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ArneJJ 💻

@arnejj.bsky.social

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zwischen Wissenschaft, Politik und Beratung unterwegs. Gastgeber von Klima vor 9. Neue Studie Strukturen des Fortschritts 🌻🚦 Foto: Korell Klima | Föderalismus | Strategie | Schach

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · Jun 11

🌻 Die Grünen haben die Regierungszeit genutzt, das Land zu modernisieren: Energiekrise gemeistert, Turbo für Wind- und Solar gezündet, Deutschlandticket eingeführt usw.

🛠️ Dabei haben sie ein professionelles Politikhandwerk angewendet; zwar nicht perfekt, aber durchaus wirksam.

Neue Studie ⬇️

Strukturen des Fortschritts | Heinrich-Böll-Stiftung

Wie funktioniert gutes Regieren und wo treffen welche Personen welche Entscheidungen? Diese Studie stellt Verfahren, Abläufe und Gremien vor, die die Ampel-Koalition nutzte, um gut regieren und Konfli...

www.boell.de

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 1h

Die Politik sollte E-Bikes fördern, nicht Elektroautos.

Brent Toderian @brenttoderian.bsky.social · 2h

“The big advantage of bikes is that they go directly from where you start to where you finish, when you need to go. The advantage over cars is that they need perhaps 1/10th of the amount of space. Roads that jam up quickly with cars can carry effectively unlimited numbers of people by bicycle.”

Why e-bikes are more important the EVs

Bikes can actually transform cities in the way driverless cars promise

danielknowles.substack.com

ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 1d

Chatkontrolle: Der erste digitalpolitische Lackmustest für Schwarz-Rot ist kräftig in die Hose gegangen. Dank an alle, die dafür gesorgt haben, dass die Bundesregierung diese steile Lernkurve hinlegen muss.

Kommentar: Chatkontrolle – Ganz hartes Aufwachen für Anfänger

Die Bundesregierung schafft es nicht, die Stimmung im Land zu lesen. Wie sehr das Digitale politisch ist, lernt sie gerade per Crashkurs, meint Falk Steiner.

www.heise.de

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 2d

Der Wurstwahn, die Sprachverbote zu Gender, das Markieren von vermeintlich woken: all das dient dazu, soziale Normen in unserer Gesellschaft kaputtzumachen.

David Roberts @volts.wtf · 2d

It really can't be said enough: the goal of the "anti-woke" movement was always to destroy social norms against bigotry. And it worked. And there's a whole lot of purportedly "left" thinkers & commentators who helped it -- indeed, it couldn't have been done without them.

They should feel bad.

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DER SPIEGEL @spiegel.de · 2d

Milliardäre in der EU werden immer reicher: Das Vermögen der Superreichen in der EU wächst immer schneller, zeigt ein Bericht. Allein im vergangenen Jahr gab es durchschnittlich alle neun Tage einen Milliardär mehr. Deutschland liegt im globalen Ranking auf Platz vier.

Milliardäre in der EU werden immer reicher

Das Vermögen der Superreichen in der EU wächst immer schneller, zeigt ein Bericht. Allein im vergangenen Jahr gab es durchschnittlich alle neun Tage einen Milliardär mehr. Deutschland liegt im globalen Ranking auf Platz vier.

www.spiegel.de

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 2d

wenn @ronzheimer.bsky.social in seinem Podcast (Hörempfehlung👍) den Kollegen @mickbroecker.bsky.social zu Bürgergeld und VerbrennerAus befragt, könnte man meinen ein CDU-Parteisprecher antwortet.

ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 2d

Die übliche Gewaltenteilung sieht vor, dass die Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung kontrollieren.

"Ministerin Reiche schlug den Stiftungs-Chefs beim Kennenlern-Treffen vor, eine Lobby-Kampagne über die Unionsfraktion zu lancieren."

Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 2d

NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche

Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.

fragdenstaat.de

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Timothy Snyder @timothysnyder.bsky.social · 2d

What Governor Pritzker is doing is right for his state, but it is vital for the Republic.

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 2d

Durchsichtiger Versuch der Faschisten in den USA, alles mögliche als antifa zu labeln, um geplante Gewalt und Unterdrückung zu legitimieren.

Aufrechte Demokraten stellen sich gegen den Faschismus.

