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Stand with Israel 🇮🇱
Danke Antifa 🌹
AfdVerbotjetzt!
#Klimakatastrophe
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Die Klimakatastrophe "Klimakrise" zu nennen, war und ist ein schwerer Fehler.
Immer bemängelt und darauf hingewiesen.
Eine "Krise" geht vorüber.
Das ist es, was bei Menschen hängen geblieben ist.
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Die AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Seit heute gilt das auch für die AfD Niedersachsen. Wie viele Einstufungen dieser Art will man noch abwarten bis man ein Verbot auch nur prüft?
February 17, 2026 at 6:08 PM
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Dann werde ich mich aus dem Netz verabschieden. Niemand soll mehr meine Daten sammeln und irgendwann gegen mich verwenden dürfen. Niemand

Regelt die Anbieter, nicht die Nutzer! Ihr instrumentalisiert uns alle für Eure Feig- und Unfähigkeit, Konzerne zu regulieren und an die Regeln zu binden
Die SPD will Personalausweis-Pflicht für soziale Medien. Für Alle, auch Erwachsene. Soziale Medien definiert sie nicht, vielleicht meint sie damit auch YouTube, Mastodon und WhatsApp. Anbieter, die sich nicht daran halten, sollen per Netz-Sperren zensiert werden. www.spdfraktion.de/system/files...
www.spdfraktion.de
February 17, 2026 at 1:25 PM
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Verfassungsschutz Niedersachsen stuft den AfD-Landesverband als »Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung« ein.

www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
Niedersachsen stuft AfD-Landesverband als extremistisch ein
Niedersachsen hat die Landes-AfD als extremistische Bestrebung eingestuft, was erhebliche Auswirkungen auf die Partei haben könnte. Verfassungsschutzchef Dirk Pejril spricht von einer Radikalisierung ...
www.sueddeutsche.de
February 17, 2026 at 11:59 AM
Die Union will Prien, Aigner oder Klöckner vorschlagen.
Bitte nicht!
February 17, 2026 at 10:18 AM
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Es ist schon echt krass was für einen negativen Präzedenzfall Tom Buhrow damals gesetzt hat.
February 17, 2026 at 9:37 AM
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Prien will Freiwilligendienste per Gesetz stärken#Gesellschaft#Freiwilligendienst
Prien will Freiwilligendienste per Gesetz stärken
Die Bildungsministerin will zur Stärkung der Dienste noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen.
www.tagesschau.de
February 17, 2026 at 9:27 AM
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die für kritische JournalistInnen eintritt. Und die sollte deswegen auch nicht veräppelt werden, indem ihre Beobachtungen delegitimiert werden. Im Gegenteil - die Anhänger des #ÖRR sind nicht die Feinde und nicht die Bedrohung, sondern solidarische Unterstützer.
3/3
February 17, 2026 at 9:20 AM
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das hier von manchen JournalistInnen gegenüber Bluesky-Usern betrieben wurde - wir würden uns das nur einbilden und in Wahrheit sei die Berichterstattung kritisch genug -, das akzeptiere ich nicht. Und es ist auch kontraproduktiv, denn letztlich ist es eine Öffentlichkeit wie jene hier,
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February 17, 2026 at 9:20 AM
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Ergänzung: Dass das für einzelne JournalistInnen kaum leistbar ist und die persönliche Sicherheit bei mangelnder Rückendeckung Priorität hat, kann ich absolut nachvollziehen. Auch Gruppendynamiken, wenn sich nur wenige trauen, verstehe ich. Einzig das Gaslighting,
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Und da sind wir genau bei dem, was ich gestern schon angedeutet hatte. Es besteht die Angst vor mangelnder Rückendeckung durch die Senderverantwortlichen im Falle von Shitstorms. Umso mehr muss hier öffentlicher Druck ausgeübt werden - im Sinne und zum Schutz kritischer JournalistInnen.
“Laut Mitarbeitern sei die Angst vor Shitstorms aus rechten Milieus in den Redaktionen auch deshalb verbreitet, weil man die Erfahrung gemacht habe, sich im Zweifel nicht auf die Senderverantwortlichen verlassen zu können.” www.tagesspiegel.de/appell-an-ca...
February 17, 2026 at 9:20 AM
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Und da sind wir genau bei dem, was ich gestern schon angedeutet hatte. Es besteht die Angst vor mangelnder Rückendeckung durch die Senderverantwortlichen im Falle von Shitstorms. Umso mehr muss hier öffentlicher Druck ausgeübt werden - im Sinne und zum Schutz kritischer JournalistInnen.
February 17, 2026 at 9:12 AM
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www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Trump wird in die Geschichte eingehen, als der US Präsident, der für unendliches menschliches Leid und Zerstörung gesorgt hat.

Wir werden ihn nie vergessen.
Kubas Treibstoffkrise: US-Sanktionen führen zu Müllbergen in Havanna
Die US-Regierung hat Kubas wichtigsten Verbündeten entführt und den Druck auf das Regime in Havanna erhöht. Das hat unerwartete Folgen im Straßenbild der kubanischen Hauptstadt – weil die Müllabfuhren...
www.spiegel.de
February 17, 2026 at 9:03 AM
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Trump ist immer noch ein pädophiler Verbrecher, sein Regime ist faschistisch, tötet Menschen und vertuscht seine Greueltaten. Die Klimakastrophe ist immer noch echt, Impfungen retten immer noch Leben und die AfD gehört immer noch verboten. In diesem Sinne, guten Morgen. ✌🏻
February 17, 2026 at 9:04 AM
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Stürme, Überschwemmungen und Hitze werden mit zunehmender Erderhitzung häufiger und heftiger. Während die globale Durchschnittstemperatur seit Beginn der Industrialisierung um etwa 1,4 Grad gestiegen ist, ist Europa ungefähr 2,4 Grad heißer geworden.
Leugnen bringt’s nicht.
www.taz.de/!6154994
Klimawandel „höhlt Fundament der EU aus“: EU-Expert*innen fordern Anpassung an 3 Grad Erderhitzung
Der wissenschaftliche Klimabeirat der EU fordert eine einheitliche Strategie zur Klimaanpassung. Die werde aber ohne Klimaschutz nicht ausreichen.
www.taz.de
February 17, 2026 at 7:50 AM
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German Embassy refuses visa to acclaimed filmmakers from #Sudan invited to Berlinale to present their latest film.

