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Die Moral wird zum Hobby, wenn der Mensch entbehrlich ist. Thomas Brasch
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#PRUEF #PRUEF #PRUEF
Super Stimmung auf dem Geschwister-Scholl-Platz vor dem Hauptgebäude der LMU #München bei der #Pruefdemo, die den Bundesrat zum Prüfantrag für rechtsextreme Parteien auffordert.
Dem Demoaufruf von @bellevuedimonaco.bsky.social u.a. folgten diesmal mehrere Tausend Menschen.
January 10, 2026 at 1:58 PM
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Die erste Schnee-PRÜF-Demo!

Danke an unglaubliche 5.000 Menschen und 1.000 Schneemenschen, die in Hamburg für die Prüfung rechtsextremer Parteien demonstriert haben!

#pruef #schnee #hamburg
January 10, 2026 at 7:47 PM
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Wenn man nach historischen Vergleichen schaut, erinnert die ICE von Trump an die SA. Die Straßengewalt der SA blieb straflos. ICE genießt für seine Gewaltexzesse „absolute Immunität“ (J.D.Vance)
January 9, 2026 at 9:49 PM
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Five years ago today, the United States Capitol was attacked in a violent insurrection incited by the President of the United States for one purpose: to overturn a free and fair election and cling to power in clear violation of the Constitution.
January 6, 2026 at 2:38 PM
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Volksverhetzung, Nötigung, versuchte Nötigung und Sachbeschädigung und Geldwäsche: Eben das, was einen als AfD Landtagsabgeordneten so qualifiziert … am Mittwoch beginnt der Strafprozess gegen Daniel Halemba, der immer noch im bayrischen Landtag sitzt.
Strafprozess gegen AfD-Politiker Daniel Halemba – darum geht es
Ab Mittwoch muss sich der Landtagsabgeordnete Daniel Halemba vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem AfD-Politiker unter anderem Volksverhetzung und Geldwäsche vor. Halemba bezeichn...
www.br.de
January 6, 2026 at 4:10 PM
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„Wenn wir in Europa jetzt nicht deutlich sagen, dass das ein Verstoß gegen das Völkerrecht war, dann legitimieren wir eine solche Gewalt.“👇
Was das Völkerrecht zur US-Militärintervention in Venezuela sagt
Warum der Völkerrechtler Christoph Safferling die US-Intervention in Venezuela für einen Verstoß gegen internationales Recht hält.
www.sueddeutsche.de
January 4, 2026 at 11:27 AM
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Let me sum up the reaction of the German government:
International law applies when our enemies violate it, it’s that simple.
January 3, 2026 at 7:23 PM
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"grundsätzlich". Der Kanzler mit wischiwaschi-Statement zum völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela.
Merz:
»... Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist komplex. Dazu nehmen wir uns Zeit. Grundsätzlich müssen im Umgang zwischen Staaten die Prinzipien des Völkerrechts gelten.
January 3, 2026 at 8:21 PM
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Aller guten Dinge sind drei. Und so lese ich @nataschastrobl.bsky.social|s Buch „Radikalisierter Konservativismus“ (dieses Jahr) zum 3. Mal. Es ist wichtig, auch wenn sein Inhalt alles andere als erbauend und Freude schenkend ist.
December 31, 2025 at 8:51 AM
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Das tolle und wichtige Projekt "Research against global authoritarianism" (ReGA) hat jetzt eine Webseite: rega-net.org/en. Sie ist noch im Aufbau, aber nach und nach folgen dort wichtige Beiträge zur internationalen Vernetzung der (extremen) Rechten.
Research Against Global Authoritarianism | Home
rega-net.org
December 28, 2025 at 7:45 AM
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Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen 'Ich bin der Faschismus', sondern Christdemokraten werden sagen: "Mir ist nur wichtig, im Europaparlament keine strukturierte ‍Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Parteien zu haben."
Europaparlament - EVP-Chef Weber schließt weitere gemeinsame Abstimmungen mit Rechtsradikalen nicht aus
Der Vorsitzende der konservativen Parteiengruppe im Europaparlament, Weber, schließt nicht aus, dass die EVP politische Vorhaben auch in Zukunft mit Hilfe rechter ‌und rechtsextremer Parteien durchset...
www.deutschlandfunk.de
December 27, 2025 at 11:22 AM
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Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität

