Sabine
@sabineboeckel.bsky.social
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Ich will da keine salty Kommentare zu machen. Es ist alles furchtbar. Es werden noch mehr Menschen leiden und sterben als ohnehin schon. Ein mörderisches, rassistisches Europa ist kein feuchter Traum von Rechten, es existiert schon längst
Heute im großen Stil abschieben, morgen mit ernsten Gesichtern gegen afd demonstrieren. Mehr muss man über diese Regierung nicht wissen
January 18, 2024 at 6:41 PM
Ich will da keine salty Kommentare zu machen. Es ist alles furchtbar. Es werden noch mehr Menschen leiden und sterben als ohnehin schon. Ein mörderisches, rassistisches Europa ist kein feuchter Traum von Rechten, es existiert schon längst
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Am Donnerstag wird im Bundestag zum sogenannten “Rückführungsverbesserungsgesetz” abgestimmt. Abschiebungen sollen effektiver abgewickelt werden.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Rückführungsverbesserungsgesetz: Abschieben "im großen Stil"
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest. Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden. Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.&nb...
fragdenstaat.de
January 16, 2024 at 2:18 PM
Am Donnerstag wird im Bundestag zum sogenannten “Rückführungsverbesserungsgesetz” abgestimmt. Abschiebungen sollen effektiver abgewickelt werden.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
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"Wenn die Staatsanwaltschaft damit durchkommt, könnten in Zukunft alle Teilnehmenden von Demonstrationen für eventuelle Straftaten aus der Menge kollektiv verurteilt werden. Was bleibt dann noch übrig vom Versammlungsrecht"
#G20 #Repression #Justizproblem #Polizeigewalt
taz.de/Angeklagte-u...
#G20 #Repression #Justizproblem #Polizeigewalt
taz.de/Angeklagte-u...
Angeklagte über G20-Prozess: „Eine Bestrafung ohne Urteil“
Ab Donnerstag stehen in Hamburg sechs Angeklagte vor Gericht wegen der G20-Proteste 2017. Bereits jetzt kritisieren sie die Staatsanwaltschaft.
taz.de
January 17, 2024 at 5:57 PM
"Wenn die Staatsanwaltschaft damit durchkommt, könnten in Zukunft alle Teilnehmenden von Demonstrationen für eventuelle Straftaten aus der Menge kollektiv verurteilt werden. Was bleibt dann noch übrig vom Versammlungsrecht"
#G20 #Repression #Justizproblem #Polizeigewalt
taz.de/Angeklagte-u...
#G20 #Repression #Justizproblem #Polizeigewalt
taz.de/Angeklagte-u...
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„Eine Bestrafung ohne Urteil“: Ab morgen stehen in Hamburg 6 linke Demonstrant*innen vor Gericht, die sich wegen der G20-Proteste 2017 am Rondenbarg verantworten müssen. Die Vorwürfe sind schwer. Zwei von ihnen durfte ich interviewen: taz.de/Angeklagte-u...
Angeklagte über G20-Prozess: „Eine Bestrafung ohne Urteil“
Ab Donnerstag stehen in Hamburg sechs Angeklagte vor Gericht wegen der G20-Proteste 2017. Bereits jetzt kritisieren sie die Staatsanwaltschaft.
taz.de
January 17, 2024 at 5:44 PM
„Eine Bestrafung ohne Urteil“: Ab morgen stehen in Hamburg 6 linke Demonstrant*innen vor Gericht, die sich wegen der G20-Proteste 2017 am Rondenbarg verantworten müssen. Die Vorwürfe sind schwer. Zwei von ihnen durfte ich interviewen: taz.de/Angeklagte-u...
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Hinzu kommt, dass der Tatbestand des Einschleusen unbegleiteter Minderjähriger künftig auch bei uneigennütziger Hilfe erfüllt ist. Hier eine Synopse (die eigentlich das Innenministerium hätte liefern sollen 🙄 ):
January 17, 2024 at 1:18 PM
Hinzu kommt, dass der Tatbestand des Einschleusen unbegleiteter Minderjähriger künftig auch bei uneigennütziger Hilfe erfüllt ist. Hier eine Synopse (die eigentlich das Innenministerium hätte liefern sollen 🙄 ):
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In der Ampel einigte man sich schließlich darauf, dass uneigennützige Hilfeleisten nur dann strafbar sein soll, wenn die Einreise in die EU auf dem Landweg erfolgt. Damit wären zwar andere humanitäre Helfer*innen weiter bedroht, aber die Seenotrettung wäre sicher.
