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Vertrauen beschädigt, Führungskräfte angezählt. #CDU, #CSU und #SPD zerlegen sich wegen einer Richterwahl, die eigentlich Routine ist. Was sind Absprachen in dieser Koalition noch wert?
Lesenswerte SPIEGEL-Rekonstruktion einer schleichenden Eskalation (rund um #JensSpahb)
Lesenswerte SPIEGEL-Rekonstruktion einer schleichenden Eskalation (rund um #JensSpahb)
(S+) Richterwahl: Wie Union und SPD in eine schwere Krise schlitterten – SPIEGEL-Rekonstruktion
Vertrauen beschädigt, Führungskräfte angezählt: Union und SPD zerlegen sich wegen einer Richterwahl, die eigentlich Routine ist. Was sind Absprachen in dieser Koalition noch wert? SPIEGEL-Rekonstrukti...
www.spiegel.de
July 12, 2025 at 5:44 AM
Vertrauen beschädigt, Führungskräfte angezählt. #CDU, #CSU und #SPD zerlegen sich wegen einer Richterwahl, die eigentlich Routine ist. Was sind Absprachen in dieser Koalition noch wert?
Lesenswerte SPIEGEL-Rekonstruktion einer schleichenden Eskalation (rund um #JensSpahb)
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Digitalplattformen verdienen hier Milliarden, es ist überfällig, dass sie auch hier eine größere Abgabe leisten. Katharina Reiche stellt sich nun vor die Plattformen und damit gegen europäische Interessen. Und offenbart, wie uneins diese Koalition ist. Ein fatales Signal.
July 9, 2025 at 9:32 AM
Digitalplattformen verdienen hier Milliarden, es ist überfällig, dass sie auch hier eine größere Abgabe leisten. Katharina Reiche stellt sich nun vor die Plattformen und damit gegen europäische Interessen. Und offenbart, wie uneins diese Koalition ist. Ein fatales Signal.
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Das heißt: Die Gasheizungsbesitzer bekommen künftig mehr heraus, Wärmepumpenbesitzer nicht. Wer CO2-sparend heizt, wird bestraft (und zahlt für die Gaskunden mit).
Die Regierung belohnt erstmal alle, die die Propaganda von Union, FDP, KKR-Newslettern und AfD geglaubt haben.
Die Regierung belohnt erstmal alle, die die Propaganda von Union, FDP, KKR-Newslettern und AfD geglaubt haben.
June 24, 2025 at 4:45 PM
Das heißt: Die Gasheizungsbesitzer bekommen künftig mehr heraus, Wärmepumpenbesitzer nicht. Wer CO2-sparend heizt, wird bestraft (und zahlt für die Gaskunden mit).
Die Regierung belohnt erstmal alle, die die Propaganda von Union, FDP, KKR-Newslettern und AfD geglaubt haben.
Die Regierung belohnt erstmal alle, die die Propaganda von Union, FDP, KKR-Newslettern und AfD geglaubt haben.
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Die Bundestagsdiäten werden im Schnellverfahren quasi automatisch erhöht, während sich SPD und Union immer noch nicht über die Erhöhung des Mindestlohns einig sind. Das ist nicht nur ungerecht, sondern geht auch an der Lebensrealität der Leute vorbei!
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Linke kritisiert höhere Bezüge für Bundestagsabgeordnete
Ab Juli sollen Bundestagsabgeordnete sechs Prozent mehr verdienen – dann rund 12.000 Euro pro Monat. Das sei »ungerecht«, findet die Linke und fordert auch eine Anpassung der hohen Altersbezüge nach n...
www.spiegel.de
June 2, 2025 at 12:36 PM
Die Bundestagsdiäten werden im Schnellverfahren quasi automatisch erhöht, während sich SPD und Union immer noch nicht über die Erhöhung des Mindestlohns einig sind. Das ist nicht nur ungerecht, sondern geht auch an der Lebensrealität der Leute vorbei!
www.spiegel.de/politik/deut...
