SPD
@spdde.bsky.social
9.3K followers 720 following 30 posts
Soziale Politik für Dich.
Posts Media Videos Starter Packs
spdde.bsky.social
Ja, ist dir nicht als erstes aufgefallen. Und wir geloben Besserung. 🤞
spdde.bsky.social
Wird gemacht, Lisa. ✔️
Reposted by SPD
markus.reuter.netzpolitik.org
Bundesjustizministerin Hubig zur #Chatkontrolle: "Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen. [..] Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen."

www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
Zitat
Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen.“
www.bmjv.de
spdde.bsky.social
Dies hat Tim Klüssendorf heute gegenüber der Mediengruppe Bayern geäußert.
spdde.bsky.social
Wir lehnen die anlasslose Überwachung privater Chats ab. Der aktuelle Vorschlag der EU stellt alle Nutzerinnen und Nutzer unter Generalverdacht. Dazu darf es nicht kommen. Wir brauchen zielführendere Wege, um Straftaten wirksam zu verfolgen.
Reposted by SPD
fesonline.bsky.social
❓ Wo steht die belarusische #Demokratiebewegung heute? 🇧🇾
❓ Wie kann Deutschland und Europa sie nachhaltig unterstützen?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des 2. Berlin Belarus Future Forum 2025 #bbff – Für ein demokratisches #Belarus in #Europa. 1/4
www.fes.de/en/referat-o...
Landkarte von Belarus mit einem roten Herz in der Mitte. Text: Berlin Belarus Future Forum 2025, 20. Oktober, Berlin.
spdde.bsky.social
Alle Hoffnung richtet sich darauf, dass nun Frieden kommt. Wir setzen uns entschlossen für eine politischen Lösung ein, die die Freilassung der Geiseln ermöglicht und das Leid auf beiden Seiten beendet.
spdde.bsky.social
Wir denken auch an die Menschen im Gazastreifen, die durch die militärische Reaktion starben oder heute unter katastrophalen humanitären Bedingungen leiden. Auch sie wünschen sich ein Leben in Frieden.
spdde.bsky.social
Wir trauern zusammen mit den Angehörigen und stehen an ihrer Seite. Die Hoffnung auf Frieden verbindet uns mit ihnen und den Menschen in Israel.
spdde.bsky.social
Wir gedenken der Opfer des terroristischen Überfalls vom 7. Oktober 2023. Wir denken an die Menschen, die beim Angriff der Hamas und ihren Verbündeten ermordet, verletzt oder als Geiseln verschleppt wurden – bis heute sind viele von ihnen in Gefangenschaft.
spdde.bsky.social
Junge Menschen verdienen Planungssicherheit und klare Orientierung. Und dazu gehört auch die Erwartungserhaltung an die Politik, dass wir das, was wir ankündigen - nämlich einen freiwilligen Wehrdienst - nicht ständig durch alternative Vorschläge in Frage stellen, sondern umsetzen.
Reposted by SPD
wirtschaftspd.bsky.social
Mit bei unserer #Wirtschaftskonferenz am Mittwoch: Tim Klüssendorf, Mitglied der @spdfraktion.de und @spdde.bsky.social Generalsekretär 👇
Reposted by SPD
spdde.bsky.social
Um 13.45 Uhr sind wir LIVE von der Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Tim Klüssendorf im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes >> www.youtube.com/live/-dDYHiY...
Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des Parteivorstandes
YouTube video by SPD
www.youtube.com
spdde.bsky.social
Um 13.45 Uhr sind wir LIVE von der Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Tim Klüssendorf im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes >> www.youtube.com/live/-dDYHiY...
Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des Parteivorstandes
YouTube video by SPD
www.youtube.com
Reposted by SPD
umweltministerium.de
E-Mobilität ist die Zukunft, daran orientiert sich auch die Industrie. "Um den Wandel zu schaffen, braucht es Planungssicherheit & Verlässlichkeit. Darum sind wir ökonomisch gut beraten, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen.“ Bundesumweltminister Schneider im Interview: www.zeit.de/wirtschaft/2...
Carsten Schneider: Das sind richtig geile Autos!
Als Umweltminister will Carsten Schneider die Energiewende entpolarisieren. Bürger überzeuge man mit finanziellen Anreizen, statt mit dem erhobenen Zeigefinger.
www.zeit.de
Reposted by SPD
spdfraktion.de
Die Stahlindustrie ist in Deutschland systemrelevant. Sie sichert Jobs und versorgt fast alle Industriebereiche mit einem zentralen Vorprodukt. Die SPD-Fraktionschefs haben beschlossen, mit aktiver Industriepolitik den Stahlstandort Deutschland zu sichern: www.spdfraktion.de/themen/aktiv...
Reposted by SPD
spdfraktion.de
„Wenn einen in der Politik jede Umfrage nervös machen würde, wäre man diesem Job nicht gewachsen“, sagt Dirk Wiese. Im Porträt über ihn geht es um seine Arbeit, die Zusammenarbeit in der Koalition und seine Leidenschaften – Fußball und Rockmusik:
„Der Laden läuft“ – Wie SPD-Einpeitscher Wiese die fragile Merz-Koalition zusammenhalten muss
Die Koalition will Einigkeit vermitteln. Auf SPD-Seite zieht Dirk Wiese die Fäden im Hintergrund. Eine Grundeigenschaft könnte ihm dabei helfen.
www.fr.de
spdde.bsky.social
Unser Flaggschiff ist etwas schwerfällig, was solche Umstellungen anbetrifft. Aber das ist der Plan und er ist bereits auf dem Weg. 😜
spdde.bsky.social
Vielen Dank an die über 180.000 Unterzeichnenden und die Bürgerbewegung @finanzwende.de , die sich wie wir Sozialdemokrat*innen für eine Reform der
#Erbschaftssteuer einsetzen.
spdde.bsky.social
In unserer Sozialstaatskommission werden wir als SPD eigene Vorschläge erarbeiten, wie wir uns eine soziale und sichere Zukunft vorstellen und was dazu nötig ist, um sie zu erreichen.
spdde.bsky.social
Es geht um die Modernisierung unserer Sozialstaats, der effizienter, transparenter und einfacher für die Bürger*innen werden soll. Aber vor allem gerechter.
Reposted by SPD
herrscherfer.bsky.social
Neue Staffel, neue Co-Host, besondere Gästin: Mit Bundesratspräsidentin Anke #Rehlinger sprachen @juliareuschenbach.bsky.social und ich in #unter3 -Folge 128 über die Themen #Sozialstaat, #Bund und #Länder, ihre Aufgaben und ein wenig auch über die @spdde.bsky.social. Hört gerne rein: bit.ly/4pN14aO
Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger in die Kamera lächelnd im ARD-Hörfunkstudio
Reposted by SPD
spdfraktion.de
„Ich freue mich, dass wir heute drei sehr kompetente Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt haben. Sie werden das Gericht stärken und bereichern“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Sonja Eichwede.