January 17, 2024 at 1:17 PM
In der Ampel einigte man sich schließlich darauf, dass uneigennützige Hilfeleisten nur dann strafbar sein soll, wenn die Einreise in die EU auf dem Landweg erfolgt. Damit wären zwar andere humanitäre Helfer*innen weiter bedroht, aber die Seenotrettung wäre sicher.
Reposted by Sabine
Die Ampel bricht ihr Versprechen, Seenotrettung nicht zu kriminalisieren! Auch nach dem jetzt bekanntgewordenen Änderungsantrag drohen bis zu zehn Jahre Haft, wenn unbegleitete Minderjährige gerettet werden. /1
Am Donnerstag wird im Bundestag zum sogenannten “Rückführungsverbesserungsgesetz” abgestimmt. Abschiebungen sollen effektiver abgewickelt werden.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Trotz Kritik, dass dieses Gesetz Grundrechte einschränken würde, hält die Bundesregierung daran fest.
Das zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.
Rückführungsverbesserungsgesetz: Abschieben "im großen Stil"
Die Bundesregierung hält an ihren Plänen für Abschiebungen fest. Eine umstrittene Gesetzesänderung soll weiterhin auf den Weg gebracht werden. Dies zeigt ein Dokument, das wir veröffentlichen.&nb...
fragdenstaat.de
January 17, 2024 at 1:11 PM
Die Ampel bricht ihr Versprechen, Seenotrettung nicht zu kriminalisieren! Auch nach dem jetzt bekanntgewordenen Änderungsantrag drohen bis zu zehn Jahre Haft, wenn unbegleitete Minderjährige gerettet werden. /1
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Es lässt mich einfach nur entsetzt zurück. Sollen Seenotrettungsschiffe Kinder auf dem Meer zurücklassen? Wie kann so etwas passieren? Die 🚦muss dieses unsägliche #Rückführungsverbesserungsgesetz sofort stoppen! Humanitäre Hilfe darf unter keinen Umständen kriminalisiert werden!
January 17, 2024 at 6:14 PM
Es lässt mich einfach nur entsetzt zurück. Sollen Seenotrettungsschiffe Kinder auf dem Meer zurücklassen? Wie kann so etwas passieren? Die 🚦muss dieses unsägliche #Rückführungsverbesserungsgesetz sofort stoppen! Humanitäre Hilfe darf unter keinen Umständen kriminalisiert werden!
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Humanitäre Hilfe darf in und von Deutschland nicht kriminalisiert und behindert werden! Protestiere morgen um 10 Uhr mit uns vor dem Bundestag!
January 17, 2024 at 5:31 PM
Humanitäre Hilfe darf in und von Deutschland nicht kriminalisiert und behindert werden! Protestiere morgen um 10 Uhr mit uns vor dem Bundestag!
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Die Anpassung ist nichts als eine leere Geste und ein weiterer Schritt zur Kriminalisierung von humanitärer Hilfe.
Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, morgen gegen den Gesetzesentwurf zu stimmen!
Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, morgen gegen den Gesetzesentwurf zu stimmen!
January 17, 2024 at 5:31 PM
Die Anpassung ist nichts als eine leere Geste und ein weiterer Schritt zur Kriminalisierung von humanitärer Hilfe.
Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, morgen gegen den Gesetzesentwurf zu stimmen!
Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, morgen gegen den Gesetzesentwurf zu stimmen!
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Schon morgen soll im Bundestag die Entscheidung über das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz getroffen werden. Durch die gewählten Formulierungen wird die Möglichkeit geschaffen, humanitäre Arbeit weiter einzuschränken und humanitäre Helfer*innen strafrechtlich zu verfolgen. #DefendSolidarity
January 17, 2024 at 5:27 PM
Schon morgen soll im Bundestag die Entscheidung über das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz getroffen werden. Durch die gewählten Formulierungen wird die Möglichkeit geschaffen, humanitäre Arbeit weiter einzuschränken und humanitäre Helfer*innen strafrechtlich zu verfolgen. #DefendSolidarity
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Mehrere neue Rechtsgutachten zeigen nun aber: Es gibt eine Gesetzeslücke, durch die der spezielle Fall der Einreise unbegleiteter minderjähriger Personen auf dem Seeweg weiterhin von der Ausweitung der Strafbarkeit erfasst wäre.
