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Ein Ex-Gesundheitsminister der CDU, dem schweres politisches Fehlverhalten nachgewiesen wurde + eine aktuelle CDU-Gesundheitsministerin, die sich schützend vor ihn stellt + eine CDU-Bundestagspräsidentin, die kritische Nachfragen aus dem Parlament blockiert. Die Causa Spahn ist längst eine Causa CDU
June 25, 2025 at 10:39 AM
Ein Ex-Gesundheitsminister der CDU, dem schweres politisches Fehlverhalten nachgewiesen wurde + eine aktuelle CDU-Gesundheitsministerin, die sich schützend vor ihn stellt + eine CDU-Bundestagspräsidentin, die kritische Nachfragen aus dem Parlament blockiert. Die Causa Spahn ist längst eine Causa CDU
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Wie die Wirtschaftsministerin mit Gedanken über das Klimaziel falsch abbiegt & wie durch Entlastungen durch Schulden fossile Kund:innen bevorzugt werden, Zusammenfassung von Details der Finanzvorhaben der BuReg:
www.deutschlandfunk.de/klimaziele-g...
www.deutschlandfunk.de/klimaziele-g...
Klimaziele, Gaspreise, Strompreise: Der neue Kurs von Ministerin Reiche
www.deutschlandfunk.de
June 25, 2025 at 11:43 AM
Wie die Wirtschaftsministerin mit Gedanken über das Klimaziel falsch abbiegt & wie durch Entlastungen durch Schulden fossile Kund:innen bevorzugt werden, Zusammenfassung von Details der Finanzvorhaben der BuReg:
www.deutschlandfunk.de/klimaziele-g...
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"Das Grundgesetz garantiert auch den Feinden der Freiheit die Meinungs- & Pressefreiheit" urteilte das Gericht bei Compact. Die feiern. Allerdings wurde Compact gerade wortwörtlich von einem Richter im Urteil als "Feind der Freiheit" bezeichnet. Wir sollten diese Beschreibung viral gehen lassen.
June 25, 2025 at 2:25 PM
"Das Grundgesetz garantiert auch den Feinden der Freiheit die Meinungs- & Pressefreiheit" urteilte das Gericht bei Compact. Die feiern. Allerdings wurde Compact gerade wortwörtlich von einem Richter im Urteil als "Feind der Freiheit" bezeichnet. Wir sollten diese Beschreibung viral gehen lassen.
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Damit es nicht dahinter untergeht, dass das Verbot aufgehoben wurde: Das Gericht sagte: Compact ist ein "Feind der Freiheit". Sie richten sich mit vielen Inhalten gegen die verfassungsmäßige Grundordnung. Sie verstoßen klar gegen das Prinzip der Menschenwürde & auch gegen das Demokratieprinzip.
June 25, 2025 at 2:30 PM
Damit es nicht dahinter untergeht, dass das Verbot aufgehoben wurde: Das Gericht sagte: Compact ist ein "Feind der Freiheit". Sie richten sich mit vielen Inhalten gegen die verfassungsmäßige Grundordnung. Sie verstoßen klar gegen das Prinzip der Menschenwürde & auch gegen das Demokratieprinzip.
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Renommierte Rechtsexperten haben 115 AfD-Zitate gesammelt, die belegen, dass ein #AfDVerbot erfolgreich sein könnte. www.volksverpetzer.de/aktuelles/11...
115 AfD-Zitate, die zum AfD-Verbot führen können
Renommierte Rechtsexperten haben extensive Belege gesammelt, die belegen, dass ein AfD-Verbot erfolgreich sein könnte. Volksverpetzer veröffentlicht alle 115 Zitate.
www.volksverpetzer.de
May 4, 2025 at 9:25 AM
Renommierte Rechtsexperten haben 115 AfD-Zitate gesammelt, die belegen, dass ein #AfDVerbot erfolgreich sein könnte. www.volksverpetzer.de/aktuelles/11...
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Den journalistischen Kritikern der Hochstufung fehlt das entscheidende Argument -
niemand von ihnen bestreitet, dass die AfD rechtsextremistisch ist.
Und allein das hatte der Verfassungsschutz zu bewerten!
niemand von ihnen bestreitet, dass die AfD rechtsextremistisch ist.
Und allein das hatte der Verfassungsschutz zu bewerten!
May 4, 2025 at 9:43 AM
Den journalistischen Kritikern der Hochstufung fehlt das entscheidende Argument -
niemand von ihnen bestreitet, dass die AfD rechtsextremistisch ist.
