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🇪🇺🏳️‍🌈🏳️‍⚧️• News Analyst • #FuckAfD • 🚩FDGO + Fritz Baur Ultra • Anhänger unveräußerlicher Grundrechte und Grundfreiheiten 🏁 • (Betroffenen) Datenschutz 🏴‍☠️
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bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 26d
ⓘ 𝘛𝘩𝘪𝘴 𝘶𝘴𝘦𝘳 𝘪𝘴 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘦𝘤𝘵𝘦𝘥 𝘰𝘧 𝘣𝘦𝘪𝘯𝘨 𝘱𝘢𝘳𝘵 𝘰𝘧 𝘢 𝘵𝘦𝘳𝘳𝘰𝘳𝘪𝘴𝘵 𝘰𝘳𝘨𝘢𝘯𝘪𝘻𝘢𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘤𝘢𝘭𝘭𝘦𝘥 𝘈𝘯𝘵𝘪𝘧𝘢. 𝘗𝘭𝘦𝘢𝘴𝘦 𝘳𝘦𝘱𝘰𝘳𝘵 𝘢𝘯𝘺 𝘴𝘶𝘴𝘱𝘪𝘤𝘪𝘰𝘶𝘴 𝘣𝘦𝘩𝘢𝘷𝘪𝘰𝘳.
ICH BIN AUS ANSTAND ANTIFASCHISTIN GEWORDEN MARLENE DIETRICH
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marvinoppong.bsky.social
Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 1h
Die taz im Mai: "Dokumente, die der taz vorliegen, widerlegen die frühere Aussage von Friedrich Merz, sein Großvater sei 'ohne eigenes Zutun' Mitglied der NSDAP geworden." #Merz
#Stadtbild #Brilon
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marvinoppong.bsky.social
Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 1h
@swp-berlin.org Gibt's sowas bsky.app/profile/did:... auch in Deutschland?
marvinoppong.bsky.social Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 1h
#Niederlande machen's so: Das Centraal Planbureau rechnet durch, was die Wahlprogramme der Parteien kosten – freiwillig, transparent, öffentlich. Nach Politikbereichen wie Wohnen, Innovation, Klima. Aber: Dieses Mal macht Wilders' PVV nicht mit.

www.cpb.nl/system/files...
www.cpb.nl/publicatie/k...
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blaulichtzecke1.bsky.social
Blaulichtzecke 🎗 @blaulichtzecke1.bsky.social · 4h
😳Alter Schwede, ich glaube die haben nicht den Hauch einer Ahnung, was sie damit alles anrichten können...🤬
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felixsengespeik.bsky.social
Jan-Felix Sengespeik-Braun @felixsengespeik.bsky.social · 3h
Es würde es definitiv nicht besser machen, wenn sie einen hätten!
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rassismus-toetet.bsky.social
"Rassismus tötet!" @rassismus-toetet.bsky.social · 11h
CN: #Polizeigewalt

Beim Cornern letzte Woche Freitag in #Leipzig #le1710 stößt ein Hundertschaftsführer der Polizeidirektion Leipzig einen friedlichen Protestierer mit voller Wucht gegen ein Polizeiauto und nimmt die Person fest.
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taz.de
taz @taz.de · 4h
Thüringens SPD-Innenminister wirft der AfD vor, sie arbeite mit Anfragen zur Infrastruktur eine „Auftragsliste des Kremls“ ab. Die reagiert empört.
Spionagevorwürfe gegen die AfD: Alles nur Parlamentarisches Fragerecht?
Thüringens SPD-Innenminister wirft der AfD vor, sie arbeite mit Anfragen zur Infrastruktur eine „Auftragsliste des Kremls“ ab. Die reagiert empört.
taz.de
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cihancelik.bsky.social
Cihan Çelik @cihancelik.bsky.social · 7h
Beim Versuch, nach rechts abgewanderte Wähler zurückzugewinnen, riskiert der Kanzler durch seine Rhetorik die Entfremdung von Millionen Deutschen mit Migrationsgeschichte- auch meine. Mein Gastbeitrag als Angesprochener für @spiegel.de
www.spiegel.de/politik/ciha...
Meinung: Cihan Celik zu Stadtbild-Debatte: Was Merz in der migrantischen Community auslöst
Mit seinen Worten entfremdet Bundeskanzler Friedrich Merz Millionen Deutsche mit Migrationsgeschichte von der deutschen Gesellschaft. Für Menschen wie mich ist das eine bestürzende und schmerzvolle Er...
www.spiegel.de
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bellvedere.bsky.social
bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 4h
👉 Erst die Kombination schafft lückenlosen Schutz vor Diskriminierung – im Staat und im Privatrecht.
Grundrechte müssen praktisch durchsetzbar sein, nicht nur auf dem Papier.

