vergütungsregelungen gerügt, die für schnellere Arzttermine sorgen sollten. Das 2019 eingeführte
www.stern.de
February 5, 2026 at 5:11 PM
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paulapiechotta.de
Stell' dir vor, du fragst die Bundesregierung nach dem aktuellen Gesamtschaden der Maskendeals und das BMG antwortet: "Schaden, welcher Schaden? Wenn Verträge erfüllt werden ist es kein Schaden!" Super praktisch, in dieser Logik wäre Scheuers Maut-Desaster auch voll ok. #spahn
56. Welchen finanziellen Gesamtschaden beziffert die Bundesregierung aktuell als Folge der Maskenbeschaffungen für a) bereits angefallene Zahlungen aus Vergleichen oder verlorenen Prozessen, b) maximal drohende Zahlungsverpflichtungen aus den noch laufenden Verfahren (2,3 Mrd. € Streitwert), c) Wert der unbrauchbaren bzw. vernichteten Masken d) angefallene Lager- und Entsorgungskosten. Antwort: Die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen wird nicht als Schaden betrachtet. Es wurden bisher rund 120 Vergleiche bzw. Klarstellungsvereinbarungen geschlossen. Im Rahmen dieser Vereinbarungen erfolgten Zahlungen in Höhe von insgesamt rund 390 Millionen Euro. Der Bundesregierung liegen keine hypothetischen Berechnungen zu möglichen maximalen Zahlungsverpflichtungen vor. Den bisher einer Verwertung zugeführten Masken steht kein Wert gegenüber, da sie nicht mehr genutzt werden können. Für die Abwicklung der Beschaffung von Schutzausrüstung sind seit Frühjahr 2020 Logistikkosten in Höhe von rund 330 Millionen Euro angefallen. Diese Kosten beinhalten die Lager-, Transport- und Verwertungskosten.
February 5, 2026 at 5:27 PM
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sachlichepolitik.bsky.social
Bastian Brauns: "Unten auf dem Rollfeld vor dem Hangar beginnt nun das immer gleiche, tägliche Schauspiel. Weiße Vans rollen heran, Busse mit abgedunkelten Scheiben, SUVs. Fahrzeuge des US-Heimatschutzministeriums.

www.t-online.de/nach...
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Er zählt Trumps Geisterflüge von einem Parkdeck: Abschiebungen aus den USA
Jeden Tag zählt er, was die Trump-Regierung unsichtbar machen will: Vom Parkdeck des Flughafens in Minneapolis dokumentiert Nick Benson die geheimen Abschiebeflüge. Tausende Menschen hat er verschwinden sehen.
www.t-online.de
February 5, 2026 at 5:54 PM
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vilaweb.cat
🔴 El TJUE dóna la raó a Puigdemont i anul·la l’aixecament de la immunitat com a eurodiputat en una sentència sense precedents

🔶 El tribunal diu que el ponent de l'informe que recomanava d'atendre la petició del jutge Pablo Llarena no fou imparcial

www.vilaweb.cat/noticies/el-...
El TJUE dóna la raó a Puigdemont i anul·la l'aixecament de la immunitat com a eurodiputat en una sentència sense precedents
El tribunal afirma que el ponent de l'informe que recomanava d'atendre la petició del jutge Pablo Llarena, un eurodiputat búlgar d'ultradreta, no fou imparcial
www.vilaweb.cat
February 5, 2026 at 11:44 AM
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kassemtahersaleh.bsky.social
Die Union will unbedingt die 65%-Vorgabe für Erneuerbare streichen. Ein Gutachten sagt nun klar: Das wäre verfassungswidrig, weil 🇩🇪 so sein Klimaziel 2045 verfehlt. Was als Wahlkampf-Populismus begann, sorgt seit einem Jahr für massive Unsicherheit bei Unternehmen & Verbrauchern
February 5, 2026 at 11:49 AM
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beyond-ideology.bsky.social
Just found this very good piece by @johannesfranzen.bsky.social - in German

