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In Ländern wie dem Südsudan setzt #ICE Menschen aus, die in den USA von den Straßen gefangen wurden und keine Verbindung zu dem Land haben. Undenkbar in Europa, oder? Keineswegs! Das EU-Parlament ist gekippt, bald wird es dieses neokoloniale Spiel mit Menschenleben auch hier geben.
"ICE auf europäisch" - @valeriahaensel.bsky.social und ich kommentieren die Entscheidung des EU-Parlaments nun Menschen in Drittstaaten abschieben zu können, zu denen sie keine Verbindung haben - außer, dass sie kurz durchgereist sind.
Kommentar - ICE auf europäisch - medico international
Das EU-Parlament hat beschlossen, Menschen auch in Länder abzuschieben, zu denen sie keinerlei Verbindung haben.
www.medico.de
February 16, 2026 at 4:28 PM
In Ländern wie dem Südsudan setzt #ICE Menschen aus, die in den USA von den Straßen gefangen wurden und keine Verbindung zu dem Land haben. Undenkbar in Europa, oder? Keineswegs! Das EU-Parlament ist gekippt, bald wird es dieses neokoloniale Spiel mit Menschenleben auch hier geben.
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Das Ministerium hat Google, Meta und Co. laut »New York Times« Hunderte Auskunftsanforderungen geschickt, um Daten von Nutzern zu erhalten, die die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE kritisieren. Die Konzerne kamen einigen Anfragen nach.
Homeland Security jagt ICE-Kritiker in sozialen Netzwerken
Das Ministerium hat Google, Meta und Co. laut »New York Times« Hunderte Auskunftsanforderungen geschickt, um Daten von Nutzern zu erhalten, die die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE kritisieren. Die Konzerne kamen einigen Anfragen nach.
www.spiegel.de
February 16, 2026 at 3:36 PM
Das Ministerium hat Google, Meta und Co. laut »New York Times« Hunderte Auskunftsanforderungen geschickt, um Daten von Nutzern zu erhalten, die die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE kritisieren. Die Konzerne kamen einigen Anfragen nach.
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Behörden müssen Anfragen nach dem IFG nach 1 Monat beantworten. Bleibt sie untätig, kann man aber erst nach 3 Monaten klagen.
Deswegen beantwortet das Wirtschaftsministerium brisante Anfragen zu Katherina Reiche inzwischen erst nach exakt 3 Monaten.
fragdenstaat.de/anfrage/fahr...
Deswegen beantwortet das Wirtschaftsministerium brisante Anfragen zu Katherina Reiche inzwischen erst nach exakt 3 Monaten.
fragdenstaat.de/anfrage/fahr...
February 17, 2026 at 7:35 AM
Behörden müssen Anfragen nach dem IFG nach 1 Monat beantworten. Bleibt sie untätig, kann man aber erst nach 3 Monaten klagen.
Deswegen beantwortet das Wirtschaftsministerium brisante Anfragen zu Katherina Reiche inzwischen erst nach exakt 3 Monaten.
fragdenstaat.de/anfrage/fahr...
Deswegen beantwortet das Wirtschaftsministerium brisante Anfragen zu Katherina Reiche inzwischen erst nach exakt 3 Monaten.
fragdenstaat.de/anfrage/fahr...
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Recherchen zum Unternehmen Palantir, die von der Republik und dem Recherchekollektiv WAV gemacht wurden, haben internationales Medienecho ausgelöst. Nun klagt das US-Unternehmen gegen die Republik auf Gegendarstellung. Der Fall liegt beim Zürcher Handelsgericht.
Palantir klagt gegen die Republik
Unsere Recherchen zum Unternehmen haben internationales Echo ausgelöst.
www.republik.ch
February 14, 2026 at 10:52 AM
Recherchen zum Unternehmen Palantir, die von der Republik und dem Recherchekollektiv WAV gemacht wurden, haben internationales Medienecho ausgelöst. Nun klagt das US-Unternehmen gegen die Republik auf Gegendarstellung. Der Fall liegt beim Zürcher Handelsgericht.
