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Care Arbeit in Bewegung, Hilfe unter Protest! aks Freiburg
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ras-freiburg.bsky.social
Solidarität statt Niedriglöhne und Mietexplosion – Wer hier wirklich gegen wen kämpft freiburg.fau.org/2015/10/24/s...
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volksverpetzer.de
Ich habe mich gefragt, wie eine Regierung handeln müsste, wenn sie heimlich alles tun würde, um dafür zu sorgen, dass die AfD stärker wird und an die Macht kommt: Sie würde deren Forderungen umsetzen, ihre Probleme & Feindbilder übernehmen und den Sozialstaat und die Zivilgesellschaft abbauen.
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nouvellewagnis.bsky.social
Was ist passiert zwischen "Wir schaffen das" und gemeinsamen Mehrheiten von CDU und AfD? Ein Dokumentarfilm geht der Frage nach, wie die deutsche Migrationspolitik innerhalb eines Jahrzehnts derart eskalieren konnte. Ich habe ihn rezensiert:

www.zeit.de/kultur/film/...
"Kein Land für Niemand": Es ist gekippt
Was ist passiert zwischen "Wir schaffen das" und gemeinsamen Mehrheiten von CDU und AfD? Ein Dokumentarfilm zeigt, wie die deutsche Migrationspolitik eskaliert ist.
www.zeit.de
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helenasteinhaus.bsky.social
Die Regierung will beim Bürgergeld die Karenzzeit für Wohnen verkürzen. In Großbritannien hat das zu mehr Obdachlosigkeit geführt, hier sei das wissenachaftlich nicht untersucht. Wie zynisch noch?Es ist doch logisch, dass das zu mehr Obdachlosigkeit führt!Aber erstmal in Ruhe ne Studie dazu machen.
"In Großbritannien wiederum habe eine Kürzung der Wohnhilfen dazu geführt, dass die Obdachlosigkeit gestiegen sei." blau hervorgehoben, screenshot süddeutsche zeitung
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helenasteinhaus.bsky.social
Sanktionspraxis zu Hartz IV Zeiten hinaus. Der Referentenentwurf soll im Herbst 2025 vorliegen, das Gesetzgebungsverfahren ist für Herbst 2025 geplant. Die ersten Änderungen sollen vrstl. zu 1. Juli 2026 in Kraft treten.
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tafeldeutschland.bsky.social
Wo sind gezielte Hilfen statt pauschale Bestrafungen? Schon der volle Regelsatz des Bürgergeldes ist so niedrig, dass Betroffene nicht nur in Armut leben, sondern auch oft zusätzliche Hilfe suchen, z.B. bei uns. Trotz gegenteiliger Studien und Zahlen werden Armutsbetroffene pauschal vorverurteilt.
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mense.bsky.social
»Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist.«
Arbeitsministerin Bärbel Bas.

SPD

Mehr Sozialchauvinismus wagen.
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helenasteinhaus.bsky.social
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur “neuen Grundsicherung” sind nichts weniger als ein kalkulierter Verfassungsbruch. SPD und Union ignorieren damit die eindeutige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2019. Mit den beschlossenen Punkten geht die Koalition sogar über die
helenasteinhaus.bsky.social
Auf massive Entrechtung für Menschen in Armut hat sich der Koaltitionsausschuss in der Nacht geeinigt:

1. 100% Sanktion nach 3. verpassten Termin, einschl. Miete
2. 60% bei 2. verpassten Termin
3. 30% Sanktion bei 1. verpassten Termin

dunkler Tag heute für @sanktionsfrei.bsky.social
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social.verdi.de
Die „Neue Grundsicherung“ ist ein Fehler! Statt Sanktionen brauchen wir faire Chancen, Aus- und Weiterbildung. Viele geraten unverschuldet in Not. Wir stehen an der Seite der Betroffenen. Sozialer Schutz statt Druck!
Frank Werneke spricht in ein Mikrofon. Daneben steht ein Zitat in roter Schrift auf weißem Hintergrund: „Die Verabredungen zur sogenannten Neuen Grundsicherung verschärfen die Lage für viele Menschen.“ Rechts oben und unten sind rote Logos mit dem Schriftzug "ver.di" und "Ergebnisse des Koalitionsausschusses".
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volksverpetzer.de
Bei kaum einem Thema ist die Debatte von der Realität so abgekoppelt wie beim Bürgergeld.

Immer wieder stellen Politiker*innen fast aller Parteien in Talkshows das Bürgergeld als ein Riesenproblem dar und fantasieren wahnwitzige Einsparungen herbei.

#skytok @skylight.social
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claasgefroi.bsky.social
Der Herbst der Reformen ist der Frühling der Sozialsadisten.
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guido-kuehn.bsky.social
„Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist“ so die SPD Ministerin Bas, wissend, dass natürlich nichts davon mit der Verfassung vereinbar ist, aber bis zur Klärung viele schutzlos auf die Straße drängen wird.

