viele weitere Massnahmen sind der Verordnung nach dann möglich. Allerdings soll das Instrument nur ein letztes Mittel sein.
January 17, 2026 at 9:52 PM
viele weitere Massnahmen sind der Verordnung nach dann möglich. Allerdings soll das Instrument nur ein letztes Mittel sein.
zu wehren. Dabei geht es laut der entsprechenden Verordnung um eine Situation, in der ein Drittland versucht, die EU oder einen Mitgliedstaat durch Handelsmassnahmen zu einer bestimmten Entscheidung zu bewegen. Gegenzölle und
January 17, 2026 at 9:51 PM
zu wehren. Dabei geht es laut der entsprechenden Verordnung um eine Situation, in der ein Drittland versucht, die EU oder einen Mitgliedstaat durch Handelsmassnahmen zu einer bestimmten Entscheidung zu bewegen. Gegenzölle und
Ich würde Palantir im Polizeiwesen aussetzen, mit einer Verordnung, dass Software für die Polizei vollständig Europäisch sein muss - Eigentümerstruktur inklusive.
Und dann die Ausgesetzten DMA und DSA Verfahren alle wieder anrollen um Zuck+Musk ausm Markt zu treiben und Google zu disziplinieren.
Und dann die Ausgesetzten DMA und DSA Verfahren alle wieder anrollen um Zuck+Musk ausm Markt zu treiben und Google zu disziplinieren.
January 17, 2026 at 9:42 PM
Ich würde Palantir im Polizeiwesen aussetzen, mit einer Verordnung, dass Software für die Polizei vollständig Europäisch sein muss - Eigentümerstruktur inklusive.
Und dann die Ausgesetzten DMA und DSA Verfahren alle wieder anrollen um Zuck+Musk ausm Markt zu treiben und Google zu disziplinieren.
Und dann die Ausgesetzten DMA und DSA Verfahren alle wieder anrollen um Zuck+Musk ausm Markt zu treiben und Google zu disziplinieren.
Wie überraschend.
Vielleicht muss man denen mal mit Sucht und Suchtfolgeerkrankungen kommen, die durch inadäquate Verordnung von BTM durch mangelnde Sachkenntnis entstehen?
Das kostet was, das interessiert sie.
Vielleicht muss man denen mal mit Sucht und Suchtfolgeerkrankungen kommen, die durch inadäquate Verordnung von BTM durch mangelnde Sachkenntnis entstehen?
Das kostet was, das interessiert sie.
January 17, 2026 at 7:44 PM
Wie überraschend.
Vielleicht muss man denen mal mit Sucht und Suchtfolgeerkrankungen kommen, die durch inadäquate Verordnung von BTM durch mangelnde Sachkenntnis entstehen?
Das kostet was, das interessiert sie.
Vielleicht muss man denen mal mit Sucht und Suchtfolgeerkrankungen kommen, die durch inadäquate Verordnung von BTM durch mangelnde Sachkenntnis entstehen?
Das kostet was, das interessiert sie.
15.01.26 | 6
TTPA-Verordnung: Warum blockiert #CDU die #AfD-Werbung?
📵 #AfD: #EU-Zensur! #Meta & #Google stoppen Werbung – #CDU schuld!
⚖️ #CDU: #Transparenz ist kein Verbot! Wer zahlt, muss es sagen
💡 #SPD/Grüne: #AfD will #Hasskampagnen-Finanzierung verbergen
bundestaeglich.lovable.app/d/260115D
TTPA-Verordnung: Warum blockiert #CDU die #AfD-Werbung?
📵 #AfD: #EU-Zensur! #Meta & #Google stoppen Werbung – #CDU schuld!
⚖️ #CDU: #Transparenz ist kein Verbot! Wer zahlt, muss es sagen
💡 #SPD/Grüne: #AfD will #Hasskampagnen-Finanzierung verbergen
bundestaeglich.lovable.app/d/260115D
Parlamentsdebatten
Archiv parlamentarischer Debatten des Deutschen Bundestages
bundestaeglich.lovable.app
January 17, 2026 at 3:23 PM
15.01.26 | 6
TTPA-Verordnung: Warum blockiert #CDU die #AfD-Werbung?
