Oliver Löffel
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"Wichtiger als alle Vorschriften seyn können,
ist der Geist und die Bildung des Juristenstandes."

Friedrich Carl von Savigny
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Na, eine ex parte (!) Verfügung im Äusserungsrecht (!) würde ich als Antragsteller vor Zustellung niemals berichten.
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rewis.io
Die "verpflichtende" Angabe des Aktenzeichens gehört in den Pressekodex geschrieben.
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Liebe Journalisten,

in Beiträge über Gerichtsverfahren gehört ein Aktenzeichen! Interessant wäre auch:

- war X anwaltlich vertreten?
- ist die Entscheidung wirksam oder muss sie erst zugestellt werden?
- ist die Beschlussverfügung begründet?

www.heise.de/news/LG-Hamb... @fsteiner.bsky.social
LG Hamburg: xAI darf Unwahrheiten nicht als Fakten verbreiten
Grok hatte eine unwahre Behauptung über eine Kampagnenorganisation aufgestellt – die wehrt sich juristisch.
www.heise.de
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Nee, ich bevorzuge Waldbaden mit meinem Hund am Morgen
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5000 Patente für Longevity Problemlösungen, allein für Danone. Das berichtet heute die LZ.

Wenn die gerichtlich durchgesetzt werden, dann…
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Sehr guter Vergleich. Darf ich das kopieren?
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Na also, geht doch.

Landgericht München I zu 242 BGB und #DSGVO

Wer die Dienste eines soz. Netzwerks nutzt, obwohl bekannt ist, dass Daten in die USA übertragen werden, kann sich nicht auf unzulässige Datenübermittlung berufen.

33 O 635/25 @rewis.io RS 2025, 8726 rewis.io/urteile/urte...
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Interessanter Beitrag über Campinos Bruder und andere Insolvenzverwalter („Die Vergütung der Insolvenzverwalter soll eine Milliarde Pfund betragen.“)
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mschaub.bsky.social
Hamas-Greta und ihre Fans haben auch den Rest ihrer Menschlichkeit verloren.

Greta Thunberg postete über "palästinensische Gefangene" und verwendete dabei das Bild der israelischen Geisel Evyatar David, der ausgehungert, misshandelt und von der Hamas gezwungen wurde, sein eigenes Grab zu schaufeln.
Post von Greta Thunberg Evyatar David
litigator.bsky.social
Ich lese ungern was Prantl schreibt, seit er an der Kampagne gegen den Staatsrechtler Horst Dreier mitgewirkt und ihn durch mE mehr als zweifelhafte Behauptungen als Verfassungsrichter unmöglich gemacht hat. Aber der Beitrag zu Häberle ist gut geschrieben. Danke für den Hinweis.
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taz.de
taz @taz.de · 2d
Die Zahlen von Gewalt- und Sexualstraftaten gegen Frauen steigen seit Jahren an. Dennoch wird Sexualstrafrecht im Jurastudium praktisch nicht gelehrt 👉 taz.de/!6116028/
Ein Feminismus-Protestschild, dazu der Text: Jurastudis starten feministische Rechtsberatung und lösen Boom aus. Deutschlandweit beraten nun bereits 30 Gruppen Betroffene bei Vergewaltigungen, sexueller Nötigung und Unterhaltsfragen
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oliverdasgupta.bsky.social
Der Wiener Anton Schmid (1900-1942) rettete im von Nazi-Deutschland besetzten Litauen hunderte jüdische Menschen vor der Ermordung. Seine Aktionen flogen auf, der Feldwebel wurde hingerichtet. Seiner Frau schrieb Schmid: „Ich habe nur als Mensch gehandelt und wollte ja niemandem weh tun.“ #Holocaust
bundespraesident.at
Wir ehren heute in Vilnius einen „Gerechten unter den Völkern“ – den österreichischen Widerstandskämpfer Anton Schmid. (1/2)
Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Kranzniederlegung
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honkhase.bsky.social
Ein ausführliches AG KRITIS Interview zu Drohnen für den NDR findet ihr hier:

Sicherheitsexperte Atug: "Drohnenabwehr jahrzehntelang verschlafen"

"Sicherheitsexperte Manuel Atug erklärt im NDR Info Interview, warum er Deutschland in Sachen Drohnenabwehr..."
www.ndr.de/nachrichten/...
Sicherheitsexperte Atug: "Drohnenabwehr jahrzehntelang verschlafen"
Sicherheitsexperte Manuel Atug erklärt im NDR Info Interview, warum er Deutschland in Sachen Drohnenabwehr schlecht aufgestellt sieht, Abschüsse für sehr riskant erachtet und den Ruf nach mehr Bundesw...
www.ndr.de
litigator.bsky.social
„Europa ist ein glücklicher Kontinent fernab aller Krisen.“

Lesenswert auf den Punkt gebracht von Christian Rickens heute im Handelsblatt (Morning Briefing)
litigator.bsky.social
Ich habe noch nie einen sog. Befangenheitsantrag gestellt und auch noch nie erlebt, dass im IP ein solcher Antrag gestellt wurde. Vermutlich gibt es das im gewerblichen Rechtsschutz und UWG gar nicht, weil wir im IP - Anwälte untereinander und Richter mit Anwälten - recht fair miteinander umgehen.
litigator.bsky.social
Lesenswerte Entscheidung des UPC, die klarmacht, dass Rückruf bei IP-Verletzungen gesondert angeordnet werden muss. (Die Auffassung des BGH, aus Pflicht zur Unterlassung könne die Pflicht zum Rückruf folgen, ist europarechtswidrig.)

UPC_CoA_534/202 www.unifiedpatentcourt.org/sites/defaul...
litigator.bsky.social
#RememberOctober7
#October7
#Frankfurt
#Israel
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jmfrankfurt.bsky.social
Wir öffnen heute unser Haus bei freiem Eintritt für alle, die an diesem Tag nach einem Raum für Fragen und Empathie suchen. Das ganze Programm findet Ihrauf unserer Website:
07. Oktober – Ein offenes Haus im Gedenken an die Opfer
Podiumsgespräche und freier Eintritt am Dienstag, 7. Oktober 2025 im Jüdischen Museum Frankfurt.
www.juedischesmuseum.de
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mschaub.bsky.social
#BringThemHomeNow
#RememberTogether
#RememberOctober7
Yellow Ribbon
litigator.bsky.social
„There are dates that change the course of history. Sept. 11 was one of them. And Oct. 7 feels like another. Many of the hostages Hamas took two years ago are still not home.“

(@kbennhold.bsky.social New York Times, October 7, 2025)

#7October #StandWithIsrael #Israel

youtu.be/ZsAa9ofaL-g?...
Red Alert l Official Trailer l Paramount+
YouTube video by Paramount Plus
youtu.be
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jutta-ditfurth.bsky.social
#Frankfurt : Zur Erinnerung an das genozidale Massaker in #Israel am 7. Oktober

Sonntag 5.10.:
16 Uhr Paulsplatz
18 Uhr Opernplatz

Dienstag 7.10.:
17 Uhr Goetheplatz
18 Uhr Hauptwache
[parallel zur Antisemit*innen-Demo]