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🎨 Streetart by Manuel de Rita (PITA oder auch Peeta) 🎄
December 12, 2025 at 12:22 PM
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"Es geht nicht nur um soziale Medien. Es sieht so aus, als müssten Besucher aus Europa und anderen Ländern, die am Visa Waiver Program teilnehmen, eine enorme Menge an Daten über sich selbst und ihre Familien, einschließlich DNA, vorlegen, wenn die vorgeschlagenen neuen Regeln angenommen werden."
It's not just social media. Looks like visitors to the US from Europe and other countries that are part of the visa waiver program will have to submit an enormous amount of data about themselves and their families, including DNA, if proposed new rules are accepted
December 12, 2025 at 1:29 PM
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„Die US-Umweltschutzbehörde EPA hat Informationen zur Verantwortung der Menschheit für den Klimawandel von ihrer Internetseite gelöscht. Wie US-Medien am Dienstag berichteten, geht es auf den Informationsseiten der Behörde nun hauptsächlich um "natürliche Prozesse" als Treiber der Erderwärmung,
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December 12, 2025 at 5:48 PM
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Same Energy?

Während die Bundesregierung künftig Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen will, also unter Generalverdacht stellt, werden Stink Tanks wie #Republik21 mit Millionen gefördert, die astreine Eugenik-Ideologie wieder salonfähig machen wollen. Sozialdarwinismus (1)
December 12, 2025 at 5:20 PM
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Meta hat still und heimlich mitverfolgt, welche Webseiten du besucht hast. Auch wenn du bei Facebook oder Instagram ausgeloggt warst. Das war rechtswidrig. Jetzt kannst du Schadenersatz erhalten. Betroffen? Dann sichere deine Ansprüche jetzt:
www.mimikama.org/datenschutz-...
Datenschutz bei Facebook und Instagram: Schadenersatz sichern
Meta betreibt mit Facebook und Instagram zwei der größten sozialen Netzwerke der Welt. Parallel dazu stellt der Konzern sogenannte Meta-Business-Tools bereit. Diese Werkzeuge werden von sehr vielen We...
www.mimikama.org
December 12, 2025 at 2:13 PM
Warum sollte jemand ein Land als Tourist:in besuchen wollen, das Tourist:innen so (un)freundlich klarmacht, ohne Treuegelübde für seinen dicken Diktator und der US-Tech-Oligarchen im Trump-Land unerwünscht zu sein?
Touristen sollen laut US-Plänen Social-Media-Aktivität preisgeben
Was bislang bei der Einreise in die USA nur freiwillig war, könnte bald zur Pflicht werden: die eigenen Aktivitäten in sozialen Medien offenzulegen. Die Verschärfung könnte ab Februar gelten. Von Samu...
www.tagesschau.de
December 12, 2025 at 11:04 AM
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Die Zerschlagung der Ethik

Wenn dir niemand mehr vertraut, bist du am Ende.

"Den schlechten Mann muß man verachten,
Der nie bedacht, was er vollbringt."
Friedrich von Schiller
Afghanen abgelehnt: „Deutschland schottet sich ab – an Zynismus kaum zu überbieten“
Afghanische Ortskräfte dürfen trotz Versprechen nicht einreisen. Symbol für die knallharte Migrationspolitik der Merz-Regierung, so eine Beobachterin.
www.fr.de
December 11, 2025 at 7:38 PM
US-Behörden können auf europäische Cloud-Daten zugreifen...Das bisher unveröffentlichte Rechtsgutachten der Uni Köln, erstellt im Auftrag des Bundesinnenministeriums, wurde jetzt durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz öffentlich.

