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Für #Demokratie, #afdverbot, #spahnuntersuchungsausschuss, #palantirablehnung, #niemalscducsuafd, Grün ist eine schöne Farbe
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Guten Morgen ihr Schmunzelwolken.

"Ach, besser wär's, ihr alten Knaben,
ein Rückgrat überhaupt zu haben,
im Leben und daheim im Laden
und nicht bei völkischen Paraden."
- Klabund -

Kommt bitte gut in und durch den Samstag.

Einen Kaffee gebe ich mit. ☕ 🍀
February 7, 2026 at 4:45 AM
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Der A*D-Scherge Siegmund aus Sachsen-Anhalt stellt Vetternwirtschaft über Kompetenz in seiner Partei. Das hat er ganz klar in einem Video jetzt so gesagt.

Aus Schutz, weil er sonst investigative Aufdeckungen fürchtet.
February 7, 2026 at 11:16 AM
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Während mehrere Strafverfahren gegen AfDler eröffnet wurden, Herr Höcke erneut NS-Parolen verwendete und die Epstein-Files von der AfD relativiert werden, lädt der ÖRR diese Partei zum Gespräch über den amerikanischen Faschisten.

Wenn die Realität die Satire rechts überholt.
February 7, 2026 at 12:57 PM
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Bundesregierung: Diese Flüchtlinge integrieren sich nicht!

Auch Bundesregierung: Wie stoppen alle Zulassungen für Integrationskurse.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stoppt Zulassungen für Integrationskurse
Seit Dezember hat das BAMF die Genehmigungen für Integrationskurse gestoppt. Träger berichten, dies habe auch Auswirkungen auf bereits genehmigte Kurse.
correctiv.org
February 7, 2026 at 3:22 PM
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Das letzte, was du hörst, bevor der Faschismus dich überrollt:

"Herzlich willkommen bei @CarenMiosga - heute diskutiere ich mit der AfD, ob Faschismus nicht doch ein bisschen geil und das Richtige für Deutschland ist."
February 7, 2026 at 7:56 PM
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Der Clown (seine Selbstbezeichnung) hat jetzt darauf reagiert und natürlich die Trollhorden mit ihren Beleidigungen und Drohungen los geschickt. Aber außer viel Rumjammern keine Argumente 😂
February 6, 2026 at 7:53 PM
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Jeder hat Triggerpunkte. Bei mir ist die Ermordung der Washington Post durch Jeff Bezos so einer. Aber dass ich mir kaum vorstellen kann, ohne Amazon (Prime) zu leben, zeigt, welche Macht diese Konzerne über mich haben. Fühle mich wie ein Junkie. Will das nicht mehr. Hoffe, ich schaffe den Absprung.
February 6, 2026 at 11:53 AM
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Die Union hat in der Sonntagsfrage zwei Prozentpunkte verloren. Sie sollte unbedingt noch viel mehr Wählerbeschimpfung betreiben.
February 6, 2026 at 12:22 PM
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Gitta Connemanns Projekt der Woche - die Beliebtheit von Katherina Reiche noch unterbieten: Erfolgreich abgeschlossen.
February 6, 2026 at 5:25 PM
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Die fossile Abhängigkeit von den USA ist ein Sicherheitsrisiko. Es ist deshalb notwendig, Schritt für Schritt den Verbrauch von fossilem Gas zu beenden.

Klimaschutz ist Sicherheitspolitik. Die Bundesregierung darf die Klima-Regeln für Heizungen deshalb nicht abschaffen oder aufweichen.

(1/2)
February 6, 2026 at 12:23 PM
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Die Union prescht Antisozial vor, die SPD kritisiert das – und trägt dann doch die Gesetzesvorhaben kleinlaut mit.
Wann begreift die SPD endlich, dass sie an ihrer eigenen Abschaffung arbeitet, wenn sie weiter den fehlgeleiteten Kurs der CDU mitträgt?
www.surplusmagazin.de/spd-cdu-krit...
Die SPD darf den CDU-Wirtschaftskurs nicht weiter mittragen
Die CDU und ihr Umfeld sorgen jede Woche mit neuen populistischen Forderungen für Wirbel. Die SPD sollte das nicht länger mitmachen.
www.surplusmagazin.de
February 6, 2026 at 9:21 AM
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Einige Unternehmen genießen die Vorteile einer Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband, binden sich aber nicht an vereinbarte Tarifverträge. Aus rechtlicher Sicht ist das fragwürdig. Vor allem ist es ein Problem für die Funktionsfähigkeit der #Tarifautonomie.

www.boeckler.de/de/boeckler-...
Ein Trick mit doppeltem Boden
Einige Unternehmen genießen die Vorteile einer Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband, binden sich aber nicht an vereinbarte Tarifverträge. Aus rechtlicher Sicht ist das fragwürdig.
www.boeckler.de
February 5, 2026 at 10:23 AM
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Stell' dir vor, du fragst die Bundesregierung nach dem aktuellen Gesamtschaden der Maskendeals und das BMG antwortet: "Schaden, welcher Schaden? Wenn Verträge erfüllt werden ist es kein Schaden!" Super praktisch, in dieser Logik wäre Scheuers Maut-Desaster auch voll ok. #spahn
February 5, 2026 at 5:27 PM
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Eine Nachricht von gestern:

