Jan Wagner
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Jan Wagner
@jan-wagner.com
Politisch, Links, #Halle, #Naumburg, #dieFohlen, #Netzpolitik, Freie Software, Radfahren, #LINKE, #verdi, #ADFC
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Ein meisterstück für guten Journalismus. Sandra Schulz hat diesen Lügner ein ums andere Mal überführt. Danke dafür! So geht das!
www.deutschlandfunk.de/grundsicheru...
Bürgergeld und Grundsicherung: CDU-Generalsekretär Linnemann ist für eine Verschärfung
Wer zumutbare Arbeit wiederholt verweigert, muss laut CDU-Generalsekretär Linnemann mit Leistungsstreichungen rechnen. Er beruft sich auf ein Urteil von 2019.
www.deutschlandfunk.de
December 18, 2025 at 9:45 AM
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Zum zweiten Mal hintereinander zeichnet das medium magazin unsere Chefredaktion aus und ehrt netzpolitik.org als „unverzichtbar“.

Vielen Dank für die Anerkennung – für unsere Chefredaktion und die Arbeit des gesamten Teams!

netzpolitik.org/2025/auszeic...
December 18, 2025 at 1:52 PM
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„In Deutschland ist der Datenschutz der Blitzableiter dafür geworden, dass man das mit der Digitalisierung nicht schafft. Ein ganz banales Beispiel: In Deutschland hat fast keiner eine eID, in Österreich sind wir viel weiter. Auch in Skandinavien funktioniert Digitalisierung, alles mit DSGVO.“ 🔥🔥🔥
DSGVO-Reform: „Beim Datenschutz ist Deutschland inzwischen dem Silicon Valley näher als dem Rest der EU“
Die Datenschutzgrundverordnung kann reformiert werden, sagt Max Schrems - aber ganz anders, als die EU es gerade plant. Im Interview erklärt der prominente Datenschützer, warum er keine Hoffnung mehr ...
netzpolitik.org
December 17, 2025 at 10:49 AM
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Erstmals haben wir Chanukka im Bundestag gefeiert, überschattet vom antisemitischen Anschlag auf eine Chanukka-Feier in Sydney. Gerade jetzt trägt die Mehrheitsgesellschaft Verantwortung, nicht wegzuschauen, wenn Jüd:innen Schutzräume brauchen, weil ihr Leben eingeengt wird.
December 16, 2025 at 6:47 PM
Ich verstehe es auch nicht mehr. 😕
Wir fordern die russische und ukrainische Regierung auf, das Weihnachtsfest 2025 für einen dauerhaften Waffenstillstand zu nutzen. Der Tod und die Verletzungen von Männern, Frauen und Kindern und die folgenreichen Zerstörungen müssen endlich beendet werden.
December 15, 2025 at 6:37 PM
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📉 Weniger Arbeitslosengeld ist wirkungslos bis schädlich. Kürzungen würgen die Nachfrage ab.

📈 Sorgt mann aber für mehr Geld in Haushalten, "belebt die zusätzliche Nachfrage die Wirtschaft."

Die Portmonnaiekrise killt die Wirtschaft, nicht das Bürgergeld!
December 11, 2025 at 12:28 PM
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Am Anfang war der hocheffiziente Umgang mit Sprache. Danach haben @juliareuschenbach.bsky.social und ich mit @inesschwerdtner.bsky.social über Bedeutungen gesprochen: des Linksseins, der von Strategien, die einer wachsenden Partei. Und wieder war die Stunde zu kurz.
www.phoenix.de/sendungen/ge...
December 7, 2025 at 9:06 AM
Ich habe kurz mal eine Blitzumfrage unter 4,3 Mrd. Fußballfans gemacht. Keine einzige will, dass so etwas ein ahndungswürdiges Handspiel ist. #M05BMG
December 5, 2025 at 8:22 PM
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Merz 🤝 Linke? Mit Sicherheit nicht.

