@fluxusx.bsky.social
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Das geht gerade alles in die richtige Richtung beim AfD #Verbotsverfahren, die Länder machen sich auf den Weg. Und das ist gut so. #AfDVerbot
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
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Neue Bremer Innensenatorin für AfD-Verbotsverfahren - buten un binnen
Damit unterscheidet sich Högl direkt zum Amtsantritt von ihrem Vorgänger Ulrich Mäurer. Högl bezeichnet die Lage so ernst, wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.
www.butenunbinnen.de
December 12, 2025 at 5:06 PM
Das geht gerade alles in die richtige Richtung beim AfD #Verbotsverfahren, die Länder machen sich auf den Weg. Und das ist gut so. #AfDVerbot
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Markus Söder beklagt "Bashing" gegen Friedrich Merz. Wenn die Union das schon schlimm empfindet, soll sie mal die Grünen fragen, wie schlimm es war, die Union in der Opposition gehabt zu haben.
December 12, 2025 at 1:07 PM
Markus Söder beklagt "Bashing" gegen Friedrich Merz. Wenn die Union das schon schlimm empfindet, soll sie mal die Grünen fragen, wie schlimm es war, die Union in der Opposition gehabt zu haben.
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Diese große Querfronttreffen mit antisemitischer Flanke fand bereits letztes Jahr in weitgehend identischer Besetzung statt, darunter auch Martin Sellner.
Dass die AFD in diesem Jahr aber nicht Hinterbänkler sondern die Parteivorsitzende Weidel schickt, ist schon eine neue Qualität.
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Dass die AFD in diesem Jahr aber nicht Hinterbänkler sondern die Parteivorsitzende Weidel schickt, ist schon eine neue Qualität.
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Die AfD hat das verschwörungsideologische Milieu im deutschsprachigen Raum vollständig aufgesaugt. Während früher Szenegrößen zumindest ab und an auf Distanz zur AfD gingen, gibt es heute bedingungslose Unterstützung der rechtsextremen Partei.
Weidel trat jetzt als Star bei einer Konferenz auf.
Weidel trat jetzt als Star bei einer Konferenz auf.
December 12, 2025 at 11:46 AM
Diese große Querfronttreffen mit antisemitischer Flanke fand bereits letztes Jahr in weitgehend identischer Besetzung statt, darunter auch Martin Sellner.
Dass die AFD in diesem Jahr aber nicht Hinterbänkler sondern die Parteivorsitzende Weidel schickt, ist schon eine neue Qualität.
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Dass die AFD in diesem Jahr aber nicht Hinterbänkler sondern die Parteivorsitzende Weidel schickt, ist schon eine neue Qualität.
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CDU und AFD haben mal wieder in Sachfragen zusammengearbeitet und den Bau einer Kita beschlossen. Ach nee, haben sie wie immer nicht, sie haben die Daumenschrauben für soziale Projekte angezogen.
December 11, 2025 at 6:26 PM
CDU und AFD haben mal wieder in Sachfragen zusammengearbeitet und den Bau einer Kita beschlossen. Ach nee, haben sie wie immer nicht, sie haben die Daumenschrauben für soziale Projekte angezogen.
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Halte die Idee, Gebühren für den Notruf einzuführen, für ziemlich gefährlich. Es gibt Situationen, da kommt es wirklich auf wenige Minuten an. Wenn dann aus Geldnot nicht direkt zum Hörer gegriffen wird, kann das wirklich böse enden.
Da gerade viel über den „aufgeblähten Sozialstaat“ geschimpft wird, hier mal eine Erfahrung aus der Praxis: Hab mich mitten in der Nacht wegen eines anaphylaktischen Schocks (Ausschlag inkl. Atemnot) zur Notaufnahme geschleppt. Was ich da erlebt habe, treibt mir immer noch die Tränen in die Augen..
