Valentin Feneberg
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Valentin Feneberg
@vfeneberg.bsky.social
Political Science at @leuphana.bsky.social & @humboldtuni.bsky.social | Migration & Refugee Studies, Rule of Law, Role of Courts
Book & Papers: https://www.leuphana.de/en/institutes/ipw/academic-staff/valentin-feneberg.html
Reposted by Valentin Feneberg
Ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes in #Syrien wird in Deutschland über Rückkehr syrischer Staatsbürger*innen debattiert. Wie sieht syrische Zivilgesellschaft Debatte über ihre Zukunft?
➡️ Darum ging es in unserem Pressegespräch. Artikel dazu: mediendienst-integration.de/artikel/zwis...
Syrische Flüchtlinge - Zwischen Teilhabe und Rückkehr
Ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien wird in Deutschland über die Rückkehr syrischer Staatsbürger debattiert. Wie sieht die syrische Zivilgesellschaft die Debatte über ihre Zukunft?
mediendienst-integration.de
November 26, 2025 at 9:19 AM
⚖️Für die Vermenschlichung der #KI ist der Justiz keine Abkürzung zu akrobatisch:

TabeA (TAtBEstandsassistent für Asylverfahren) & EMIL (ErkenntnisMItteLassistent) helfen nun in Asylverfahren.

Am Ende entscheiden hoffentlich weiter Richter (Rechtsschutz rICHTig ERhalten).👩‍⚖️

shorturl.at/k6069
Künstliche Intelligenz und Automation in der Justiz | Nds. Justizministerium
shorturl.at
November 25, 2025 at 2:41 PM
Join our panel on "Judicial independence and policymaking" #ecprgc26 (@ecpr.bsky.social)!

The panel is part of the section "Judicial Politics in an Age of Democratic Contestation" of the ECPR Standing Group on Law and Courts (@ecpr-law-courts.bsky.social).

All panels ▶️ ecpr.eu/Events/Event...
Judicial Politics in an Age of Democratic Contestation
European Consortium for Political Research
ecpr.eu
November 20, 2025 at 10:04 AM
Reposted by Valentin Feneberg
Ein Jahr lang haben wir im Justiz-Projekt untersucht, wie verwundbar die rechtsprechende Gewalt ist. Am 2. Dezember veröffentlichen wir die Ergebnisse - und stellen sie auch gleich öffentlich vor.

🗓 02.12.2025 | 18:00–20:00 Uhr
📍 @boell.de, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Link zur Anmeldung im 🧵
November 19, 2025 at 4:04 PM
Reposted by Valentin Feneberg
‼️ #Mitglieder aufgepasst: Heute startet der Vorstand seine Mitgliederbefragung zu Erfahrungen mit #Anfeindungen und #Bedrohungen in der #Politikwissenschaft, die Zugangsdaten kommen per Mail. Bitte nehmt Euch 10 Minuten für die #Umfrage!

👉 www.dvpw.de/informatione...
November 18, 2025 at 8:21 AM
Reposted by Valentin Feneberg
Der Verfassungsblog ist mit dem Paul-Weis-Preis 2025 in der Kategorie „Internationales Engagement“ ausgezeichnet worden.🏆

Maximilian Steinbeis hat ihn stellvertretend für uns entgegengenommen: für unsere 3.600 Autor:innen und unser Team, das ihre Arbeit kuratiert und zugänglich macht.
November 18, 2025 at 4:27 PM
Der Versuch der Regierung, Afghan:innen Geld statt Schutz zu geben, ist gescheitert: Kaum überraschend haben nur 10 von 700 Betroffenen das Angebot angenommen. Die hatten allerdings auch ein Visum für andere Staaten und müssen nicht zurück nach Afghanistan.
November 18, 2025 at 5:06 PM
Denn es traten wohlgemerkt auch gut vernetzte Froschlurche an.
Politische Konkurrenz war hart dieses Jahr!
November 16, 2025 at 6:07 PM
C Hruschka wuchtig im @verfassungsblog.de über die Aushöhlung des Asylrechts und die Gefahren für den Rechtsstaat.

