Mosun
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Menschenwürde nicht Deutschenwürde Demokratie als unvollendetes Projekt Menschenrechte statt rechte Menschen Klimaschutz ist Lebensschutz Bekennender Anhänger der FDGO
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mosun21.bsky.social
@nataschastrobl.bsky.social liebe Natascha. Im Podcast "Dissens" sagtest auch Du, man müsse "prüfen" ob ein Verbotsverfahren gegen die AFD eingeleitet werden könnte.
Aber: Die Zeit des Vorab-"Prüfens" und Zauderns ist vorbei. Dafür spricht geballte Expertise: www.tagesschau.de/inland/afd-v...
Verfassungsrechtler unterstützen AfD-Verbotsverfahren
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Verbot der AfD auf den Weg bringen. Ein solcher Antrag beim Verfassungsgericht habe Aussicht auf Erfolg - sagen jetzt mehrere Rechtsexperten.
www.tagesschau.de
mosun21.bsky.social
Doch, doch, nur kann man da ja ganz unterschiedlich drauf gucken.
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antongerashchenko.bsky.social
Russian attack on Odesa last night.

At least five people injured and massive fires.

Terrible.
mosun21.bsky.social
Darf man zu ihr noch "Bildungs"ministerin sagen?
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florianflade.bsky.social
#Russland und #Kuba schließen ein Militärabkommen. Die Sorge wächst in Washington, dass Moskau möglicherweise Truppen auf der Karibik-Insel stationieren wird. Westliche Geheimdienste wissen schon länger von solchen Plänen. Neuer Blog Post: ojihad.wordpress.com/2025/10/09/e... #Cuba #Russia #military
Eine neue Kubakrise?
Russland und Kuba schließen ein Militärabkommen. Die Sorge wächst in Washington, dass Moskau möglicherweise Truppen auf der Karibik-Insel stationieren wird. Westliche Geheimdienste wissen schon län…
ojihad.wordpress.com
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vlkrdhr.bsky.social
Wer Bürgergeld erhält, bekommt künftig beim ersten versäumten Jobcenter-Termin 30 Prozent der Leistung gestrichen, beim zweiten nochmal 30 und beim dritten alles. Das hat die Koalition beschlossen.

Wie hart man doch durchgreifen kann. Also, wenn es gegen Menschen geht, die es eh schon schwer haben.
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hoeltzchen.bsky.social
Sie darf gerne das Land sofort verlassen.
karachoheinz.bsky.social
Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Mitglied im Präsidium der Bundes-CDU, jener Partei also, die ein Verbot der AfD scheut, wie der Teufel das Weihwasser und auch sonst nur noch Kulturkampf betreibt, findet der Staat habe versagt. Na dann…
Antisemitismus
Bildungsministerin Prien würde bei AfD-Regierung nach Israel
auswandern
»Juden werden auf offener Straße diskriminiert, werden angespuckt«: Karin Prien sagt in einem Podcast, dass sie Deutschland verlassen würde, sollte die AfD den Kanzler stellen. Sie wirft dem Staat Versagen vor.
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nataschastrobl.bsky.social
Wer Frust sät erntet Rechtsextremismus.
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sundaedivine.bsky.social
“Put them all on that spaceship and send them off.”
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ct.de
Trotz zahlreicher Herausforderungen bei der Migration von Microsoft zu Open-Source-Software setzt Schleswig-Holstein ein wichtiges Zeichen für digitale Souveränität in Deutschland.

Zum Kommentar: heise.de/-10733441
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vmuecke.bsky.social
Angeblich verwirrt der Begriff Veggie-Burger die Menschen.

In der Teewurst ist kein Tee, im Wiener Würstchen kein Wiener und im Leberkäse weder Leber noch Käse.

Wer Veggieburger und Veggiewurst nicht versteht, dem ist wirklich nicht zu helfen!

www1.wdr.de/nachrichten/...
Nie mehr "Veggie-Burger"? Worum es in der EU-Debatte geht - und was Verbraucherschützer sagen
Das EU-Parlament debattiert diese Woche Produktbezeichnungen wie "Veggie-Burger" und "Veggie-Wurst". Ein Verbot steht im Raum.
www1.wdr.de
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celestine.bsky.social
Zwei Ex-CSU-Chefs halten die »Brandmauer« zu den Grünen des amtierenden Parteivorsitzenden Markus Söder für einen strategischen Fehler. Sie warnen vor politischen Folgen für die Regierungsfähigkeit der Union.
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schwartzesque.bsky.social
I spoke with The Daily about the judiciary's response to Trump's attempt to deploy the National Guard into US cities, and the question of whether simply declaring a "rebellion" makes it so, for legal purposes: www.nytimes.com/2025/10/08/p...
Trump Claims ‘Rebellion’ in American Cities
www.nytimes.com
mosun21.bsky.social
Bitte aufpassen mit zu plakativen Aussagen!
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profharleyquinn.bsky.social
Pritzker: „Das ist unfassbar. So etwas hat es noch nie gegeben. Sie schicken Truppen auf die Straße eines Staates, der sie nicht will, und sie sagen uns nicht einmal, wohin sie gehen und was sie tun werden. So etwas hat es, glaube ich, seit dem Bürgerkrieg nicht mehr gegeben.“
atrupar.com
Pritzker: "It's unconscionable. This has never happened before. They're calling out troops onto the streets of a state that doesn't want them and they're not even telling us where they're gonna go, what they're gonna do. This hasn't happened I don't think since the Civil War."
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ruthe.de
Zeit für einen Klassiker.
mosun21.bsky.social
Da kann was dran sein. Auch wenn ich nicht gänzlich überzeugt bin.
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lena4berger.bsky.social
Das Zerwürfnis Sahra Wagenknecht ist zurück...
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lena4berger.bsky.social
Stegner ist ein hoffnungsloser Fall. Inder und Chinesen als Teil einer Friedenstruppe in der Ukraine vorschlagen, aber gleichzeitig von europäischer Souveränität fabulieren? Wie soll das zusammenpassen? Abgesehen davon, dass Peking in diesem Krieg alles andere als ein neutraler Akteur ist.

#Illner
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lena4berger.bsky.social
„Die ukrainischen Streitkräfte müssen nicht unbedingt einen Kessel um Moskau erreichen. Eine Niederlage kann durch einen wirtschaftlichen Zusammenbruch im Hinterland herbeigeführt werden.“
Quelle: BILD/Russischer Militärblogger, Telegram, 29.09.2025