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#KeinVergessen
Weil er öffentlich für Menschrechte von Geflüchteten einstand, wurde Walter Lübcke heute vor 6 Jahren von einem Neonazi ermordet. Der Mörder des CDU-Regierungspräsidenten von Kassel war u.a. bei #AfD aktiv und fasste den Tatplan nach AfD- und Neonazi-Mobilisierungen in #Chemnitz 2018.
Weil er öffentlich für Menschrechte von Geflüchteten einstand, wurde Walter Lübcke heute vor 6 Jahren von einem Neonazi ermordet. Der Mörder des CDU-Regierungspräsidenten von Kassel war u.a. bei #AfD aktiv und fasste den Tatplan nach AfD- und Neonazi-Mobilisierungen in #Chemnitz 2018.
June 1, 2025 at 11:14 AM
#KeinVergessen
Weil er öffentlich für Menschrechte von Geflüchteten einstand, wurde Walter Lübcke heute vor 6 Jahren von einem Neonazi ermordet. Der Mörder des CDU-Regierungspräsidenten von Kassel war u.a. bei #AfD aktiv und fasste den Tatplan nach AfD- und Neonazi-Mobilisierungen in #Chemnitz 2018.
Weil er öffentlich für Menschrechte von Geflüchteten einstand, wurde Walter Lübcke heute vor 6 Jahren von einem Neonazi ermordet. Der Mörder des CDU-Regierungspräsidenten von Kassel war u.a. bei #AfD aktiv und fasste den Tatplan nach AfD- und Neonazi-Mobilisierungen in #Chemnitz 2018.
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Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht.
May 8, 2025 at 10:50 AM
Die AfD behauptet jetzt, das BfV würde die Hochstufung zurücknehmen. Doch die „Stillhaltezusage“ bei Gericht dient dazu, das Eilverfahren zu beschleunigen. Solange nennt das BfV die AfD nicht „gesichert rechtsetxrem“ und behandelt sie bei den ND-Mitteln wieder wie einen Verdachtsfall. Mehr nicht.
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Deutschland und Österreich rufen Notlage aus. Starke Évian-Vibes.
Bei Konferenz von Évian 1938 weigerten sich beinahe alle Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen.
1951 wurde Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet.
Zwischen 1938 und 1951 wandelte sich das Bewusstsein grundlegend.
Warum wohl? 🤔
Bei Konferenz von Évian 1938 weigerten sich beinahe alle Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen.
1951 wurde Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet.
Zwischen 1938 und 1951 wandelte sich das Bewusstsein grundlegend.
Warum wohl? 🤔
May 8, 2025 at 6:08 PM
Deutschland und Österreich rufen Notlage aus. Starke Évian-Vibes.
Bei Konferenz von Évian 1938 weigerten sich beinahe alle Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen.
1951 wurde Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet.
Zwischen 1938 und 1951 wandelte sich das Bewusstsein grundlegend.
Warum wohl? 🤔
Bei Konferenz von Évian 1938 weigerten sich beinahe alle Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen.
1951 wurde Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet.
Zwischen 1938 und 1951 wandelte sich das Bewusstsein grundlegend.
Warum wohl? 🤔
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![»Wir gemeinsam dürfen es nicht zulassen, dass diese Demokratie ins Wanken gerät. Wir müssen endlich die Augen aufmachen, um zu erkennen, dass der Angriff, den die AfD und die Menschen rechts von der AfD führen, nicht ein Angriff auf einzelne Themen ist. Es ist ein Angriff auf das Wesen dieser Republik. [...] Das Gute ist, dass das, was die Menschen in die Arme der Populisten treibt, verändert werden kann. Wenn der Populismus und der Rechtsradikalismus die Unlösbarkeit der Probleme zu seinem Wesenskern macht, dann müssen wir sie lösen! [...] Lassen Sie uns nicht darüber streiten, wer der Gegner oder der Hauptgegner ist oder der Feind. Der Hauptgegner in dieser Zeit ist niemals eine andere demokratische Partei, sondern es sind die Antidemokraten, die diese Republik ins Wanken bringen wollen.«
Robert Habeck
https://www.zeit.de/news/2024-01/12/habeck-muessen-verhindern-dass-demokratie-ins-wanken-geraet?fbclid=IwY2xjawKDKaZleHRuA2FlbQIxMABicmlkETFrQjdqcWVicmF0eGk5NUdSAR7WDrcCrP3sr1-D1__QMLlEoSrYepCh5_Xcee5U78FCsQFJmOtEjTBDXcDcJA_aem_fOXBXwWDIUd6-LhgIXbuKg](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:hru4iz4qantc4qz4nwmlht6c/bafkreifi3pckk3yzzkgqfl5k4t67vtcyjr2xaon4ekblyv5rxnpy5ipy3y@jpeg)
May 3, 2025 at 4:55 PM
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#Arbeitnehmerrechte, wenn’s nach Schwarz-Rot geht? Ein bisschen mehr Lohn – irgendwann. Ein bisschen #Gleichberechtigung – eher nicht.