"Wer aber das eigene Recht bewusst verletzt und dies als Tugend verkauft, beschädigt die Grundlage des Vertrauens, die jeden Rechtsstaat trägt."

verfassungsblog.de/asyl-geas-gr...
Der Plan von der Abschaffung des Asyls
verfassungsblog.de
November 16, 2025 at 5:10 PM
🗨️Pablo Ceriani Cernadas: New UN guidelines on policies for eradicating xenophobia. A key tool for addressing growing challenges in current times

📅13 Nov 2025, 6 pm @leuphana.bsky.social

shorturl.at/KYvj9
November 12, 2025 at 12:11 PM
Reposted by Valentin Feneberg
Wer in der Wissenschaft als exzellent gelten will, muss sichtbar sein. Nur: Frauen werden für Sichtbarkeit abgestraft. Sie können es schlicht nicht richtig machen! Kein Wunder, dass Gleichstellung im dt. Wissenschaftssystem schleppend vorangeht. Das #Sichtbarkeitsparadox: heute in #ArbeitInDerWiss!
Das Sichtbarkeitsparadox: Warum Wissenschaftlerinnen es nicht richtig…
Als exzellent gelten setzt voraus, sichtbar zu sein. Wissenschaftlerinnen werden jedoch für Sichtbarkeit abgestraft. Egal was sie tun: Sie können es nur falsch machen!
steady.page
November 11, 2025 at 8:01 AM
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Zeit, zu erinnern an Kurt Eisner, Anführer der Novemberrevolution in München, der heute vor 107 Jahren König Ludwig III absetzte, den Freistaat Bayern ausrief und der erste bayerische Ministerpräsident wurde. Am 2. Februar 1919 wurde er auf dem Weg in den Bayerischen Landtag erschossen.
November 8, 2025 at 4:49 PM
Reposted by Valentin Feneberg
„Ein deutscher Linker, ein jüdischer Deutscher, ein Bürger Frankfurts. Doch seine wahre Heimat war die aufklärerische, jüdische Geistesgeschichte.“ Micha Brumlik ist gestorben. taz.de/Nachruf-auf-...
Nachruf auf Micha Brumlik: Ein Linker mit präzisen, tiefenscharfen Analysen
Wie nur wenige verstand Micha Brumlik es, Tagespolitisches mit theoretischen Reflexionen zu verbinden. Zum Tod des jüdisch-deutschen Intellektuellen.
taz.de
November 11, 2025 at 5:56 PM
Looking forward to our workshop THE ROLE OF LAW AND COURTS IN #MIGRATION POLICY MAKING, this week @leuphana.bsky.social!

📣Keynote (13 Nov): Pablo Ceriani Cernadas, New #UN guidelines on policies for eradicating xenophobia.
▶️ shorturl.at/0X3OZ
November 11, 2025 at 2:48 PM
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2.000 Menschen aus #Afghanistan warten auf Einreise, die BReg will sie mit Geld abspeisen: Ein rechtsstaatlicher Skandal!
Mit @anwaltverein.bsky.social @juristinnenbund.bsky.social @vdjinfo.bsky.social @neuerichter.bsky.social fordern wir: Humanitäre Aufnahme - Jetzt!
www.rav.de/publikatione...
Mitteilungen
www.rav.de
November 10, 2025 at 11:34 AM
Gerichtsurteil #Syrien: "Keine allgemeine Notlage erkennbar."

Dank #Rückkehrhilfen und "Bewältigungsstrategien" der Bevölkerung in krisengeschüttelten Ländern drohe keine Verelendung.