December 11, 2025 at 4:15 PM
Halte die Idee, Gebühren für den Notruf einzuführen, für ziemlich gefährlich. Es gibt Situationen, da kommt es wirklich auf wenige Minuten an. Wenn dann aus Geldnot nicht direkt zum Hörer gegriffen wird, kann das wirklich böse enden.
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„Ich habe nur eine einzige respektvolle Bitte: Töten Sie mich und meine Familie nicht auf diese schreckliche Weise. Rufen Sie mich und meine Familie in die angesehene 🇩🇪 Botschaft in Islamabad und beenden Sie mein Leben in einer Grube mit ein paar Kugeln, das ist alles.“
www.fr.de/politik/dobr...
www.fr.de/politik/dobr...
Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“
Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.
www.fr.de
December 10, 2025 at 3:10 PM
„Ich habe nur eine einzige respektvolle Bitte: Töten Sie mich und meine Familie nicht auf diese schreckliche Weise. Rufen Sie mich und meine Familie in die angesehene 🇩🇪 Botschaft in Islamabad und beenden Sie mein Leben in einer Grube mit ein paar Kugeln, das ist alles.“
www.fr.de/politik/dobr...
www.fr.de/politik/dobr...
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Wir erleben hier gerade einen Kipppunkt nach dem anderen.
Wie kann man noch wachrütteln?
Dieses Statement der @fraktion-blg.bsky.social versucht es, wichtig und richtig. Teilt es bitte, wenn ihr das unterstützen möchtet.
Wie kann man noch wachrütteln?
Dieses Statement der @fraktion-blg.bsky.social versucht es, wichtig und richtig. Teilt es bitte, wenn ihr das unterstützen möchtet.
“Was wir im Kreistag Bautzen erleben, ist keine Randnotiz. Es ist eine Grenzverschiebung.
Wenn Rechtsextremismus verherrlichende Symbole offen getragen werden und die Mehrheit sagt: Kein Handlungsbedarf, dann hat sich die politische Normalität bereits verschoben...
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Wenn Rechtsextremismus verherrlichende Symbole offen getragen werden und die Mehrheit sagt: Kein Handlungsbedarf, dann hat sich die politische Normalität bereits verschoben...
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December 10, 2025 at 8:53 PM
Wir erleben hier gerade einen Kipppunkt nach dem anderen.
Wie kann man noch wachrütteln?
Dieses Statement der @fraktion-blg.bsky.social versucht es, wichtig und richtig. Teilt es bitte, wenn ihr das unterstützen möchtet.
Wie kann man noch wachrütteln?
Dieses Statement der @fraktion-blg.bsky.social versucht es, wichtig und richtig. Teilt es bitte, wenn ihr das unterstützen möchtet.
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In Berlin ist eine neue rechtsextreme Jugendgruppe namens „Jägertruppe“ entstanden, teils aus Ex-Mitgliedern von „Deutsche Jugend Voran“. Ideologische und persönliche Konflikte unter den rechtsextremen Jugendlichen führen zu Abspaltungen, die zugleich staatliche Maßnahmen erschweren.
Neue Neonazi-Gruppe in Berlin: Verfassungsschutz hat „Jägertruppe“ im Blick
Die neue rechtsextreme Gruppe „Jägertruppe“ besteht teils aus bekannten Jungnazis. Verbindungen zur Bundeswehr gibt es laut Verfassungsschutz nicht.
taz.de
December 11, 2025 at 9:34 AM
In Berlin ist eine neue rechtsextreme Jugendgruppe namens „Jägertruppe“ entstanden, teils aus Ex-Mitgliedern von „Deutsche Jugend Voran“. Ideologische und persönliche Konflikte unter den rechtsextremen Jugendlichen führen zu Abspaltungen, die zugleich staatliche Maßnahmen erschweren.
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Im niedersächsischen Masendorf hat ein völkischer Weihnachtsmarkt stattgefunden. Die Rechtsextremen griffen Antifaschist:innen und Presse an.