Stattdessen: Überlange Arbeitstage, steuerfreie Überstunden. #Arbeit muss fair, gesund und gerecht sein!
Stattdessen: Überlange Arbeitstage, steuerfreie Überstunden. #Arbeit muss fair, gesund und gerecht sein!
May 1, 2025 at 7:36 AM
#Arbeitnehmerrechte, wenn’s nach Schwarz-Rot geht? Ein bisschen mehr Lohn – irgendwann. Ein bisschen #Gleichberechtigung – eher nicht.
Stattdessen: Überlange Arbeitstage, steuerfreie Überstunden. #Arbeit muss fair, gesund und gerecht sein!
Stattdessen: Überlange Arbeitstage, steuerfreie Überstunden. #Arbeit muss fair, gesund und gerecht sein!
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Wenn der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer auf Billigfleisch setzt, stellt er sich auch gegen eine faire Bezahlung und damit die Existenzgrundlage von Landwirten.
Um dann auf der nächsten Bauerndemo wieder zu rufen: die Grünen warns!!!
Um dann auf der nächsten Bauerndemo wieder zu rufen: die Grünen warns!!!
April 30, 2025 at 1:04 PM
Wenn der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer auf Billigfleisch setzt, stellt er sich auch gegen eine faire Bezahlung und damit die Existenzgrundlage von Landwirten.
Um dann auf der nächsten Bauerndemo wieder zu rufen: die Grünen warns!!!
Um dann auf der nächsten Bauerndemo wieder zu rufen: die Grünen warns!!!
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Die neue CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken ist aus einer bemerkenswerten Familie: Nach unserer @correctiv.org Recherche leitet ihr Schwiegervater Hans-Georg Warken die zuletzt scharf rechts abgebogene Union Stiftung – mit Kontakten zu trumpnahen Stiftungen ⬇️
correctiv.org/aktuelles/tr...
correctiv.org/aktuelles/tr...
Geld, Macht, Kampagnen: Der lange Arm von Team Trump
Wie millionenschwere Stiftungen und mächtige Lobbyisten versuchen, Trumps Agenda nach Europa zu bringen und die CDU für sich einzunehmen.
correctiv.org
April 30, 2025 at 9:29 AM
Die neue CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken ist aus einer bemerkenswerten Familie: Nach unserer @correctiv.org Recherche leitet ihr Schwiegervater Hans-Georg Warken die zuletzt scharf rechts abgebogene Union Stiftung – mit Kontakten zu trumpnahen Stiftungen ⬇️
correctiv.org/aktuelles/tr...
correctiv.org/aktuelles/tr...
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Oliver von Dobrowolski ist Polizist in Berlin, engagierter Demokrat und mein Vorstandskollege bei BetterPolice. Anfang April erhielt er einen anonymen Drohbrief. Beigelegt: eine scharfe 9mm-Patrone.
Ein kurzes, aber wichtiges Statement hierzu:
Ein kurzes, aber wichtiges Statement hierzu:
April 30, 2025 at 9:53 PM
Oliver von Dobrowolski ist Polizist in Berlin, engagierter Demokrat und mein Vorstandskollege bei BetterPolice. Anfang April erhielt er einen anonymen Drohbrief. Beigelegt: eine scharfe 9mm-Patrone.
Ein kurzes, aber wichtiges Statement hierzu:
Ein kurzes, aber wichtiges Statement hierzu:
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"Anschläge, Messerstechereien, Morde. Wer Nachrichten schaut oder Podcasts hört, kann schnell den Eindruck bekommen, das Böse lauere überall. Aber stimmt das?"