January 17, 2024 at 5:31 PM
Mehrere neue Rechtsgutachten zeigen nun aber: Es gibt eine Gesetzeslücke, durch die der spezielle Fall der Einreise unbegleiteter minderjähriger Personen auf dem Seeweg weiterhin von der Ausweitung der Strafbarkeit erfasst wäre.
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Sobald Seenotrettungsorganisationen also alleinreisende Minderjährige retten, wären die NGOs von der Kriminalisierung betroffen. Und auch andere Menschenrechtsverteidiger*innen, humanitäre Organisationen und Geflüchtete selbst sind weiter betroffen.
January 17, 2024 at 5:31 PM
Sobald Seenotrettungsorganisationen also alleinreisende Minderjährige retten, wären die NGOs von der Kriminalisierung betroffen. Und auch andere Menschenrechtsverteidiger*innen, humanitäre Organisationen und Geflüchtete selbst sind weiter betroffen.
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Die Petition, mit der @campact.bsky.social von der Bundesregierung fordert, beim BVerfGE im Fall Höcke einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung zu stellen, hat bereits 987.963 Unterschriften. Let's make it a million! Unterschreibt hier: weact.campact.de/petitions/we...
#BjörnHöckeIstEinNazi
#BjörnHöckeIstEinNazi
January 16, 2024 at 11:47 AM
Die Petition, mit der @campact.bsky.social von der Bundesregierung fordert, beim BVerfGE im Fall Höcke einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung zu stellen, hat bereits 987.963 Unterschriften. Let's make it a million! Unterschreibt hier: weact.campact.de/petitions/we...
#BjörnHöckeIstEinNazi
#BjörnHöckeIstEinNazi
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Welcome. Soo good you finnaly have arrived here.
That really is #goodnews.
We need you to #RememberAuschwitz.
It is absolutely intolerable that politicians are talking about mass deportations again. We all know, where that ends up.
Be sure, we will be supporting you.
We will not be silent!
!B
That really is #goodnews.
We need you to #RememberAuschwitz.
It is absolutely intolerable that politicians are talking about mass deportations again. We all know, where that ends up.
Be sure, we will be supporting you.
We will not be silent!
!B
January 16, 2024 at 11:51 AM
Welcome. Soo good you finnaly have arrived here.
That really is #goodnews.
We need you to #RememberAuschwitz.
It is absolutely intolerable that politicians are talking about mass deportations again. We all know, where that ends up.
Be sure, we will be supporting you.
We will not be silent!
!B
That really is #goodnews.
We need you to #RememberAuschwitz.
It is absolutely intolerable that politicians are talking about mass deportations again. We all know, where that ends up.
Be sure, we will be supporting you.
We will not be silent!
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RIP Simon, Branca, Marcus and Lea 🕯️
#RememberAuschwitz
Wir alle wissen, wo es endet, wenn Politiker #Massendeprtationen planen.
Nicht wieder schweigend hoffen, dass der Spuk vorbei geht.
#AlleMitAnstand jetzt laut gegen #Rassismus + #Faschismus
#nonazis #noafd
#afdrausausdenparlamenten
#wirsindmehr
#RememberAuschwitz
Wir alle wissen, wo es endet, wenn Politiker #Massendeprtationen planen.
Nicht wieder schweigend hoffen, dass der Spuk vorbei geht.
#AlleMitAnstand jetzt laut gegen #Rassismus + #Faschismus
#nonazis #noafd
#afdrausausdenparlamenten
#wirsindmehr
11 January 1942 | A Dutch Jewish boy, Simon Benjamins, was born in Groningen.
In 1942 he was deported to #Auschwitz together with his mother Branca, brother Marcus and sister Lea. They were all murdered in a gas chamber after arrival selection.
In 1942 he was deported to #Auschwitz together with his mother Branca, brother Marcus and sister Lea. They were all murdered in a gas chamber after arrival selection.
January 16, 2024 at 11:54 AM
RIP Simon, Branca, Marcus and Lea 🕯️
#RememberAuschwitz
Wir alle wissen, wo es endet, wenn Politiker #Massendeprtationen planen.
