Amnesty Polizei
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Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland. Dies sind unsere Ansichten, Likes und Reposts stellen keine Zustimmung dar.
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kfnhannover.bsky.social
📖 Einige Kernbefunde dazu finden Sie in den Slides, alle weiteren Informationen können Sie unserem Forschungsbericht entnehmen: kfn.de/wp-content/u...

🗞️ Darüber hinaus werden unsere Daten in einem heute erschienenen Artikel des SPIEGEL aufgegriffen: www.spiegel.de/panorama/jus...
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netzpolitik.org
Immer mehr Messenger sprechen sich gegen die #Chatkontrolle aus. Neben Signal haben nun auch die Messenger #WhatsApp und #Threema sich geäußert. Chatkontrolle untergrabe Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und gefährde die Privatsphäre, Freiheit & digitale Sicherheit aller.

netzpolitik.org/2025/geplant...
Geplante Massenüberwachung: WhatsApp und Threema sind strikt gegen Chatkontrolle
Immer mehr Messenger sprechen sich gegen die Chatkontrolle aus. Neben Signal haben nun auch die Messenger WhatsApp und Threema sich geäußert. Chatkontrolle untergrabe die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ...
netzpolitik.org
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marcusengert.de
Da uns erste Hinweise erreichen: Betroffene, die sich aufgrund des Einsatzes der Mantrailer in Straf- o. Ermittlungsverfahren zu Unrecht beschuldigt o. verfolgt fühlen können sich gern vertraulich an uns wenden. Wir recherchieren weiter. Kurze DM genügt, wir teilen dann vertrauliche Kontaktwege mit.
marcusengert.de
15 Jahre wurde in #Sachsen womöglich gegen Unschuldige ermittelt, weil vermeintliche Wunderhunde auch nach Monaten noch als Beweismittel galten. Nun hat die #POLIZEI das Mantrailer-Programm klammheimlich eingestellt.

Warum Fälle trotzdem nicht wieder aufgerollt werden:

www.mdr.de/nachrichten/...
Polizeihunde: Freistaat Sachsen stellt "Mantrailer"-Programm ein | MDR.DE
Die Polizei Sachsen wird "Mantrailer" nicht mehr für Ermittlungen in Strafverfahren einsetzen. Nach 15 Jahren stellt sich damit die Frage: Wurde womöglich gegen Unschuldige ermittelt? Und werden Fälle...
www.mdr.de
amnestypolizei.bsky.social
Bei einer von einer Polizeigewerkschaft organisierten Feier mit 500 Student*innen an der FH der #Polizei in #SachsenAnhalt ist es zu einem Eklat gekommen. Während des Lieds "L'amour toujours" sollen ausländerfeindlichen Parolen gebrüllt worden sein.
www.t-online.de/nachrichten/...
"Ausländer raus": Rassismus-Eklat an Polizeischule in Sachsen-Anhalt
Bis zu 500 angehende Polizisten feiern in Sachsen-Anhalt ein Oktoberfest. Nach der Party ermittelt der Staatsschutz.
www.t-online.de
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freiheitsrechte.org
Kritik an #Rassismus in der #Polizei muss möglich sein: Mit der Hochschuldozentin @baharaslan.bsky.social haben wir uns erfolgreich gegen den Entzug ihres Lehrauftrags an der Polizeihochschule NRW gewehrt. Kritik an staatlichen Behörden ist von der #Meinungsfreiheit geschützt!
Öffentliche Kritik an Rassismus in der Polizei muss möglich sein
Gemeinsam mit Hochschuldozentin Bahar Aslan wenden wir uns gegen den Entzug ihres Lehrauftrags an der Polizeihochschule NRW.
freiheitsrechte.org
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thgmueller.bsky.social
Vor dem Hintergrund des erstarkenden Rechtsextremismus will #Bremen das Einstellungsverfahren für Beamtinnen und Beamte und das Disziplinarrecht verschärfen, um Verfassungsfeinde vom öffentlichen Dienst fernzuhalten.
amnestypolizei.bsky.social
Racial Profiling erforschen! #RacialProfiling #Menschenrechte #Polizei
Ein SharePic von Amnesty International, das die Erforschung von Racial Profiling fordert. Racial Profiling ist auch in Deutschland ein Problem. Das haben erste Erhebungen zu dem Thema gezeigt. Dennoch ist die Forschung bis jetzt nicht ausreichend. Um Ursachen und Auswirkungen zu ermitteln braucht es zusätzliche wissenschaftliche Forschung. Denn Racial Profiling ist nicht nur ein Problem für die Betroffenen. Es schadet auch der Polizei.
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Kennzeichnungspflicht einführen! #Kennzeichnungspflicht #Polizei #Menschenrechte
Ein SharePic von Amnesty International, das die Kennzeichnungspflicht thematisiert. Straftaten von Polizeibeamt*innen werden nur im Ausnahmefall verfolgt. Lediglich in etwa drei Prozent der Fälle wird öffentliche Klage erhoben. Häufig scheitern Ermittlungen daran, dass Täter*innen nicht identifiziert werden können. Deswegen tritt Amnesty dafür ein, dass alle Polizeibeamt*innen individuell gekennzeichnet werden. Viele Bundesländer haben eine solche Kennzeichnungspflicht bereits eingeführt. Aber noch nicht alle.
amnestypolizei.bsky.social
Racial Profiling beenden! #Polizei #RacialProfiling #Menschenrechte
Ein SharePic von Amnesty International, das Racial Profiling thematisiert. Die Polizei muss diskriminierende Kontrollen einstellen. Immer wieder werden Menschen allein oder überwiegend aufgrund der Hautfarbe kontrolliert. Dies stellt eine Menschenrechtsverletzung dar und belastet die Betroffenen. Immer wieder in der Öffentlichkeit kontrolliert zu werden, wirkt stigmatisierend. Es kommt zu Verhaltensänderungen und Menschen meiden dann bestimmte Orte. Kriminalistisch machen die Kontrollen keinen Sinn. Dies zeigen die Statistiken der Polizei.
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amnesty.de
Glückwunsch und Chapeau, liebes Team von @freiheitsrechte.org! Weiter viel Erfolg bei eurer wichtigen Arbeit!