📵 #AfD: #EU-Zensur! #Meta & #Google stoppen Werbung – #CDU schuld!
⚖️ #CDU: #Transparenz ist kein Verbot! Wer zahlt, muss es sagen
💡 #SPD/Grüne: #AfD will #Hasskampagnen-Finanzierung verbergen
bundestaeglich.lovable.app/d/260115D
TTPA-Verordnung: Warum blockiert #CDU die #AfD-Werbung?
📵 #AfD: #EU-Zensur! #Meta & #Google stoppen Werbung – #CDU schuld!
⚖️ #CDU: #Transparenz ist kein Verbot! Wer zahlt, muss es sagen
💡 #SPD/Grüne: #AfD will #Hasskampagnen-Finanzierung verbergen
bundestaeglich.lovable.app/d/260115D
Ich finde es nach wie vor zum Kotzen, daß Ihr diese Health-Claims verordnung unterstützt, die NUR dazu da ist, daß Leute nicht wissen, was für Indikationen einzelne Vitamine haben, damit sie scheiß teure Medikamente, die sie krank machen nehmen müssen- obwohl sie nur Mangelzustände haben.
January 17, 2026 at 9:07 AM
Ich finde es nach wie vor zum Kotzen, daß Ihr diese Health-Claims verordnung unterstützt, die NUR dazu da ist, daß Leute nicht wissen, was für Indikationen einzelne Vitamine haben, damit sie scheiß teure Medikamente, die sie krank machen nehmen müssen- obwohl sie nur Mangelzustände haben.
Es war die Dublin-III-Verordnung, nicht etwa das Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 1, sondern der Rechtsanspruch der Antragsteller auf Verfahrenszugang nach Art. 20 Abs. 1.
Eine Pflicht, den Antrag in Ungarn oder sonst wo zu stellen, bestand und besteht übrigens bis heute nicht.
Eine Pflicht, den Antrag in Ungarn oder sonst wo zu stellen, bestand und besteht übrigens bis heute nicht.
January 17, 2026 at 7:52 AM
Es war die Dublin-III-Verordnung, nicht etwa das Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 1, sondern der Rechtsanspruch der Antragsteller auf Verfahrenszugang nach Art. 20 Abs. 1.
Eine Pflicht, den Antrag in Ungarn oder sonst wo zu stellen, bestand und besteht übrigens bis heute nicht.
Eine Pflicht, den Antrag in Ungarn oder sonst wo zu stellen, bestand und besteht übrigens bis heute nicht.
Es gab eine Verordnung des Reichsinnenministeriums über die „Grundsätze für die Straßenbenennungen“ vom Juli 1933, nach welcher in jeder Stadt die wichtigste Straße oder der zentrale Platz nach Adolf Hitler zu benennen war. ∆ Wikipedia de.wikipedia.org/wiki/Adolf_H...
President Donald Trump attended a ceremony marking the renaming of the road leading from Palm Beach International Airport to Mar-a-Lago on Friday.
Trump Unveils New Street Sign to Help Him Find Mar-a-Lago
The president can follow his name home to his Florida mansion.
trib.al
January 17, 2026 at 1:24 AM
Es gab eine Verordnung des Reichsinnenministeriums über die „Grundsätze für die Straßenbenennungen“ vom Juli 1933, nach welcher in jeder Stadt die wichtigste Straße oder der zentrale Platz nach Adolf Hitler zu benennen war. ∆ Wikipedia de.wikipedia.org/wiki/Adolf_H...