rote-hilfe.de/meldungen/ko...
Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet.
rote-hilfe.de
December 23, 2025 at 5:44 PM
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Aus diesem Artilel: taz.de/Erinnerungsk...
December 23, 2025 at 3:41 PM
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It's a win! 🎉
December 17, 2025 at 1:51 PM
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Émilie du Châtelet (* 17.Dezember 1706) war Mathematikerin, Phy-sikerin, Philosophin. Mit Voltaire verfasste sie die Elemente der Philosophie Newtons. Sie übersetzte Newtons Philosophiae Naturalis Principia Mathematica und forderte die Teilhabe von Frauen an allen Menschenrechten.
December 17, 2025 at 6:18 PM
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Riesenproblem: Außenpolitische Amerika-Experten sind weitgehend ahnungslos in Sachen Neue Rechte, MAGA, Alt-Right, Groypers etc. – und unwillig, sich mit deren Ideologie auseinanderzusetzen. Münchener Rede von Vance und NSS (beide getränkt von) werden meist als schrille Ausreißer gesehen.
December 17, 2025 at 6:24 PM
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Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können.
Asylrechtsverschärfung nimmt Hürde: EU-Parlament gibt Grünes Licht für Ruanda-Modell
Abgeordnete von CDU und AfD stimmten gemeinsam dafür, dass Asylsuchende künftig aus der EU in sogenannte „sichere Drittstaaten“ gebracht werden können.
taz.de
December 17, 2025 at 5:44 PM
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On #Hanukkah, Jews are coming together to celebrate - so at Bondi Beach in #Sydney. The fatal shooting turned the joyful celebration into horror. Our thoughts are with the families of the murdered and wounded. May the miracle happen and the explosions of hate and violence against Jews diminish.
December 14, 2025 at 5:30 PM
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Bondi Beach 😥🥀
Antisemitismus tötet.
December 14, 2025 at 9:56 AM
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Heute vormittag konnte unsere Aurora 42 Menschen von einem seeuntüchtigen Schlauchboot retten, darunter ein kleines Baby. Wir sind froh und erleichtert!
December 13, 2025 at 3:16 PM
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Die USA haben die „Antifa-Ost“ als Terrorgruppe eingestuft. In Deutschland gehe die Entwicklung in die gleiche Richtung, klagen zwei Unterstützerinnen.
Aktivistinnen zu US-Terrorvorwurf: „Die Antifa Ost gibt es gar nicht“
Die USA haben die „Antifa-Ost“ als Terrorgruppe eingestuft. In Deutschland gehe die Entwicklung in die gleiche Richtung, klagen zwei Unterstützerinnen.
taz.de
December 13, 2025 at 4:17 PM
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Danke an alle, die heute mit uns in Hamburg für die Prüfung rechtsextremer Parteien demonstriert haben! Ihr wart großartig! 🥰

#pruef
December 13, 2025 at 4:22 PM
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Angesichts der unfassbaren Brutalisierung der Migrationspolitik der Bundesregierung: 100 % Respekt und Dank allen Kolleg*innen, die sich unter diesen Bedinungen weiter täglich für #Menschenrechte und den Schutz der Betroffenen einsetzen.
#TagDerMenschenrechte
#Afghanistan
December 10, 2025 at 7:27 PM
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In Deutschland lassen wir bekanntlich alles von Profis prüfen, warum also nicht auch rechtsextreme Parteien?

📣 Demo für die Prüfung rechtsextremer Parteien
📆Samstag 13.12. 14 Uhr
📍Stephansplatz, Hamburg

(1/5)
December 9, 2025 at 5:27 PM