Frank Behrens
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frankbehrens.bsky.social
Kommentar von Daniel Bax in der taz: "Merz und Söder machen sich damit einen Kampfbegriff der AfD zu eigen, mit dem diese Erfolg hatte. In Gelsenkirchen warb die Alternative für Deutschland beim Kommunalwahlkampf „für eine saubere Heimat mit einem gepflegten Stadtbild“."

taz.de/Merz-Aeusser...
Merz' Äußerung zum „Stadtbild“: Saubere Städte, schmutzige Sprache
Bundeskanzler Friedrich Merz redet von Problemen im „Stadtbild“ und fordert im selben Atemzug mehr Abschiebungen. Die Union testet einen neuen Kampfbegriff.
taz.de
frankbehrens.bsky.social
Lediglich Beischläfer der Bundesministerin. Nicht Ehemann.
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politicalbeauty.bsky.social
Nachdem wir 3.663 Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD veröffentlicht haben und der Staat sie als gesichert rechtsextrem einstuft, fordert heute die letzte Reihe der CDU (Tauber, Guttenberg) eine Koalition mit der AfD, SOLANGE sie sich von Rechtsextremisten abgrenzt. Genau unser Humor!
frankbehrens.bsky.social
Ministerpräsident Woidke nickt beifällig, als Merz das migrantisch geprägte Stadtbild in Deutschland beklagt. Parteichefin Bas sagt: "Wer mitmacht, hat nichts zu befürchten." Wie soll ich all das verstehen?
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katjadiehl.bsky.social
Bundeskanzleramt
Bundeskanzler
Friedrich Merz
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

Infotelefon der Bundesregierung:
030 18 272 2720

[email protected]
[email protected]
[email protected]

Füllt all diese Mappen. Es ist Mittwoch. Es MUSS Thema der Woche werden.
katjadiehl.bsky.social
Ich habe bisher KEINEN Pressebericht gefunden, der das thematisiert.
Unfassbar.
Reposted by Frank Behrens
cargobike.bsky.social
Aus aktuellem Anlass...
#demokratieabgewaehlt
#klimaschutzabgewaehlt
Bild von Til Mette, wo ein junges Pärchen vor dem Haus auf dem Gehweg einer Mutter mit Säugling eröffnet, dass sie jetzt auch Nazis seien. Aber nur Mitläufer, die von all dem hinterher nichts gewusst haben werden.
Reposted by Frank Behrens
aguigah.bsky.social
Vielleicht sinnvoll, ausdrücklich zu erklären: der oben zitierte Satz stammt von der SPD-Vorsitzenden und Sozialministerin Bas, im Kontext Bürgergeld. Die Formulierung scheint mir allerdings zu Merz‘ „Migration“-„Stadtbild“-„Problem“-Sätzen zu passen (zu denen der SPD-MP so beflissen nickt).
frankbehrens.bsky.social
Verwundern kann das nicht. Am Ende seiner ersten Amtszeit hatte Trump für eine Serie von rund 20 Hinrichtungen nach Bundesrecht gesorgt. Nach fast 20 Jahren Moratorium.
frankbehrens.bsky.social
Der Polizei in Sachsen kann man keinen Zentimeter über den Weg trauen.
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netzpolitik.org
Nach der Beschlagnahme des "Adenauer"-Busses ermittelt die sächsische Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer des Zentrums für politische Schönheit. Gleichzeitig wurden offenbar interne Details der TÜV-Prüfung des Busses an einen rechten Youtuber weitergegeben.

netzpolitik.org/2025/adenaue...
Adenauer-Protestbus: Ermittlungen mit Schlagseite
Nachdem die sächsische Polizei den Protestbus beschlagnahmt hatte, hagelte es Kritik an der Maßnahme. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer:innen der Aktionskünstler. Gleichzei...
netzpolitik.org
frankbehrens.bsky.social
Woidke nickt dazu. Nicht besonders überraschend.
Reposted by Frank Behrens
christianstoecker.de
Das ist eine unfassbare Entgleisung von Friedrich Merz.

Und es ist GENAU DAS, was @correctiv_org zufolge beim berüchtigten „Remigrations“-Talk in Potsdam besprochen wurde. Das parallel mit dem drolligen Vorstoß, die AfD zu bekämpfen, indem man mit ihr kooperiert. #Brandmauer?
F. Merz (l.) und Dietmar Woidke bei einer Pressekonferenz. Merz sagt (verteilt auf 4 Screenshots mit UNTERTITELN):

„Und bei der Migration sind
wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 um 60% nach unten gedrückt. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deshalb ist der Bundesinnenminister ja jetzt dabei, in großem Umfang auch Rückführungen zu organisieren und durchzuführen“ F. Merz (l.) und Dietmar Woidke bei einer Pressekonferenz. Merz sagt (verteilt auf 4 Screenshots mit UNTERTITELN):

„Und bei der Migration sind
wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 um 60% nach unten gedrückt. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deshalb ist der Bundesinnenminister ja jetzt dabei, in großem Umfang auch Rückführungen zu organisieren und durchzuführen“ F. Merz (l.) und Dietmar Woidke bei einer Pressekonferenz. Merz sagt (verteilt auf 4 Screenshots mit UNTERTITELN):

„Und bei der Migration sind
wir sehr weit. Wir haben in dieser Bundesregierung die Zahlen August 24, August 25 um 60% nach unten gedrückt. Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem. Und deshalb ist der Bundesinnenminister ja jetzt dabei, in großem Umfang auch Rückführungen zu organisieren und durchzuführen“
Reposted by Frank Behrens
sachlichepolitik.bsky.social
Es ist wichtig, auch noch auf die Sekunden vor der Aussage zum #Stadtbild zu schauen. Da bezog sich #Merz nämlich noch auf die im Januar gescheiterte Abstimmung mit der #noafd . Nach seiner "festen Überzeugung" wäre es damals einfacher gewesen. Beinahe sagte er "AfD". (siehe 🚨)
frankbehrens.bsky.social
Ex-SZ-Politikchef Stefan Kornelius, jetzt Regierungssprecher, haut Merz und seine "Stadtbild"-Äußerungen vor der BPK raus. Fragen werden nicht beantwortet. Ein Lehrstück.
sachlichepolitik.bsky.social
Dank an @tilojung.bsky.social , @eckstein.bsky.social und @fsteiner.bsky.social fürs Nachfragen!

Die Antworten sind dreist. Wenn jemand angeblich als Parteivorsitzender spricht, sich aber auf Handlungen des Innenministers bezieht, ist das keine reine parteipolitische Aussage.

Teil 1:

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frankbehrens.bsky.social
Was für erbärmliche Rochaden von Stefan Kornelius. Er schafft es, die Fragen nach des Pudels Kern unbeantwortet zu lassen.
frankbehrens.bsky.social
Wehe, Du machst nicht mit ...
frankbehrens.bsky.social
Und Woidke nickt. Das passt.
Reposted by Frank Behrens
claasgefroi.bsky.social
Bei einem problematischen Stadtbild denke ich wie die meisten Bürger an zugeparkte Straßenräume, fehlendes Grün und kaputte Gehwege. Friedrich Merz an Migranten. Es ist unfassbar.
eckstein.bsky.social
Migration und das Stadtbild... bemerkenswerte Aussage von #Merz: "Bei der Migration sind wir sehr weit [...] Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen" 1/x
frankbehrens.bsky.social
Und Dietmar Woidke (sPD) nickt.