Once again, a migration fixation undermines the open society.
New scandal at #Berlinale. After Wim Wenders refused to comment on Israel/Palestine and requested the Berlinale to stay out of politics, now foreign office added next scandal, refusing visas for Sudanese filmmakers. A #Berlinale in Fortress Europe is not possible
www.screendaily.com/news/acclaim...
Acclaimed Sudanese filmmakers pull out of Berlinale Co-Pro Market after visa rejection over “migration risk”
EXCLUSIVE: The director and producer of 'Blue Card' previously produced Cannes award-winner 'Goodbye Julia'.
www.screendaily.com
February 17, 2026 at 8:46 AM
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Danke an alle, die mit unterschrieben haben. Da geht aber noch mehr.
February 17, 2026 at 8:24 AM
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February 17, 2026 at 7:34 AM
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Tennessee

"No details about the size, scope, purchase price or street address of the facility in Lebanon, about 30 miles east of Nashville, were immediately made available Friday, and news of the purchase took state and local officials by surprise..."

tennesseelookout.com/2026/02/13/i...
ICE to open second Tennessee immigrant detention center in Lebanon • Tennessee Lookout
Immigrations and Customs Enforcement has purchased a facility in Lebanon to house detained immigrants, an agency spokesperson said Friday.
tennesseelookout.com
February 16, 2026 at 7:01 PM
Ich muss an die riesigen Lagerräume denken, in denen Trump Menschen unterbringen will.
Trump ist alles Böse zuzutrauen.
Wir müssen wachsam sein.
„Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen."
Guten Morgen mit Heinrich Heine -
13. Dezember 1797 - 17. Februar 1856
February 17, 2026 at 8:00 AM
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Wer den Aufruf von @sduwe.bsky.social und @ardenthistorian.bsky.social ebenfalls mitzeichnen und unterstützen möchte, ist herzlichst eingeladen: t1p.de/829w8
appell2026.de
Appell für einen demokratischen und humanistischen Diskurs in den Medien
t1p.de
February 17, 2026 at 7:37 AM
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Der @tagesspiegel.de berichtet über den Appell zahlreicher Journalist:innen und Forscher:innen, #Rechtsextremismus im öffentlich-rechtlichen Rundfunk keine Bühne für die Verbreitung menschenfeindlicher Agenda zu bieten. Und über meine Kritik an der "Caren #Miosga" -Sendung mit Chrupalla. #noAfD #ARD
February 17, 2026 at 7:27 AM
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"Weiter hieß es, die Handlungen erreichten in ihrem systematischen Charakter teils die Schwelle zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit."
Das ist ein verfolgenswerter Gedanke, finde ich.
Epstein-Akten - UNO-Experten rügen Umgang und fordern mehr Offenlegungen
Sachverständige der Vereinten Nationen haben sich kritisch zum Umgang mit den Akten des Sexualstraftäters Epstein geäußert. Die Sonderbeauftragte für Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Alsalem, forderte...
www.deutschlandfunk.de
February 17, 2026 at 6:42 AM
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Es geht voran. In New Mexiko wurde jetzt überparteilich für eine vollständige Untersuchung der "Zorro Ranch" gestimmt. Der Bundesstaat benötigt dafür nicht die Zustimmung des Bundes. #EpsteinFiles

@aaronparnas.bsky.social
February 17, 2026 at 6:37 AM
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Ekelhaft: Das ist die Art „Demokratie“, die Marco Rubio gut findet. Ich hätte ihn ausgebuht, statt ihm zu applaudieren.

Ist Ungarn eine europäische Nation oder demnächst der 51. US Staat? Ich hoffe, die ungarische Bevölkerung gibt am 12.April 2026 die richtige Antwort.
taz.de taz @taz.de · 1d
In Ungarn gilt „die Antifa“ als Terrororganisation. Dennoch reisen Aktivist*in­nen zum Neonazi-Treffen "Tag der Ehre" nach Budapest – und erleben Repression. Auch Wolfram Jarosch, der Vater von Maja T., zur Pressekonferenz der antifaschistischen Verbände eingeladen und hält eine Rede.
February 16, 2026 at 6:17 PM
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das Unternehmen aber „weder eine Vereinbarung über den Kauf noch die Vermietung eines Gebäudes an das Ministerium für Innere Sicherheit zur Nutzung als Haftanstalt abgeschlossen hat und auch zukünftig nicht abschließen wird.“
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February 16, 2026 at 8:34 PM
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Der Protest wirkt:

"Am Montag bestätigte Majestic Realty Co., Inhaber eines riesigen Lagerhauses in Dallas, in einer Erklärung gegenüber CBS News Texas, dass sie „bezüglich eines möglichen Verkaufs“ des Gebäudes kontaktiert worden sei,
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Massive Dallas-area warehouse will not be used as an ICE detention center, developer says
The owners of a million-square-foot warehouse outside of Dallas said in a statement Monday they would not sell or lease the building to ICE.
www.cbsnews.com
February 16, 2026 at 8:34 PM