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This is the second account - the first being in Chicago - of DHS agents mass detaining people and then *sorting them by race*.
More than 400 people, including hundreds of citizens, were “sorted” at gun point into racial and ethnic groups by 200 ICE agents who fired flash-bang grenades into cars with people inside, pointed guns at children & demanded their zip tied parents not comfort them. apple.news/Ausdx6kWtT0e...
Idaho families sue over immigration raid that swept up hundreds, including U.S. citizens — NBC News
About 400 people, including children and U.S. citizens, were detained for four hours while they were denied food and water in the raid, according to the lawsuit.
apple.news
February 12, 2026 at 2:26 AM
This is the second account - the first being in Chicago - of DHS agents mass detaining people and then *sorting them by race*.
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Was tun wir, wenn uns ein Milliardär zum Schweigen bringen will? Wir legen noch eine Schippe drauf.
Theo #Müller will uns per Gericht verbieten, darauf hinzuweisen, dass er für die AfD Unterstützungsarbeit leistet.
Aber wir lassen uns nicht einschüchtern - und gehen auf bundesweite Protesttour.
Theo #Müller will uns per Gericht verbieten, darauf hinzuweisen, dass er für die AfD Unterstützungsarbeit leistet.
Aber wir lassen uns nicht einschüchtern - und gehen auf bundesweite Protesttour.
February 13, 2026 at 5:39 PM
Was tun wir, wenn uns ein Milliardär zum Schweigen bringen will? Wir legen noch eine Schippe drauf.
Theo #Müller will uns per Gericht verbieten, darauf hinzuweisen, dass er für die AfD Unterstützungsarbeit leistet.
Aber wir lassen uns nicht einschüchtern - und gehen auf bundesweite Protesttour.
Theo #Müller will uns per Gericht verbieten, darauf hinzuweisen, dass er für die AfD Unterstützungsarbeit leistet.
Aber wir lassen uns nicht einschüchtern - und gehen auf bundesweite Protesttour.
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Ich habe den #Appell2026 zusammen mit vielen Kolleg*innen unterzeichnet - wir stellen uns gegen die zunehmende Normalisierung der extremen Rechten im ÖRR und in der gesamten Medienlandschaft.
Mit einem offenen Brief fordern ganz viele tolle Kolleg*innen (und ich) klare, verbindliche Leitlinien für den Umgang mit der extremen Rechten im ÖRR und in anderen Medien. Menschenfeindliche Ideologie muss als solche benannt werden statt ihr eine Bühne zu geben. #Appell2026
appell2026.de
appell2026.de
appell2026.de
Appell für einen demokratischen und humanistischen Diskurs in den Medien
appell2026.de
February 13, 2026 at 1:44 PM
Ich habe den #Appell2026 zusammen mit vielen Kolleg*innen unterzeichnet - wir stellen uns gegen die zunehmende Normalisierung der extremen Rechten im ÖRR und in der gesamten Medienlandschaft.