🚨 Viele von euch wundern sich über unsere geplante Enthaltung zum Rentenpaket – bei den irreführenden Artikeln von Springer & Co. überrascht uns das nicht. Das Thema ist komplex, deswegen wird es heute etwas länger:
December 4, 2025 at 7:51 PM
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"Linker Mob" (Jens Spahn, 2.12.2025)
Das sind die Institutionen die - in Gießen - zur Demo gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation aufgerufen und dabei waren. Wer fehlte war die #CDU, wer jetzt dauernd irgendwelche Lügen darüber verbreitet die #CDU.
December 3, 2025 at 1:32 PM
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"Die Angestellten und Beamt:innen im Öffentlichen Dienst der Länder halten das Land am Laufen. Doch während der Verbraucherpreisindex seit 2020 um 23 % gestiegen ist, hielten die TV-L-Entgelte mit einem Plus von rund 13 % nicht annähernd Schritt. Diesen Reallohnverlusten muss entgegengewirkt werden.
December 3, 2025 at 11:30 AM
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Am Montag schrieb ich diesen Kommentar, gestern schimpfte mich Joachim Herrmanns Sprecher und schickte als Beweis dafür, dass alles falsch ist, was ich meine, drei Links zu Bild-Artikeln.
December 3, 2025 at 7:52 AM
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Was sind "hocheffiziente" Verbrenner-Autos?
Fragt das lieber nicht die Bundesregierung...
December 1, 2025 at 1:20 PM
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Marc-Uwe Kling ist übrigens gerade bei uns in #Halberstadt und gibt eine Benefiz-Lesung vor 300 Leuten, bei der der komplette Eintritt an die antifaschistische Kampagne "SOS Halberstadt - Solidarität ohne Schranken" geht. Absoluter Ehrenmann - mit Ehren-Känguruh 🦘
November 30, 2025 at 8:14 PM
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Wie weit rechts steht Friedrich #Merz, wenn selbst der normale Einsatz für die Demokratie und gegen den Faschismus für ihn "ganz weit links" ist?
November 29, 2025 at 3:14 PM
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„Halle repariert“ – Fashion Revolution Week Halle 2025

Die Welt brennt und die Fashion-Industrie ist einer der Verursacher davon. Um das zu verändern, gibt es die Fashion Revolution Bewegung. Auch in Halle gibt es einmal jährlich, immer Ende April, eine […]

[Original post on social.anoxinon.de]
November 24, 2025 at 3:39 PM
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Was letzte Woche unterging:

G20-Milliardäre sind innerhalb eines Jahres um 16% reicher geworden, Löhne in Deutschland stagnieren.

Schonmal 16% Gehaltserhöhung ohne Leistung bekommen? So würde die aussehen:

2000 € 📈 2320 €

4000 € 📈 4640 €

6000 € 📈 6960 €

Tax the Rich!
November 24, 2025 at 8:58 AM
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Vielleicht sollte man den Außenminister:innen der EU mal erklären, dass die Chatkontrolle ihre Signalgruppen unsicher machen wird:

www.tagesschau.de/investigativ...
Geheimabsprachen über Signal-Chats
Die EU-Außenminister tauschen sich über eine Signal-Chat-Gruppe aus - laut SWR und Follow the Money finden sich darin auch Inhalte, die der Geheimhaltung unterliegen und deren Offenlegung EU-Staaten s...
www.tagesschau.de
November 17, 2025 at 12:30 PM
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Der europäische Digitalgipfel zur digitalen Souveränität von Merz und Macron ist wie jeder frühere Digitalgipfel der Bundesregierung:

Wirtschaft darf auf den Podien ihre Geschäftsmodelle vermarkten.

Zivilgesellschaft wurde wieder vergessen.

Auch diese Bundesregierung kann es nicht.
November 15, 2025 at 9:10 AM
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Die Rechnung ist so einfach wie grausam: damit Großkonzerne es leichter haben, Hungerlöhne zu zahlen, die Umwelt zu verpesten und Kinder auszubeuten, hat die CDU gestern mit Europas Rechtsextremen das Lieferkettengesetz gekippt.
November 14, 2025 at 12:04 PM
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Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado, hat beim „America Business Forum“ eine massive Privatisierung ihres Landes in Höhe von 1,7 Billionen US-Dollar zugunsten von US-Firmen versprochen, sollte sie in Venezuela an die Macht kommen.
November 14, 2025 at 10:24 AM
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Die Debatte zeigt vor allem eines: Medizinische Versorgung darf niemals zu einer Frage des Alters oder der Rentabilität werden. Entscheidend ist, dass jedes Leben, bis zuletzt, mit Respekt und Fürsorge behandelt wird.
November 13, 2025 at 7:54 PM
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Cloud-Act und digitale Souveränität für Einsteigende ohne Vorwissen erklärt:
Kann #Trump uns das Internet 📴 abschalten?
Wem gehören unsere ☁️ Clouds?
Und wie hängt das alles zusammen?
Was das alles mit Digitaler Souveränität zu tun hat?
Erklären wir euch in diesem Video.

#cloud #google #aws #digitalgipfel

✂️ @nikoleit.bsky.social
November 13, 2025 at 7:35 AM
Die Seele brennt. #BMGkoe
November 8, 2025 at 6:57 PM