besuch bei dr schwym
diagnose: mann
verordnung: hip thrusts
diagnose: mann
verordnung: hip thrusts
January 16, 2026 at 9:36 PM
besuch bei dr schwym
diagnose: mann
verordnung: hip thrusts
diagnose: mann
verordnung: hip thrusts
Mit der AOK telefoniert: die angegebene Diagnose ist eine chronische Erkrankung (Polyarthrose), die eine Verordnung über häusliche Pflege nicht rechtfertigt. Dass es sich um eine schwere Erkrankung handelt, sei nicht ersichtlich. Aha. Auf der Verordnung steht „Schwere Bewegungseinschränkungen“. 🙄
January 16, 2026 at 3:26 PM
Mit der AOK telefoniert: die angegebene Diagnose ist eine chronische Erkrankung (Polyarthrose), die eine Verordnung über häusliche Pflege nicht rechtfertigt. Dass es sich um eine schwere Erkrankung handelt, sei nicht ersichtlich. Aha. Auf der Verordnung steht „Schwere Bewegungseinschränkungen“. 🙄
Trotz nur noch 53 #wasserstoffautos in #Österreich könnten laut EU-Verordnung bis 2030 zehn neue #h2tankstellen entstehen.
Diese sollen vor allem für #Lkw und #busse gerüstet sein. Aktuell fehlt es jedoch an Nachfrage und marktreifen Anwendungen. Ob die Vorgaben angepasst werden, entscheidet […]
Diese sollen vor allem für #Lkw und #busse gerüstet sein. Aktuell fehlt es jedoch an Nachfrage und marktreifen Anwendungen. Ob die Vorgaben angepasst werden, entscheidet […]
Original post on mastodon.online
mastodon.online
January 16, 2026 at 2:25 PM
Trotz nur noch 53 #wasserstoffautos in #Österreich könnten laut EU-Verordnung bis 2030 zehn neue #h2tankstellen entstehen.
Diese sollen vor allem für #Lkw und #busse gerüstet sein. Aktuell fehlt es jedoch an Nachfrage und marktreifen Anwendungen. Ob die Vorgaben angepasst werden, entscheidet […]
Diese sollen vor allem für #Lkw und #busse gerüstet sein. Aktuell fehlt es jedoch an Nachfrage und marktreifen Anwendungen. Ob die Vorgaben angepasst werden, entscheidet […]
Wir importieren derzeit bis zu 3500 GWh/d, verbrauchen aber "nur" 2400 GWh/d (Höchstwert der letzten 24 Monate). Wir geben ca. 1000 GWh/d an unsere Nachbarländer weiter. Die Speicher waren am 12.01. zu 45% gefüllt (Minimum nach Verordnung wären 30% zum 1.02.) 2/2
January 16, 2026 at 1:51 PM
Wir importieren derzeit bis zu 3500 GWh/d, verbrauchen aber "nur" 2400 GWh/d (Höchstwert der letzten 24 Monate). Wir geben ca. 1000 GWh/d an unsere Nachbarländer weiter. Die Speicher waren am 12.01. zu 45% gefüllt (Minimum nach Verordnung wären 30% zum 1.02.) 2/2
Petition:
Aufnahme der frauenspezifischen Erkrankung Lipödem in die Versorgungsmedizin-Verordnung vom 22.10.2025
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Aufnahme der frauenspezifischen Erkrankung Lipödem in die Versorgungsmedizin-Verordnung vom 22.10.2025
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
January 16, 2026 at 1:06 PM
Petition:
Aufnahme der frauenspezifischen Erkrankung Lipödem in die Versorgungsmedizin-Verordnung vom 22.10.2025
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
Aufnahme der frauenspezifischen Erkrankung Lipödem in die Versorgungsmedizin-Verordnung vom 22.10.2025
epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...
