Kucki
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日本をあいしています。でわまた クッキ Stadtrat in Herzogenrath, stellv Vorsitzender SPD OV Stadt Herzogenrath (🏡 🌹 ) @[email protected]
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Heute waren spontan Zehntausende gegen Rechtsextremismus, AfD, aber auch den Rechtsruck der Merz-CDU auf den Straßen. Seit Anfang Januar waren es nun schon wieder um die 300.000 Menschen - und für das Wochenende sind weitere Demos angemeldet. www.volksverpetzer.de/aktuelles/de...
300.000 gegen die AfD auf den Straßen - die große Demo-Übersicht 2025!
Kurz vor der Wahl und nachdem die AfD offiziell ins Parteiprogramm getan hat, was Correctiv im Geheimtreffen enthüllte, gehen wieder zehntausende auf die Straße, dutzende Demos sind geplant. Hier die ...
www.volksverpetzer.de
January 30, 2025 at 10:17 PM
Heute waren spontan Zehntausende gegen Rechtsextremismus, AfD, aber auch den Rechtsruck der Merz-CDU auf den Straßen. Seit Anfang Januar waren es nun schon wieder um die 300.000 Menschen - und für das Wochenende sind weitere Demos angemeldet. www.volksverpetzer.de/aktuelles/de...
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Wer diesen Moment seit Jahren befürchtet und vor ihm gewarnt hat, nimmt ihn heute ohne Schock.
Wir wissen, wie dieser Mechanismus funktioniert.
Wir wissen, was dagegen hilft.
Der Mut der demokratischen Mehrheit.
Ihr dürft unverfroren sein in eurem Widerstand. Aber seid laut.
Wir wissen, wie dieser Mechanismus funktioniert.
Wir wissen, was dagegen hilft.
Der Mut der demokratischen Mehrheit.
Ihr dürft unverfroren sein in eurem Widerstand. Aber seid laut.
January 29, 2025 at 5:13 PM
Wer diesen Moment seit Jahren befürchtet und vor ihm gewarnt hat, nimmt ihn heute ohne Schock.
Wir wissen, wie dieser Mechanismus funktioniert.
Wir wissen, was dagegen hilft.
Der Mut der demokratischen Mehrheit.
Ihr dürft unverfroren sein in eurem Widerstand. Aber seid laut.
Wir wissen, wie dieser Mechanismus funktioniert.
Wir wissen, was dagegen hilft.
Der Mut der demokratischen Mehrheit.
Ihr dürft unverfroren sein in eurem Widerstand. Aber seid laut.
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22 Unionsabgeordnete haben intern Kritik an Friedrich Merz' AfD-Kurs geübt. Mit Antje Tillmann hat heute nur eine einzige gegen den Antrag gestimmt.
Die Feigheit der Demokraten.
Die Feigheit der Demokraten.
January 29, 2025 at 6:00 PM
22 Unionsabgeordnete haben intern Kritik an Friedrich Merz' AfD-Kurs geübt. Mit Antje Tillmann hat heute nur eine einzige gegen den Antrag gestimmt.
Die Feigheit der Demokraten.
Die Feigheit der Demokraten.
Bei der CDU/CSU wurde die Brandmauer durch Brandbeschleuniger ersetzt.
#wirsindmehr #niewiederistjetzt #niewiederCDU
#wirsindmehr #niewiederistjetzt #niewiederCDU
January 29, 2025 at 9:47 PM
Bei der CDU/CSU wurde die Brandmauer durch Brandbeschleuniger ersetzt.
#wirsindmehr #niewiederistjetzt #niewiederCDU
#wirsindmehr #niewiederistjetzt #niewiederCDU
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Die Union wird den heutigen Tag noch verfluchen.
Denn sie hat nicht nur die Abgrenzung nach rechts - gemeinsam mit der FDP - geschleift. Sie hat ihre eigenen Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl auf die FDP reduziert.
Denn sie hat nicht nur die Abgrenzung nach rechts - gemeinsam mit der FDP - geschleift. Sie hat ihre eigenen Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl auf die FDP reduziert.
January 29, 2025 at 8:38 PM
Die Union wird den heutigen Tag noch verfluchen.
Denn sie hat nicht nur die Abgrenzung nach rechts - gemeinsam mit der FDP - geschleift. Sie hat ihre eigenen Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl auf die FDP reduziert.
Denn sie hat nicht nur die Abgrenzung nach rechts - gemeinsam mit der FDP - geschleift. Sie hat ihre eigenen Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl auf die FDP reduziert.
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Ich hätte eine konkrete Frage für die kommunale Ebene: Wir sehen uns jetzt mit der Situation Konfrontiert, dass wir nicht wissen, ob die kommunale CDU hinter der Bundesposition steht oder nicht.
Wäre es gut eine Stellungnahme ein zu fordern oder könnte das nach hinten los gehen?
Wäre es gut eine Stellungnahme ein zu fordern oder könnte das nach hinten los gehen?
January 29, 2025 at 8:57 PM
Ich hätte eine konkrete Frage für die kommunale Ebene: Wir sehen uns jetzt mit der Situation Konfrontiert, dass wir nicht wissen, ob die kommunale CDU hinter der Bundesposition steht oder nicht.
