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Ismail Küpeli @ismail-kuepeli.de · Jan 7

Spiegel: Herr Professor, vor zwei Wochen schien die Welt noch in Ordnung...
Adorno: Mir nicht

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Ruprecht Polenz @polenz.bsky.social · 8d

Nein. Aber man pinkelt auch nicht ins Schwimmbecken, nur weil es niemand sieht.

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Robert Andreasch @robertandreasch.bsky.social · 8d

Exklusiv: Ruth Hildegard. L., bis zu einer Verfahrensabtrennung Angeklagte im Münchner Verfahren gegen die Prinz-Reuß-Truppe, ist (nach Angaben ihres Rechtsanwalts) verstorben. #Reichsbürger

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Kda @kommtdraufan.bsky.social · Aug 22

Da das BVerwG nur eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen hat, wird das BVerfG darauf beschränkt sein, zu prüfen, ob das BVerwG die Anforderungen an die Darlegung eines Revisionsgrundes unter Verletzung von Art. 19 Abs. 4 GG überspannt hat. Es wird wohl so oder so nicht inhaltlich entscheiden.

AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Verdachtsfall-Einstufung ein

Seit Jahren liefert sich die AfD einen andauernden Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Bei der Einstufung als Verdachtsfall geht sie nun den nächsten Schritt und klagt vor dem Bundesverfassungsger...

www.tagesschau.de

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Joachim F. Tornau @tornau.bsky.social · Aug 22

Bislang hat das aber noch keinen Erfolg. Statt wie ursprünglich geplant bis September ist der Prozess jetzt schon bis Dezember terminiert. Eine Verlängerung bis 2026 steht im Raum. Angeklagt sind die bekannten Neonazis Stanley Röske, Robin Schmiemann, Keven L. und Gregor Alexander M.

Joachim F. Tornau @tornau.bsky.social · Aug 22

Denn das ist die Strategie der Szene-Anwält*innen in diesem Prozess: jedes noch so banale Detail anzweifeln, jede Befragung und Beweiserhebung endlos in die Länge ziehen. Unverhohlenes Ziel: Gericht und Staatsanwaltschaft so zu entnerven, dass sie sich auf eine Einstellung des Verfahrens einlassen.

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Joachim F. Tornau @tornau.bsky.social · Aug 22

In dieser Woche ging es vor dem Dortmunder Landgericht darum, wie die Neonazis bei abgehörten Telefonaten identifiziert wurden. Es waren ihre Anschlüsse, sie meldeten sich mit ihren Namen, wurden mit ihen Namen angesprochen. DIe Verteidigung: Es könne wirklich niemand wissen, wer da telefoniert hat.

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Joachim F. Tornau @tornau.bsky.social · Aug 22

Wenn es aussieht wie eine Ente, schwimmt wie eine Ente und quakt wie eine Ente - dann lässt sich nicht ausschließen, dass es sich um einen Tiger handelt. So ungefähr argumentiert die Verteidigung im Prozess gegen vier Neonazis, die die verbotene Vereinigung "Combat 18" weiterbetrieben haben sollen.

Drei der vier Angeklagten mit Verteidiger*innen beim Prozess vor dem Landgericht in Dortmund

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Der Postillon 📯 @der-postillon.com · Aug 21

Wegen Nähe zu Rechtspopulisten: Nestlé trennt sich von Julia Klöckner www.der-postillon.com/2025/08/kloe...

Wegen Nähe zu Rechtspopulisten: Nestlé trennt sich von Julia Klöckner

Vevey (dpo) - Eine erfolgreiche Partnerschaft geht zu Ende: Nachdem sich Julia Klöckner zuletzt mehrfach mit Rechtspopulisten zeigte - unter anderem m

www.der-postillon.com

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Bastian Obermayer @bastianobermayer.bsky.social · Aug 18

Die skandalöse Gleichsetzung der taz mit der Rechtsaußen-Dreckschleuder Nius zeigt, wie weit weit aussen der Klöckner/Spahn-Flügel nach Zustimmung buhlt.
Ein historischer Fehler, der alle demokratiezersetzenden Elemente in D stärken wird.
Die CDU übrigens eher nicht. 🤦‍♂️

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Markus Decker @markusdecker.bsky.social · Aug 18

Wer Nius mit der taz gleichsetzt, der ist als Bundestagspräsidentin nicht mehr tragbar.

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Frau Büüsker @uedio.bsky.social · Aug 18

NIUS ist ein Propagandaportal, das zT Inhalte und Aussagen erfindet. Es dient den Macht- und Geldinteressen Einzelner.
Jeder Vergleich mit seriöser Presse verbietet sich.