@donatavogtschmidt.bsky.social über die EU-Verordnung zur politischen Werbung
Deutscher Bundestag - Video
www.bundestag.de
January 16, 2026 at 11:18 AM
@donatavogtschmidt.bsky.social über die EU-Verordnung zur politischen Werbung
📢 Digital Networks Act: EU-Kommission plant Verordnung
📢 Die Digitalvorhaben des BMG
📢 Senioren: Digitale Teilhabe steigt
📢 Grok: X kündigt Beschränkungen an
📢 McNamara wird Schlüsselfigur für AI Act
[2/5]
📢 Die Digitalvorhaben des BMG
📢 Senioren: Digitale Teilhabe steigt
📢 Grok: X kündigt Beschränkungen an
📢 McNamara wird Schlüsselfigur für AI Act
[2/5]
January 16, 2026 at 10:00 AM
📢 Digital Networks Act: EU-Kommission plant Verordnung
📢 Die Digitalvorhaben des BMG
📢 Senioren: Digitale Teilhabe steigt
📢 Grok: X kündigt Beschränkungen an
📢 McNamara wird Schlüsselfigur für AI Act
[2/5]
📢 Die Digitalvorhaben des BMG
📢 Senioren: Digitale Teilhabe steigt
📢 Grok: X kündigt Beschränkungen an
📢 McNamara wird Schlüsselfigur für AI Act
[2/5]
Könnte sie selbst ändern, weil Verordnung.
January 16, 2026 at 9:35 AM
Könnte sie selbst ändern, weil Verordnung.
Der Text der Änderungs-Verordnung zum EU-#Klimaziel 2040, auf den sich Ende letztes Jahres Rat und EP vorläufig geeinigt haben, steht nun am 19.01.2026 zur Abstimmung im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments #ENVI
www.europarl.europa.eu/meetdocs/202...
www.europarl.europa.eu/meetdocs/202...
www.europarl.europa.eu
January 16, 2026 at 8:03 AM
Der Text der Änderungs-Verordnung zum EU-#Klimaziel 2040, auf den sich Ende letztes Jahres Rat und EP vorläufig geeinigt haben, steht nun am 19.01.2026 zur Abstimmung im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments #ENVI
www.europarl.europa.eu/meetdocs/202...
www.europarl.europa.eu/meetdocs/202...
Bisher habe ich an so vielen Stellen Hilfe angefordert, aber bisher ist nur die Last der Medikamenten für meine Mutter geregelt worden. Und die erste Verordnung läuft bald aus und meine Mutter will das nicht mehr.
January 16, 2026 at 7:51 AM
Bisher habe ich an so vielen Stellen Hilfe angefordert, aber bisher ist nur die Last der Medikamenten für meine Mutter geregelt worden. Und die erste Verordnung läuft bald aus und meine Mutter will das nicht mehr.
Alle Medien gestern: Der Perso soll teurer werden.
Das Bürgeramt im Dorf eben: Ruft die höhere Gebühr auf, deren Verordnung noch gar nicht vom Bundesrat zugestimmt wurde. 🤔
Das Bürgeramt im Dorf eben: Ruft die höhere Gebühr auf, deren Verordnung noch gar nicht vom Bundesrat zugestimmt wurde. 🤔
January 16, 2026 at 7:48 AM
Alle Medien gestern: Der Perso soll teurer werden.
Das Bürgeramt im Dorf eben: Ruft die höhere Gebühr auf, deren Verordnung noch gar nicht vom Bundesrat zugestimmt wurde. 🤔
Das Bürgeramt im Dorf eben: Ruft die höhere Gebühr auf, deren Verordnung noch gar nicht vom Bundesrat zugestimmt wurde. 🤔
Blutspenden werden gerade knapp: Winterwetter, Infektwelle, abgesagte Termine. Telemedizin in der Blutspende ist seit 2023 möglich – doch die Verordnung fehlt. Ministerin Warken sollte das jetzt zügig umsetzen. Wer gesund ist: Bitte spenden.
January 16, 2026 at 7:36 AM
Blutspenden werden gerade knapp: Winterwetter, Infektwelle, abgesagte Termine. Telemedizin in der Blutspende ist seit 2023 möglich – doch die Verordnung fehlt. Ministerin Warken sollte das jetzt zügig umsetzen. Wer gesund ist: Bitte spenden.