Meine kalte Verachtung für diese SPD.
Illustration von der SPD Ministerin Bärbel Bas, die als Pieta verärgert einen leblosen Bettler ansieht und sagt: Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist. Textzeile darunter: Das letzte, was das -S- in SPD von der SPD hörte
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helenasteinhaus.bsky.social
Nach vier verpassten Terminen sollen künftig Regelleistung und Miete komplett gestrichen werden. Auch wer mehrmals ein Jobangebot ablehnt, soll totalsanktioniert werden. SPD und Union ignorieren damit die eindeutige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2019.
>>Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur 'Neuen Grundsicherung sind nichts weniger als ein kalkulierter Verfassungs-bruch.<<
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helenasteinhaus.bsky.social
Eine neue Umfrage des IAB unter Jobcenter-Mitarbeitenden offenbart schockierende Ergebnisse. Für uns trotzdem kaum eine Überraschung, da wir die Konsequenzen bei Sanktionsfrei häufig abfedern müssen.⤵️
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dgbniedersachsen.bsky.social
Überreiche profitieren von der größten Steuersubventionen: Betriebsvermögen sind weitestgehend von der Erbschaftsteuer befreit. Nötigenfalls können sie „Verschonungsbedarf“ konstruieren. Fast 10 Mrd. € im Jahr gehen uns verloren. Dieses absurde Steuerprivileg muss weg.

wipo.verdi.de/publikatione...
Milliardäre nicht verschonen!
Zum Wirtschaftspolitik aktuell 17/2025
wipo.verdi.de
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fragdenstaat.de
Immer mehr psychisch erkrankte Menschen landen im Gefängnis. Viele Vollzugsanstalten sind damit überfordert und statt der notwendigen Hilfe erwartet Gefangene dort häufig Isolation. Das zeigte letztes Jahr unsere Recherche mit #DLFKultur: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Gesundheitsversorgung im Gefängnis: „Irgendwann machen die Wärter meine Tür auf und ich bin tot“
In deutschen Gefängnissen leben immer mehr Menschen mit psychischen Krankheiten. Kann der Justizvollzug damit umgehen?
fragdenstaat.de
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bastaberlin.bsky.social
Das Buch »Leben ganz unten. Perspektiven vom Rand der Gesellschaft« von @christopherwimmer.bsky.social klingt spannend, er hat Marginalisierte interviewt:

"W. Gesprächspartner*innen erzählen von div. Praktiken der Widerständigkeit – Regelverstöße oder Wege, um bürokratische Hindernisse zu umgehen."
»Das gute Leben ist Ruhe«
Christopher Wimmer hinterfragt Ursachen, Auswirkungen und Umgangs­weisen von und mit Armut. Das Ergebnis: Wer nach Veränderung fragt, darf keine Widersprüche fürchten.
www.nd-aktuell.de
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ras-freiburg.bsky.social
Nicht die Flüchtlinge wie Merz hetzte sind das Problem wenn es um die Zahnversorgung geht, sondern Merz selber!
campact.de
Sie lernen es einfach nicht. 🤬
Der CDU-nahe Wirtschaftsrat will „Reformen“:
👉 Rentenalter rauf
👉 Sozialleistungen runter
👉 Zahnarzt & Unfall selbst zahlen
Und wer profitiert davon? Milliardäre natürlich!
Für alle anderen bedeutet das weniger Sicherheit und mehr Stress. Na danke.
Grafik mit Friedrich Merz (CDU) im Anzug, der den Daumen hoch zeigt. Daneben steht in großer pinker Schrift: „Was die CDU lieber angeht, als eine Milliardärssteuer:“. Darunter eine Liste mit Symbol-Icons:

Ein Zahn: _„Zahnarztkosten auf Patient_innen abwälzen“*

Ein Stapel Münzen: „Bürgergeld abschaffen“

Ein Rollator: „Pflegegrad 1 streichen“

Ein Zug: „Deutschlandticket teurer machen“

Ein Oma-Icon: „Rente nach hinten schieben“

Eine Musiknote: „Kulturpass für Jugendliche streichen“

Unten rechts ein grünes Feld mit einem Haken-Symbol: „Ergänzungen? In die Kommentare!“. Daneben das Logo von WeAct.
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rdl-aktuell.bsky.social
#Freiburg wurde vom Regierungspräsidium gezwungen, als letzte Kommune in Ba-Wü, die #Bezahlkarte einzuführen. Die rechtlichen Bedenken waren so groß, dass der Oberbürgermeister sogar von seinem Remonstrationsrecht Gebrauch machte. Ein seltener Fall im Beamtenrecht. rdl.de/beitrag/beza...
Banner in Freiburg über der Blauen Brücke: Nett hier - Aber Scheiße ohne Bargeld! Nein zur Bezahlkarte
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shatrinja.bsky.social
»Damals dachte ich, oh toll, die geben mir eine Chance und Arbeit. Heute weiß ich, niemand wollte mich anmelden und Sozialabgaben leisten. Es war eine Form der Ausbeutung«, so sein Resümee. Untergebracht war er mal in Containern oder im Schuppen auf dem Hof.«
Unbewusst abgerutscht
Guido Sprügel: ‍Tag der wohnungslosen Menschen – Swen Huchatz war 25 Jahre ob­dachlos
jungle.world
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ras-freiburg.bsky.social
Weissagung der Wohnungssuchenden: Erst wenn die letzte Arbeiter:in nicht mehr zu Arbeit kommt, werden Sie erkennen das ihr System auf Arbeiter:innen angewiesen ist!
"Wenn Arbeitskräfte keine Wohnungen finden, können sie nicht zu neuen Jobs ziehen"
taz.de/Wohnungsnot-...
Wohnungsnot verschärft Wirtschaftskrise
Wenn Arbeitskräfte keine Wohnungen finden, können sie nicht zu neuen Jobs ziehen
taz.de