Und allein das hatte der Verfassungsschutz zu bewerten!
niemand von ihnen bestreitet, dass die AfD rechtsextremistisch ist.
Und allein das hatte der Verfassungsschutz zu bewerten!
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Kanada: Hell no! Wenn in den USA die Rechtsextremen eine Autokratie errichten wollen, dann wählen wir einen klaren Gegenpol dazu.
Australien: Sehr klug, machen wir auch so.
Europa: Wir müssen die Sorgen und Ängste unserer Rechtsextremen mehr ernst nehmen!
Australien: Sehr klug, machen wir auch so.
Europa: Wir müssen die Sorgen und Ängste unserer Rechtsextremen mehr ernst nehmen!
May 4, 2025 at 12:25 PM
Kanada: Hell no! Wenn in den USA die Rechtsextremen eine Autokratie errichten wollen, dann wählen wir einen klaren Gegenpol dazu.
Australien: Sehr klug, machen wir auch so.
Europa: Wir müssen die Sorgen und Ängste unserer Rechtsextremen mehr ernst nehmen!
Australien: Sehr klug, machen wir auch so.
Europa: Wir müssen die Sorgen und Ängste unserer Rechtsextremen mehr ernst nehmen!
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Klöckner auf das zweithöchste Staatsamt der Bundesrepublik zu setzen ging binnen Tagen erwartbar schief. Ihre Osterbostschaft an die Kirchen sich rauszuhalten wenn es um das Miteinander gehe, weil sie dafür keine Kirchensteuer zahle markierte selbst im Sonntagschristenlimbo der Union einen Tiefpunkt
April 21, 2025 at 8:36 AM
Klöckner auf das zweithöchste Staatsamt der Bundesrepublik zu setzen ging binnen Tagen erwartbar schief. Ihre Osterbostschaft an die Kirchen sich rauszuhalten wenn es um das Miteinander gehe, weil sie dafür keine Kirchensteuer zahle markierte selbst im Sonntagschristenlimbo der Union einen Tiefpunkt
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Die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr sprach sich zu Corona-Zeiten öffentlich für die Impfung aus. Sie wurde beschimpft, bedroht und nahm sich 2022 das Leben. Im Prozess gegen einen Mann, der sie bedroht hatte, kam es nun zu einem Freispruch. Das ist ein schwarzer Tag für den Kampf gegen Hass im Netz.
April 9, 2025 at 11:34 AM
Die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr sprach sich zu Corona-Zeiten öffentlich für die Impfung aus. Sie wurde beschimpft, bedroht und nahm sich 2022 das Leben. Im Prozess gegen einen Mann, der sie bedroht hatte, kam es nun zu einem Freispruch. Das ist ein schwarzer Tag für den Kampf gegen Hass im Netz.
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Man könnte denken, ein internationales Expertengremium lobt Habecks Heizgesetz nicht zum Spaß. Doch die Union winkt ab und macht lieber einen Rückwärtssalto Richtung Kohlekeller …
April 8, 2025 at 5:51 PM
Man könnte denken, ein internationales Expertengremium lobt Habecks Heizgesetz nicht zum Spaß. Doch die Union winkt ab und macht lieber einen Rückwärtssalto Richtung Kohlekeller …
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Die anderen Parteien behandeln den Klimaschutz wie ein nerdiges Steckenpferd der Grünen. Und vor allem die Union tut so, als habe sie noch ein Ersatzklima im Keller. Dazu mein Leitartikel von heute.
Wenn es so weiter geht, geht es nicht weiter
Der Klimawandel in Deutschland schreitet voran. Das zeigen aktuelle Messungen der Temperatur und des Niederschlags. Für die künftige Bundesregierung ergibt sich daraus eine dringende Aufgabe, kommenti...
www.rnd.de
April 9, 2025 at 6:06 AM
Die anderen Parteien behandeln den Klimaschutz wie ein nerdiges Steckenpferd der Grünen. Und vor allem die Union tut so, als habe sie noch ein Ersatzklima im Keller. Dazu mein Leitartikel von heute.
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Stell dir vor, mehrere Schulen wären wegen islamistischer Drohungen geschlossen worden. Stell dir vor, ein Geflüchteter hätte einen Deutschen erschossen & zerstückelt. Stell dir vor, ein verurteilter Islamist hätte seine Ex erschossen.
Alles echte Fälle von Rechten, ohne großen medialen Aufschrei.
Alles echte Fälle von Rechten, ohne großen medialen Aufschrei.