Nicht wieder schweigend hoffen, dass der Spuk vorbei geht.
#AlleMitAnstand jetzt laut gegen #Rassismus + #Faschismus
#nonazis #noafd
#afdrausausdenparlamenten
#wirsindmehr
#RememberAuschwitz
Wir alle wissen, wo es endet, wenn Politiker #Massendeprtationen planen.
Nicht wieder schweigend hoffen, dass der Spuk vorbei geht.
#AlleMitAnstand jetzt laut gegen #Rassismus + #Faschismus
#nonazis #noafd
#afdrausausdenparlamenten
#wirsindmehr
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#Demos sind gut + wichtig, aber schnell verpufft (ausser du hast 🚜). Wichtig:nachhaltiges Engagement.
Übrigens: bei uns musst du keine biologische Oma sein. Hauptsache du hast #Anstand.
Trete einer Gruppe bei oder gründe selbst eine. DU kannst etwas bewirken.
omasgegenrechts-nord.de/regionalia/r...
Übrigens: bei uns musst du keine biologische Oma sein. Hauptsache du hast #Anstand.
Trete einer Gruppe bei oder gründe selbst eine. DU kannst etwas bewirken.
omasgegenrechts-nord.de/regionalia/r...
January 16, 2024 at 2:11 PM
#Demos sind gut + wichtig, aber schnell verpufft (ausser du hast 🚜). Wichtig:nachhaltiges Engagement.
Übrigens: bei uns musst du keine biologische Oma sein. Hauptsache du hast #Anstand.
Trete einer Gruppe bei oder gründe selbst eine. DU kannst etwas bewirken.
omasgegenrechts-nord.de/regionalia/r...
Übrigens: bei uns musst du keine biologische Oma sein. Hauptsache du hast #Anstand.
Trete einer Gruppe bei oder gründe selbst eine. DU kannst etwas bewirken.
omasgegenrechts-nord.de/regionalia/r...
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Statt auf Äckern fahren derzeit Traktoren über die Straßen oder blockieren sie gleich ganz. Was sich wie ein linker Traum anhört, ist leider ein populistischer Alptraum. Denn die Proteste der Bäuer*innen stehen auch im Zeichen der erstarkenden Rechten: www.akweb.de/politik/trak...
January 16, 2024 at 2:13 PM
Statt auf Äckern fahren derzeit Traktoren über die Straßen oder blockieren sie gleich ganz. Was sich wie ein linker Traum anhört, ist leider ein populistischer Alptraum. Denn die Proteste der Bäuer*innen stehen auch im Zeichen der erstarkenden Rechten: www.akweb.de/politik/trak...
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Gibt natürlich x Möglichkeiten für nachhaltiges Engagement, ob Flüchtlingsverein, Tafel, Gewerkschaften, NGOs für #Menschenrechte, Parteien, Selbsthilfegruppen, Bürgerinitiativen oder z.B.:
@gesichtzeigen.bsky.social
@vvnbda.bsky.social
Egal wo und wie: bringt euch ein. Jetzt einfach mal machen
@gesichtzeigen.bsky.social
@vvnbda.bsky.social
Egal wo und wie: bringt euch ein. Jetzt einfach mal machen
#Demos sind gut + wichtig, aber schnell verpufft (ausser du hast 🚜). Wichtig:nachhaltiges Engagement.
Übrigens: bei uns musst du keine biologische Oma sein. Hauptsache du hast #Anstand.
Trete einer Gruppe bei oder gründe selbst eine. DU kannst etwas bewirken.
omasgegenrechts-nord.de/regionalia/r...
Übrigens: bei uns musst du keine biologische Oma sein. Hauptsache du hast #Anstand.
Trete einer Gruppe bei oder gründe selbst eine. DU kannst etwas bewirken.
omasgegenrechts-nord.de/regionalia/r...
January 16, 2024 at 2:26 PM
Gibt natürlich x Möglichkeiten für nachhaltiges Engagement, ob Flüchtlingsverein, Tafel, Gewerkschaften, NGOs für #Menschenrechte, Parteien, Selbsthilfegruppen, Bürgerinitiativen oder z.B.:
@gesichtzeigen.bsky.social
@vvnbda.bsky.social
Egal wo und wie: bringt euch ein. Jetzt einfach mal machen
@gesichtzeigen.bsky.social
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Egal wo und wie: bringt euch ein. Jetzt einfach mal machen
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Du bist für #Seenotrettung und gegen die europäische Abschottungspolitik?