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Wir haben’s geschafft: Der bundesweite Einsatz der US-Überwachungssoftware Palantir ist vom Tisch! 🥳
Während CSU-Innenminister Dobrindt die Trump-Software unbedingt durchsetzen wollte, ist SPD-Justizministerin Hubig hart geblieben: „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“
Während CSU-Innenminister Dobrindt die Trump-Software unbedingt durchsetzen wollte, ist SPD-Justizministerin Hubig hart geblieben: „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“
February 13, 2026 at 1:01 PM
Wir haben’s geschafft: Der bundesweite Einsatz der US-Überwachungssoftware Palantir ist vom Tisch! 🥳
Während CSU-Innenminister Dobrindt die Trump-Software unbedingt durchsetzen wollte, ist SPD-Justizministerin Hubig hart geblieben: „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“
Während CSU-Innenminister Dobrindt die Trump-Software unbedingt durchsetzen wollte, ist SPD-Justizministerin Hubig hart geblieben: „Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“
Können wir bitte darüber reden, dass sowohl meine Haus- als auch meine Zahnärztin nich vorgewarnt haben, dass ich in Zukunft vermutlich mehr Kosten selbst tragen muss? 🫠
February 11, 2026 at 9:08 AM
Können wir bitte darüber reden, dass sowohl meine Haus- als auch meine Zahnärztin nich vorgewarnt haben, dass ich in Zukunft vermutlich mehr Kosten selbst tragen muss? 🫠
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Miosga-Redaktion nennt die AfD eine "Partei mit umstrittenen Positionen". Das ist der Stand 2026: Die Normalisierung ist so weit fortgeschritten, dass Rechtsextremismus im ÖRR als "umstritten" bezeichnet wird. Und nicht etwa als etwas, das Demokrat*innen entschieden ablehnen und bekämpfen müssen.
Die "Caren #Miosga"- Redaktion hat mir schnell geantwortet. Bin nun umso mehr irritiert: #Rechtsextremismus darf für Demokrat:innen niemals "umstritten" sein, sondern ist selbstverständlich mit klarer Haltung abzulehnen. Egal in wie vielen Parlamenten Rechtsextremist:innen sitzen. #noAfD #ARD
February 9, 2026 at 10:18 AM
Miosga-Redaktion nennt die AfD eine "Partei mit umstrittenen Positionen". Das ist der Stand 2026: Die Normalisierung ist so weit fortgeschritten, dass Rechtsextremismus im ÖRR als "umstritten" bezeichnet wird. Und nicht etwa als etwas, das Demokrat*innen entschieden ablehnen und bekämpfen müssen.
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Überall auf der Welt, von USA über EU bis Japan steigen die Nahrungsmittelpreise immer weiter.
Überall auf der Welt klagen Farmer darüber, dass ihre Betriebe sich wirtschaftlich nicht mehr rechnen.
Überall auf der Welt steigen die Gewinne der Milliardäre extrem an.
Ob es da Zusammenhänge gibt? 🤔
Überall auf der Welt klagen Farmer darüber, dass ihre Betriebe sich wirtschaftlich nicht mehr rechnen.
Überall auf der Welt steigen die Gewinne der Milliardäre extrem an.
Ob es da Zusammenhänge gibt? 🤔
February 8, 2026 at 7:48 AM
Überall auf der Welt, von USA über EU bis Japan steigen die Nahrungsmittelpreise immer weiter.
Überall auf der Welt klagen Farmer darüber, dass ihre Betriebe sich wirtschaftlich nicht mehr rechnen.
Überall auf der Welt steigen die Gewinne der Milliardäre extrem an.
Ob es da Zusammenhänge gibt? 🤔
Überall auf der Welt klagen Farmer darüber, dass ihre Betriebe sich wirtschaftlich nicht mehr rechnen.
Überall auf der Welt steigen die Gewinne der Milliardäre extrem an.
Ob es da Zusammenhänge gibt? 🤔
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Warum heißt es eigentlich immer „minderjährige Frauen“ und nicht einfach Teenager, Jugendliche, Mädchen oder… Kinder? Die Formulierung „minderjähriger Mann“ hab ich irgendwie fast noch nie so gehört. 🤨
February 5, 2026 at 9:13 AM
Warum heißt es eigentlich immer „minderjährige Frauen“ und nicht einfach Teenager, Jugendliche, Mädchen oder… Kinder? Die Formulierung „minderjähriger Mann“ hab ich irgendwie fast noch nie so gehört. 🤨
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Das Jobcenter verpflichtet Menschen zu Integrationskursen, ihre Anträge werden aber auf Druck von Minister Dobrindt nicht bearbeitet und die Kurs gestrichen. Die Folge: Sanktionen vom Jobcenter und von der Ausländerbehörde.
