Senkung der #Luftverkehrssteuer:
#Verkehrsminister #Schnieder dämpft Hoffnung auf billigere #Flugtickets
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Speisen in #Gaststätten:
#Hartges, #Dehogaa: Warum Essen gehen 2026 nicht billiger wird
Die "Hilfen" der Regierung - Geschenke für Reiche.
Senkung der #Luftverkehrssteuer:
#Verkehrsminister #Schnieder dämpft Hoffnung auf billigere #Flugtickets
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Speisen in #Gaststätten:
#Hartges, #Dehogaa: Warum Essen gehen 2026 nicht billiger wird
Die "Hilfen" der Regierung - Geschenke für Reiche.
"Hier in 🇺🇸 reißen wir gerade im übertragenen wie im wörtl. Sinne d. Grundfesten unserer Demokratie ein. Von der freien Presse über die Wissenschaft u. die Medizin bis hin zur Unabhängigkeit der Justiz und dem Weißen Haus selbst - wir sind ein einziges Chaos."
#Isso
"Hier in 🇺🇸 reißen wir gerade im übertragenen wie im wörtl. Sinne d. Grundfesten unserer Demokratie ein. Von der freien Presse über die Wissenschaft u. die Medizin bis hin zur Unabhängigkeit der Justiz und dem Weißen Haus selbst - wir sind ein einziges Chaos."
#Isso
Spenden werden blockiert, Lebensrealitäten angegriffen
Ergreifen wir die Initiative!
#DebankingStoppen
Spenden werden blockiert, Lebensrealitäten angegriffen
Ergreifen wir die Initiative!
#DebankingStoppen
Es wäre eine völlig falsche Priorität, das Justizsystem zu ertüchtigen, Geldwäsche und Steuerhinterziehung effektiv zu verfolgen.
/s
Es wäre eine völlig falsche Priorität, das Justizsystem zu ertüchtigen, Geldwäsche und Steuerhinterziehung effektiv zu verfolgen.
/s
Gegen Personen von @hateaid.org ist ein Einreiseverbot verhängt worden – unter dem Deckmantel der "Bewahrung der Meinungsfreiheit".
Die Bundesregierung & EU-Kommission müssen reagieren!
Gegen Personen von @hateaid.org ist ein Einreiseverbot verhängt worden – unter dem Deckmantel der "Bewahrung der Meinungsfreiheit".
Die Bundesregierung & EU-Kommission müssen reagieren!
HateAid unterstützt Betroffene von digitaler Gewalt - setzt sich für Durchsetzung geltenden Rechts im digitalen Raum ein. Das ist keine "Zensur", sondern Rechtsstaatlichkeit.
Wir alle sind gemeint.
Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
HateAid unterstützt Betroffene von digitaler Gewalt - setzt sich für Durchsetzung geltenden Rechts im digitalen Raum ein. Das ist keine "Zensur", sondern Rechtsstaatlichkeit.
Wir alle sind gemeint.
Am Ende greift er uns alle an.
Das ist nicht akzeptabel.
EU und Bundesregierung müssen das unmissverständlich klar machen.
(2/2)
Am Ende greift er uns alle an.
Das ist nicht akzeptabel.
EU und Bundesregierung müssen das unmissverständlich klar machen.
(2/2)
Auf so Listen bekommt man Probleme mit seinem Bankkonto, es werden Visa, Master und Amex gekündigt, man kann keine Flüge mehr buchen oder Hotels.
Das kann auch außerhalb der USA das Leben radikal verändern.
Auf so Listen bekommt man Probleme mit seinem Bankkonto, es werden Visa, Master und Amex gekündigt, man kann keine Flüge mehr buchen oder Hotels.
Das kann auch außerhalb der USA das Leben radikal verändern.
Das kann unsere Regierung nicht so stehen lassen. Ich wäre für ein europaweites Einreiseverbot von Zuckerberg, Musk & Co. als Antwort.
Ich selbst kann spenden & das tue ich noch heute (sobald die Seite erreichbar ist…) 💪🏻 gemeinsam gegen den Irrsinn & den Hass!
Das kann unsere Regierung nicht so stehen lassen. Ich wäre für ein europaweites Einreiseverbot von Zuckerberg, Musk & Co. als Antwort.
Ich selbst kann spenden & das tue ich noch heute (sobald die Seite erreichbar ist…) 💪🏻 gemeinsam gegen den Irrsinn & den Hass!
Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:
- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen
- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden
- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
Die Bundesregierung muss jetzt unmissverständlich klar machen:
- Solidarität mit @hateaid.org & allen Betroffenen
- die Sanktionen müssen zurückgenommen werden
- EU-Recht wird gegen BigTech durchgesetzt
www.transparency.de/...
1/3
www.transparency.de/...
1/3
taz.de/Buergergeld/...
taz.de/Buergergeld/...
steigt Deutschland aus 51GW Speicherverfahren aus.
Wer soll diesem Wahnsinn eigentlich noch folgen können?
Akkus über 100 MW sollen aus der Anschlussverordnung (KraftNAV) fallen. Es gibt kein alternatives Genehmigungsverfahren:
51 GW Speicher vor dem Aus
steigt Deutschland aus 51GW Speicherverfahren aus.
Wer soll diesem Wahnsinn eigentlich noch folgen können?
Und ich hoffe doch, bei dem großen Auftragsvolumen wird es heftigen Gegenwind der Firmen geben. Bei der Wirtschaftsministerin!
#SchleBuRegAZ
Und ich hoffe doch, bei dem großen Auftragsvolumen wird es heftigen Gegenwind der Firmen geben. Bei der Wirtschaftsministerin!
#SchleBuRegAZ
Zur fast gleichen Zeit gibt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) stolz den Bau von mehr als 100 Kilometern neuer Autobahnen und Bundesstraßen frei.
Von einer Verkehrswende ist wenig zu spüren.
Zur fast gleichen Zeit gibt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) stolz den Bau von mehr als 100 Kilometern neuer Autobahnen und Bundesstraßen frei.
Von einer Verkehrswende ist wenig zu spüren.
Die Belohnung bei 10 Stempeln:
Eine neue Teilnahmestempelkarte!!!
#pruef @pruef-demos.de @pruef-hh.bsky.social
Die Belohnung bei 10 Stempeln:
Eine neue Teilnahmestempelkarte!!!
#pruef @pruef-demos.de @pruef-hh.bsky.social
Kenneth Roth
Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit, wenn der Präsident jeden als feindlichen Kämpfer einstufen und seine sofortige Erschießung anordnen kann.
Kenneth Roth
Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit, wenn der Präsident jeden als feindlichen Kämpfer einstufen und seine sofortige Erschießung anordnen kann.
Unabhängig sein heißt auch, weniger Gas und Öl aus den USA zu beziehen – ein Punkt, der oft und gerne übersehen wird. Insbesondere von unseren Regierungen.
www.zeit.de/politik/ausl...
Unabhängig sein heißt auch, weniger Gas und Öl aus den USA zu beziehen – ein Punkt, der oft und gerne übersehen wird. Insbesondere von unseren Regierungen.
www.zeit.de/politik/ausl...