#DigitaleSouveränität #CloudSecurity #DSGVO
Gutachten: US-Behörden haben weitreichenden Zugriff auf europäische Cloud-Daten
Eine Analyse für das Innenministerium beleuchtet die Reichweite US-amerikanischer Gesetze. Demnach sind auch in der EU gespeicherte Daten nicht sicher.
www.heise.de
December 11, 2025 at 6:46 PM
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#Musk wettert auf seiner Plattform #X gegen die #EU, verbreitet rechtsextreme Botschaften und hat auch schon Kanzler und Bundespräsident beschimpft. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem Kurs: #X wird weiter genutzt. #X #Musk #Trump #Bundesregierung 1/x www.tagesschau.de/inland/innen...
Warum bleibt die Bundesregierung auf X?
Der Eigentümer von X äußert sich immer wieder radikal - zuletzt wetterte Musk gegen die EU. Dennoch bleiben viele Bundesministerien und der Kanzler mit einem Account auf der Plattform. Warum? Von Phil...
www.tagesschau.de
December 11, 2025 at 3:10 PM
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Weitaus mehr Rechtsextreme an der Waffe: Bei der Bundeswehr kam es 2024 zu 413 Verdachtsfällen im Bereich Rechtsextremismus, das zeigt ein neuer Bericht de MAD. Das ist ein Anstieg um 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Militärischer Abschirmdienst: Bedrohung durch Spionage und Extremismus
Die Bedrohungslage für die Bundeswehr ist dem Militärgeheimdienst MAD zufolge so hoch wie nie. Es gebe deutlich mehr Spionage- und Sabotageversuche - insbesondere aus Russland. Auch Rechtsextremismus ...
www.tagesschau.de
December 11, 2025 at 11:39 AM
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Trump startet massive Attacke gegen Medien
Trump versucht, CNN zu übernehmen. Er verändert die Medienlandschaft radikal, und derzeit sind noch nicht genug Menschen darüber empört.

Aaron Parnas
Important: Trump Launches Major Attack on Media
Trump is trying to take over CNN. He is radically changing the media landscape, and right now, not enough people are outraged about it.
open.substack.com
December 11, 2025 at 11:38 AM
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December 10, 2025 at 12:12 PM
„die EU gehört abgeschafft“, fordert #Musk auf seinem rechtsextremen Hetzportal X. Trotzdem twittern der Kanzler, Vizekanzler und verschiedene Bundesministerien weiter. Dagegen hat die Initiative #SaveSocial eine Petition auf WeAct gestartet. Bisher 69.432 von 75.000 Unterschriften
Keine Macht für Oligarchen: Bundesregierung endlich runter von X
Staatliche Kommunikation ist keine gewöhnliche Werbung, sondern Teil der demokratischen Grundversorgung. Wenn Regierung und Behörden sich an Plattformen binden, die Hass, Desinformation und intranspar...
weact.campact.de
December 11, 2025 at 12:45 AM
Ja unfassbar, Merz ist unfähig und zwar nicht nur in seinen peinlichen Aussagen. Trump und seine Tech-Bonzen haben unser demokratisches Europa verbal den Krieg angesagt, da braucht es entschiedene und solidarische Antworten und Konzepte. Wir lassen uns nicht von Trump erpressen.
Verheerender und vielsagender Satz von Kanzler Merz zur Unterwanderung des europäischen Zusammenhalts durch die US Regierung unter Trump, gerichtet an die USA: „Wenn ihr mit Europa nix anfangen könnt, dann macht wenigstens Deutschland zu eurem Partner." Es ist nicht zu fassen.
December 10, 2025 at 9:23 PM
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Queers gibt es nicht nur in Großstädten, sondern genauso im Hinterland: Dort wo offen queer zu sein Mut kostet und Regenbogenstukturen auf Ehrenamt basieren. Im Pinke Pille Podcast reden wir über queere Filmfeste, Stammtische und CSDs und die Notwendigkeit von Rückhalt aus der Bevölkerung.
Es gibt ein queeres Hinterland
Spotify video
open.spotify.com
December 10, 2025 at 1:05 PM
Diese Drohgebärden und das extremistrische Umfeld der #fckafd zeigen wie dringend es wird diese Verfassungsfeinde zu verbieten. Sorgen machen eher, die Verbündeten aus dem Trump Lager, in den USA. Die neuen Feinde des demokratischen Europas. Sie könnten einen faschistischen Putsch anstreben.
Ein AfD-Verbot sei der "sicherste Weg in den Bürgerkrieg".