Spannender Beitrag, der Vorurteile korrigiert - von @georgrestle.bsky.social!
www.ardmediathek.de/video/volk-i...
Spannender Beitrag, der Vorurteile korrigiert - von @georgrestle.bsky.social!
www.ardmediathek.de/video/volk-i...
Volk in Angst: Wie mit Verbrechen Politik gemacht wird - hier anschauen
Anschläge, Messerstechereien, Morde. Wer Nachrichten schaut oder Podcasts hört, kann schnell den Eindruck bekommen, das Böse lauere überall. Aber stimmt das?
Wie gefährlich ist es in Deutschland wirk...
www.ardmediathek.de
April 24, 2025 at 8:13 PM
"Anschläge, Messerstechereien, Morde. Wer Nachrichten schaut oder Podcasts hört, kann schnell den Eindruck bekommen, das Böse lauere überall. Aber stimmt das?"
Spannender Beitrag, der Vorurteile korrigiert - von @georgrestle.bsky.social!
www.ardmediathek.de/video/volk-i...
Spannender Beitrag, der Vorurteile korrigiert - von @georgrestle.bsky.social!
www.ardmediathek.de/video/volk-i...
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Wer hätte gedacht, dass unser Film so schnell bestätigt wird: Rechte Agitationsplattform bastelt aus einer einzelnen Körperverletzung (schlimm genug) eine allgemeine Bedrohungslage, die in Sigmaringen so nicht existiert. Bestätigte uns wer? Die Polizei von Sigmaringen.
April 24, 2025 at 7:29 PM
Wer hätte gedacht, dass unser Film so schnell bestätigt wird: Rechte Agitationsplattform bastelt aus einer einzelnen Körperverletzung (schlimm genug) eine allgemeine Bedrohungslage, die in Sigmaringen so nicht existiert. Bestätigte uns wer? Die Polizei von Sigmaringen.
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![»Wir brauchen eine funktionierende konservative Partei in Deutschland. [...] Wir sehen in anderen Ländern: Da, wo konservative Parteien nicht funktioniert haben und sich dem Rechtspopulismus angedient haben, sind die als relevante Kräfte verschwunden.«
Robert Habeck
https://www.tagesspiegel.de/politik/habeck-gibt-union-mitschuld-an-afd-hoch-wir-brauchen-eine-funktionierende-konservative-partei-10221040.html](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:hru4iz4qantc4qz4nwmlht6c/bafkreihk5hh54mynv5fhemlh52k6ivqbiwbyqom4gfdf5grlcanaz5sm6a@jpeg)
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Trumps "Deal", damit Russland aufhört, die Ukraine zu überfallen:
Die Ukraine muss
- 20% ihres Gebiets aufgeben
- die Krim
- für immer auf NATO Beitritt verzichten
Und Putin muss
- nichts
Wie kann die Ukraine da nicht zuschlagen??!
Die Ukraine muss
- 20% ihres Gebiets aufgeben
- die Krim
- für immer auf NATO Beitritt verzichten
Und Putin muss
- nichts
Wie kann die Ukraine da nicht zuschlagen??!
April 24, 2025 at 1:42 PM
Trumps "Deal", damit Russland aufhört, die Ukraine zu überfallen:
Die Ukraine muss
- 20% ihres Gebiets aufgeben
- die Krim
- für immer auf NATO Beitritt verzichten
Und Putin muss
- nichts
Wie kann die Ukraine da nicht zuschlagen??!
Die Ukraine muss
- 20% ihres Gebiets aufgeben
- die Krim
- für immer auf NATO Beitritt verzichten
Und Putin muss
- nichts
Wie kann die Ukraine da nicht zuschlagen??!
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Es darf keine Normalisierung der AfD im Bundestag geben. Die AfD will doch die CDU als konservative Kraft der Mitte zerstören. Das muss doch auch die CDU sehen. #noafd
www.n-tv.de/mediathek/ma...
www.n-tv.de/mediathek/ma...