uebermedien.de/103838/wie-j...
Pressefreiheit: Jeff Bezos knipst der "WaPo" das Licht aus | Kolumne
Jeff Bezos galt einmal als Trump-Kritiker. Doch jetzt beschneidet der „Washington Post“-Eigentümer die Freiheit seiner Redaktion, um dem US-Präsidenten zu gefallen. Ein weiteres Beispiel dafür, warum ...
uebermedien.de
February 5, 2026 at 11:57 AM
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liesemueller.bsky.social
Ich möchte diesen wichtigen Artikel noch einmal dazu empfehlen:
taz.de/Macht-von-El...
February 4, 2026 at 9:43 PM
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bund.net
Die Pestizid-Industrie und deren Verbände behaupten, der Landwirtschaft mangele es an Wirkstoffen zur Bekämpfung von Beikräutern, Pflanzenkrankheiten und sogenannten Schädlingen. Unser Faktencheck zeigt: Die Behauptung hält einer Faktenprüfung nicht stand.

➡️ www.bund.net/service/pres...
Zitat von Pestizidexperte Lars Neumeister: "Es gibt keinen Pestizidmangel, ganz im Gegenteil. Es sind zu viele Pestizide und Pestizidanwendungen zugelassen. Dadurch gibt es falsche Anreize, die Industrie-Interessen folgen."
February 5, 2026 at 7:42 AM
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reconnectsreiki.bsky.social
bsky.app/profile/tyle...
February 3, 2026 at 9:57 PM
evarhea.bsky.social
February 4, 2026 at 2:57 PM
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petergunite.bsky.social
Renee Good was alive for 8 minutes after being shot three times. That ICE refused her medical aid for those 8 minutes (there was a doctor on site), and she bled out in that time. If that is not murder, I do not know what is.
February 3, 2026 at 11:17 PM
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us.theguardian.com
No Republicans attended hearing with brothers of Renee Good and three US citizens shot and detained by federal agents
Congressional Democrats vow justice for US citizens harmed by immigration agents: ‘You deserve peace’
www.theguardian.com
February 4, 2026 at 12:36 PM
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annerabe.bsky.social
Einige Menschen würden ja gern mal sehen, wie das so ist, mit der AfD in Verantwortung und Sachsen-Anhalt ist ja auch so wenig bevölkert,
vielleicht kann man dort mal dem
Rest der Republik zeigen, dass die Rechtsextremen keine Lösungen haben…
@davidbegrich.bsky.social erklärt, warum das…
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FRN: Landtagswahlen 2026 und die AfD in Sachsen-Anhalt, nachgefragt bei David Begrich
Dieses Jahr stehen die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt besonders im Fokus. Die aktuellen Wahlumfragen sind dabei besonders besorgniserregend. Wir sprechen ausführlich darüber mit David Begrich, Mitar...
www.freie-radios.net
February 4, 2026 at 1:04 PM
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sven-giegold.de
Katherina Reiches Indikatoren-Kahlschlag, mitgetragen von der SPD! Der neue Jahreswirtschaftsbericht 2026 streicht über 30 Indikatoren zu Lebensqualität, sozialer Teilhabe, Ungleichheit & ökologischen Grenzen. Ein schlimmerer Rückschritt. Wohlstand und Wohlergehen sind mehr als das BIP messen kann!
Reiches Rotstift: Lebensqualität, soziale Teilhabe & Umwelt: Ersatzlos gestrichen!
February 4, 2026 at 1:17 PM
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spiegel.de
Schauspielerin und Regisseurin Kristen Stewart hat vor neun Jahren im Fernsehen öffentlich erklärt, dass sie lesbisch ist. Nun sagt sie, dass dies viel mehr als nur ein persönlicher Schritt gewesen sei.
Kristen Stewart outete sich im TV auch für andere
Schauspielerin und Regisseurin Kristen Stewart hat vor neun Jahren im Fernsehen öffentlich erklärt, dass sie lesbisch ist. Nun sagt sie, dass dies viel mehr als nur ein persönlicher Schritt gewesen sei.
www.spiegel.de
February 4, 2026 at 1:24 PM
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uedio.bsky.social
Uff
www.spiegel.de/wirtschaft/a...
