#Bundeskabinett
Ist das das Bundeskabinett???
January 23, 2026 at 12:14 PM
Was macht eigentlich die Bavaria One vom Söder und was macht die CSU-Weltraumministerin im Bundeskabinett?
Am Mittwochabend sollte die Spectrum-Rakete des deutschen Unternehmens Isar Aerospace zum ersten kommerziellen Flug abheben. Der wurde nun verschoben. Dabei braucht Europa dringend Lösungen für sein Raketenproblem.
Spectrum von Isar Aerospace: Raketenstart verschoben, Hoffnung gewahrt
Am Mittwochabend sollte die Spectrum-Rakete des deutschen Unternehmens Isar Aerospace zum ersten kommerziellen Flug abheben. Der wurde nun verschoben. Dabei braucht Europa dringend Lösungen für sein Raketenproblem.
www.spiegel.de
January 21, 2026 at 3:49 PM
We are not amused: Regierungskoalition schwächt für Umweltverbände Zugang zu Gerichten!

Das Bundeskabinett hat sich heute auf einen Gesetzesentwurf geeinigt, der die Zivilgesellschaft & Rechte von Umweltverbänden schwächt. 💁‍♀️
January 21, 2026 at 3:08 PM
#news ⚡ Kabinett beschließt Gesetzentwurf für digitales Führungszeugnis: Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf für die Digitalisierung des polizeilichen Führungszeugnisses verabschiedet. Statt der bis... https://hubu.de/?p=311422 |# fuehrungszeugnis# gesetzentwurf# ka
January 21, 2026 at 1:40 PM
☝️Ehrenrettung meines Arbeitgebers:

Der benimmt sich keinesfalls so wie unsere Bundesregierung!
Und das sagt mir wie ahnungslos die aufgeblasenen Luftpumpen im Bundeskabinett und Ihre Büttel im Bundestag sind
January 17, 2026 at 12:42 PM
Mit steueroasen.watch haben wir & @zdfmagaz.in gezeigt, wie sich Unternehmen gezielt in Gemeinden mit sehr geringem Gewerbesteuerhebesatz ansiedeln, um Steuern zu vermeiden. Jetzt hat das Bundeskabinett beschlossen, den Mindesthebesatz für Gewerbesteuer auf 280% zu erhöhen. Ist das die Lösung?
Das Steueroasen-Verzeichnis
FragDenStaat und ZDF Magazin Royale präsentieren: Eine digitale Entdeckungsreise durch Deutschlands Steuerparadiese.
steueroasen.watch
January 16, 2026 at 1:12 PM
#news ⚡ Bundeskabinett beschließt Reform des Steuerberatungsrechts: Das Bundeskabinett hat eine Reform des Steuerberatungsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel sei es, das Steuerberatungsrecht zu modernis... https://hubu.de/?p=310555 |# bundeskabinett# reform# hubu
January 14, 2026 at 10:20 AM
In Deutschland gilt ein gesetzlicher Mindestlohn, dessen Höhe regelmäßig diskutiert wird. Zuletzt hat das Bundeskabinett eine deutliche Anhebung für 2026 und 2027 beschlossen.
Mindestlohn 2026: Die aktuelle Mindestlohn und seine Entwicklung im Überblick
In Deutschland gilt ein gesetzlicher Mindestlohn, dessen Höhe regelmäßig diskutiert wird. Zuletzt hat das Bundeskabinett eine deutliche Anhebung für 2026 und 2027 beschlossen.
www.wiwo.de
January 13, 2026 at 3:00 PM
Bund setzt strengere THG-Vorgaben um: Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen senken und Vorgaben der EU im Verkehrssektor umsetzen soll. #energie #evu #Energieerzeugung #energiewende #ErneuerbareEnergien
Bund setzt strengere THG-Vorgaben um
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Treibhausgasemissionen von Kraftstoffen senken und Vorgaben der EU im Verkehrssektor umsetzen soll.
dlvr.it
January 9, 2026 at 9:45 AM
Vor 25 Jahren hat die Bundesrepublik Deutschland die Eigenständigkeit der #Cookinseln anerkannt und diplomatische Beziehungen mit dem mit #Neuseeland assoziierten Staat aufgenommen. Nun hat das Bundeskabinett beschlossen, auch #Niue anzuerkennen... www.deutschlandfunk.de/deutschland-... #Ozeanien
So groß wie Erfurt - Deutschland erkennt Mini-Staat Niue in der Südsee an
Deutschland erkennt die kleine Südsee-Insel Niue als eigenen Staat an.
www.deutschlandfunk.de
January 8, 2026 at 6:48 PM
2/2

... Inwiefern sich das Ministerium das zu Herzen nimmt, ist nicht klar.
Offenbar gibt es aber noch Gesprächsbedarf.

Laut jüngstem Zeitplan soll das Gesetz nicht mehr am 14. Januar, sondern eine Woche später im Bundeskabinett beschlossen werden."
January 8, 2026 at 11:42 AM
Ihretwegen entstand das Adenauer-Wort im Bundeskabinett: „In diesem Kreis sind auch Sie ein Herr!“

Heute vor 125 Jahren wurde Elisabeth Schwarzhaupt (+1986) geboren. Sie wurde 1961 erste Bundesministerin (aber erst nach einem „Sit-In“ von Unionsfrauen).
Elisabeth Schwarzhaupt - Frau im Fokus
Willkommen bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Die LpB bietet Informationen über ihr Veranstaltungs- und Publikationsangebot, Politikthemen und umfangreiche Linklisten
www.lpb-bw.de
January 7, 2026 at 6:26 AM
Das Bundeskabinett hat im Herbst einen Entwurf für das KRITIS-Dachgesetz verabschiedet, das den Schutz der kritischen Infrastruktur in Deutschland regeln soll. Im Interview bezeichnet es der AG Kritis-Sprecher als schwach und zahnlos. Das ist wohl noch harmlos ausgedrückt
Stellungnahme zum Referentenentwurf des KRITIS-Dachgesetz mit Stand 03.11.2025 - AG KRITIS
Wir wurden vom Bundesministerium des Inneren um Stellungnahme zum aktuellen Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetz mit Stand 03.11.2025 aufgefordert, da unser Gründer und Sprecher Manuel ‚HonkHase‘ A...
ag.kritis.info
January 5, 2026 at 3:00 PM
Die sind leider ganz vorne mit dabei im Bundeskabinett. ich kann die nicht wählen, aber die korrupten Clowns machen Politik im Bund. Leute aus einer Partei, die 68 Jahre in Bayern durchregiert, ohne Unterbrechung.
Wie irre ist das bitte?
January 4, 2026 at 7:46 AM
Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, sind für die Gesellschatt wichtig. Um mehr Menschen für das Ehrenamt zu gewinnen, hat das Bundeskabinett einige Änderungen beschlossen. Zum einen wird die steuerlich absetzbare Pauschale erhöht. Zum anderen sind Ehrenamtliche bei Unfällen künftig […]
Original post on norden.social
norden.social
January 1, 2026 at 2:56 PM