Die Krise spricht also für die Abschiebung, nicht gegen sie. Logisch.

www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/pre...
November 7, 2025 at 12:06 PM
Geld an Afghan:innen für den Verzicht auf Einreise 👇

Schon um die Machtübernahme der #Taliban 2021 plante das #BMZ eine Bleibeprämie für seine Ortskräfte. Niemand machte davon Gebrauch und ein Gutachten stellte fest, dass man niemanden durch eine Prämie zum Verzicht auf Aufnahme verpflichten könne.
November 6, 2025 at 8:16 AM
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Es freut mich, einen Beitrag für @bpb.de zum Thema
EU-Informationskampagnen zur Abschreckung irregulärer Migration verfasst zu haben. Frei online abrufbar👇

www.bpb.de/themen/migra...
EU-Informationskampagnen zur Abschreckung irregulärer Migration | EU-Migrations- und Asylpolitik | bpb.de
Informationskampagnen sollen „aufklären“, häufig auch mithilfe abschreckender Geschichten und Bilder. Das soll irreguläre Migration verhindern. Funktioniert das?
www.bpb.de
November 5, 2025 at 12:34 PM
Reposted by Valentin Feneberg
Ich weiß gar nicht wo ich da anfangen soll: bei dem latenten Geschichtsrevisionismus? Bei dem Nationalismus, der jeden Menschen zur Geisel seines Herkunftslandes macht? Bei der Ignoranz gegenüber der gefährlichen Sicherheitslage, die es noch in Syrien gibt?

www.tagesschau.de/inland/debat...
November 3, 2025 at 6:59 PM
Egal, wie man Merz' Aussage politisch bewertet: Sie ist faktisch falsch. Schutz wg. des Bürgerkriegs erhielten #Syrer:innen schon seit 2020 nicht mehr, aber es gab andere Gründe für #Asyl.

Nun kommt die humanitäre Notlage dazu, siehe Dienstreise #Wadephul. Auch davor gibt es nach dem Gesetz Schutz!
Nicht der Bundeskanzler entscheidet, ob Schutzgründe bei Syrer*innen vorliegen. He is not a king above the law.

"Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen"
"Es gibt keinen Grund für Asyl mehr"#Migration#Syrien#Merz
November 4, 2025 at 7:34 AM
Koalitionskrach braucht keinen Koalitionspartner.

Thorsten Frei dazu heute Morgen im #DLF zur Rolle der #CDU: Wir heizen die Migrationsdebatte nicht an und würden viel lieber über Wirtschaft reden. shorturl.at/OveNT

Ahja.
Der Außenminister ist vor Ort und sieht die Zerstörung in Syrien - der Bundesinnenminister will trotzdem seine Abschiebebepläne umsetzen. Mit Fakten hat die Asylpolitik schon lange nichts mehr zu tun.

www.zeit.de/politik/deut...
November 3, 2025 at 12:09 PM
Die Z'Flucht. Zeitschrift für Flucht- und Flüchtlingsforschung (@fluchtforschung.bsky.social & @nomosverlag.bsky.social) ist jetzt auf Bluesky! 👇
November 3, 2025 at 11:57 AM
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Gut, dass @bertpsch.bsky.social in seinem lesenswerten Kommentar auf diesen Umstand hinweist. Ich habe in den letzten Wochen einige Mitarbeiter*innen aus psychosozialen Zentren getroffen, deren Verträge zum Jahresende auslaufen. Da macht Politik etablierte Strukturen kaputt. Mit schlimmen Folgen.
October 29, 2025 at 7:45 PM
Reposted by Valentin Feneberg
Der Unsinn von der Zustimmung zu Merz’ Aussagen wird jetzt wirklich überall verbreitet. Es ist nicht nur extrem frustrierend, dass das ZDF das nicht korrigiert, es ist schlicht auch ein Armutszeugnis für die deutsche Medienlandschaft. Unhinterfragt weitergegeben. Man möchte einfach nicht dazulernen.
October 25, 2025 at 9:09 AM
Reposted by Valentin Feneberg
Die Frageformulierung ist so natürlich schon komplett bodenlos. Aber es dann so verkürzt darzustellen ist schlicht Irreführung. Vollkommen inakzeptabel.
Überraschend, dass das ZDF-Politbarometer diese Umfrage so verzerrt darstellt: Statt nach der Originalaussage von Merz zu fragen, die tagelang diskutiert wurde, wird in der Umfrage seine späte Rechtfertigung ergänzt. In der Grafik wird das aber gar nicht erwähnt. So geht Framing.
October 24, 2025 at 9:12 AM