Philip Le Butt
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Philip Le Butt
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Democratic Socialist, Feminist, Canadian and German, Hobby Cook. Occasional Weltschmerz-Sufferer. Rechtsschutzsekretär. Ass. Iur. Laut Nachdenkseiten "Revanchistischer SPD-Kader", außerdem „Schwert und Schild der Arbeiter*innenklasse“ 🌐🌹🦅 He/Him
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Krankheitsbedingte Kündigung.
Nee in diesem ist auch nach Rechtsprechung durch die Ablehnung des Gesuchs dje Besorgnis in jedem Fall begründet 😌
Ja Unverständnis da meinen Begehren nach höchstrichterlicher Rechtsprechung unzweifelhaft hätte stattgegeben werden müssen. 🙃
Erster Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit in meinen Berufsleben 🫡🥹
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Oh god. I see Europeans whine about New York elections again.
Reposted by Philip Le Butt
Jeder ist nur einen falschen Schritt davon entfernt, dieses Martyrium zu erleben.
Wir haben sieben Jahre lang am Sozialgericht gekämpft, Lügen, Verachtung und Falschaussagen erlebt. Irgendwann ist das Ersparte aufgebraucht und es ist eine Herausforderung, von einem Gehalt zu leben.
Drüben habe ich einen laufenden Thread angefangen zum Thema Bürgergeld und die praktischen Auswirkungen wie ich sie erlebe weil mich die zahllosen dümmlichen aufgeregt haben. Diese dümmlichen Kommentare gibt es auf dieser Plattform nicht, aber weil der Thread Resonanz erhalten hat, auch hier jetzt:
die dann wiederum wieder eingeklagt werden müssen unter vollem Beweisantritt, dass die Arbeit nicht geleistet werden kann - wie gesagt in Verfahren, die 3 -5 Jahre dauern.
über mehrere Jahre erfolgt. Und weil keine Anerkennung erfolgt können wiederum die Jobcenter verlangen, dass diese Leute arbeitsversuche unternehmen, zu diesen sie schlicht objektiv nicht in der Lage sind. Die Jobcenter können dann aber wiederum erstmal die Leistungen kürzen
gerade bei Berufsgenossenschaften ein Urteil. Vorher zahlen die nicht. Aber Verfahren am Sozialgericht brauchen 4 - 5 Jahre (im besten Fall) bevor es ein Urteil gibt. Das bedeutet, es gibt viele Leute, die einen erheblichen Berufsunfall erleben, dessen Anerkennung aber erst
Und das seit 5 Jahren. Durch das ganz hin und her schieben ist er nun aus allen anderen Leistungen rausgeflogen, gleichzeitig sind Klageverfahren am Sozialgericht anhängig, dass er endlich die Leistungen, die ihm zustehen erhält. Diese wird er auch bekommen aber, es braucht
2. Ein Mandant - in einer Sekunde hat sich sein gesamtes Leben verändert. Er ist in einer Sekunde auf der anderen geknickt, ist extrem unglücklich gestürzt und seit dem arbeitsunfähig. Keine der Sozialabsicherungen führt sich verantwortlich, ich führe nur für den 7 Klageverfahren
/5 Bedingungen finden sie derzeit auch keinen neuen Job auch wenn sie massig Bewerbungen schreiben.
/4 lokalen Schützenverein und der freiwilligen Feuerwehr engagiert sind. Diese Leute verlieren gerade Jobs. Und wegen der Wirtschaftslage kriegen sie auch keine neuen so schnell. Dies sind die Leute, die nach einem Jahr in einen Bürgergeldbezug fallen. Wegen der wirtschaftlichen
/3 ich das nicht nachvollziehen. Wir erleben gerade eine massive Industriekrise. Das bedeutet, dass Industrieunternehmen gerade viele gute Arbeitsplätze kündigen. Leute, die in den letzten 20 Jahren eine Familie aufgebaut haben, die ein Haus gebaut haben, Leute die im
/2 unberechtigte Kündigung wehrt, landet er in den Bürgergeldbezug. Das erlebe ich gerade am laufenden Band. In einer Arbeitsgerichtsbarkeit, die besonders schnell arbeitet. Und da ja immer Argumentiert wird, dass die aktuellen Bürgergeld Regelungen der AfD helfen würden, kann
Und gerade hier muss ich auch ehrlich sagen, dass mich die Neuregelungen als Sozialdemokrat ganz ernsthaft empören - die Neuregelungen setzen einen ganz konkreten Anreiz sich nicht gegen Kündigungen zu wehren. Denn wenn sich ein unberechtigt gekündigter Arbeitnehmer gegen eine /1
Wir schaffen hier also ein Anreiz sich gar nicht gegen eine unberechtigte Kündigung zu wehren, weil der wegen Langsamkeit der Justiz man sich einen neuen Job suchen sollte, selbst wenn die Kündigung offensichtlich! unwirksam ist. Die Regelungen legen es darauf an.
Deshalb ist die Verkürzung des Arbeitslosengeldes im Zuges der Hartz IV Reformen ein Grundproblem. Rechtsstreitigkeiten dauern niemals nur ein Jahr. Dies bedeutet, dass viele Leute mit berechtigten Ansprüchen in den Bürgergeldbezug fallen, obwohl sie niemals darin landen sollten.
erweist. Natürlich wird dann alles nachgezahlt. Das nützt aber nunmal nichts, wenn du deine konkreten Rechnungen, deine Lebensplanung dann bezahlen musst. Du kannst deine Zukunft nicht planen. Musst du dich einstellen woanders anzufangen? Wirst zu zurückkehren?