Regierungspolitik als Schikane und Psychoterror.
www.fr.de/politik/inte...
Regierungspolitik als Schikane und Psychoterror.
www.fr.de/politik/inte...
Integrationskurse auf der Kippe – Volkshochschulen schlagen Alarm und beklagen Antragsstopp beim Bund
Das Bundesamt bearbeitet offenbar keine Anträge für Integrationskurse mehr. Die Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen.
www.fr.de
February 4, 2026 at 8:02 AM
Das Jobcenter verpflichtet Menschen zu Integrationskursen, ihre Anträge werden aber auf Druck von Minister Dobrindt nicht bearbeitet und die Kurs gestrichen. Die Folge: Sanktionen vom Jobcenter und von der Ausländerbehörde.
Regierungspolitik als Schikane und Psychoterror.
www.fr.de/politik/inte...
Regierungspolitik als Schikane und Psychoterror.
www.fr.de/politik/inte...
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Seit der Fusion mit einer katholischen Klinik darf Chefarzt Joachim Volz keine Schwangerschaftsabbrüche mehr vornehmen, selbst wenn sie medizinisch indiziert sind. Er klagt deshalb. Donnerstag geht es vor dem Landesarbeitsgericht weiter. Vorbericht von @tanjapodolski.bsky.social.
Darf Religion notwendige Schwangerschaftsabbrücke verhindern?
Jahrelang machte Joachim Volz Schwangerschaftsabbrüche bei medizinischer Indikation. Für die Fusion mit einem katholischen Träger soll ihm das verboten sein.
www.lto.de
February 3, 2026 at 10:03 AM
Seit der Fusion mit einer katholischen Klinik darf Chefarzt Joachim Volz keine Schwangerschaftsabbrüche mehr vornehmen, selbst wenn sie medizinisch indiziert sind. Er klagt deshalb. Donnerstag geht es vor dem Landesarbeitsgericht weiter. Vorbericht von @tanjapodolski.bsky.social.
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Liebe Medien, "Sozialreformen" ist ein Unwort. Reform hieß mal: Verbesserung, Fortschritt, etwas zum Besseren verändern. Heute ist es Neusprech für Kürzungen, Abbau, Privatisierung. Eure Sprache dreht die Realität um. Ehrlicher wäre: Sozialkürzungen, Leistungsabbau, Entsolidarisierung. Nennt es so.
February 2, 2026 at 8:46 PM
Liebe Medien, "Sozialreformen" ist ein Unwort. Reform hieß mal: Verbesserung, Fortschritt, etwas zum Besseren verändern. Heute ist es Neusprech für Kürzungen, Abbau, Privatisierung. Eure Sprache dreht die Realität um. Ehrlicher wäre: Sozialkürzungen, Leistungsabbau, Entsolidarisierung. Nennt es so.
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Unterschreiben Sie hier gegen die Aufweichung von Naturschutzgesetzen!
aktion.bund.net/handsoff?utm...
aktion.bund.net/handsoff?utm...
Hände weg vom Naturschutz!
"Hands Off Nature" ist eine europaweite Bündnispetition. Sie wird vom Umweltdachverband Europäisches Umweltbüro (EEB) sowie den NGO BirdLife, ClientEarth und WWF koordiniert.
aktion.bund.net
February 2, 2026 at 5:45 PM
Unterschreiben Sie hier gegen die Aufweichung von Naturschutzgesetzen!
aktion.bund.net/handsoff?utm...
aktion.bund.net/handsoff?utm...
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Wer von Euch hat diesen irren #CDU Haufen an PolitikerInnen eigentlich gewählt?
Nochmal für alle:
Es fehlt nicht an Geld, es mangelt an Gerechtigkeit.
#Zahnarzt #Merz
www.focus.de/finanzen/zah...
Nochmal für alle:
Es fehlt nicht an Geld, es mangelt an Gerechtigkeit.
#Zahnarzt #Merz
www.focus.de/finanzen/zah...