April 9, 2025 at 8:02 AM
Stell dir vor, mehrere Schulen wären wegen islamistischer Drohungen geschlossen worden. Stell dir vor, ein Geflüchteter hätte einen Deutschen erschossen & zerstückelt. Stell dir vor, ein verurteilter Islamist hätte seine Ex erschossen.
Alles echte Fälle von Rechten, ohne großen medialen Aufschrei.
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Ein Rechtsextremer hat auf offener Straße eine Minderjährige in Wetzlar erschossen. Habt Ihr nicht mitbekommen? Ja, weil für Medien nur relevant, wenn der Täter nicht Deutsch aussieht. Vor der Gefahr des Rechtsextremismus werden wir nicht geschützt!
April 9, 2025 at 7:21 AM
Ein Rechtsextremer hat auf offener Straße eine Minderjährige in Wetzlar erschossen. Habt Ihr nicht mitbekommen? Ja, weil für Medien nur relevant, wenn der Täter nicht Deutsch aussieht. Vor der Gefahr des Rechtsextremismus werden wir nicht geschützt!
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Dass vorgestern 18.000 Schulkinder in Duisburg wegen rechtsextremer Drohungen zu Hause bleiben mussten, habt Ihr mitbekommen? Nein? Dann haben unsere Leitmedien und politischen Verantwortungsträger, die sonst bei jeder kleinsten Kleinigkeit durchdrehen, alles richtig gemacht.
April 9, 2025 at 6:23 AM
Dass vorgestern 18.000 Schulkinder in Duisburg wegen rechtsextremer Drohungen zu Hause bleiben mussten, habt Ihr mitbekommen? Nein? Dann haben unsere Leitmedien und politischen Verantwortungsträger, die sonst bei jeder kleinsten Kleinigkeit durchdrehen, alles richtig gemacht.
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Seit Jahren wird kein Thema medial so unerbittlich hochgepeitscht wie Migration. Als Fernsehsender kann man natürlich weiterhin auf diese Karte setzen. Aber zu behaupten, das sei ein "unliebsames Thema", das "ausgeblendet" worden sei, ist dann halt gelogen und demagogische Propaganda.
April 8, 2025 at 8:53 PM
Seit Jahren wird kein Thema medial so unerbittlich hochgepeitscht wie Migration. Als Fernsehsender kann man natürlich weiterhin auf diese Karte setzen. Aber zu behaupten, das sei ein "unliebsames Thema", das "ausgeblendet" worden sei, ist dann halt gelogen und demagogische Propaganda.
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Eine Frau wird durch Hass im Netz in den Tod getrieben, und es folgt ein Freispruch, weil der Täter ja nicht wissen konnte, wie schlimm das Opfer die Attacken nehmen würde. Das klingt für mich wie "das war kein Mord, ich konnte ja nicht wissen, dass das Opfer keine kugelsichere Weste trägt!"
April 9, 2025 at 12:14 PM
Eine Frau wird durch Hass im Netz in den Tod getrieben, und es folgt ein Freispruch, weil der Täter ja nicht wissen konnte, wie schlimm das Opfer die Attacken nehmen würde. Das klingt für mich wie "das war kein Mord, ich konnte ja nicht wissen, dass das Opfer keine kugelsichere Weste trägt!"
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Wenn gleich die "Migrationswende" oder "mehr netto vom brutto" oder "Arbeit wird sich wieder lohnen" verkündet wird, müssen wir das einordnen.
Europarecht wird gebrochen, die geplanten Steuerentlastungen helfen vor allem Reichen, während auf den ärmsten der Gesellschaft herumgehackt wird.
Europarecht wird gebrochen, die geplanten Steuerentlastungen helfen vor allem Reichen, während auf den ärmsten der Gesellschaft herumgehackt wird.
April 9, 2025 at 12:56 PM
Wenn gleich die "Migrationswende" oder "mehr netto vom brutto" oder "Arbeit wird sich wieder lohnen" verkündet wird, müssen wir das einordnen.
Europarecht wird gebrochen, die geplanten Steuerentlastungen helfen vor allem Reichen, während auf den ärmsten der Gesellschaft herumgehackt wird.
Europarecht wird gebrochen, die geplanten Steuerentlastungen helfen vor allem Reichen, während auf den ärmsten der Gesellschaft herumgehackt wird.
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Merz stellt den Koalitionsvertrag vor und spricht von jungen Menschen & ihren Zukunftsängsten - um dann exakt kein Wort zum Klima zu sagen.
Die nächste Legislatur wird die heißeste in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber das ist offensichtlich noch nicht bei allen angekommen.
Die nächste Legislatur wird die heißeste in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber das ist offensichtlich noch nicht bei allen angekommen.