„Es sind nicht einzelne Fälle, bei denen mal ein Fehler passiert ist. Nein, hier hat Korruption System.“ Dahinter stünden professionell organisierte Gruppen von Beamt:innen.
Korruptionsskandal: Luxusvillen statt Gästehäuser mit EU-Fördergeldern
Eine Whistleblowerin deckte auf, wie EU-Fördergelder missbraucht wurden. Nun ermittelt Brüssel gegen die Slowakei wegen systematischer Korruption.
www.fr.de
February 5, 2026 at 12:36 PM
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Jemand, der offensichtlich Freude daran hat, andere Menschen zu schikanieren und auszugrenzen, sollte kein öffentliches Amt bekleiden. Alexander Dobrindt hätte niemals Minister werden dürfen.
Minister Dobrindt blockiert Integrationskurse – Migrationsbeauftragte der Regierung warnt vor fatalen Folgen
Das Innenministerium bremst den Zugang zu Integrationskursen aus. Tausende Geflüchtete können nicht teilnehmen. Träger schlagen Alarm.
www.fr.de
February 5, 2026 at 6:50 AM
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Der US-Angriff auf Venezuela war völkerrechtswidrig. Das hat der Wissenschaftliche Dienst des BT auf meine Anfrage bestätigt.
Die Bundesregierung habe den Angriff der USA zurückhaltend eingeordnet. Dies sei völkerrechtlich problematisch.
#venezuela #maduro #dielinke #usa #völkerrecht #Merz #CDU
February 5, 2026 at 6:42 AM
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Tja, und schon wieder wird NIUS als Schwindler entlarvt: Nachdem bereits aufgeflogen ist, dass sie die Aussagen Günthers manipulativ zusammengeschnitten hatten, wurde jetzt ihre Klage gegen den MP von Schleswig-Holstein zurückgewiesen. Es zeigt sich wieder: Er hatte mit jeder Kritik an NIUS recht.
February 5, 2026 at 7:14 PM
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Die Initiative zur Reform war mit > 700k Unterschriften von einem breiten Bündnis aus NGOs, Gewerkschaften, Hilfs- und kirchl. Organisationen getragen worden.
Die Legalisierung ist auch ökonomisch motiviert, Arbeitskräfte werden dringend gebraucht.
Hallo D'land!
www.surplusmagazin.de/goodnews-spa...
Good News: Spanien gibt einer halben Million Menschen Bleiberecht
Die guten Nachrichten der Woche: Spanien legalisiert den Status von einer halben Million Migranten und ermöglicht ihnen damit Integration – auch in den Arbeitsmarkt.
www.surplusmagazin.de
February 5, 2026 at 11:33 AM
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Democracy dies in bright light.
February 5, 2026 at 10:42 AM
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Während die Union durchfallartig täglich neue schlechte Sparvorschläge auf dem Rücken der Patienten macht hier ein sinnvoller Vorschlag: Terminservicegesetz abschaffen. War eine Spahn-Idee, kostet die Versicherten bis heute 3 Mrd. - ohne Mehrwert. www.stern.de/news/rechnun...
Rechnungshof sieht Milliardenverschwendung bei Gesetz für schnellere Arzttermine
Der Bundesrechnungshof hat eine Milliardenverschwedung bei Vergütungsregelungen gerügt, die für schnellere Arzttermine sorgen sollten. Das 2019 eingeführte
www.stern.de
February 5, 2026 at 5:11 PM
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Wir können froh sein, dass Frauen nur gleiche Rechte und nicht Rache wollen.

Obwohl ich nach den Epstein-Files verstehen würde, wenn sie nun auf Rache umschwenken.
February 5, 2026 at 9:15 AM
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So kommentierte BILD, als Bundeswirtschaftsminister Habeck in höchster Not die Gasversorgung Deutschlands sicherstellte. Wo bleibt eigentlich heute die entsprechende Kritik von Springer daran, dass Friedrich Merz gerade in Katar (ganz ohne Not) Wirtschaftsabkommen und Partnerschaft vorantreibt?
February 5, 2026 at 12:35 PM
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Sorry, der war schlecht. Aber fun fact: "NIUS" wird wirklich überwiegend von einem Multimillionär finanziert, um eine hart rechte Propaganda voranzutreiben - und das mit massiv viel Desinformation und Manipulation.
February 5, 2026 at 4:17 PM
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Während alle Welt über Epstein entsetzt ist, möchte die Bundesregierung einer Peter Thiel-Firma 300 Millionen geben und sie zum Teil der deutschen Verteidigung machen.

Dabei trafen sich Epstein & Thiel, jahrelang regelmäßig mit russischen Verbindungsleuten. Sein wir nicht naiv!
February 5, 2026 at 3:55 PM