Prem Thakker ツ @premthakker.bsky.social · 3d

From Donald Trump's Roundtable on Antifa just now —
"Antifa has been around in various iterations for almost 100 years in some instances, going back to the Weimar Republic in Germany."
— special guest Jack Posobiec

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 3d

Die Treiber von Falsch- und Desinformation aus analytischer Perspektive.

www.nature.com/articles/s44...

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 3d

Bis vor Kurzem war Putins Russland der wichtigste Staat, der Europas Institutionen schwächen und aushöhlen wollte. Jetzt kommen die US Oligarchen hinzu, weil sie nicht reguliert werden wollen.

Europa sollte seine digitale Souveränität stärken, wo es nur geht.

Europe’s Elon Musk Problem

He and other tech oligarchs are making it impossible to conduct free and fair elections anywhere.

www.theatlantic.com

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 3d

so lavieren Feinde der Verfassung und einer freiheitlichen Gesellschaft.

Aaron Rupar @atrupar.com · 3d

Q: Do you agree that the mayor of Chicago and governor of Illinois should be in prison?

MIKE JOHNSON: Should they be in prison? I'm not the attorney general. I'm not following the day to day on that

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Miriam Vollmer @miriamvollmer.bsky.social · 3d

Die 🚦 kam im Energierecht mit einem Koffer detaillierter Gesetze, um die erneuerbaren Energien auszubauen. Schwarzrot kam mit leeren Händen: Die geschürten Erwartungen sind vom „Heizungsgesetz“ bis zu AKW rechtlich oder ökonomisch unmöglich.

Die Presse sollte sich mal nach ihren Maßstäben fragen

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 4d

Project 2025 - die Zerschlagung des Staates as we know it und Errichtung eines autoritäten Regimes - findet seine Nachahmung in UK. Wir können davon ausgehen, dass ein ähnlicher Plan für Deutschland erarbeitet wird.

Welche Konsequenzen ziehen wir daraus?

Mark Chadbourn @chadbourn.bsky.social · 4d

How the Far Right Project 2025 is going to be brought to the UK through the Reform Trojan horse.

Project 2025: The UK Edition (Part 2)

A Cambridge academic, a YouTube influencer, and Reform UK’s old HQ - the ingredients for our own Project 2025 are already mixed.

open.substack.com

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Mischa Honeck @honeckmischa.bsky.social · 4d

I’m a German historian of the US, and I remember how I said to myself a few years ago man it must suck to be a German historian of Russia with all the repression bearing down on the GHI in Moscow and the dangers of doing critical scholarship there and all.

Well…

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 4d

das Selfie, das wohl größte Missverständnis über die Ampel: So viele politische Beobachter projezier(t)en da ihren bürgerlichen Forschrittswünsche hinein.

Die Protagonisten dagegen wollten zeigen, wer über die Koalition entscheidet: nicht die SPD, sondern Grüne und FDP.

Hinzu kommt, dass das Scheitern der Ampel in der Öffentlichkeit nicht als das wahrgenommen wurde, was es war: eine Tragödie. Dabei war die Konstellation so verheißungsvoll. Das grün-gelbe Selfie der Neukoalitionäre aus der Anfangszeit signalisierte ja etwas sehr Schönes: dass der Kulturkampf innerhalb des liberalen Bürgertums zugunsten einer mutigen und technokratischen Transformation beigelegt werden könne. Jetzt aber ist fatalerweise nur noch eine einzige Koalition der Mitte übrig, sie wirkt wie der letzte Versuch.

ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 4d

Diese Episode ⬇️ über Merkels Aussage dient als Reminder:

Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass Desinformation zunehmen wird. Aus Russland, aus China. Sie zielt darauf ab, die demokratische Mitte zu verunsichern und zu spalten.

Es liegt an uns, nicht über jedes Stöckchen zu springen.

Christian Odendahl @codendahl.bsky.social · 5d

I am not a #Merkel fan (as many of you know), but the headlines following her interview with Partizan are complete nonsense.

She does not blame Poland or the Baltics at all.

Mira of Kyiv 🇺🇦 @reshetz.bsky.social · 5d

We do not hate merkel enough

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Ilya Lozovsky @ichbinilya.bsky.social · 5d

You've probably seen a lot of angry posts today about how "Angela Merkel blamed Poland and the Baltics for the Ukraine war" in a recent interview.