Du willst, dass die Lager an den europäischen Grenzen evakuiert und geflüchteten Menschen in Deutschland realistische Bleibeperspektiven geboten werden?
Dann komm am 17.01.2024 vorbei und lerne uns kennen!
Du willst, dass die Lager an den europäischen Grenzen evakuiert und geflüchteten Menschen in Deutschland realistische Bleibeperspektiven geboten werden?
Dann komm am 17.01.2024 vorbei und lerne uns kennen!
January 16, 2024 at 2:29 PM
Du bist für #Seenotrettung und gegen die europäische Abschottungspolitik?
Du willst, dass die Lager an den europäischen Grenzen evakuiert und geflüchteten Menschen in Deutschland realistische Bleibeperspektiven geboten werden?
Dann komm am 17.01.2024 vorbei und lerne uns kennen!
Du willst, dass die Lager an den europäischen Grenzen evakuiert und geflüchteten Menschen in Deutschland realistische Bleibeperspektiven geboten werden?
Dann komm am 17.01.2024 vorbei und lerne uns kennen!
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Die Recherche von @correctiv.org macht deutlich: wir müssen uns organisieren! Engagier dich bei der Seebrücke Hamburg! Wir laden zum 1.Kennenlerntreffen für 2024 ein. Am 17.01. hast du ab 20Uhr die Gelegenheit, uns kennenzulernen, zu erfahren, wie wir arbeiten&wie du dich bei uns einbringen kannst.
January 16, 2024 at 2:29 PM
Die Recherche von @correctiv.org macht deutlich: wir müssen uns organisieren! Engagier dich bei der Seebrücke Hamburg! Wir laden zum 1.Kennenlerntreffen für 2024 ein. Am 17.01. hast du ab 20Uhr die Gelegenheit, uns kennenzulernen, zu erfahren, wie wir arbeiten&wie du dich bei uns einbringen kannst.
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Die Verbrechen des Nationalsozialismus zeigen, wie wichtig die Menschenrechte sind.
Es ist die Verantwortung jeder folgenden Generation, sich dafür einzusetzen, dass sich diese Verbrechen an der Menschheit niemals wiederholen.
Diskriminierung und Rassismus dürfen nie wieder eine Mehrheit finden.
Es ist die Verantwortung jeder folgenden Generation, sich dafür einzusetzen, dass sich diese Verbrechen an der Menschheit niemals wiederholen.
Diskriminierung und Rassismus dürfen nie wieder eine Mehrheit finden.
January 16, 2024 at 7:39 AM
Die Verbrechen des Nationalsozialismus zeigen, wie wichtig die Menschenrechte sind.
Es ist die Verantwortung jeder folgenden Generation, sich dafür einzusetzen, dass sich diese Verbrechen an der Menschheit niemals wiederholen.
Diskriminierung und Rassismus dürfen nie wieder eine Mehrheit finden.
Es ist die Verantwortung jeder folgenden Generation, sich dafür einzusetzen, dass sich diese Verbrechen an der Menschheit niemals wiederholen.
Diskriminierung und Rassismus dürfen nie wieder eine Mehrheit finden.
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Holy shit the twitter nazis were so triggered by an all female flight crew that SWA had to delete this tweet
January 11, 2024 at 11:21 PM
Holy shit the twitter nazis were so triggered by an all female flight crew that SWA had to delete this tweet
Reposted by Sabine
Das AfD-Konzept zur Vertreibung von Menschen mit internationaler Biografie ist eine logische Folge von "Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland".
Genau deswegen ist vielen Menschen in diesem Land schon lang klar, was passieren wird.
Genau deswegen ist vielen Menschen in diesem Land schon lang klar, was passieren wird.
January 12, 2024 at 6:33 AM
Das AfD-Konzept zur Vertreibung von Menschen mit internationaler Biografie ist eine logische Folge von "Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland".
Genau deswegen ist vielen Menschen in diesem Land schon lang klar, was passieren wird.
Genau deswegen ist vielen Menschen in diesem Land schon lang klar, was passieren wird.