Nazi-Weihnacht auf dem Land: Völkische kommen mit dem Lastenrad
Im niedersächsischen Masendorf hat ein völkischer Weihnachtsmarkt stattgefunden. Die Rechtsextremen griffen Antifaschist*innen und Presse an.
taz.de
December 10, 2025 at 9:40 AM
Im niedersächsischen Masendorf hat ein völkischer Weihnachtsmarkt stattgefunden. Die Rechtsextremen griffen Antifaschist:innen und Presse an.
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Zehntausende Menschen in der Region #Niederrhein sind Opfer eines bis heute ungesühnten #Umweltverbrechens. Eine Recherche von CORRECTIV zeigt, das ihr Trinkwasser mit giftigen Chemikalien verschmutzt ist. Der örtliche #Wasserversorger und die zuständige Behörde verschweigen das Ausmaß des Skandals.
PFAS-Chemikalien im Trinkwasser: Verschwiegene Folgen eines Umweltskandals
Giftige Chemikalien im Trinkwasser: Recherche von CORRECTIV deckt auf, was Stadtwerke und Behörden im Kreis Viersen verschweigen.
correctiv.org
December 10, 2025 at 12:37 PM
Zehntausende Menschen in der Region #Niederrhein sind Opfer eines bis heute ungesühnten #Umweltverbrechens. Eine Recherche von CORRECTIV zeigt, das ihr Trinkwasser mit giftigen Chemikalien verschmutzt ist. Der örtliche #Wasserversorger und die zuständige Behörde verschweigen das Ausmaß des Skandals.
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Endlich ist das "Bürokratiemonster" weg schreiben einige deutsche Medien zur EU-Lieferkettenrichtlinie. Vergessen wird, warum es zu diesen Lieferkettengesetzen ursprünglich kam: 1. Große Katastrophen mit hunderten Toten in Fabriken in Pakistan und Bangladesch, der Staudammbruch in Brumadinho...
December 9, 2025 at 3:18 PM
Endlich ist das "Bürokratiemonster" weg schreiben einige deutsche Medien zur EU-Lieferkettenrichtlinie. Vergessen wird, warum es zu diesen Lieferkettengesetzen ursprünglich kam: 1. Große Katastrophen mit hunderten Toten in Fabriken in Pakistan und Bangladesch, der Staudammbruch in Brumadinho...
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Thüringen erkennt nach unabhängiger Untersuchung 9 weitere Todesopfer rechter Gewalt an statt nur eines.
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Erfolg externer Untersuchungen von Todesopfern rechter Gewalt
Ein neues Gutachten belegt, dass erheblich mehr Menschen in Thüringen in Folge rechter Gewalt ums Leben kamen, als bisher staatlich anerkannt. Am 20. November übergab Innenminister Georg Maier dem…
www.belltower.news
December 8, 2025 at 8:52 AM
Thüringen erkennt nach unabhängiger Untersuchung 9 weitere Todesopfer rechter Gewalt an statt nur eines.
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
Das zeigt: Nur durch unabhängige Forschung und zivilgesellschaftliche Expertise wird das tatsächliche Ausmaß rechter Gewalt sichtbar.
www.belltower.news/die-luecke-i...
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Just be clear why Twitter was fined by the European Union.
And if you still think it’s unjustified - go fuck yourself.
And if you still think it’s unjustified - go fuck yourself.
December 7, 2025 at 8:58 PM
Just be clear why Twitter was fined by the European Union.
And if you still think it’s unjustified - go fuck yourself.
And if you still think it’s unjustified - go fuck yourself.
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Die ganze Bundesregierung ist zutiefst beunruhigend. Aber wenn man kein Faschist ist, nimmt deine Sorgen keiner ernst.
Es gab in Deutschland schon einmal eine Zeit, in der Menschen entrechtet wurden und die Geschichtsvergessenheit amtierender Minister und der aktuellen Bundesregierung sollte uns alle zutiefst beunruhigen.