April 9, 2025 at 2:20 PM
Merz stellt den Koalitionsvertrag vor und spricht von jungen Menschen & ihren Zukunftsängsten - um dann exakt kein Wort zum Klima zu sagen.
Die nächste Legislatur wird die heißeste in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber das ist offensichtlich noch nicht bei allen angekommen.
Die nächste Legislatur wird die heißeste in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber das ist offensichtlich noch nicht bei allen angekommen.
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Der #KoaVertrag steht. Unsere drei Tests hat er nicht bestanden: 0,5 von 3 Punkten heisst #Union & #SPD müssen jetzt schon nachsitzen. Milliardenschwere Bankengeschenke, erstmal ein Weiter-So bei Steuerprivilegien für Superreiche und bei #CumCum nur ein Prüfauftrag sind zu wenig.
April 9, 2025 at 3:28 PM
Der #KoaVertrag steht. Unsere drei Tests hat er nicht bestanden: 0,5 von 3 Punkten heisst #Union & #SPD müssen jetzt schon nachsitzen. Milliardenschwere Bankengeschenke, erstmal ein Weiter-So bei Steuerprivilegien für Superreiche und bei #CumCum nur ein Prüfauftrag sind zu wenig.
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Sondersendungen und Dauer-Talkshows zum Thema #taxtherich wann?
April 7, 2025 at 6:32 AM
Sondersendungen und Dauer-Talkshows zum Thema #taxtherich wann?
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IHK, DEHOGA, Bundesverband der Systemgastronomie, Rewe & weitere machen Stimmung gg. #Einweg-Verpackungssteuer in #Freiburg – kurz vor morgiger Gemeinderatssitzung. Dabei führen sie haltlose Argumente ins Feld, um weiter die Stadt zumüllen zu können: www.badische-zeitung.de/freiburger-v... (1/3)
Freiburger Verbände starten Kampagne gegen die Verpackungssteuer
Der Doppelhaushalt 2024/25 und somit auch die geplante Verpackungssteuer stehen in Freiburg kurz vor der Abstimmung. OB Horn will sie derzeit nicht. Verbände und Betriebe haben eine Kampagne dagegen g...
www.badische-zeitung.de
April 7, 2025 at 4:10 PM
IHK, DEHOGA, Bundesverband der Systemgastronomie, Rewe & weitere machen Stimmung gg. #Einweg-Verpackungssteuer in #Freiburg – kurz vor morgiger Gemeinderatssitzung. Dabei führen sie haltlose Argumente ins Feld, um weiter die Stadt zumüllen zu können: www.badische-zeitung.de/freiburger-v... (1/3)
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CDU/CSU wollen zurück zur #Atomkraft. Auf Anfrage von CORRECTIV sagt EnBW dazu, dass der Rückbau ihrer Kernkraftwerke „praktisch gesehen irreversibel“ und für diese „de facto auf absehbare Zeit kein geeignetes Fachpersonal“ vorhanden sei. Eine Diskussion habe sich „vor diesem Hintergrund erledigt“.
Kernkraft: Der teure Traum der Union
Die Union und Friedrich Merz wollen zurück zu Atomkraft. Über die hohen Kosten und langwierigen Bauzeiten wird nicht gesprochen.
correctiv.org
April 7, 2025 at 12:24 PM
CDU/CSU wollen zurück zur #Atomkraft. Auf Anfrage von CORRECTIV sagt EnBW dazu, dass der Rückbau ihrer Kernkraftwerke „praktisch gesehen irreversibel“ und für diese „de facto auf absehbare Zeit kein geeignetes Fachpersonal“ vorhanden sei. Eine Diskussion habe sich „vor diesem Hintergrund erledigt“.
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Ich war heute im KZ Buchenwald, um zum 80. Tag der Befreiung zu sprechen. Eine schwierige Aufgabe. Hier ist, was ich gesagt habe: marinaweisband.de/rede-zum-80-...
Rede zum 80. Befreiungstag des KZ Buchenwald - Marina Weisband
Rede als Video ansehen Sehr geehrte Menschen, es war eine sehr schwere Aufgabe, eine Rede für heute zu schreiben. Weil ich keine Überlebende bin. Weil ich eine Nachfahrin der Überlebenden bin. Weil ...
marinaweisband.de
April 6, 2025 at 7:04 PM
Ich war heute im KZ Buchenwald, um zum 80. Tag der Befreiung zu sprechen. Eine schwierige Aufgabe. Hier ist, was ich gesagt habe: marinaweisband.de/rede-zum-80-...