@franz-wien.bsky.social
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sozial, demokratisch, nachhaltig, Menschenrechte - ein Leben in der Wirtschaft, neige oft zur satirisch bösen Übertreibung (um auf OGH-Urteile (Plural!) zu reflektieren) Mein sehr persönliches Tagebuch: https://politik-wirtschaft-quovadis.blogspot.com/
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franz-wien.bsky.social
"Es waren nicht Hitler oder Himmler, die mich verschleppt, geschlagen & meine Familie erschossen haben.

Es waren der Schuster, der Milchmann, der Nachbar, die eine Uniform bekamen und dann glaubten, sie seien die Herrenrasse."

Karl Stojka, Auschwitzüberlebender

#FPÖ #ÖVP #Koalition #Regierung
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peterbussjaeger.bsky.social
Die größte Chuzpe an diesem Postenschacher ist, dass man die Verfolgung parteipolitischer Interessen als Wahrnehmung von Bürgeranliegen deklariert. #zib2
franz-wien.bsky.social
Irgendwas läuft schief, Satire wird verurteilt, eine Diversion, die für die Demokratie schwerst problematisch ist. Nun Verhetzungsurteil. Was passiert da gerade?
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derluemml.bsky.social
Hoden dürfen jetzt nicht mehr 'Eier' genannt werden, weil sie sonst irrtümlich in der Pfanne landen könnten. #Fleischlobby #Heislpolitik
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concordia.at
"Auf der einen Seite gibt es immer weniger journalistische Medien, die ausreichend Ressourcen für die Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe haben. Auf der anderen Seite gibt es immer mehr Medien, die nichts anderes tun, als ihre eigenen Interessen zu verfolgen", warnt @walterstrobl.bsky.social.
Ein Drittel weniger Journalisten seit Jahrtausendwende
Forscher Kaltenbrunner: "Weniger Menschen im Newsroom machen weniger echten Journalismus. Das bringt weniger Publikum. Eine Spirale"
www.derstandard.at
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windhager.bsky.social
Verbotsgesetz - Entwicklung zur Straflosigkeit?
Der antifaschistische Auftrag Österreichs durch Sicherheitsbehörden und Justiz wir immer weniger erfüllt: Dringender Handlungsbedarf für Innenminister Gerhard Karner und Justizministerin Anna Sporrer @annasporrer.bsky.social
ooe.orf.at/stories/3324...
Prominente fordern mehr Einsatz gegen Rechtsextremismus
In einem offenen Brief des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) und des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus haben Prominente vor allem aus Kunst und Kultur die Regierung aufgefordert, ...
ooe.orf.at
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florianaigner.at
Verstehe nicht, warum sich jetzt alle über das Veggie-Burger-Verbot aufregen. Wir kennen doch alle die herzzerreißenden Szenen aus dem Burgerlokal, wo Menschen in gutem Glauben Fleisch bestellt zu haben, in vegetarische Patties beißen, heulend zusammenbrechen und sich am Boden wälzen. Wollt ihr das?
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thomaswaitz.bsky.social
Hier die österreichischen MEPs
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thomaswaitz.bsky.social
Es regt mich nur noch auf. Meine ganze PA zum Veggie-Burger-Verbot www.ots.at/presseaussen...
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windhager.bsky.social
Das zentrale Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs muss auch gelebt werden: „Die kompromisslose Ablehnung des Nationalsozialismus ist ein grundlegendes Merkmal der wiedererstandenen Republik. Ausnahmslos jede Staatstätigkeit hat sich an diesem Verbot zu orientieren."
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parasola.bsky.social
wichtiger punkt im wertekanon für neoösterreicher:innen "korruption und wie du trotzdem unbescholten bleibst"
franz-wien.bsky.social
Ist das ein tragisches Beispiel für die Lobby-Arbeit der landwirtschaftlichen Industriebetriebe für Tier- und Pflanzenprodukte?

Nur die Agrar-Industrie will diesen Schwachsinn.

Oder einfach ein Beispiel, wie sich die "EU" lächerlich und unbeliebt macht?

orf.at/stories/3407...
„Veggie-Wurst“: EU-Parlament für Namensverbot
Das EU-Parlament will Bezeichnungen wie „Veggie-Wurst“ und „Soja-Schnitzel“ verbieten lassen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Straßburg für eine entsprechende Gesetzesänderung. D...
orf.at
franz-wien.bsky.social
Wenn ich da an die (Wiener) SPÖ "Schrebergärten" (als Synonym für vieles) denke, dann wird wohl Ludwig die gleiche Reaktion zeigen, wie Stocker.
franz-wien.bsky.social
Warum gibt diesmal die Justizministerin an die STAs keine Weisung?
Das sind so katastrophale Zeichen für Politik, Demokratie und Justiz!

Satire wird verurteilt, bei Freunderlwirtschaft gibts ein "kräftiges Diversions-dudu! Warst ein Schlimmer! Tu das ja nicht mehr!"
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fayadmulla.bsky.social
Echt toll, dass die Justiz bei Spitzenpolitikern, wenn ihnen in den seltenen Fällen wirklich etwas nachgewiesen werden kann, nie an die Generalprävention denkt und dementsprechende Verurteilungen und Strafen anstrebt. Die gibt es nur für Kleinkriminelle.
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nataschastrobl.bsky.social
Beim Fall Wöginger komme ich mir vor wie in der Twilight Zone. „Es ist ja Strafe“ „Diversion ist auch schlimm“ „Er hat Verantwortung übernommen“ „Er hat es gelernt“ „Die Öffentlichkeit hat jetzt gesehen, d das nicht geht“ „Er hat sich um ein Bürgeranliegen gekümmert“

Glaubt ihr diesen BS wirklich?
franz-wien.bsky.social
Gibts auf #Wöginger und die Freude des Kanzlers über die Diversion schon eine Reaktion der Koalitionspartner?
@neos.eu @beate.neos.eu @spoe.at @andibabler.at ?
Freuen, die sich auch, dass Wöginger die Verantwortung 🤣übernimmt und NICHT zurücktritt?
franz-wien.bsky.social
Stocker "freut" sich! Das sagt doch alles! Reaktion genug, aussagekräftiger geht gar nicht. Diese Diversion ist ein Bärendienst an Demokratie und Rechtsstaat.
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orfnewsbot.bsky.social
Prominente aus Kunst und Kultur fordern in einem offenen Brief an die Regierung ein entschlosseneres Vorgehen gegen Rechtsextremismus. Sie kritisieren die hohe Zahl rechtsextremer Straftaten und die Untätigkeit der Justiz und Polizei.
Rufe nach Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Prominente aus Kunst und Kultur fordern in einem offenen Brief an die Regierung ein entschlosseneres Vorgehen gegen Rechtsextremismus. Sie kritisieren die hohe Zahl rechtsextremer Straftaten und die Untätigkeit der Justiz und Polizei.
orf.at
franz-wien.bsky.social
Was ist los mit unserer Justiz? Satire wird verfolgt und Freunderlwirtschaft mit dem harmlosen Mittel der Diversion "geahndet".
franz-wien.bsky.social
Kann diesmal die Justizministerin auch anweisen, dass die Staatsanwaltschaft beruft oder etwas gegen die Diversion macht? Ups geht ja um den Koalitionspartner und die lieben Freunderl.