Wenn wir eine Partei verbieten müssen, dann ganz sicherlich die Partei, deren Anhänger so radikal und so gewalttätig sind, dass sie einen Bürgerkrieg anzetteln würden bei einer grundgesetzkonformen Entscheidung des Verfassungsgerichts.
December 10, 2025 at 11:18 AM
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Ein breites Bündnis unter dem Namen "Bildung statt Abschiebung" hat sich in #Hessen gegründet, es "kritisiert die verschärfte Abschiebungspraxis in Hessen. Rund 2000 Menschen wurden dieses Jahr abgeschoben" 👇 mit dabei sind ua GEW, Diakonie EKHN & Landesschülervertretung www.fr.de/hessen/hesse...
Bündnis gegen Abschiebungen kämpft für Kinder und Jugendliche in Hessen
Das Bündnis „Bildung statt Abschiebung" kritisiert die verschärfte Abschiebungspraxis in Hessen. Rund 2000 Menschen wurden dieses Jahr abgeschoben.
www.fr.de
December 8, 2025 at 6:52 PM
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Afd & #Trump Hand in Hand mit #BigTech

Beatrix von Storch von der #Afd denunziert deutsche Bürger & Politikerinnen an Trump und die USA.

Sie gibt zu, für Washington die Namen all jener zu liefern, die sich in Deutschland für den Digital Services Act #DSA einsetzen.

www.zdf.de/video/talk/m...
October 21, 2025 at 6:01 AM
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Sehr gut!!!

"Joshua Aaron, Entwickler der ICEBlock-App, verklagt das Heimatschutzministerium (DHS), die Einwanderungsbehörde ICE, das Justizministerium (DOJ) und Beamte des Weißen Hauses wegen Verletzung seiner Rechte gemäß dem 1. Zusatzartikel zur US-Verfassung."
December 8, 2025 at 1:49 PM
Ein älterer Mensch im Rollstuhl betrachtet das Walter Lübcke Memorial, vor der Parteizentrale der CDU.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Punkt!“ (Michel Friedman Rede vor dem Walter Lübcke Memorial)
December 8, 2025 at 2:03 PM
Critical Legal Collective : "Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass Studenten, Lehrer, Wissenschaftler, Befürworter, Aktivisten und Gemeindegruppen Zugang zu Quellen kritischen Wissens und Unterstützung bei der Anwendung dieses Wissens innerhalb und außerhalb der Universität haben.
Critical Legal Collective
criticallegalcollective.org
December 7, 2025 at 10:59 PM
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@janboehm.bsky.social berichtete in seiner letzten Sendung über Kulturvereine in 🇩🇪, die als Brückenköpfe für den Kreml agieren. Einer dieser Vereine ist das Deutsch-Russische Kulturinstitut in #Dresden, das gestern einen Journalisten gewaltsam aus ihrer Veranstaltung warf. 🧵
#ModernTalking
December 7, 2025 at 8:10 AM
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Absurder wird es heute nicht mehr. Regeln gelten auch für durchgeknallte Tech-Oligarchen und ich wünsche mir, dass unsere Regeln noch engagierter und konsequenter durchgesetzt werden.
December 6, 2025 at 4:25 PM
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DSA greift durch: EU sanktioniert X und verpflichtet TikTok zur Transparenz!
Die EU wendet den Digital Services Act erstmals konsequent an. Ziel der EU: Nutzer schützen, Desinformation bekämpfen, manipulative Systeme eindämmen.
Quellen:

ec.europa.eu/commission/p...
ec.europa.eu/commission/p...
December 6, 2025 at 5:17 PM