Kein Rechtsbeistand mehr - Abschiebehäftlinge verlieren Anspruch auf Pflichtanwalt
Abschiebehäftlinge in Deutschland haben ihren Anspruch auf einen amtlich zugeteilten Rechtsbeistand verloren.
www.deutschlandfunk.de
December 7, 2025 at 7:49 AM
Die ganze Bundesregierung ist zutiefst beunruhigend. Aber wenn man kein Faschist ist, nimmt deine Sorgen keiner ernst.
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Ende Juli marschierten „Identitäre“ durch Wien – mit dabei Neonazis aus den Niederlanden. Thomas D. durfte auf der Bühne ans Mikrofon treten. Am 14. August 2025 nehmen ihn die Behörden fest. Der Verdacht: Vorbereitung eines terroristischen Anschlags.
Niederlande: Rechtsterrorverdächtiger festgenommen
Ende Juli 2025 marschierten „Identitäre“ durch Wien – mit dabei Neonazis aus den Niederlanden. Thomas D. durfte auf der Bühne ans Mikrofon treten. Am 14. August 2025 nehmen ihn die niederländischen Be...
antifainfoblatt.de
December 7, 2025 at 10:12 AM
Ende Juli marschierten „Identitäre“ durch Wien – mit dabei Neonazis aus den Niederlanden. Thomas D. durfte auf der Bühne ans Mikrofon treten. Am 14. August 2025 nehmen ihn die Behörden fest. Der Verdacht: Vorbereitung eines terroristischen Anschlags.
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"Vegane Wurst" sei irreführend, aber "hocheffiziente Verbrenner" erfinden.
December 6, 2025 at 3:38 PM
"Vegane Wurst" sei irreführend, aber "hocheffiziente Verbrenner" erfinden.
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Während Behörden nur 117 Todesopfer rechter Gewalt zählen, dokumentiert die @amadeuantonio.bsky.social 221 Fälle.
Eine Differenz von über 100 nicht anerkannten Toten.
www.belltower.news/eine-luecke-...
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Eine Differenz von über 100 nicht anerkannten Toten.
www.belltower.news/eine-luecke-...
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221 Todesopfer rechter Gewalt und die Lücke von über 100 Toten
Rechte Gewalt tötet. Doch der Staat erkennt viele Opfer nicht an. Der Fall Amadeu Antonio zeigt, wie fatal diese Blindstellen sind.
www.belltower.news
December 5, 2025 at 10:03 AM
Während Behörden nur 117 Todesopfer rechter Gewalt zählen, dokumentiert die @amadeuantonio.bsky.social 221 Fälle.
Eine Differenz von über 100 nicht anerkannten Toten.
www.belltower.news/eine-luecke-...
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Eine Differenz von über 100 nicht anerkannten Toten.
www.belltower.news/eine-luecke-...
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Palästina-Protestler stürmen die italienische Tageszeitung "La Stampa" und nennen ihre Journalisten "Terroristen". Das ist die neue autoritäre Linke.
taz.de/Pressefreihe...
taz.de/Pressefreihe...
Pressefreiheit in Italien: Palästina-Protestierende stürmen Tageszeitung „La Stampa“
In Turin griffen Demonstrierende die Redaktionsräume der Tageszeitung La Stampa an. Die Reaktion der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese sorgt für Irritationen.
taz.de
December 4, 2025 at 11:28 AM
Palästina-Protestler stürmen die italienische Tageszeitung "La Stampa" und nennen ihre Journalisten "Terroristen". Das ist die neue autoritäre Linke.
taz.de/Pressefreihe...
taz.de/Pressefreihe...
