Oliver Löffel
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"Wichtiger als alle Vorschriften seyn können,
ist der Geist und die Bildung des Juristenstandes."

Friedrich Carl von Savigny
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Ein ausführliches AG KRITIS Interview zu Drohnen für den NDR findet ihr hier:

Sicherheitsexperte Atug: "Drohnenabwehr jahrzehntelang verschlafen"

"Sicherheitsexperte Manuel Atug erklärt im NDR Info Interview, warum er Deutschland in Sachen Drohnenabwehr..."
www.ndr.de/nachrichten/...
Sicherheitsexperte Atug: "Drohnenabwehr jahrzehntelang verschlafen"
Sicherheitsexperte Manuel Atug erklärt im NDR Info Interview, warum er Deutschland in Sachen Drohnenabwehr schlecht aufgestellt sieht, Abschüsse für sehr riskant erachtet und den Ruf nach mehr Bundesw...
www.ndr.de
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„Europa ist ein glücklicher Kontinent fernab aller Krisen.“

Lesenswert auf den Punkt gebracht von Christian Rickens heute im Handelsblatt (Morning Briefing)
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Ich habe noch nie einen sog. Befangenheitsantrag gestellt und auch noch nie erlebt, dass im IP ein solcher Antrag gestellt wurde. Vermutlich gibt es das im gewerblichen Rechtsschutz und UWG gar nicht, weil wir im IP - Anwälte untereinander und Richter mit Anwälten - recht fair miteinander umgehen.
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Lesenswerte Entscheidung des UPC, die klarmacht, dass Rückruf bei IP-Verletzungen gesondert angeordnet werden muss. (Die Auffassung des BGH, aus Pflicht zur Unterlassung könne die Pflicht zum Rückruf folgen, ist europarechtswidrig.)

UPC_CoA_534/202 www.unifiedpatentcourt.org/sites/defaul...
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#RememberOctober7
#October7
#Frankfurt
#Israel
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Wir öffnen heute unser Haus bei freiem Eintritt für alle, die an diesem Tag nach einem Raum für Fragen und Empathie suchen. Das ganze Programm findet Ihrauf unserer Website:
07. Oktober – Ein offenes Haus im Gedenken an die Opfer
Podiumsgespräche und freier Eintritt am Dienstag, 7. Oktober 2025 im Jüdischen Museum Frankfurt.
www.juedischesmuseum.de
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#BringThemHomeNow
#RememberTogether
#RememberOctober7
Yellow Ribbon
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„There are dates that change the course of history. Sept. 11 was one of them. And Oct. 7 feels like another. Many of the hostages Hamas took two years ago are still not home.“

(@kbennhold.bsky.social New York Times, October 7, 2025)

#7October #StandWithIsrael #Israel

youtu.be/ZsAa9ofaL-g?...
Red Alert l Official Trailer l Paramount+
YouTube video by Paramount Plus
youtu.be
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jutta-ditfurth.bsky.social
#Frankfurt : Zur Erinnerung an das genozidale Massaker in #Israel am 7. Oktober

Sonntag 5.10.:
16 Uhr Paulsplatz
18 Uhr Opernplatz

Dienstag 7.10.:
17 Uhr Goetheplatz
18 Uhr Hauptwache
[parallel zur Antisemit*innen-Demo]
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❗Zivilprozess-Diskussion im Livestream❗

Über den "Zivilprozess der Zukunft“ diskutieren in Berlin u.a.

Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Dr. Heike Neuhaus, Dr. Werner Richter,
 
Moderation: Prof. Dr. Bettina Mielke

⏰ 8. Oktober 2025, 17:00 Uhr

💻 Livestream:

www.youtube.com/live/9GR2YIB...
Forum Zivilprozess der Zukunft- Bayern
YouTube video by Bayern
www.youtube.com
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Gute Frage/Anregung. Hab ich weitergegeben.
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Die Google Fonts-Abmahnungen beim EUGH.

Der BGH-Pressesenat hat dem EUGH mit heute veröffentlichtem Beschluss in einem Fall, in dem es um die Zahlung von 170 € geht, interessante Fragen gestellt.

VI ZR 258/24 juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...

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honkhase.bsky.social
Hervorragende Doku von @sixtus.net, die sich alle anschauen sollten! 👌 🔥

KI: Der Tod des Internets

"Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken droht..."

www.arte.tv/de/videos/12...
KI: Der Tod des Internets - Die ganze Doku | ARTE
Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken droht. Der Wissensraum wird mit Desinformat...
www.arte.tv
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Landgericht Koblenz:

Kein Auskunftsanspruch nach § 21 Abs. 2, 3 TDDDG gegen Instagram bei Fake-Profil, wenn nur Fotos und Texte verwendet werden.

PM zu Beschluss – 2 O 1/25 lgko.justiz.rlp.de/fileadmin/ju...

@bruess.law
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„Hieraus rechtfertigt sich die aus dem Tenor ersichtliche Verpflichtung, einen diesbezüglichen Nachtrag in die Publikationen einzubauen oder – andernfalls – jegliche Veröffentlichung zu unterlassen.“
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Freunde des Presserechts:

Das Landgericht Siegen schreibt in einer einstweiligen Verfügung konkrete Zusätze vor. Ohne sie sei „die Berichterstattung insgesamt“ verboten.

Geht das zu weit?

2 O 168/25 rewis.io/urteile/urte...?

@offenenetze.de @rastadler.bsky.social
@lucasbrost.bsky.social
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Eine Finanzbehörde muss über Inhalt anonyme Anzeige keine Auskunft nach DSGVO erteilen, wenn das Geheimhaltungsinteresse der Behörde sowie der Identitätsschutz des Anzeigeerstatters höher wiegen als das Informationsinteresse des Steuerpflichtigen.

IX R 25/24 www.bundesfinanzhof.de/de/entscheid...