Zahnarztbesuche sollen künftig aus eigener Tasche bezahlt werden
Zahnarztbesuche raus aus der Krankenkasse, späterer Renteneintritt, weniger Sozialleistungen: Der CDU-Wirtschaftsrat legt eine Agenda vor, die das bisherige Sicherungssystem grundlegend verändern würd...
www.focus.de
February 2, 2026 at 6:12 AM
Wer von Euch hat diesen irren #CDU Haufen an PolitikerInnen eigentlich gewählt?
Nochmal für alle:
Es fehlt nicht an Geld, es mangelt an Gerechtigkeit.
#Zahnarzt #Merz
www.focus.de/finanzen/zah...
Nochmal für alle:
Es fehlt nicht an Geld, es mangelt an Gerechtigkeit.
#Zahnarzt #Merz
www.focus.de/finanzen/zah...
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Wir mussten früher nie viel darauf aufmerksam machen, dass man unsere zu 100 % durch Crowdfunding mögliche Arbeit auch mit (Dauer)Spenden unterstützen kann, aber die Tech Oligarchen drosseln (nicht nur) unsere Reichweite für nicht nativen Content, deshalb hier: www.volksverpetzer.de/unterstutzen/
Volksverpetzer unterstützen.
www.volksverpetzer.de
February 1, 2026 at 9:04 AM
Wir mussten früher nie viel darauf aufmerksam machen, dass man unsere zu 100 % durch Crowdfunding mögliche Arbeit auch mit (Dauer)Spenden unterstützen kann, aber die Tech Oligarchen drosseln (nicht nur) unsere Reichweite für nicht nativen Content, deshalb hier: www.volksverpetzer.de/unterstutzen/
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Prozentrechnen für Anfänger:
73% der Deutschen sind für die Energiewende und gegen teure fossile Kraftwerke.
Aber 100% der Parteispenden von Kraftwerksbetreibern an die CDU wollen mehr fossile Großkraftwerke.
Und 100% der CDU-Wähler werden die CDU trotzdem wählen.
Also wird Reiche 0% ändern.
🤷♂️
73% der Deutschen sind für die Energiewende und gegen teure fossile Kraftwerke.
Aber 100% der Parteispenden von Kraftwerksbetreibern an die CDU wollen mehr fossile Großkraftwerke.
Und 100% der CDU-Wähler werden die CDU trotzdem wählen.
Also wird Reiche 0% ändern.
🤷♂️
January 31, 2026 at 6:59 PM
Prozentrechnen für Anfänger:
73% der Deutschen sind für die Energiewende und gegen teure fossile Kraftwerke.
Aber 100% der Parteispenden von Kraftwerksbetreibern an die CDU wollen mehr fossile Großkraftwerke.
Und 100% der CDU-Wähler werden die CDU trotzdem wählen.
Also wird Reiche 0% ändern.
🤷♂️
73% der Deutschen sind für die Energiewende und gegen teure fossile Kraftwerke.
Aber 100% der Parteispenden von Kraftwerksbetreibern an die CDU wollen mehr fossile Großkraftwerke.
Und 100% der CDU-Wähler werden die CDU trotzdem wählen.
Also wird Reiche 0% ändern.
🤷♂️
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Die 🇩🇪 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche erklärte ihren Aufenthalt in Tirol 🇦🇹 beim diskreten VIP-Gipfel von Sebastian Kurz & Partner Guttenberg zur Privatsache. Nur: Die Teilnehmerliste, die dem SPIEGEL vorliegt, belegt auch Unternehmers-Milliardäre mit Interessen in Reiches Dienstbereich. Tja.