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Ein früheres Kreistagsmitglied der NPD – in deren Umfeld immer wieder "Todesstrafe für Kinderschänder gefordert wird – ist zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Er soll unter anderem Kontakt zu jungen Mädchen gesucht und kinderpornografisches Material besessen haben:
Besitz von Kinderpornografie und Kontakt zu jungen Mädchen: Ex-NPD-Funktionär muss in Haft
Das Bonner Landgericht hat am Mittwoch einen ehemaligen NPD -Abgeordneten zu fast sechs Jahren Haft verurteilt.
www1.wdr.de
December 4, 2025 at 1:42 PM
Ein früheres Kreistagsmitglied der NPD – in deren Umfeld immer wieder "Todesstrafe für Kinderschänder gefordert wird – ist zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Er soll unter anderem Kontakt zu jungen Mädchen gesucht und kinderpornografisches Material besessen haben:
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Mit Berlin hat jetzt bereits das dritte Bundesland erkannt, dass kein Weg an der Prüfung eines AfD-Verbots vorbei führt: Grüne, Linke, SPD und CDU haben gemeinsam beschlossen, im Bundesrat Möglichkeiten eines AfD-Verbotsverfahrens auszuloten
December 5, 2025 at 6:21 PM
Mit Berlin hat jetzt bereits das dritte Bundesland erkannt, dass kein Weg an der Prüfung eines AfD-Verbots vorbei führt: Grüne, Linke, SPD und CDU haben gemeinsam beschlossen, im Bundesrat Möglichkeiten eines AfD-Verbotsverfahrens auszuloten
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Wow, der Fifa-Friedenspreis, der extra nur dafür geschaffen wurde, um ihn Trump zu verleihen, wurde an Trump verliehen. Das hat niemand kommen sehen /s
December 5, 2025 at 4:15 PM
Wow, der Fifa-Friedenspreis, der extra nur dafür geschaffen wurde, um ihn Trump zu verleihen, wurde an Trump verliehen. Das hat niemand kommen sehen /s
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Spaniens #esc2026-Rückzug: El Pais schreibt vom Ende einer 65-jährigen "Idylle". Was sie nicht schreiben: Die Franco-Diktatur missbrauchte den Contest 15 Jahre davon für Imagepflege als Sommer-Sonne-Gute-Laune-Land, mit staatlich gelenktem Rundfunk. Antisemitismus gehörte zu Francos Doktrin.
December 5, 2025 at 11:23 AM
Spaniens #esc2026-Rückzug: El Pais schreibt vom Ende einer 65-jährigen "Idylle". Was sie nicht schreiben: Die Franco-Diktatur missbrauchte den Contest 15 Jahre davon für Imagepflege als Sommer-Sonne-Gute-Laune-Land, mit staatlich gelenktem Rundfunk. Antisemitismus gehörte zu Francos Doktrin.
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Der Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis und die Auszeichnung von Sophie von der Tann belohnen „eine Berichterstattung, die parteiisch und somit nicht neutral und nicht an Quellen und Recherchen interessiert ist“. Ein Kommentar von Anetta Kahane.
Kahane: Ein Journalismuspreis und die antisemitische Schlagseite
Ein Kommentar von Anetta Kahane über den Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis und die Auszeichnung von Sophie von der Tann.
www.belltower.news
December 4, 2025 at 2:21 PM
Der Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis und die Auszeichnung von Sophie von der Tann belohnen „eine Berichterstattung, die parteiisch und somit nicht neutral und nicht an Quellen und Recherchen interessiert ist“. Ein Kommentar von Anetta Kahane.
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Wenn der Rechtsruck der Union unter Merz wenigstens den Christdemokraten nützen würde, auch wenn er die Faschisten stärkt, Rechtsbrüche normalisiert & das Vertrauen in die Institutionen untergräbt, würde ich es irgendwo noch verstehen. Aber sie schaufeln stur ihr eigenes Grab. Ich begreife es nicht.
December 4, 2025 at 4:21 PM
Wenn der Rechtsruck der Union unter Merz wenigstens den Christdemokraten nützen würde, auch wenn er die Faschisten stärkt, Rechtsbrüche normalisiert & das Vertrauen in die Institutionen untergräbt, würde ich es irgendwo noch verstehen. Aber sie schaufeln stur ihr eigenes Grab. Ich begreife es nicht.