Sinom Tiev
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Unter dem Motto "Heimat retten! Windmühlen stoppen!" organisiert die #noAfD am 10. Oktober 2025 einen Abend mit dem rechten Goldhändler und Verschwörungsideologen Stefan Spiegelsberger. Das Beteiligungsverfahren endet jedoch bereits heute. Gastgeber ist wieder einmal das Haus Kräh. Passt.
Sharepic der AfD Deggendorf
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Nicht nur das! Auch anlasslose Kontrollen, Erhebung von Standortdaten und Ausreisegewahrsam soll gleich mit rein.
Dabei sagt ein Staatsrechtler:
Abwehr feindlicher Drohnen ist bereits jetzt Aufgabe der Bundeswehr.

Hier wird ein Vorfall genutzt um strittige Punkte ins BPolG zu schmuggeln
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helenasteinhaus.bsky.social
Das ist so kaputt. Aktuell wird darüber verhandelt, ob beim 2. oder 3. Terminversäumnis vollsanktioniert werden soll? Das wird jene hart treffen, die ohnehin nix zu lachen haben: Depressionen, Phobien, Krankenhausaufentahlt, usw. Bis dagegen erfolgreich geklagt werden könnte, würden Jahre vergehen.
"Ungeklärt ist etwa, ob man Betroffenen bereits beim zweiten oder erst ab dem dritten Meldeversäumnis die Leistung komplett, also zu 100 Prozent, kürzen kann." blau markiert, Screenshot der Rheinischen Post.
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arminwolf.at
Der ö. EU-Botschafter, der wichtigste Diplomat des Landes, hat einen pornografischen Blog betrieben.
Die Personalvertreter (!) in einer Disziplinarkommission forderten seine Abberufung. Der damalige Außenminister weigerte sich.
Für eine Untersuchungskommission ist er nicht zu sprechen. 😵‍💫
Prüfbericht zur Blogaffäre: Protokoll einer Fehleinschätzung im Außenministerbüro
Die Untersuchungskommission zur Affäre um den EU-Botschafter deckt gravierende strukturelle Mängel in ministeriellen Abläufen auf
www.derstandard.at
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christian-fuchs.bsky.social
Auf einem Datingportal treffen sich weltweit fast 8.000 Rassist:innen und extreme Rechte. Weiße sollen hier andere Weiße kennenlernen, um weiße Kinder zu zeugen und den "weißen Genozid" aufzuhalten. Die Betreiberin ist eine Frau aus Schleswig-Holstein.

Der ZEIT liegt ein Leak der Seite vor. Ein🧵
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uedio.bsky.social
Ihr habt wahrgenommen, welchen Unterschied zivilgesellschaftliches Engagement in den letzten Tagen bei der Frage der Chatkontrolle gemacht hat?
Gut.
Lasst euch nicht einreden, Engagement nütze nichts.
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kimschicklang.bsky.social
Vielleicht sollte viel mehr über die Zerstörung von Gesellschaften reden, die mit dem Abbau von sozialen Rechten seit den 80ern einherging. Soziale Absicherung ist die Grundlage für die Gesellschaften, denen auch Rechte heute nachtrauern und das, obwohl sie regelmässig an der Zerstörung mitarbeiten.
helenasteinhaus.bsky.social
Das sind die Teilnehmenden im Koalitionsausschuss zum Bürgergeld, der heute Nachmittag tagt. Es ist lächerlich: Merz, Linnemann, Söder, Frei, Spahn (CDU), sitzen Bas, Klingbeil und Miersch (SPD) gegenüber. CDU-Fantasie: Totalsanktion bei erster Arbeitsablehnung. SPD: naja, Gerechtigkeit muss sein..
Das sind die Teilnehmenden im Koa Ausschuss zum Bürgeregld heute Nachmittag: Friedrich Merz, Jens Spahn, Casten Linnemann, Thorsten Frei, Markus Söder (alle CDU /SCU), Lars Klingbeil, Bärbel Bas, Matthias Miersch, (letzte drei SPD)
simmerl19.bsky.social
Der Post erklärt (unwillentlich) wirklich so sehr die unzähligen eingestellten Verfahren gegen Rechte trotz einer, für Expert*innen, klar nachvollziehbarer und argumentierbarer Motivationslage.
"Das ergibt logisch für mich keinen Sinn, also fehlt da der subjektive Tatbestand."
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Die war doch während Covid allgegenwärtig
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rassismus-toetet.bsky.social
#AntifaOst: Der Prozess am OLG Dresden beginnt am 4.11.2025 im Hammerweg.
Es werden 7 Angeklagte, 4 davon in U-Haft, vor Gericht gezerrt.
Wie schon in öffentlichen Medien thematisiert, soll der Prozess bis mind. Mitte 2027 andauern.
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nataschastrobl.bsky.social
In Österreich hat gerade der Klubvorsitzende der ÖVP gestanden einen hohen Finanzposten einem Parteifreund zugeschanzt zu haben und eine in allen Belangen überlegene Kandidatin (keine ÖVPlerin) geschädigt zu haben. Mit ihm im Bunde: Thomas Schmid aus der „Familie“ Kurz.
Sie hoffen auf Diversion.
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clemm.bsky.social
Es ist reiner Rassismus, der diese Politik bestimmt.
Sei es bei der Einreiseverweigerung afghanischer Menschen in Islamabad, den Push-Backs an den Grenzen, der Diskussion um den Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern,der Abschiebung nach Afghanistan, Syrien u.a.
Zweites Migrationstreffen: Dobrindt will "mehr Schärfe und Härte"
Bundesinnenminister Dobrindt empfängt heute in München Amtskollegen aus mehreren EU-Staaten, um über eine verschärfte Migrationspolitik zu beraten. Ein langfristiges Ziel verfehlt er aber bisher. Von ...
www.tagesschau.de
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georgrestle.bsky.social
„Zwangsbeitrag“ ist der zentrale Kampfbegriff einer Kampagne, die nichts anderes im Schilde führt, als den ÖRR abzuschaffen. Das weiß Wolfram Weimer natürlich - und verwendet diesen Begriff trotzdem oder gerade deshalb. Das macht ihn als Kulturstaatsminister untragbar.
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patrickbreitenbach.de
"Über 30 landwirtschaftliche Betriebe haben in mehreren Ländern trotz Verurteilungen oder offiziellen Ermittlungen wegen Missachtung von Arbeitsrechten weiterhin Subventionen in Millionenhöhe erhalten."