CDU bietet Wirtschaftsministerium an "wie Sauerbier"
Grünen-Politikerin Britta Haßelmann übt im ntv Frühstart scharfe Kritik an der angehenden Koalition zwischen Union und SPD. Den angehenden Koalitionären wirft die Abgeordnete Dilettantismus vor. Beson...
www.n-tv.de
April 19, 2025 at 7:25 AM
Es darf keine Normalisierung der AfD im Bundestag geben. Die AfD will doch die CDU als konservative Kraft der Mitte zerstören. Das muss doch auch die CDU sehen. #noafd
www.n-tv.de/mediathek/ma...
www.n-tv.de/mediathek/ma...
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Warum Trump Bildung hasst - er sieht Bildung als Bedrohung ⬇️
Tyrants view educated citizens as their greatest enemy.
Slaveholders stopped the enslaved from learning to read. Nazis burned books. Dictators censor media.
That’s why Trump is attacking education, science, museums, and the arts – to prevent us from learning.
It's Fascism 101.
Slaveholders stopped the enslaved from learning to read. Nazis burned books. Dictators censor media.
That’s why Trump is attacking education, science, museums, and the arts – to prevent us from learning.
It's Fascism 101.
April 16, 2025 at 10:57 AM
Warum Trump Bildung hasst - er sieht Bildung als Bedrohung ⬇️
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April 15, 2025 at 6:54 PM
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Sie radikalisieren sich Schritt für Schritt. Die AfD muss nichts machen, die Überschriften für sie schafft die Merz-Union ganz allein.
Seehofer wollte eine Obergrenze von 200.000, die Union und Merz im Wahlkampf einen faktischen Aufnahme-Stopp, jetzt spricht er von 99.999 Personen - tut mir leid, das kann man alles nicht mehr so richtig ernst nehmen.
www.handelsblatt.com/dpa/regierun...
www.handelsblatt.com/dpa/regierun...
April 14, 2025 at 9:15 AM
Sie radikalisieren sich Schritt für Schritt. Die AfD muss nichts machen, die Überschriften für sie schafft die Merz-Union ganz allein.
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Wie falsch die Kampagne von Springer, Union & Co war, sehen wir, wenn wir auf die Internationale Energieagentur (IEA) blicken.
Denn die lobt ausdrücklich das Heizungsgesetzt von Robert Habeck und appelliert an eine Fortführung des Kurses.
Und die kommende Koalition? Will es abschaffen.
Denn die lobt ausdrücklich das Heizungsgesetzt von Robert Habeck und appelliert an eine Fortführung des Kurses.
Und die kommende Koalition? Will es abschaffen.
April 8, 2025 at 5:02 PM
Wie falsch die Kampagne von Springer, Union & Co war, sehen wir, wenn wir auf die Internationale Energieagentur (IEA) blicken.
Denn die lobt ausdrücklich das Heizungsgesetzt von Robert Habeck und appelliert an eine Fortführung des Kurses.
Und die kommende Koalition? Will es abschaffen.
Denn die lobt ausdrücklich das Heizungsgesetzt von Robert Habeck und appelliert an eine Fortführung des Kurses.
Und die kommende Koalition? Will es abschaffen.
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Wir sind den Zöllen von Donald Trump nicht wehrlos ausgeliefert, wir können uns wehren.
Und zwar dort, wo es Trump am Härtesten trifft: mit einer europäischen Digitalsteuer für große Tech-Konzerne.
Zur Kolumne: www.focus.de/politik/mein...
Und zwar dort, wo es Trump am Härtesten trifft: mit einer europäischen Digitalsteuer für große Tech-Konzerne.
Zur Kolumne: www.focus.de/politik/mein...
April 9, 2025 at 11:25 AM
Wir sind den Zöllen von Donald Trump nicht wehrlos ausgeliefert, wir können uns wehren.
Und zwar dort, wo es Trump am Härtesten trifft: mit einer europäischen Digitalsteuer für große Tech-Konzerne.
Zur Kolumne: www.focus.de/politik/mein...
Und zwar dort, wo es Trump am Härtesten trifft: mit einer europäischen Digitalsteuer für große Tech-Konzerne.
Zur Kolumne: www.focus.de/politik/mein...