👉 Wer von euch wäre 2018 bereit gewesen eine Verordnung zu akzeptieren, wo drin steht, er darf keinen Schritt vor die Haustür machen?
www.mfg-oe.at/apcu/
#APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #joachimaigner #joachimaigner27 #joachim27 #JA27
www.mfg-oe.at/apcu/
#APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #joachimaigner #joachimaigner27 #joachim27 #JA27
January 16, 2026 at 7:18 AM
👉 Wer von euch wäre 2018 bereit gewesen eine Verordnung zu akzeptieren, wo drin steht, er darf keinen Schritt vor die Haustür machen?
www.mfg-oe.at/apcu/
#APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #joachimaigner #joachimaigner27 #joachim27 #JA27
www.mfg-oe.at/apcu/
#APCU #MFG #Aufarbeitung #Corona #Pandemie #joachimaigner #joachimaigner27 #joachim27 #JA27
Ich habe nicht daran gedacht, dass das Zeug noch in Verwendung sein könnte, weil es eine EU-Verordnung gibt, die es verbietet. Alle! der uns angebotenen WPs haben das als Kältemittel nämlich R410a. Habe ich noch einmal nachgesehen in den Angeboten. Die Hersteller verschweigen es. Nirgends Hinweise.
January 16, 2026 at 6:16 AM
Ich habe nicht daran gedacht, dass das Zeug noch in Verwendung sein könnte, weil es eine EU-Verordnung gibt, die es verbietet. Alle! der uns angebotenen WPs haben das als Kältemittel nämlich R410a. Habe ich noch einmal nachgesehen in den Angeboten. Die Hersteller verschweigen es. Nirgends Hinweise.
Namen und Nachrichten
https://www.lw-heute.de/lins-berichterstatter-gap-verordnung
Es war bereits erwartet worden: Der Europaabgeordnete Norbert Lins wird Berichterstatter für die Kommissionsvorschläge der Verordnung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2027. Wie sein Büro vergangene …
https://www.lw-heute.de/lins-berichterstatter-gap-verordnung
Es war bereits erwartet worden: Der Europaabgeordnete Norbert Lins wird Berichterstatter für die Kommissionsvorschläge der Verordnung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2027. Wie sein Büro vergangene …
Namen und Nachrichten
Es war bereits erwartet worden: Der Europaabgeordnete Norbert Lins wird Berichterstatter für die Kommissionsvorschläge der Verordnung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2027. Wie sein Büro vergangene Woche gegenüber Agra Europe mitteilte, wurde die Personalie von der EVP-Fraktion final festgezurrt. Die Fraktion hat mit Blick auf die Verhandlungsführung zur GAP-Verordnung das Vorschlagsrecht. Formell muss die Position allerdings noch von den Agrarkoordinatoren im Ausschuss bestätigt werden. Darüber hinaus wird der CDU-Politiker Schattenberichterstatter …
www.lw-heute.de
January 16, 2026 at 6:00 AM
Namen und Nachrichten
https://www.lw-heute.de/lins-berichterstatter-gap-verordnung
Es war bereits erwartet worden: Der Europaabgeordnete Norbert Lins wird Berichterstatter für die Kommissionsvorschläge der Verordnung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2027. Wie sein Büro vergangene …
https://www.lw-heute.de/lins-berichterstatter-gap-verordnung
Es war bereits erwartet worden: Der Europaabgeordnete Norbert Lins wird Berichterstatter für die Kommissionsvorschläge der Verordnung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2027. Wie sein Büro vergangene …
Warum heißt es Verordnung für medizinisches Marihuana und nicht Baugenehmigung?
January 16, 2026 at 5:40 AM
Warum heißt es Verordnung für medizinisches Marihuana und nicht Baugenehmigung?
Bei der BAFA gibt es auch so eine Liste. R410 ist in der F-Gase Verordnung klar abgekündigt.
January 15, 2026 at 11:33 PM
Bei der BAFA gibt es auch so eine Liste. R410 ist in der F-Gase Verordnung klar abgekündigt.