#Antidiskriminierung #Grundrechte #LADG #AGG
bellvedere.bsky.social
bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 4h
Ein Bundesweites LADG nach Berliner Vorbild wäre ein Anfang – es braucht:

⚖️ Ein Bundes-LADG für alle staatlichen Stellen (Polizei, Jobcenter, BAMF, Bundesbehörden).
⚖️ Ein aufgebohrtes AGG, das endlich alle Lebensbereiche abdeckt, mit Kollektivklagen, längeren Fristen und echter Beweislastumkehr.
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saefken.bsky.social
Juristisches Ausputzkommando @saefken.bsky.social · 4h
Sicherlich nicht für jeden Fehler. Allerdings kann es auch nicht sein, dass Vertreter der Staatsmacht quasi unangreifbar sind und die Rechtsunterworfenen die Konsequenzen von Fehlentscheidungen allein zu tragen haben. Zumindest die Staatshaftung müsste deutlich ausgebaut werden.
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felixsengespeik.bsky.social
Jan-Felix Sengespeik-Braun @felixsengespeik.bsky.social · 4h
Ich würde mich auch von meiner Frau verteidigen lassen!
19insomnia82.bsky.social Beuteltier @19insomnia82.bsky.social · 14h
Ich soll angeblich eine sehr unsympathische Parteipolitikerin so ähnlich wie eine Nachttischlampe genannt haben und wurde dafür angezeigt.
Dank der hervorragenden Arbeit von @rainbraun.bsky.social wurde die Anzeige wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachts eingestellt.

❤️ Harte Liebe geht raus!!!
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akm0803.bsky.social
Ann-Katrin Müller @akm0803.bsky.social · 5h
Gestern war es mal wieder soweit: Björn Höcke hat mich und andere als Gegner*innen markiert. Und dabei auch noch NS-Sprech benutzt. Gefährlich, ja. Aber auch gut, dass wir Björn Höcke so sehr beschäftigen, oder?
42 220 830
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litigator.bsky.social
Oliver Löffel @litigator.bsky.social · 6h
Wie sollen Richterinnen und Richter demnächst Recht im UWG sprechen, wenn sie dafür eine DIN, die wes. Bestandteil des UWG und damit Teil der Rechtsordnung ist, erst einmal käuflich für mehr als 100 € erwerben müssen?

@fsteiner.bsky.social @marcusjung.bsky.social

www.linkedin.com/feed/update/...
#empco #empco #greenclaims | Oliver Löffel | 14 comments
#EmpCo-RL - dürfte der Bundespräsident das Gesetz zur Änderung des UWG ausfertigen? Der Bundestag hat am 17. Oktober 2025 erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes gege...
www.linkedin.com
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taz.de
taz @taz.de · 8h
Kanzler Merz zeichne ein Bild von einer weißen Gesellschaft als Norm, sagt die Stadtsoziologin Barwick-Gross. Die wahren Probleme in Städten seien andere.
Soziologin über Merz' Stadtbild-Äußerung: „Das ist eindeutig rassistisch“
Kanzler Merz zeichne ein Bild von einer weißen Gesellschaft als Norm, sagt die Stadtsoziologin Barwick-Gross. Die wahren Probleme in Städten seien andere.
taz.de
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bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 8h
Soziologin über Merz' Stadtbild-Äußerung
„Das ist eindeutig rassistisch“
taz.de/Soziologin-u...
Soziologin über Merz' Stadtbild-Äußerung: „Das ist eindeutig rassistisch“
Kanzler Merz zeichne ein Bild von einer weißen Gesellschaft als Norm, sagt die Stadtsoziologin Barwick-Gross. Die wahren Probleme in Städten seien andere.
taz.de
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ramichaelseidlitz.bsky.social
RA Michael Seidlitz @ramichaelseidlitz.bsky.social · 8h
EU arbeitet an ausufernder Vorratsdatenspeicherung
von Andre Meister

"Das neue Gesetz könnte auch Messenger und verschlüsselte Kommunikation betreffen. Auch eine Registrierungspflicht für Mobilfunk-Anschlüsse wird diskutiert."