They're far off the mark — she did no such thing! 👇

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 4d

Die Angst vor fremden Menschen ist wohl die Angst, die am besten geschürt werden kann und wo bestimte politische Kräfte mit viel Ressourcen viel Aufmerksamkeit hinlenken. Das lenkt von anderen Problemen ab.

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Susanne Litzka @susannelitzka.bsky.social · 15d

"Das Ziel muss sein, unsere Diversität als Stärke zu nutzen und möglichst viele einzubeziehen. So stabilisieren wir unsere demokratische Kraft", sagt @annerabe.bsky.social im Interview mit Marc von Lüpke und mir.

www.t-online.de/nachrichten/...

"Die AfD greift hier ganz gezielt an": Autorin warnt vor Polarisierung

Die AfD wird stärker. Das verdankt die Partei auch einem Großangriff auf moralische Grundsätze von rechter Seite, sagt Anne Rabe. Wie gefährlich das ist, erklärt die Schriftstellerin im Interview.

www.t-online.de

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ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 5d

ich weiß nicht, ob wir da weit auseinanderliegen: das Heizungsgesetz ist ja gerade ein Paradebeispiel einer sabotierten Klimapolitik. Der Angriff der Gaslobby und ihr erfolgreiches Einwirken auf das Gesetz hat genau zu diesem Ergebnis geführt, dass die Menschen auch nicht gutheißen.

ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 5d

„Wer nicht am Tisch sitzt, steht auf der Speisekarte.“

Albrecht von Lucke redet Tacheles: Ohne eigene Wehr- und Verteidigungsfähigkeit ist alles andere nichts. Andernfalls sind wir ein bloßer Spielball im Konzert der Großen.

35 Jahre Einheit oder: Die Rückkehr der Machtpolitik

Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Einheit bereits zum 35. Mal. Und doch stellt dieses Jubiläum ein Novum dar: Es ist das erste nach der doppelten Zeitenwende, dem Beginn der russischen Vollinvasio...

www.blaetter.de

ArneJJ 💻 @arnejj.bsky.social · 5d

Wer darüber nachdenkt, ein rotes Auto zu kaufen, sieht auf einmal rote Autos an jeder Ampel. Wer sich mit Totalitarismus beschäftigt, sieht überall seine Anzeichen. Trotzdem streiten wir lieber darüber, was Rechtsextremen nützt, statt zu überlegen, was ihnen schaden könnte– & dann danach zu handeln.

(S+) Meinung: Schriftsteller über Nazi-Parallelen: Als der Faschismus plötzlich an meine Tür klopfte

Ich habe einen Roman über gewöhnliche Menschen geschrieben, die nach 1933 der Barbarei verfielen. Nun begegne ich ihnen wieder. In der Realität.

www.spiegel.de

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Markus Reuter @markus.reuter.netzpolitik.org · 5d

Beim Sonntagsspiel VfB Stuttgart vs Heidenheim #VfBHDH zeigten Fußballfans ein großes Spruchband mit der Aufschrift "Grundrechte bewahren - #Chatkontrolle ablehnen"

www.cc97.de/grundrechte-...

Stadion, Fans halten Spruchband mit Aufschrift Grundrechte bewahren .- Chatkontrolle ablehnen

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Nico Lange @nicolange.bsky.social · 5d

Wir sollten keine Angst mehr vor Putin haben, sondern Putin sollte endlich Angst davor haben, sich mit uns anzulegen.

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Thomas Zimmer @thomaszimmer.bsky.social · 5d

If and when America finds a way out of authoritarianism, not only will ICE have to be abolished: All these people will need to be held accountable in a court of law for the monstrosities they are committing - those who are ordering them as well as those who are carrying them out.

Every single one.

CNN @cnn.com · 7d

Adults and children alike were pulled from their Chicago apartments, crying and screaming, during a large overnight raid that has left tenants and neighbors shaken. https://cnn.it/4pPCXIt

37 people arrested and American kids separated from parents after ICE raid at Chicago apartments | CNN

Adults and children alike were pulled from their Chicago apartments, crying and screaming, during a large overnight raid that has left tenants and neighbors shaken.

www.cnn.com

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