It's not a Bug, it's a Feature.
Saisonarbeit: Subventionen für Ausbeuter
Saisonkräfte schuften auf Europas Feldern unter menschenunwürdigen Bedingungen. Aus Brüssel fließen dennoch Millionen – sogar an verurteilte Betriebe.
taz.de
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arminwolf.at
Die ZEIT hat mich gebeten, etwas über den großen Anton Pelinka zu schreiben - dessen Nachfolger ich werden wollte, als ich vor genau 40 Jahren seinetwegen begann, Politikwissenschaft zu studieren:
Anton Pelinka : Niemand hat Österreich besser erklärt
Mit Anton Pelinka verliert das Land seinen bekanntesten Politikwissenschaftler. Der ORF-Moderator Armin Wolf erinnert sich an seinen Lehrer – und an sein Vorbild.
www.zeit.de
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0x8000.bsky.social
Ein Text über BlackRock, der von strukturellem Antisemitismus trieft. Das Unternehmen wolle den "Great Reset", und seltsamerweise sei das nicht nur Eigeninteresse, sondern offenbar gesteuert: "BlackRocks Auftrag:". Und jemand ist der Auftraggeber.
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0x8000.bsky.social
Bei Tillschneider wird in Bezug auf das Bauhaus das Wort "wurzellos" verwendet. Was unscheinbar daherkommt, hat Tradition: Adolf Hitler verwendete es in seiner Siemensstadtrede, als er den Arbeitern das Angebot machte, die Arbeiterbewegung durch Antisemitismus zu ersetzen. Hitler
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0x8000.bsky.social
In der Zeitung der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt gibt es gleich auf Seite 1 die Abwandlung einer Neonazi-Parole.
Bekannt durch Pegida und den III. Weg. Dort heißt es: "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen."
Hier wird Deutschland durch Sachsen-Anhalt ersetzt.

"Die rechtsextreme
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lilostartuplilo.bsky.social
Nebenbei ! Ich habe spanische und italienische Medien abonniert.
Die #SumudFlotilla ist n 6er im Lotto für Medien u Parteien. Seit Tagen sind reale existenzielle Themen der jeweiligen Gesellschaften schlichtweg inexistent, überdeckt durch jedes dokumentierte Rülpserchen dieser FlottillaOper /1
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querdenken.watch
📢📢📢 Nochmal für Alle:

Die Terror-Nussschalen-Besatzungen sind deswegen noch in Israel, weil sie sich geweigert haben, die freiwillige Ausreise zu quittieren.

Damit erzwingen sie, dass Israel sie nicht einfach in den Flieger setzen *kann*. Denn Israel ist ein Rechtsstaat und wer nicht freiwillig...
simmerl19.bsky.social
Ich vermute Manching ist gemeint