netzpolitik.org/2025/interne...
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marvinoppong.bsky.social
Marvin Oppong @marvinoppong.bsky.social · 8h
Ich habe heute beschlossen, dass ich aus dem Deutschen Journalisten-Verband (ja, heißt in 2025 noch ungegendert so) austreten und der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union beitreten werde. Der @djv.de ist nicht der richtige Verband für einen Schwarzen Journalisten für mich. #Rassismus
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taz.de
taz @taz.de · 9h
Merz sieht Frauen wegen Migration in Gefahr, hat sich aber nie für ihren Schutz interessiert. „Die Töchter“ schiebt er als rhetorisches Mittel vor.
Friedrich Merz ist kein Feminist: Im Namen der Töchter
Merz sieht Frauen wegen Migration in Gefahr, hat sich aber nie für ihren Schutz interessiert. „Die Töchter“ schiebt er als rhetorisches Mittel vor.
taz.de
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bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 10h
Peinlicher Polizist Manuel Ostermann Von ZEIT-Journalisten ENTLARVT!
youtu.be/NJXKVEtBHLs?...
Peinlicher Polizist Manuel Ostermann Von ZEIT-Journalisten ENTLARVT!
YouTube video by DerDara - Politik, News & Debatte
youtu.be
bellvedere.bsky.social
bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 10h
„Wird Fachkräftemangel verschärfen"
DIW-Chef: „Stadtbild“-Aussage von Merz schadet Wirtschaft
www.rnd.de/wirtschaft/d...
DIW-Chef: „Stadtbild“-Aussage von Merz schadet Wirtschaft
Die Kritik am Kanzler wegen seiner Äußerung zu Migration und Stadtbild reißt nicht ab. Nun kritisiert der Top-Ökonom Marcel Fratzscher den Kanzler – und warnt vor erheblichen wirtschaftlichen Folgen.
www.rnd.de
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bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 10h
ohne Worte 😶
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bellvedere.bsky.social @bellvedere.bsky.social · 10h
👇👇👇This!!!
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wemeze.bsky.social
wemeze @wemeze.bsky.social · 10h
#wemezeclassics
"Das Blöde ist, dass Rechtspopulismus oder Flüchtlingskrise ja nur Symptome dafür sind, dass eine viel tiefere Grundübereinkunft dabei ist zu kippen. Diesem System – dass man von seiner Arbeit leben kann, dass es soziale Stützen gibt, dass die, die mehr verdienen, mehr Steuern zahlen und so weiter – wird immer mehr das Geld entzogen, weil bei uns immer mehr die Arbeit besteuert wurde – und immer weniger Firmengewinne und Gewinne aus Finanzspekulationen. Die Arbeit, die man besteuern könnte, wird aber immer weniger: Statt uns im Café bedienen zu lassen, stellen wir uns an der Theke an, machen die Arbeit des Kellners mit und zahlen genau so viel. Als Dank dafür verschiebt der Unternehmer seine Gewinne dorthin, wo er keine Steuern zahlen muss. Und wenn er dann Multimillionär geworden ist, gründet er eine Stiftung und hilft Not leidenden Menschen. Mir wär lieber, er hätte vorher Steuern bezahlt. Währenddessen haben wir in Europa teilweise 40 Prozent Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen, die für Ideologien jeder Sorte empfänglich werden. Und es erodiert ein Mittelstand, der sich zunehmend für die Botschaften von rechts begeistert. Da kann man ruhig laut sagen: Dankeschön, Neoliberalismus." Josef Hader https://kurier.at/kultur/josef-hader-im-interview-man-kann-nur-weiterleben/171.338.886?fbclid=IwY2xjawNloN5leHRuA2FlbQIxMABicmlkETFTWFVwRDlPd3c1aUt1cHNYAR43-KVCHAyvbX4lIqvsJVSw6jgfAx7UpymlU4ZSHxGRDwA4LxYwEoepd8kokg_aem_7prirMNV8s7PpGo_Go8mIg
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Dr. Matthias Lachenmann @lawchenmann.bsky.social · 10h
Law-and-Order-Partei #csU
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lawchenmann.bsky.social
Dr. Matthias Lachenmann @lawchenmann.bsky.social · 10h
Als Schutz vor der Gefahr scheint das Land zu meinen Radfahrer:innen, dürften einfach nicht auf der Straße fahren. Dabei sollte man darüber sprechen, wie man Autofahrer:innen davon abhält, Menschen umzubringen.
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