ADAC-Verkehrspräsident plädiert für höheren Spritpreis, jetzt ist er seinen Job los
In einem Interview hat sich ADAC-Verkehrspräsident Hillebrand für höhere CO₂-Abgaben ausgesprochen. Das Echo war heftig, zumindest bei einem Teil der Autofahrer. Nun wird der Funktionär abgelöst.
www.spiegel.de
February 2, 2026 at 10:46 AM
evarhea.bsky.social
February 3, 2026 at 4:38 PM
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michlalbrt.bsky.social
"Ganz offensichtlich hat Reiche immer noch nicht begriffen, dass die Förderung der erneuerbaren Energien nicht länger ein Hobby der Grünen ist, sondern handfeste Resilienzpolitik."
Katherina Reiche: Standortrisiko Ministerin
Statt die deutsche Wirtschaft resilienter und unabhängiger von den Rohstoffen anderer zu machen, startet Katherina Reiche populistische Debatten. Das ist gefährlich.
www.zeit.de
February 2, 2026 at 4:27 PM
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claasgefroi.bsky.social
Stück für Stück werden wir zu dem Land, das die AfD für uns vorsieht. Und sie muss dafür noch nicht einmal an der Macht sein.
Wegfall von Bundes- und Landesmitteln - Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg weitgehend eingestellt
Der Verein Opferperspektive hat seine unabhängige und allgemeine Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg nach eigenen Angaben weitgehend einstellen müssen.
www.deutschlandfunk.de
February 3, 2026 at 6:21 AM
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amadeuantonio.bsky.social
Keine Überraschung: Was wir schon lange sagen, bestätigt jetzt die Bundesregierung. Die neue AfD-Jugend ist rechtsextrem. Gleiche Kader wie vorher und dieselbe völkische Ideologie. Neu: Alle Mitglieder sind AfD-Mitglieder. Ein weiteres Argument für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Generation Deutschland: Bundesregierung hält neue AfD-Jugend für verfassungsfeindlich
Nach Einschätzung des Innenministeriums gibt es bei der neuen AfD-Jugend eine große personelle und inhaltliche Kontinuität. Diese richte sich wohl gegen die Grundordnung.
www.zeit.de
February 3, 2026 at 9:22 AM
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peterjelinek.bsky.social
Unglaublich.
ADAC-Verkehrspräsident tritt zurück.
February 3, 2026 at 9:21 AM
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claasgefroi.bsky.social
Man könnte dafür sorgen, dass die neuen, jungen migrantischen Mitbürger*innen möglichst rasch eine Aufnahmezusage, Sprachkurse und Ausbildungen erhalten. Stattdessen lässt die Bundesregierung sie in der Luft hängen, schiebt sie ab - und die Rentner sollen dafür arbeiten bis sie tot umfallen.
Deutschland hat die älteste Arbeitsbevölkerung in der EU
Fast ein Viertel der Erwerbstätigen ist 55 Jahre und älter. Damit hat Deutschland im EU-Vergleich den größten Anteil älterer Beschäftigter. Für das Rentensystem ist das problematisch.
www.tagesschau.de
February 3, 2026 at 11:30 AM
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michaelbonvalot.bsky.social
🔴 Trump will alle Wahlbehörden unter seine Kontrolle bringen! Vor den Zwischenwahlen - und nur zwei Tage, nachdem die Republikaner in Texas eine krachende Niederlage erlitten haben. Wir müssen verstehen, was da gerade passiert: Die US-Rechten bereiten einen Putsch vor! Die Lage ist brandgefährlich.
February 3, 2026 at 11:44 AM
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annikajoeres.bsky.social
Bitte lest unsere Recherche zu unbekannten Giftstoffen im Rhein/Trinkwasser:
Das Thema ist riesig, aber meist verkannt und vertuscht:
Die Industrie darf zehntausende unerforschte Stoffe einleiten, die uns krank, fettleibig oder verhaltensauffällig machen könnten. 🧵
correctiv.org/aktuelles/ka...
Wie die Industrie den Rhein mit unbekannten Stoffen verschmutzt
Der Rhein gilt heute wieder als sauber. Doch unsere Recherche entlarvt einen mysteriösen Chemiecocktail im längsten deutschen Fluss. Die Industrie darf massenweise völlig unbekannte Schadstoffe einlei...
correctiv.org
February 3, 2026 at 12:23 PM