Wir freuen uns auf künftige gemeinsame Projekte zur Wahrung und Durchsetzung der Grund- und #Menschenrechte!
freiheitsrechte.org
Seit 10 Jahren ziehen wir für die Freiheit vor Gericht! Damit #Grundrechte nicht nur auf dem Papier stehen – sondern allen Menschen ein gleichberechtigtes Leben in #Würde und Freiheit sichern. Im Namen des Volkes. #10YGFF 🎉
freiheitsrechte.org/10ygff
Text: Wir verteidigen die Freiheit. Im Namen des Volkes. Darunter das Jubiläums-Logo: 10 Jahre Gesellschaft für Freiheitsrechte unbequem seit 2015
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rbb24.de
rbb|24 @rbb24.de · 23d
Bei einem Polizeieinsatz in Berlin verlor Kupa Illunga Medard Mutombo das Bewusstsein und starb später im Krankenhaus. Drei Jahre danach beanstandet die zuständige Ombudsstelle das Verhalten der Polizei.
Todesfall Mutombo: Schwere Vorwürfe gegen Berliner Polizei
Bei einem Polizeieinsatz in Berlin verlor Kupa Illunga Medard Mutombo das Bewusstsein und starb später im Krankenhaus. Drei Jahre danach beanstandet die zuständige Ombudsstelle das Verhalten der Poliz...
www.rbb24.de
amnestypolizei.bsky.social
Nein zum Taser! #Taser #DEIG #Polizei #Menschenrechte
Ein SharePic von Amnesty International, das ein Nein zum Taser fordert. Darin wird erklärt, dass Taser tödlich wirken können, und es die ersten Toten auch schon in Deutschland gab. Es wird auf das Risiko hingewiesen, dass die Hemmschwelle für den Einsatz sinkt und dass das Gerät nicht immer zuverlässig wirkt. Dies kann auch Einsatzkräfte gefährden. Auch das immer wieder für die Einführung angeführte Element, es schliesse eine Lücke zum Schusswaffeneinsatz, wird kritisiert, weil es sehr zweifelhaft ist, dass in einer wirklich lebensbedrohlichen Situation zuerst zum Taser und nicht zur Schusswaffe gegriffen wird.
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philippkrueger.bsky.social
Die Leugnung von Todesfällen durch den #Taser durch einen Abgeordneten der #CDU. Bis jetzt der Tiefpunkt der Debatte.
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dieparteiffm.bsky.social
Die Mühlen der Justiz mahlen langsam - und bei #Polizeigewalt gerne auch mal gar nicht. Das zeigt auch der Fall aus #AltSachs mit den leider blöderweise nicht funktionierenden #Bodycams von 2020 mal wieder. #Polizeiproblem
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fragdenstaat.de
Polizeiprofessor Maninger, dessen Texte laut neuem Gutachten zentrale Denkmuster der Neuen Rechten enthalten sollen, unterrichtet wieder Bundespolizist*innen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert Konsequenzen. Wir veröffentlichen das Gutachten & den Brief an Dobrindt: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Professor der Bundespolizei: „Ausgewiesener Extremist an zentraler Stelle“
Ein Politikwissenschaftler mit rechter Vergangenheit unterrichtet Polizist*innen in Sicherheitsfragen. Jetzt weist ein neues Gutachten zentrale Denkmuster der Neuen Rechten in seinen Texten nach. Wir ...
fragdenstaat.de
amnestypolizei.bsky.social
Die #Demokratie wird auch gegen die #Polizei verteidigt.
amnestypolizei.bsky.social
Meinungsfreiheit schützen! #Meinungsfreiheit #Demokratie #Menschenrechte
Ein SharePic von Amnesty International, dass das Thema Meinungsfreiheit behandelt. In einem demokratischen Rechtsstaat ist die Polizei nur eine Behörde. Die Menschen dürfen sie gut finden oder notwendig, sie können sie auch ablehnen, kritisieren, beschimpfen oder sogar ihre Abschaffung fordern. Die Polizei darf darauf nicht mit Strafverfolgung reagieren und Straftatbestände überdehnen. Denn in einer Demokratie ist das Strafrecht nicht dazu da, um den Staat gegen Kritik zu immunisieren.