(S+) Katherina Reiche: Die vollständige Teilnehmerliste des Geheimtreffens in Tirol
Katherina Reiche erklärte ihren Aufenthalt bei einem exklusiven Geheimtreffen zur Privatsache. Doch in der Teilnehmerbroschüre, die dem SPIEGEL vorliegt, standen auch milliardenschwere Unternehmer mit...
www.spiegel.de
January 29, 2026 at 2:05 PM
Die 🇩🇪 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche erklärte ihren Aufenthalt in Tirol 🇦🇹 beim diskreten VIP-Gipfel von Sebastian Kurz & Partner Guttenberg zur Privatsache. Nur: Die Teilnehmerliste, die dem SPIEGEL vorliegt, belegt auch Unternehmers-Milliardäre mit Interessen in Reiches Dienstbereich. Tja.
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Genau diese Menschen wettern dann gegen Windkraft www.lbv.de/news/details...
Trauriger Rekord: 30 Vögel wurden 2025 in Bayern vergiftet - LBV
Vergiftet, beschossen, in Fallen gefangen: Auch 2025 wurde Bayerns Großvögeln wieder skrupellos nachgestellt. Insgesamt registrierten die Naturschützerinnen und Naturschützer 30 vergiftete Vögel und m...
www.lbv.de
January 28, 2026 at 9:26 PM
Genau diese Menschen wettern dann gegen Windkraft www.lbv.de/news/details...
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Teilt und unterschreibt bitte die von Clara Bünger und Daniela Sepehri gestartete Petition für die Kampagne “ICE OUT! Einreisesperren für ICE-Agenten!”.
Die Kampagne findet ihr hier:
innn.it/ice-out
Die Kampagne findet ihr hier:
innn.it/ice-out
Petition · ICE OUT! Einreisesperren für ICE-Agenten! · innn.it
Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Clara Bünger & Daniela Sepehri unterstützen!
innn.it
January 28, 2026 at 5:45 PM
Teilt und unterschreibt bitte die von Clara Bünger und Daniela Sepehri gestartete Petition für die Kampagne “ICE OUT! Einreisesperren für ICE-Agenten!”.
Die Kampagne findet ihr hier:
innn.it/ice-out
Die Kampagne findet ihr hier:
innn.it/ice-out
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„Es ist doch so: Alle sollten weniger arbeiten. Der 40-Stunden-Job ist antiquiert. Er entstammt der Zeit des männlichen Vollzeitangestellten, der daheim eine Frau hat, die dort alles macht & finanziell von ihm abhängig ist. Das ist kein guter Zustand.“ Lesenswert! Danke, @nataschastrobl.bsky.social!
Die deutsche CDU möchten die „Freizeit-Teilzeit“ verbieten. Dahinter steckt die Idee, dass der Staat übergriffig gegenüber Arbeitnehmer:innen sein darf. @nataschastrobl.bsky.social kommentiert.
www.moment.at/story/lifest...
www.moment.at/story/lifest...
Die Konservativen am Weg zum Vollzeit-Zwang
Die deutsche CDU möchten die „Freizeit-Teilzeit“ verbieten. Ihr Staat darf übergriffig gegenüber Arbeitnehmer:innen sein.
www.moment.at
January 28, 2026 at 11:04 AM
„Es ist doch so: Alle sollten weniger arbeiten. Der 40-Stunden-Job ist antiquiert. Er entstammt der Zeit des männlichen Vollzeitangestellten, der daheim eine Frau hat, die dort alles macht & finanziell von ihm abhängig ist. Das ist kein guter Zustand.“ Lesenswert! Danke, @nataschastrobl.bsky.social!
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Netflix will ihre Stimmen für KI ohne Vergütung – Deutsch-Synchronsprecher streiken www.watson.ch/!350704679
Netflix will ihre Stimmen für KI – Deutsch-Synchronsprecher streiken
Deutsche Synchronsprecher verweigern seit Januar 2026 die Zusammenarbeit mit Netflix. Der Grund: eine Vertragsklausel in Sachen künstlicher Intelligenz.
www.watson.ch
January 28, 2026 at 7:44 AM
Netflix will ihre Stimmen für KI ohne Vergütung – Deutsch-Synchronsprecher streiken www.watson.ch/!350704679
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