Wäre es gut eine Stellungnahme ein zu fordern oder könnte das nach hinten los gehen?
Wäre es gut eine Stellungnahme ein zu fordern oder könnte das nach hinten los gehen?
Wobei ich mich zudem und vor allem frage, wie CDU Mitglieder, die das Grundgesetz sehr hoch halten, die offensichtlich verfassungswidrigen Bestrebungen, Deutschen, die nicht qua Geburt Deutsche sind, die deutsche Staatsbürgschaft zu entziehen, wenn das „gewünscht“ ist.
January 9, 2025 at 6:25 PM
Wobei ich mich zudem und vor allem frage, wie CDU Mitglieder, die das Grundgesetz sehr hoch halten, die offensichtlich verfassungswidrigen Bestrebungen, Deutschen, die nicht qua Geburt Deutsche sind, die deutsche Staatsbürgschaft zu entziehen, wenn das „gewünscht“ ist.
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Hallooohoo, Herr Meheerrrz, Sie sind doch Jurist, odeeeer? Schon gewusst?
January 8, 2025 at 7:49 PM
Hallooohoo, Herr Meheerrrz, Sie sind doch Jurist, odeeeer? Schon gewusst?
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Erst sind die Migranten und die Arbeitslosen dran. Dann der Rest. Es läuft im Moment ein groß angelegter Kampf auf allen Kanälen gegen zahlreiche Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Es hat Jahrhunderte gebraucht, diese sozialen Sicherungssysteme zu erstreiten.
January 8, 2025 at 12:01 PM
Erst sind die Migranten und die Arbeitslosen dran. Dann der Rest. Es läuft im Moment ein groß angelegter Kampf auf allen Kanälen gegen zahlreiche Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Es hat Jahrhunderte gebraucht, diese sozialen Sicherungssysteme zu erstreiten.
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Um den Gedanken weiterzuspinnen: Merz orientiert sich damit letztlich an der Idee der ethnischen Volksgemeinschaft. Und diese Idee ist mit dem Grundgesetz unvereinbar.
Der entscheidende Aspekt: “Das in Merz‘ Forderung implizierte Modell von Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung als rein konditionale Zugehörigkeit legt schließlich nahe, dass Eingebürgerte nie in vollem Sinne deutsch sein können…”https://verfassungsblog.de/wer-ist-wir-und-wer-darf-es-bleiben/
Wer ist „Wir“ und wer darf (es) bleiben?: Friedrich Merz und die Ausbürgerung als lex ferenda
Friedrich Merz forderte jüngst die Möglichkeit der Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit, jedenfalls für diejenigen deutschen Staatsbürger, die nach ihrer Einbürgerung zwei Mal straffällig gew...
verfassungsblog.de
January 8, 2025 at 9:49 PM
Um den Gedanken weiterzuspinnen: Merz orientiert sich damit letztlich an der Idee der ethnischen Volksgemeinschaft. Und diese Idee ist mit dem Grundgesetz unvereinbar.
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Mit 100 Millionen Euro hätte die Bundesregierung die Aufnahme von Geflüchteten in NRW gefördert - hätte. Denn die CDU-geführte Landesregierung rief die Fördermittel nicht ab. Die Menschen aber sind trotzdem untergebracht.
Versucht Hendrik Wüst so, mutwillig die Akzeptanz des Asylrechts wegzusparen?
Versucht Hendrik Wüst so, mutwillig die Akzeptanz des Asylrechts wegzusparen?
Erstattung von Flüchtlingskosten: NRW ruft Bundesmittel in dreistelliger Millionenhöhe nicht ab
Landesrechnungshof und Opposition werfen dem Land vor, Bundesmittel in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro nicht abgerufen zu haben. Dabei hat NRW Anspruch auf das Geld – eine Erstattung der Flüc...
rp-online.de
January 6, 2024 at 6:30 PM
Mit 100 Millionen Euro hätte die Bundesregierung die Aufnahme von Geflüchteten in NRW gefördert - hätte. Denn die CDU-geführte Landesregierung rief die Fördermittel nicht ab. Die Menschen aber sind trotzdem untergebracht.
Versucht Hendrik Wüst so, mutwillig die Akzeptanz des Asylrechts wegzusparen?
Versucht Hendrik Wüst so, mutwillig die Akzeptanz des Asylrechts wegzusparen?
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Während die 33-jährige #RoyaHeshmati in Iran 74 Peitschenhiebe bekommen hat, weil sie ihr Kopftuch nicht trug, wurde der Asylantrag einer Iranerin abgelehnt, weil das OVG Schleswig meint, Kopftuchverweigerung führe nicht mit „beachtlicher Wahrscheinlichkeit“ zu Verfolgung. Absurd
January 6, 2024 at 1:17 PM
Während die 33-jährige #RoyaHeshmati in Iran 74 Peitschenhiebe bekommen hat, weil sie ihr Kopftuch nicht trug, wurde der Asylantrag einer Iranerin abgelehnt, weil das OVG Schleswig meint, Kopftuchverweigerung führe nicht mit „beachtlicher Wahrscheinlichkeit“ zu Verfolgung. Absurd