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Joachim F. Tornau @tornau.bsky.social · Jul 31

Rechtsaußen-Ökonom Markus Krall (ex-Werteunion) kann keine Reichsbürger-Ideologie darin erkennen, wenn Prinz Reuß feierlich die Wiedererrichtung seines kaiserzeitlichen Fürstentums proklamiert. Vielleicht, weil er selbst ein Gedicht zur Zeremonie beisteuerte. Mein Bericht: taz.de/Reichsbuerge...

Reichsbürger-Prozess um Prinz Reuß: Die rechtslibertären Erinnerungslücken des Crash-Propheten

Was wusste Markus Krall über den Umsturzversuch um Prinz Reuß? Angeblich sehr wenig, so gibt er im Frankfurter Reichsbürger-Prozess vor.

taz.de

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taz @taz.de · Jul 31

Was wusste Markus Krall über den Umsturzversuch um Prinz Reuß? Angeblich sehr wenig, so gibt er im Frankfurter Reichsbürger-Prozess vor.

Reichsbürger-Prozess um Prinz Reuß: Die rechtslibertären Erinnerungslücken des Crash-Propheten

Was wusste Markus Krall über den Umsturzversuch um Prinz Reuß? Angeblich sehr wenig, so gibt er im Frankfurter Reichsbürger-Prozess vor.

taz.de

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Volker Weiss @volkerweiss-author.bsky.social · Jul 14

www.sueddeutsche.de/kultur/afd-s...

AfD-Strategiepapier: Warum die abgesagte Richterwahl den Rechten in die Hände spielt

Für die Partei von Alice Weidel läuft alles nach Plan: Der Eklat um die abgesagte Richterwahl passt erschreckend gut zur kürzlich geleakten AfD-Strategie. Die zielt auf nichts Geringeres als die Zerst...

www.sueddeutsche.de

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ENDSTATION RECHTS. @endstationrechts.bsky.social · Jul 11

Im Dortmunder "Combat-18" -Verfahren will die Verteidigung mit allen Mitteln eine Einstellung des Verfahrens erreichen. Dort ist die mutmaßliche Führung angeklagt. Anderenorts starten die Verfahren gegen einfache Mitglieder.

Verteidigung setzt auf Verschleppen und Verharmlosen

Im Dortmunder Prozess gegen vier Neonazis, die als Rädelsführer die verbotene Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ weitergeführt haben sollen, will die Verteidigung mit allen Mitteln eine Einstellung d...

www.endstation-rechts.de

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Joachim F. Tornau @tornau.bsky.social · Jul 11

„Ich will nicht das Wort ‚Erpressung‘ in den Mund nehmen“, sagt die Staatsanwältin. Treffend wär's aber. Erst machen die Verteidiger*innen den "Combat 18"-Prozess in Dortmund quälend zäh, dann schlagen sie vor, das Verfahren einzustellen. Mein Bericht: www.endstation-rechts.de/news/verteid...

Verteidigung setzt auf Verschleppen und Verharmlosen

Im Dortmunder Prozess gegen vier Neonazis, die als Rädelsführer die verbotene Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ weitergeführt haben sollen, will die Verteidigung mit allen Mitteln eine Einstellung d...

www.endstation-rechts.de

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ENDSTATION RECHTS. @endstationrechts.bsky.social · Jul 10

Es fehlt nur, dass die Verteidigung einen Zusammenhang zwischen blauem Himmel und Sonnenschein anzweifelt: Im Prozess gegen vier Männer, die die militante Neonazi-Gruppe „Combat 18“ trotz Verbots weitergeführt haben sollen, gehen ihre Szene-Anwält*innen maximal auf Konflikt. 🧵

Die Angeklagten im Gerichtssaal zusammen mit ihren Verteidiger*innen

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Martín Steinhagen @mstnhgn.bsky.social · Jul 7

Mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990, mehr als 80 fehlen in offiziellen Statistiken – bis heute. Seit 25 Jahren recherchiert ein Team zu Fällen tödlicher Gewalt rechtsmotivierter Täter. Jetzt haben wir die Datenbank erneut aktualisiert. Ein Thread. www.zeit.de/gesellschaft...

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Johannes Grunert @johannesgrunert.bsky.social · Jul 7

Für @zeit.de haben wir die Todesfälle rechter Gewalt in Deutschland erneut detailliert angeschaut. Trotz einer breit anerkannten Defintion des BKA für politisch motivierte Kriminalität klafft zwischen den offiziell anerkannten und den von uns recherchierten Fällen noch immer eine riesige Lücke.

Martín Steinhagen @mstnhgn.bsky.social · Jul 7

Mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990, mehr als 80 fehlen in offiziellen Statistiken – bis heute. Seit 25 Jahren recherchiert ein Team zu Fällen tödlicher Gewalt rechtsmotivierter Täter. Jetzt haben wir die Datenbank erneut aktualisiert. Ein Thread. www.zeit.de/gesellschaft...